ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 286E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
23. November 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2005 — 2006

Sitzungen vom 12. bis 15. Dezember 2005

Montag, 12. Dezember 2005

2006/C 286E/01

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Erklärung des Präsidenten

Zusammensetzung des Parlaments

Zusammensetzung der Ausschüsse

Vorlage von Dokumenten

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Petitionen

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Unterzeichnung von Rechtsakten, die im Mitentscheidungsverfahren angenommen wurden

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Bruno Gollnisch (Aussprache)

Batterien und Akkumulatoren ***II (Aussprache)

Märkte für Finanzinstrumente in Bezug auf bestimmte Fristen ***I (Aussprache)

Das valencianische Landerschließungsgesetz und dessen Auswirkungen auf EU-Bürger (Aussprache)

Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen ***II (Aussprache)

Bemessungsgrundlage für die Besteuerung von Unternehmen (Aussprache)

2007: Europäisches Jahr der Chancengleichheit für alle ***I (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

15

Dienstag, 13. Dezember 2005

2006/C 286E/02

PROTOKOLL

17

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Beschluss über die Dringlichkeit

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

Entwurf des Gesamthaushaltsplans 2006 in der vom Rat geänderten Fassung (alle Einzelpläne) — Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments — Berichtigungshaushalt 8/2005 (Aussprache)

Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2006 (Fortsetzung der Aussprache)

Abstimmungsstunde

Abkommen EG/Schweiz über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Befristete Beschränkung für Biereinfuhren nach Finnland * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Exekutivdirektors der Europäischen Umweltagentur und des Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Direktors des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Direktors und des stellvertretenden Direktors der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Direktors der Europäischen Stiftung für Berufsbildung ***I

Amtszeit des Direktors der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des geschäftsführenden Direktors der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Direktors des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Verwaltungsdirektors der Europäischen Arzneimittel-Agentur ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Direktors der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Direktors der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Exekutivdirektors und der Direktoren der Europäischen Agentur für Flugsicherheit ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des leitenden Direktors der Europäischen Eisenbahnagentur ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Präsidenten des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Präsidenten des Gemeinschaftlichen Sortenamtes * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Direktors des Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der Europäischen Union * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Direktors der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Exekutivdirektors der Europäischen GNSS-Aufsichtsbehörde * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Amtszeit des Exekutivdirektors und des stellvertretenden Exekutivdirektors der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

2007: Europäisches Jahr der Chancengleichheit für alle ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Bestimmung des für die Prüfung eines Asylantrags zuständigen Mitgliedstaats sowie Eurodac: Ausdehnung auf Dänemark * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in Island oder Norwegen gestellten Asylantrags * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Weiterleitung von Anträgen auf Fanglizenzen an Drittländer * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Programm für technische Hilfe und Informationsaustausch (TAIEX) für die im Rahmen von ENPI förderfähigen Länder * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Sicherer Schiffsbetrieb innerhalb der Gemeinschaft ***II (Abstimmung)

Batterien und Akkumulatoren ***II (Abstimmung)

Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen ***II (Abstimmung)

Berichtigungshaushalt 8/2005 (Abstimmung)

Märkte für Finanzinstrumente in Bezug auf bestimmte Fristen ***I (Abstimmung)

Europäisches Mahnverfahren ***I (Abstimmung)

Humane Fangnormen für bestimmte Tierarten ***I (Schlussabstimmung)

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (FI) * (Abstimmung)

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (IRL) * (Abstimmung)

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (SV) * (Abstimmung)

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (DA) * (Abstimmung)

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (B) * (Abstimmung)

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (ES) *

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (PT) * (Abstimmung)

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (IT) * (Abstimmung)

Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Bruno Gollnisch (Abstimmung)

Das valencianische Landerschließungsgesetz und dessen Auswirkungen auf EU-Bürger

Bemessungsgrundlage für die Besteuerung von Unternehmen (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Vorratsspeicherung von Daten bei der Bereitstellung öffentlicher elektronischer Kommunikationsdienste ***I (Aussprache)

Jahresbericht des Rates über die Menschenrechte (Aussprache)

Menschenrechte und Pressefreiheit in Tunesien sowie Bewertung des Weltgipfels der Informationsgesellschaft in Tunis (Aussprache)

Neue Richtlinie zu audiovisuellen Inhalten (Aussprache)

Tagesordnung

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

Schwere Nutzfahrzeuge: Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege ***II (Aussprache)

Rechte von Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität ***I (Aussprache)

Verbraucherschutz in den neuen Mitgliedstaaten (Aussprache)

Begleitmaßnahmen für Vertragsstaaten des AKP-Zuckerprotokolls ***I (Aussprache)

Direkte staatliche Beihilfen als Instrument der regionalen Entwicklung (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

39

ANLAGE I

41

ANLAGE II

54

ANGENOMMENE TEXTE

110

P6_TA(2005)0469
Abkommen EG/Schweiz über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates und der Kommission über den Abschluss des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits im Namen der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (KOM(2005)0333 — C6-0345/2005 — 2005/0135(CNS))

110

P6_TA(2005)0470
Befristete Beschränkung für Biereinfuhren nach Finnland *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 69/169/EWG hinsichtlich einer befristeten mengenmäßigen Beschränkung für Biereinfuhren nach Finnland (KOM(2005)0427 — C6-0302/2005 — 2005/0175(CNS))

110

P6_TA(2005)0471
Amtszeit des Exekutivdirektors der Europäischen Umweltagentur und des Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes hinsichtlich der Amtszeit des Exekutivdirektors (KOM(2005)0190 — C6-0141/2005 — 2005/0072(COD))

111

P6_TC1-COD(2005)0072
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes hinsichtlich der Amtszeit des Exekutivdirektors

111

P6_TA(2005)0472
Amtszeit des Direktors des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 337/75 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung hinsichtlich der Amtszeit des Direktors (KOM(2005)0190 — C6-0142/2005 — 2005/0073(COD))

113

P6_TC1-COD(2005)0073
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung hinsichtlich der Amtszeit des Direktors

113

P6_TA(2005)0473
Amtszeit des Direktors und des stellvertretenden Direktors der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 über die Gründung einer Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen hinsichtlich der Amtszeit des Direktors und des stellvertretenden Direktors (KOM(2005)0190 — C6-0143/2005 — 2005/0074(COD))

115

P6_TC1-COD(2005)0074
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 des Rates über die Gründung einer Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen hinsichtlich der Amtszeit des Direktors und des stellvertretenden Direktors

115

P6_TA(2005)0474
Amtszeit des Direktors der Europäischen Stiftung für Berufsbildung ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 zur Errichtung einer Europäischen Stiftung für Berufsbildung hinsichtlich der Amtszeit des Direktors (KOM(2005)0190 — C6-0144/2005 — 2005/0075(COD))

117

P6_TC1-COD(2005)0075
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 des Rates zur Errichtung einer Europäischen Stiftung für Berufsbildung hinsichtlich der Amtszeit des Direktors

117

P6_TA(2005)0475
Amtszeit des Direktors der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 302/93 zur Schaffung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht hinsichtlich der Amtszeit des Direktors (KOM(2005)0190 — C6-0145/2005 — 2005/0076(COD))

118

P6_TC1-COD(2005)0076
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 302/93 des Rates zur Schaffung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht hinsichtlich der Amtszeit des Direktors

119

P6_TA(2005)0476
Amtszeit des geschäftsführenden Direktors der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 hinsichtlich der Amtszeit des geschäftsführenden Direktors der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (KOM(2005)0190 — C6-0146/2005 — 2005/0081(COD))

120

P6_TC1-COD(2005)0081
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 hinsichtlich der Amtszeit des Geschäftsführenden Direktors der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit

121

P6_TA(2005)0477
Amtszeit des Direktors des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 851/2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten hinsichtlich der Amtszeit des Direktors (KOM(2005)0190 — C6-0147/2005 — 2005/0082(COD))

122

P6_TC1-COD(2005)0082
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 851/2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten hinsichtlich der Amtszeit des Direktors

123

P6_TA(2005)0478
Amtszeit des Verwaltungsdirektors der Europäischen Arzneimittel-Agentur ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 hinsichtlich der Amtszeit des Verwaltungsdirektors der Europäischen Arzneimittel-Agentur (KOM(2005) 0190 — C6-0148/2005 — 2005/0083(COD))

124

P6_TC1-COD(2005)0083
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 hinsichtlich der Amtszeit des Verwaltungsdirektors der Europäischen Arzneimittel-Agentur

124

P6_TA(2005)0479
Amtszeit des Direktors der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2062/94 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz hinsichtlich der Amtszeit des Direktors (KOM(2005)0190 — C6-0149/2005 — 2005/0085(COD))

126

P6_TC1-COD(2005)0085
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr..../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz hinsichtlich der Amtszeit des Direktors

126

P6_TA(2005)0480
Amtszeit des Direktors der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs hinsichtlich der Amtszeit des Direktors (KOM(2005)0190 — C6-0150/2005 — 2005/0086(COD))

128

P6_TC1-COD(2005)0086
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs hinsichtlich der Amtszeit des Exekutivdirektors

128

P6_TA(2005)0481
Amtszeit des Exekutivdirektors und der Direktoren der Europäischen Agentur für Flugsicherheit ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 hinsichtlich der Amtszeit des Exekutivdirektors und der Direktoren der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (KOM(2005)0190 — C6-0151/2005 — 2005/0087(COD))

130

P6_TC1-COD(2005)0087
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 hinsichtlich der Amtszeit des Exekutivdirektors und der Direktoren der Europäischen Agentur für Flugsicherheit

130

P6_TA(2005)0482
Amtszeit des leitenden Direktors der Europäischen Eisenbahnagentur ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur hinsichtlich der Amtszeit des leitenden Direktors (KOM(2005)0190 — C6-0152/2005 — 2005/0088(COD))

132

P6_TC1-COD(2005)0088
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur hinsichtlich der Amtszeit des leitenden Direktors

132

P6_TA(2005)0483
Amtszeit des Präsidenten des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 hinsichtlich der Amtszeit des Präsidenten des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (KOM(2005)0190 — C6-0208/2005 — 2005/0077(CNS))

134

P6_TA(2005)0484
Amtszeit des Präsidenten des Gemeinschaftlichen Sortenamtes *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 hinsichtlich der Amtszeit des Präsidenten des Gemeinschaftlichen Sortenamtes (KOM(2005)0190 — C6-0207/2005 — 2005/0078(CNS))

135

P6_TA(2005)0485
Amtszeit des Direktors des Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der Europäischen Union *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2965/94 zur Errichtung eines Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der Europäischen Union hinsichtlich der Amtszeit des Direktors (KOM(2005)0190 — C6-0206/2005 — 2005/0079(CNS))

136

P6_TA(2005)0486
Amtszeit des Direktors der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1035/97 zur Einrichtung einer Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit hinsichtlich der Amtszeit des Direktors (KOM(2005)0190 — C6-0205/2005 — 2005/0080(CNS))

137

P6_TA(2005)0487
Amtszeit des Exekutivdirektors der Europäischen GNSS-Aufsichtsbehörde *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1321/2004 hinsichtlich der Amtszeit des Exekutivdirektors der Europäischen GNSS-Aufsichtsbehörde (KOM(2005)0190 — C6-0204/2005 — 2005/0084(CNS))

139

P6_TA(2005)0488
Amtszeit des Exekutivdirektors und des stellvertretenden Exekutivdirektors der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 hinsichtlich der Amtszeit des Exekutivdirektors und des stellvertretenden Exekutivdirektors der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (KOM(2005)0190 — C6-0203/2005 — 2005/0089(CNS))

140

P6_TA(2005)0489
Europäisches Jahr der Chancengleichheit für alle ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle (2007) — Beitrag zu einer gerechten Gesellschaft (KOM(2005)0225 — C6-0178/2005 — 2005/0107(COD))

142

P6_TC1-COD(2005)0107
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. .../2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle (2007) — Beitrag zu einer gerechten Gesellschaft

142

ANLAGE

148

P6_TA(2005)0490
Bestimmung des für die Prüfung eines Asylantrags zuständigen Mitgliedstaats sowie Eurodac: Ausdehnung auf Dänemark *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Übereinkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark zur Ausdehnung auf Dänemark der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags zuständig ist, sowie der Verordnung (EG) Nr. 2725/2000 über die Einrichtung von „Eurodac“ für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens (KOM(2004)0594 — 14787/1/2004 — C6-0198/2005 — 2004/0205(CNS))

