92002E3770

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-3770/02

von Bart Staes (Verts/ALE) an die Kommission

(16. Dezember 2002)

Betrifft: Umstellung der Rüstungsindustrie

Vor der Reform der Strukturfonds gab es das Programm Konver. In seinem Rahmen wurden der Rüstungsindustrie auf Wunsch Mittel zur Verfügung gestellt, mit denen Rüstungsfabrikanten auf eine Produktion für zivile Zwecke umstellen konnten. Inzwischen wurden diese Umstellungsmaßnahmen zugunsten der Rüstungsindustrie in den normalen Haushalt der Strukturfonds übernommen.

Kann die Kommission mitteilen, welche Mittel in den vergangenen 15 Jahren an Beihilfen zur Umstellung der Rüstungsindustrie bereit gestellt wurden, und kann sie aufgeschlüsselt nach Mitgliedstaaten angeben, wie diese Mittel verwendet wurden?

Kann sie insbesondere für Belgien mitteilen, welche Unternehmen oder Behörden diese Beihilfen in Anspruch genommen haben?

Wurde die globale Gewährung von Beihilfen für die Umstellung der Rüstungsindustrie bereits evaluiert, und kann die Kommission daher mitteilen, wie viele Arbeitsplätze, die ursprünglich in der Rüstungsindustrie vorhanden waren, auf den zivilen Bereich verlagert wurden?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(16. Januar 2003)

Die Kommission holt gegenwärtig die zur Beantwortung der Frage erforderlichen Informationen ein. Sie wird das Ergebnis ihrer Nachforschungen unverzüglich mitteilen.