This document is an excerpt from the EUR-Lex website
Document 52012XC1215(02)
Communication from the Commission amending the Communication from the Commission Guidelines on certain State aid measures in the context of the greenhouse gas emission allowance trading scheme post-2012 Text with EEA relevance
Mitteilung der Kommission zur Änderung der Mitteilung der Kommission Leitlinien für bestimmte Beihilfemaßnahmen im Zusammenhang mit dem System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten nach 2012 Text von Bedeutung für den EWR
Mitteilung der Kommission zur Änderung der Mitteilung der Kommission Leitlinien für bestimmte Beihilfemaßnahmen im Zusammenhang mit dem System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten nach 2012 Text von Bedeutung für den EWR
ABl. C 387 vom 15.12.2012, p. 5–13
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
|
15.12.2012 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 387/5 |
Mitteilung der Kommission zur Änderung der Mitteilung der Kommission Leitlinien für bestimmte Beihilfemaßnahmen im Zusammenhang mit dem System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten nach 2012
(Text von Bedeutung für den EWR)
2012/C 387/06
In die Begriffsbestimmung von „Fallback-Stromverbrauchseffizienzbenchmark“ (Anhang I der Leitlinien) wird „80 %“ eingefügt. Der Text erhält folgenden Wortlaut:
|
„— |
‚Fallback-Stromverbrauchseffizienzbenchmark‘ 80 % des Basis-Stromverbrauchs. Sie entspricht der durchschnittlichen Reduzierungsanstrengung, welche durch die Anwendung der Stromverbrauchseffizienzbenchmarks auferlegt wird (Benchmark Stromverbrauch/Ex-ante-Stromverbrauch). Sie findet bei allen Produkten und Prozessen Anwendung, die unter die beihilfefähigen Sektoren bzw. Teilsektoren, nicht aber unter die in Anhang III festgelegten Stromverbrauchseffizienzbenchmarks fallen.“ |
Der der Mitteilung beigefügte Anhang III mit dem Titel „Stromverbrauchseffizienzbenchmarks für Produkte, die einen der in Anhang II genannten NACE-Codes aufweisen“ wird durch den folgenden Anhang ersetzt:
„ANHANG III
Stromverbrauchseffizienzbenchmarks für Produkte, die einen der in Anhang II genannten NACE-Codes aufweisen
|
NACE 4 |
Produkt-Benchmark (1) |
Benchmarkwert |
Benchmarkeinheit |
Produktionseinheit (2) |
Produktdefinition (2) |
Unter die Produkt-BM fallende Prozesse (2) |
Prodcom-Code (Rev. 1.1) |
Bezeichnung |
||||||||||||||||||||
|
2742 |
Primäraluminium |
14,256 |
MWh/t Produkt (Wechselstromverbrauch) |
Tonne nichtlegiertes flüssiges Aluminium in Rohform |
Nichtlegiertes flüssiges Aluminium in Rohform aus der Elektrolyse |
Nichtlegiertes flüssiges Aluminium in Rohform aus der Elektrolyse einschließlich Umweltschutzanlagen, Nebenprozessen und Casthouse. Neben den Produktdefinitionen in 2011/278/EU ist hier auch die Anodenfabrik (vorgebrannte Anoden) einbezogen. Werden die Anoden von einer unabhängigen Anlage in Europa geliefert, sollte diese Anlage keinen Ausgleich erhalten, weil sie bereits in die BM einfließt. Werden Anoden außerhalb von Europa produziert, kann eine Berichtigung vorgenommen werden. |
27421130 |
Nichtlegiertes Aluminium in Rohform |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
27421153 |
Aluminiumlegierungen, Primäraluminium |
||||||||||||||||||||
|
2742 |
Aluminiumoxid (Raffination) |
0,225 |
MWh/t Produkt |
Tonne Aluminiumoxid |
|
Einbezogen sind sämtliche Prozesse, die direkt oder indirekt mit der Produktion von Aluminiumoxid in Zusammenhang stehen. |
27421200 |
Anderes Aluminiumoxid als künstlicher Korund |
||||||||||||||||||||
|
2710 |
Sauerstoffstahl |
0,036 |
MWh/t Produkt |
Tonne Rohstahl (Stahlguss) |
|
Sekundärmetallurgie, Vorwärmen von Feuerfestmaterial, Zusatzanlagen (insbesondere zur Entstaubung) und Gussanlagen bis zum Schneiden von Rohstahlerzeugnissen |
2710T122 |
Unlegierter Stahl, nicht in Elektroöfen erzeugt |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
2710T132 |
Legierter Stahl (ausgenommen nichtrostender Stahl), nicht in Elektroöfen erzeugt |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
2710T142 |
Nichtrostender und hitzebeständiger Stahl, nicht in Elektroöfen erzeugt |
||||||||||||||||||||
|
2710 |
Im Elektrolichtbogenverfahren gewonnener Kohlenstoffstahl |
0,283 |
tCO2/t Produkt |
Tonne Sekundärrohstahl aus der Gussanlage |
Stahl mit einem Gehalt an metallischen Legierungselementen von weniger als 8 % und einem Stahlbegleitergehalt in einem Umfang, der den Einsatz auf die Verwendungen beschränkt, für die keine hohe Oberflächenqualität und Verarbeitbarkeit erforderlich sind |
Einbezogen sind sämtliche Prozesse, die direkt oder indirekt mit Prozessanlagen bzw. Prozessen in Zusammenhang stehen:
|
2710T121 |
Rohstahl: unlegierter Stahl, aus Elektroöfen |
||||||||||||||||||||
|
|
|
(auf der Grundlage der effizientesten 10 %) |
|
|
|
|
2710T131 |
Rohstahl: legierter Stahl (ausgenommen nichtrostender Stahl), aus Elektroöfen |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
2710T141 |
Rohstahl: nichtrostender und hitzebeständiger Stahl, aus Elektroöfen |
||||||||||||||||||||
|
2710 |
Im Elektrolichtbogenverfahren gewonnener hochlegierter Stahl |
0,352 |
tCO2/t Produkt |
Tonne hochlegierter Rohstahl |
Stahl mit einem Gehalt an metallischen Legierungselementen von 8 % oder mehr oder für Verwendungen, für die hohe Oberflächenqualität und Verarbeitbarkeit erforderlich sind |
Einbezogen sind sämtliche Prozesse, die direkt oder indirekt mit Prozessanlagen bzw. Prozessen in Zusammenhang stehen:
|
2710T121 |
Rohstahl: unlegierter Stahl, aus Elektroöfen |
||||||||||||||||||||
|
|
|
(auf der Grundlage der effizientesten 10 %) |
|
|
|
|
2710T131 |
Rohstahl: legierter Stahl (ausgenommen nichtrostender Stahl), aus Elektroöfen |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
2710T141 |
Rohstahl: nichtrostender und hitzebeständiger Stahl, aus Elektroöfen |
||||||||||||||||||||
|
2710 |
FeSi |
8,540 |
MWh/t Produkt |
Tonne FeSi-75, Endprodukt |
FeSi-75 |
Sämtliche Prozesse, die direkt mit dem Betrieb der Öfen in Zusammenhang stehen. Nicht einbezogen sind Zusatzeinrichtungen. |
27102020/24101230 |
Ferrosilizium mit einem Si-Gehalt von 75 % |
||||||||||||||||||||
|
2710 |
FeMn HC |
2,760 |
MWh/t Produkt |
Tonne hochgekohltes FeMn, Endprodukt |
Hochgekohltes FeMn |
Nicht einbezogen sind sämtliche Prozesse, die direkt mit den Öfen in Zusammenhang stehen. Nicht einbezogen sind Zusatzprozesse. |
27102010 |
Ferromangan (gemäß den Merkblättern über die besten verfügbaren Techniken (BVT-Merkblätter)) |
||||||||||||||||||||
|
2710 |
SiMn |
3,850 |
MWh/t Produkt |
Tonne SiMn, Endprodukt |
Siliziummangan mit unterschiedlichem Kohlenstoffgehalt, einschließlich SiMn, SiMn mit niedrigem Kohlenstoffgehalt und SiMn mit sehr niedrigem Kohlenstoffgehalt |
Sämtliche Prozesse, die direkt mit dem Betrieb der Öfen in Zusammenhang stehen. Nicht einbezogen sind Zusatzprozesse. |
27102030 |
Silicomangan außer FeSiMn |
||||||||||||||||||||
|
2413 |
Cl2 |
2,461 |
MWh/t Produkt |
Tonne Chlor |
Chlor |
Einbezogen sind sämtliche Prozesse, die direkt oder indirekt mit der Elektrolyseanlage einschließlich Zusatzeinrichtungen wie Motoren in Zusammenhang stehen. |
24131111 |
Chlor |
||||||||||||||||||||
|
2413 |
Si-Metall |
11,870 |
MWh/t Produkt |
Tonne Si-Metall |
Silizium mit einem Gehalt an Silizium von 90-99,99 % |
Sämtliche Prozesse, die direkt mit den Öfen in Zusammenhang stehen. Nicht einbezogen sind Zusatzprozesse. |
24131155 |
Silizium mit einem Gehalt an Silizium < 99,99 GHT |
||||||||||||||||||||
