ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.019.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 19

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
26. Januar 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäische Zentralbank

2010/C 019/01

Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 11. Januar 2010 zu einem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung Änderung der Richtlinien 2003/71/EG und 2004/109/EG (CON/2010/6)

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 019/02

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

5

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

2010/C 019/03

Beschluss

9

Europäische Kommission

2010/C 019/04

Euro-Wechselkurs

10

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2010/C 019/05

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

11

2010/C 019/06

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

16

2010/C 019/07

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

21

2010/C 019/08

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

26

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäisches Parlament

2010/C 019/09

Stellenausschreibung PE/121/S

30

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 019/10

Staatliche Beihilfen — Rumänien — Staatliche Beihilfe C 36/09 (ex NN 56/09) — Garantie nach dem Vorübergehenden Beihilferahmen zugunsten von Oltchim — Aufforderung zur Stellungnahme nach Artikel 88 Absatz 2 des EG-Vertrags (1)

31

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2010/C 019/11

Mitteilung an die Personen, Organisationen, Einrichtungen und Vereinigungen, die mit der Verordnung (EU) Nr. 70/2010 der Kommission in die Liste nach den Artikeln 2, 3 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen, aufgenommen wurden

43

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE