ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.294.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 294

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
11. November 2009

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

Verordnung (EG) Nr. 1076/2009 der Kommission vom 10. November 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

*

Verordnung (EG) Nr. 1077/2009 der Kommission vom 10. November 2009 zur Festsetzung des Endtermins für die Einreichung von Anträgen auf die in der Verordnung (EG) Nr. 1329/2008 festgelegten Beihilfen für die private Lagerhaltung von Schweinefleisch

3

*

Verordnung (EG) Nr. 1078/2009 der Kommission vom 10. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Riso del Delta del Po (g.g.A.))

4

*

Verordnung (EG) Nr. 1079/2009 der Kommission vom 10. November 2009 zur Festsetzung des Endtermins für die Einreichung von Anträgen auf die in der Verordnung (EG) Nr. 1278/2008 festgelegten Beihilfen für die private Lagerhaltung von Schweinefleisch

6

RICHTLINIEN

*

Richtlinie 2009/137/EG der Kommission vom 10. November 2009 zur Änderung der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Messgeräte hinsichtlich der Ausnutzung der in den gerätespezifischen Anhängen MI-001 bis MI-005 festgelegten höchstzulässigen Messabweichungen (1)

7

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2009/825/EG

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Beschluss des Rates vom 26. Oktober 2009 über den Abschluss des Protokolls zur Änderung des Seeverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung der Volksrepublik China andererseits

10

Kommission

2009/826/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober 2009 über die Genehmigung des Inverkehrbringens eines Extrakts aus den Blättern der Luzerne (Medicago sativa) als neuartiges Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7641)

12

2009/827/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober 2009 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Chiasamen (Salvia hispanica) als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7645)

14

2009/828/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 3. November 2009 über den von der Republik Portugal gemäß Artikel 95 Absatz 5 EG-Vertrag notifizierten Entwurf des Decreto Legislativo Regional, mit dem die Autonome Region Madeira zur gentechnikfreien Zone erklärt wird (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 8438)  (1)

16

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

IN ANWENDUNG VON TITEL VI DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

*

Rahmenbeschluss 2009/829/JI des Rates vom 23. Oktober 2009 über die Anwendung — zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union — des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung auf Entscheidungen über Überwachungsmaßnahmen als Alternative zur Untersuchungshaft

20

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

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