|
2413 |
Hyperreines Polysilizium |
60,000 |
MWh/t Produkt |
Tonne hyperreines Si-Metall |
Silizium mit einem Gehalt an Silizium > 99,99 % |
Einbezogen sind sämtliche Prozesse, die direkt oder indirekt mit dem Ofen einschließlich Zusatzeinrichtungen in Zusammenhang stehen. |
24131153 |
Silizium mit einem Gehalt an Silizium > = 99,99 GHT |
||||||||||||||||||||
|
2413 |
SiC |
6,200 |
MWh/t Produkt |
Tonne SiC 100 % |
Siliziumkarbid mit einem Gehalt an Silizium von 100 % |
Einbezogen sind sämtliche Prozesse, die direkt oder indirekt mit dem Ofen einschließlich Zusatzeinrichtungen in Zusammenhang stehen. |
24135450 |
Carbide, auch chemisch nicht einheitlich |
||||||||||||||||||||
|
2414 |
Hochveredelte Chemikalien |
0,702 |
tCO2/t Produkt |
Tonne chemische Wertprodukte (CWP) (Tonne Acetylen, Ethen, Propen, Butadien, Benzol und Wasserstoff) |
Gemisch chemischer Wertprodukte, ausgedrückt als die Gesamtmasse von Acetylen, Ethen, Propen, Butadien, Benzol und Wasserstoff, ausgenommen chemische Wertprodukte aus zusätzlichem Einsatzgut (Wasserstoff, Ethen, sonstige chemische Wertprodukte), mit einem Ethengehalt des gesamten Produktgemischs von mindestens 30 Massen-% und einem Gehalt an chemischen Wertprodukten, Brenngas, Butenen und flüssigen Kohlenwasserstoffen von zusammen mindestens 50 Massen-% des Gesamtgemischs |
Einbezogen sind sämtliche Prozesse, die direkt oder indirekt mit der Herstellung chemischer Wertprodukte als gereinigtes Produkt oder als Zwischenprodukt mit einem konzentrierten Gehalt des betreffenden chemischen Wertprodukts in der niedrigsten marktfähigen Form (Roh-C4, nicht hydriertes Pyrolysebenzin) in Zusammenhang stehen, ausgenommen C4-Trennung (Butadien-Anlage), C4-Hydrierung, Hydrotreating von Pyrolysebenzin und Aromatenextraktion sowie Logistik und Bestände für den laufenden Betrieb. |
Diverse Prodcom-Codes nach NACE 2414 |
|
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
24141120 |
Acyclische Kohlenwasserstoffe, gesättigt |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
24141130 |
Ungesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe; Ethylen |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
24141140 |
Ungesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe; Propen (Propylen) |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
24141150 |
Ungesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe; Buten (Butylen) und seine Isomeren |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
24141160 |
Buta-1,3-dien und Isopren |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
24141190 |
Andere ungesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
24/20141223 |
Benzol |
||||||||||||||||||||
|
2414 |
Aromate |
0,030 |
tCO2/t Produkt |
CO2-gewichtete Tonne |
Aromatengemisch, ausgedrückt als CO2-gewichtete Tonne (CWT) |
Einbezogen sind alle Prozesse, die direkt oder indirekt mit aromatenspezifischen Anlagenteilen in Zusammenhang stehen:
|
Diverse Prodcom-Codes nach NACE 2414. Die vollständige Liste ist in Leitfaden 9 zu Direktemissionen enthalten (Guidance Document no 9). |
|
||||||||||||||||||||
|
2414 |
Industrieruß |
1,954 |
tCO2/t Produkt |
Tonne Furnace-Ruß (marktfähige Produktionseinheit, > 96 %) |
Furnace-Ruß, Gas- und Flammruß fallen nicht unter diese Benchmark. |
Einbezogen sind sämtliche Prozesse, die direkt oder indirekt mit der Erzeugung von Furnace-Ruß sowie mit der Endbearbeitung, der Verpackung und dem Abfackeln in Zusammenhang stehen. |
24131130 |
Ruß |
||||||||||||||||||||
|
2414 |
Styrol |
0,527 |
tCO2/t Produkt |
Tonne Styrol (marktfähiges Produkt) |
Monomeres Styrol (Vinylbenzol, CAS-Nummer: 100-42-5) |
Einbezogen sind sämtliche Prozesse, die direkt oder indirekt mit
|
24141250 |
Styrol |
||||||||||||||||||||
|
2414 |
Ethylenoxid/ Ethylenglycole (EO/EG) |
0,512 |
tCO2/t Produkt |
Tonne EO-Äquivalente, definiert als die in eine Masseneinheit eines Glycols eingebettete Menge EO (als Masse) |
Die Benchmark für Ethylenoxid bzw. Ethylenglycol schließt folgende Produkte ein:
Die Gesamtproduktmenge wird ausgedrückt in EO-Äquivalenten, definiert als die in eine Masseneinheit des betreffenden Glycols eingebettete Menge EO (als Masse). |
Einbezogen sind sämtliche Prozesse, die direkt oder indirekt mit den Prozessteilen EO-Herstellung, EO-Reinigung und Glycolbereich in Zusammenhang stehen. |
24146373 |
Oxiran (Ethylenoxid) |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
24142310 |
Ethylenglykol (Ethandiol) |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
24146333 |
2,2'-Oxydiethanol (Diethylenglykol, Digol) |
||||||||||||||||||||
|
2743 |
Zinkelektrolyse |
4,000 |
MWh/t Produkt |
Tonne Zink |
Primärzink |
Einbezogen sind sämtliche Prozesse, die direkt oder indirekt mit der Zinkelektrolyseanlage in Zusammenhang stehen. |
27431230 |
Zink, raffiniert |
||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
2743125 |
Zink in Rohform, Zinklegierungen |
||||||||||||||||||||
|
2415 |
Ammoniak |
1,619 |
tCO2/t Produkt |
Tonne Ammoniak, erzeugt als marktfähige (Netto-)Produktion, mit einem Gehalt an Ammoniak von 100 % |
Ammoniak (NH3); erfasst in Tonnen Produktionsmenge |
Einbezogen sind sämtliche Prozesse, die direkt oder indirekt mit der Herstellung von Ammoniak und dem Zwischenprodukt Wasserstoff in Zusammenhang stehen. |
24151075 |
Ammoniak, wasserfrei |
Produkte, für die die Austauschbarkeit von Brennstoffen und Strom in Anhang I Ziffer 2 des Beschlusses 2011/278/EU (3) festgestellt wurde
Nach Anhang I des Beschlusses 2011/278/EU ist bei bestimmten Produktionsprozessen eine Austauschbarkeit von Brennstoffen und Strom gegeben. Bei den fraglichen Produkten ist die Festlegung einer Benchmark auf der Grundlage von MWh/t Produkt nicht angebracht. Als Ausgangspunkt sind stattdessen die von den Direktemissionen abgeleiteten Treibhausgasemissionskurven heranzuziehen. Bei diesen Prozessen werden die Produktbenchmarks auf der Grundlage der Summe der (sich aus Energie- und Prozessemissionen zusammensetzenden) Direktemissionen sowie der indirekten Emissionen ermittelt, die sich aus dem Verbrauch des austauschbaren Stromanteils ergeben.
In diesen Fällen wird der Faktor „E“ in der Formel zur Berechnung des Beihilfehöchstbetrags (Randnummer 27 Buchstabe a der Leitlinien) durch den folgenden Ausdruck ersetzt, mit dem eine Produktbenchmark gemäß Beschluss 2011/278/EU anhand eines durchschnittlichen EU-Emissionsintensitätsfaktors von 0,465 tCO2/MWh in eine Stromverbrauchseffizienzbenchmark umgewandelt wird:
Bestehende Produkt-BM aus Anhang I des Beschlusses 2011/278/EU (in tCO2/t) × Anteil der relevanten indirekten Emissionen (4) im Bezugszeitraum (%)/0,465 (tCO2/MWh).
(1) Bei den hellgrau unterlegten Produkten wurde die Austauschbarkeit von Strom und Brennstoffen festgestellt. Die Benchmark wird in tCO2 angegeben.
(2) Die dunkelgrau unterlegten Produktionseinheiten, Definitionen und Prozesse beruhen auf dem Beschluss 2011/278/EU der Kommission vom 27. April 2011 zur Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG.
(3) Beschluss der Kommission vom 27. April 2011 zur Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung gemäß Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG, K(2011) 2772 endg. (ABl. L 130 vom 17.5.2011, S. 1).
(4) „Anteil der relevanten indirekten Emissionen im Bezugszeitraum“ ist der Quotient aus
|
— |
den relevanten indirekten Emissionen und |
|
— |
der Summe aller Direktemissionen und der relevanten indirekten Emissionen |
gemäß Artikel 14 des Beschlusses 2011/278/EU.“