150

P6_TA(2005)0491
Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in Island oder Norwegen gestellten Asylantrags *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Protokolls zum Übereinkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Kriterien und Regelungen zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in Island oder Norwegen gestellten Asylantrags (KOM(2005)0131 — 8479/2005 — C6-0197/2005 — 2005/0031(CNS))

150

P6_TA(2005)0492
Weiterleitung von Anträgen auf Fanglizenzen an Drittländer *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3317/94 hinsichtlich der Weiterleitung von Anträgen auf Fanglizenzen an die Drittländer (KOM(2005)0238 — C6-0201/2005 — 2005/0110(CNS))

151

P6_TA(2005)0493
Programm für technische Hilfe und Informationsaustausch (TAIEX) für die im Rahmen von ENPI förderfähigen Länder *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Befähigung der im Rahmen des künftigen Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments förderfähigen Länder, in den Genuss des Programms für technische Hilfe und Informationsaustausch (TAIEX) zu kommen (KOM(2005)0321 — C6-0283/2005 — 2005/0133(CNS))

152

P6_TA(2005)0494
Sicherer Schiffsbetrieb innerhalb der Gemeinschaft ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Umsetzung des Internationalen Codes für Maßnahmen zur Organisation eines sicheren Schiffsbetriebs innerhalb der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 3051/95 des Rates (6919/1/2005 — C6-0269/2005 — 2003/0291(COD))

154

P6_TA(2005)0495
Batterien und Akkumulatoren ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG (5694/5/2005 — C6-0268/2005 — 2003/0282(COD))

154

P6_TC2-COD(2003)0282
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2006/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG

155

ANLAGE I
ÜBERWACHUNG DER EINHALTUNG DER SAMMELZIELE GEMÄSS ARTIKEL 10

170

ANLAGE II
KENNZEICHNUNG VON BATTERIEN, AKKUMULATOREN UND BATTERIESÄTZEN FÜR DIE GETRENNTE SAMMLUNG

170

ANLAGE III
VERZEICHNIS DER KATEGORIEN VON ANWENDUNGEN, DIE NICHT UNTER ARTIKEL 6 FALLEN

171

ANLAGE IV
EINZELANFORDERUNGEN FÜR DIE BEHANDLUNG UND DAS RECYCLING

171

P6_TA(2005)0496
Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Endenergieeffizienz und zu Energiedienstleistungen und zur Aufhebung der Richtlinie 93/76/EWG des Rates (10721/3/2005 — C6-0298/2005 — 2003/0300(COD))

172

P6_TC2-COD(2003)0300
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2006/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen und zur Aufhebung der Richtlinie 93/76/EWG des Rates

172

ANLAGE I
METHODIK ZUR BERECHNUNG DES NATIONALEN ENERGIEEINSPARRICHTWERTS

186

ANLAGE II
ENERGIEGEHALT AUSGEWÄHLTER BRENNSTOFFE FÜR DEN ENDVERBRAUCH — UMRECHNUNGSTABELLE

187

ANLAGE III
ALS ORIENTIERUNG DIENENDE LISTE MIT BEISPIELEN FÜR GEEIGNETE ENERGIEEFFIZIENZMAßNAHMEN

188

ANLAGE IV
ALLGEMEINER RAHMEN FÜR DIE MESSUNG UND ÜBERPRÜFUNG VON ENERGIEEINSPARUNGEN

189

ANLAGE V
ALS ORIENTIERUNG DIENENDE LISTE DER MÄRKTE UND TEILMÄRKTE FÜR ENERGIEVERBRAUCHSUMSTELLUNG, BEI DENEN BENCHMARKS AUSGEARBEITET WERDEN KÖNNEN

193

ANLAGE VI
LISTE DER FÖRDERUNGSFÄHIGEN MAßNAHMEN IM BEREICH ENERGIEEFFIZIENTE ÖFFENTLICHE BESCHAFFUNG

194

P6_TA(2005)0497
Berichtigungshaushalt 8/2005
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 8/2005 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2005 (14861/2005 — C6-0412/2005 — 2005/2179(BUD))

195

P6_TA(2005)0498
Märkte für Finanzinstrumente in Bezug auf bestimmte Fristen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente in Bezug auf bestimmte Fristen (KOM(2005)0253 — C6-0191/2005 — 2005/0111(COD))

196

P6_TC1-COD(2005)0111
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2006/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente in Bezug auf bestimmte Fristen

196

P6_TA(2005)0499
Europäisches Mahnverfahren ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens (KOM(2004)0173 — C6-0006/2004 — 2004/0055(COD))

200

P6_TC1-COD(2004)0055
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens

201

ANLAGE
ANTRAG AUF ERLASS EINES EUROPÄISCHEN ZAHLUNGSBEFEHLS

214

P6_TA(2005)0500
Humane Fangnormen für bestimmte Tierarten ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung humaner Fangnormen für bestimmte Tierarten (KOM(2004)0532 — C6-0100/2004 — 2004/0183(COD))

220

P6_TA(2005)0501
Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (FI)
Beschluss des Europäischen Parlaments über die Ernennung von Olavi Ala-Nissilä zum Mitglied des Rechnungshofs (C6-0337/2005 — 2005/0809(CNS))

221

P6_TA(2005)0502
Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (IRL)
Beschluss des Europäischen Parlaments über die Ernennung von Máire Geoghegan-Quinn zum Mitglied des Rechnungshofs (C6-0338/2005 — 2005/0810(CNS))

221

P6_TA(2005)0503
Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (SV)
Beschluss des Europäischen Parlaments über die Ernennung von Lars Heikensten zum Mitglied des Rechnungshofs (C6-0339/2005 — 2005/0811(CNS))

222

P6_TA(2005)0504
Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (DA)
Beschluss des Europäischen Parlaments über die Ernennung von Morten Louis Levysohn zum Mitglied des Rechnungshofs (C6-0340/2005 — 2005/0812(CNS))

222

P6_TA(2005)0505
Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (B)
Beschluss des Europäischen Parlaments über die Ernennung von Karel Pinxten zum Mitglied des Rechnungshofs (C6-0341/2005 — 2005/0813(CNS))

223

P6_TA(2005)0506
Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (ES)
Beschluss des Europäischen Parlaments über die Ernennung von Juan Ramallo Massanet zum Mitglied des Rechnungshofs (C6-0342/2005 — 2005/0814(CNS))

223

P6_TA(2005)0507
Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (PT)
Beschluss des Europäischen Parlaments über die Ernennung von Vítor Manuel da Silva Caldeira zum Mitglied des Rechnungshofs (C6-0343/2005 — 2005/0815(CNS))

224

P6_TA(2005)0508
Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (IT)
Beschluss des Europäischen Parlaments über die Ernennung von Massimo Vari zum Mitglied des Rechnungshofs (C6-0344/2005 — 2005/0816(CNS))

224

P6_TA(2005)0509
Schutz der Immunität und der Vorrechte von Bruno Gollnisch
Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Bruno Gollnisch (2005/2072(IMM))

225

P6_TA(2005)0510
Das valencianische Landerschließungsgesetz und dessen Auswirkungen auf EU-Bürger
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem angeblichen Missbrauch des valencianischen Gesetzes über Grundeigentum oder Ley reguladora de la actividad urbanística (LRAU — Landerschließungsgesetz) und dessen Auswirkungen auf EU-Bürger (Petitionen 609/2003, 732/2003, 985/2002, 1112/2002, 107/2004 und andere) (2004/2208(INI))

225

P6_TA(2005)0511
Bemessungsgrundlage für die Besteuerung von Unternehmen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Besteuerung von Unternehmen in der Europäischen Union: Einheitliche konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (2005/2120(INI))

229

Mittwoch, 14. Dezember 2005

2006/C 286E/03

PROTOKOLL

235

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Zusammensetzung der Fraktionen

Vorlage von Dokumenten

Mittelübertragungen

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Vorbereitung des Europäischen Rates (Brüssel, 15./16. Dezember 2005), einschließlich der Entwicklungsstrategie (Aussprache)

Begrüßung

Abstimmungsstunde

Vorratsspeicherung von Daten bei der Bereitstellung öffentlicher elektronischer Kommunikationsdienste ***I (Abstimmung)

Verleihung des Sacharow-Preises (feierliche Sitzung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Angeblicher Transport und illegale Haft von geheimen Gfangenen in europäischen Ländern durch die CIA (Aussprache)

Bulgarien: Stand der Beitrittsvorbereitungen — Rumänien: Stand der Beitrittsvorbereitungen (Aussprache)

Begrüßung

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Maschinen ***II (Aussprache)

Frauennetzwerke: Fischerei, Landwirtschaft und Diversifizierung (Aussprache)

Finanzierung der Gemeinsamen Fischereipolitik und Seerecht * (Aussprache)

Finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an Fischereiüberwachungsprogrammen * — EUSanktionen im Fischereisektor (Aussprache)

Fischereiabkommen EG/Seychellen * (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

246

ANLAGE I

248

ANLAGE II

250

ANGENOMMENE TEXTE

264

P6_TA(2005)0512
Vorratsspeicherung von Daten bei der Bereitstellung öffentlicher elektronischer Kommunikationsdienste ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlicher elektronischer Kommunikationsdienste verarbeitet werden, und zur Änderung der Richtlinie 2002/58/EG (KOM(2005)0438 - C6-0293/2005 - 2005/0182(COD))

264

P6_TC1-COD(2005)0182
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2006/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze erzeugt oder verarbeitet werden, und zur Änderung der Richtlinie 2002/58/EG

264

Donnerstag, 15. Dezember 2005

2006/C 286E/04

PROTOKOLL

274

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Zusammensetzung der Fraktionen

Vorlage von Dokumenten

Gewinnung von Bärengalle in China (schriftliche Erklärung)

Abstimmungsstunde

Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments (Abstimmung)

Globale Ablehnung des Entwurfs des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2006 (Abstimmung)

Haushaltsjahr 2006 — in der vom Rat geänderten Fassung (Abstimmung)

Entwurf des Gesamthaushaltsplans 2006 in der vom Rat geänderten Fassung (alle Einzelpläne) (Abstimmung)

Finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an Fischereiüberwachungsprogrammen *

Schwere Nutzfahrzeuge: Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege ***II (Abstimmung)

Maschinen ***II (Abstimmung)

Haushaltsjahr 2006 — in der vom Rat geänderten Fassung (Unterzeichnung)

Jahresabschlüsse bestimmter Arten von Unternehmen und konsolidierte Abschlüsse ***I (Abstimmung)

Rechte von Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität ***I (Abstimmung)

Begleitmaßnahmen für Vertragsstaaten des AKP-Zuckerprotokolls ***I (Abstimmung)

Fischereiabkommen EG/Seychellen * (Abstimmung)

Finanzierung der Gemeinsamen Fischereipolitik und Seerecht * (Abstimmung)

Finanzhilfe für Georgien * (Abstimmung)

Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission (2006) (Abstimmung)

Menschenrechte und Pressefreiheit in Tunesien sowie Bewertung des Weltgipfels der Informationsgesellschaft in Tunis (Abstimmung)

Verbraucherschutz in den neuen Mitgliedstaaten (Abstimmung)

Direkte staatliche Beihilfen als Instrument der regionalen Entwicklung (Abstimmung)

Entwicklungsstrategie der EU (Abstimmung)

Angeblicher Transport und illegale Haft von geheimen Gefangenen in europäischen Ländern durch die CIA (Abstimmung)

Bulgarien: Stand der Beitrittsvorbereitungen (Abstimmung)

Rumänien: Stand der Beitrittsvorbereitungen (Abstimmung)

Frauennetzwerke: Fischerei, Landwirtschaft und Diversifizierung (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Sorgentelefone für Kinder in Europa (schriftliche Erklärung)

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität

Änderung des Verfahrens

Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)

Lage der Menschenrechte in Tibet und in Hongkong

Menschenrechte in Russland

Äthiopien und die neuen Grenzkonflikte

Abstimmungsstunde

Lage der Menschenrechte in Tibet und in Hongkong (Abstimmung)

Menschenrechte in Russland (Abstimmung)

Äthiopien und die neuen Grenzkonflikte (Abstimmung)

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

291

ANLAGE I

293

ANLAGE II

315

ANGENOMMENE TEXTE

362

P6_TA(2005)0513
Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für die externen Politikbereiche der Europäischen Union gemäß Nummer 24 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 (KOM(2005)0278 — C6-0211/2005 — 2005/2137(ACI))

362

ANLAGE

363

BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

363

P6_TA(2005)0514
Haushaltsplan 2006: zweite Lesung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2006 in der vom Rat geänderten Fassung (alle Einzelpläne) (14864/2005 — C6-0415/2005 — 2005/2001(BUD)) und den Berichtigungsschreiben Nr. 1/2005 (14862/2005 — C6-0413/2005), Nr. 2/2005 (14863/2005 — C6-0414/2005) und Nr. 3/2005 (15379/2005 — C6-0427/2005) zu dem Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2006

364

ANLAGE
GEMEINSAME ERKLÄRUNGEN

368

P6_TA(2005)0515
Finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an Fischereiüberwachungsprogrammen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 2004/465/EG des Rates über eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an den Fischereiüberwachungsprogrammen der Mitgliedstaaten (KOM(2005)0328 — C6-0273/2005 — 2005/0136(CNS))

369

P6_TA(2005)0516
Schwere Nutzfahrzeuge: Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge (9856/2005 — C6-0274/2005 — 2003/0175(COD))

371

P6_TC2-COD(2003)0175
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 15. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2006/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge

372

ANLAGE I

384

ANLAGE II

385

ANLAGE III

388

P6_TA(2005)0517
Maschinen ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (5786/2/2005 — C6-0267/2005 — 2001/0004(COD))

390

P6_TC2-COD(2001)0004
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 15. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2006/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung)

390

ANLAGE I
GRUNDLEGENDE SICHERHEITS- UND GESUNDHEITSSCHUTZANFORDERUNGEN FÜR KONSTRUKTION UND BAU VON MASCHINEN

405

ANLAGE II
ERKLÄRUNGEN

436

ANLAGE III
CE-KENNZEICHNUNG

437

ANLAGE IV
KATEGORIEN VON MASCHINEN, FÜR DIE EINES DER VERFAHREN NACH ARTIKEL 12 ABSÄTZE 3 UND 4 ANZUWENDEN IST

438

ANLAGE V
NICHT ERSCHÖPFENDE LISTE DER SICHERHEITSBAUTEILE IM SINNE DES ARTIKELS 2 BUCHSTABE C

439

ANLAGE VI
MONTAGEANLEITUNG FÜR EINE UNVOLLSTÄNDIGE MASCHINE

440

ANLAGE VII

440

ANLAGE VIII
BEWERTUNG DER KONFORMITÄT MIT INTERNER FERTIGUNGSKONTROLLE BEI DER HERSTELLUNG VON MASCHINEN

442

ANLAGE IX
EG-BAUMUSTERPRÜFUNG

442

ANLAGE X
UMFASSENDE QUALITÄTSSICHERUNG

444

ANLAGE XI
VON DEN MITGLIEDSTAATEN ZU BERÜCKSICHTIGENDE MINDESTKRITERIEN FÜR DIE BENENNUNG DER STELLEN

446

ANLAGE XII
ENTSPRECHUNGSTABELLE

447

P6_TA(2005)0518
Jahresabschlüsse bestimmter Arten von Unternehmen und konsolidierte Abschlüsse ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Abänderung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG hinsichtlich der Jahresabschlüsse bestimmter Arten von Unternehmen und konsolidierter Abschlüsse (KOM(2004)0725 — C6-0164/2004 — 2004/0250(COD))

454

P6_TC1-COD(2004)0250
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 15. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2006/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG des Rates hinsichtlich der Jahresabschlüsse bestimmter Arten von Unternehmen und konsolidierter Abschlüsse sowie der Richtlinien 86/635/EWG des Rates hinsichtlich des Jahresabschlusses und des konsolidierten Abschlusses von Banken und anderen Finanzinstituten und 91/674/EWG des Rates hinsichtlich des Jahresabschlusses und des konsolidierten Abschlusses von Versicherungsunternehmen

455

P6_TA(2005)0519
Rechte von Flugreisenden eingeschränkter Mobilität ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte von Flugreisenden eingeschränkter Mobilität (KOM(2005)0047 — C6-0045/2005 — 2005/0007(COD))

464

P6_TC1-COD(2005)0007
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 15. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte von behinderten Flugreisenden und Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität

464

ANLAGE I
HILFELEISTUNGEN UNTER DER ZUSTÄNDIGKEIT DER LEITUNGSORGANE VON FLUGHÄFEN

473

ANLAGE II
HILFELEISTUNG DES LUFTFAHRTUNTERNEHMENS

474

P6_TA(2005)0520
Maßnahmen für Vertragsstaaten des AKP-Zuckerprotokolls im Zusammenhang mit der Reform der EG-Zuckermarktordnung ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung von Begleitmaßnahmen für Vertragsstaaten des AKP-Zuckerprotokolls, die von der Reform der EU-Zuckermarktordnung betroffen sind (KOM(2005)0266 — C6-0210/2005 — 2005/0117(COD))

475

P6_TC1-COD(2005)0117
Standpunkt des Europäischen Parlaments, festgelegt in erster Lesung am 15. Dezember 2005, im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung von Begleitmaßnahmen für Vertragsstaaten des AKP-Zuckerprotokolls, die von der Reform der EU-Zuckermarktordnung betroffen sind

475

ANLAGE
LISTE DER „STAATEN DES AKP-ZUCKERPROTOKOLLS“ GEMÄß ARTIKEL 2

480

P6_TA(2005)0521
Fischereiabkommen EG/Seychellen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und des Finanzbeitrags nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Seychellen über die Fischerei vor der Küste der Seychellen für die Zeit vom 18. Januar 2005 bis zum 17. Januar 2011 (KOM(2005)0421 — C6-0321/2005 — 2005/0173(CNS))

481

P6_TA(2005)0522
Finanzierung der Gemeinsamen Fischereipolitik und Seerecht *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über finanzielle Maßnahmen der Gemeinschaft zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik und im Bereich des Seerechts (KOM(2005)0117 — C6-0131/2005 — 2005/0045(CNS))

482

P6_TA(2005)0523
Finanzhilfe für Georgien *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über eine Finanzhilfe für Georgien (KOM(2005)0571 — C6-0407/2005 — 2005/0224(CNS))

486

P6_TA(2005)0524
Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2006
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2006

487

P6_TA(2005)0525
Menschenrechte und Pressefreiheit in Tunesien sowie Bewertung des Weltgipfels der Informationsgesellschaft in Tunis
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Menschenrechten und der Pressefreiheit in Tunesien und der Bewertung des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft von Tunis

495

P6_TA(2005)0526
Verbraucherschutz in den neuen Mitgliedstaaten
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Förderung und zum Schutz der Verbraucherinteressen in den neuen Mitgliedstaaten (2004/2157(INI))

497

P6_TA(2005)0527
Direkte staatliche Beihilfen als Instrument der regionalen Entwicklung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu direkten staatlichen Beihilfen als Instrument der regionalen Entwicklung (2004/2255(INI))

501

P6_TA(2005)0528
Entwicklungsstrategie
Entschließung des Europäischen Parlaments zu einer Gemeinsamen Erklärung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments und der Kommission über die Entwicklungspolitik der Europäischen Union „Der europäische Konsens zur Entwicklungspolitik“

507

P6_TA(2005)0529
Angeblicher Transport und illegale Haft von geheimen Gefangenen in europäischen Ländern durch die CIA
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der vermuteten Heranziehung europäischer Staaten für die Beförderung und die unrechtmäßige Inhaftierung von Gefangenen durch die CIA

509

P6_TA(2005)0530
Bulgarien: Stand der Beitrittsvorbereitungen
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Stand der Beitrittsvorbereitungen Bulgariens (2005/2204(INI))

511

P6_TA(2005)0531
Rumänien: Stand der Beitrittsvorbereitungen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Stand der Beitrittsvorbereitungen Rumäniens (2005/2205(INI))

516

P6_TA(2005)0532
Frauennetzwerke: Fischerei, Landwirtschaft und Diversifizierung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Frauennetzwerken: Fischerei, Landwirtschaft und Diversifizierung (2004/2263(INI))

519

P6_TA(2005)0533
Lage der Menschenrechte in Tibet und Hongkong
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Tibet und Hongkong

523

P6_TA(2005)0534
Menschenrechte in Russland
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Menschenrechten in Russland und den neuen NGOGesetzen

525

P6_TA(2005)0535
Äthiopien und die neuen Grenzkonflikte
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Lage in Äthiopien und dem neuen Grenzkonflikt

528

DE