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European Union Training Mission in Somalia (EUTM Somalia)
Ausbildungsmission der Europäischen Union in Somalia (EUTM Somalia)
Ausbildungsmission der Europäischen Union in Somalia (EUTM Somalia)
Dieser Beschluss leitet die Ausbildungsmission der Europäischen Union (EU) in Somalia (EUTM Somalia) ein, deren Ziel es ist, die somalischen föderalen Verteidigungsinstitutionen durch Ausbildung, Anleitung und Beratung zu stärken und sich mit anderen internationalen Partnern abzustimmen. Im Mittelpunkt steht die Verbesserung der Leistungsfähigkeit, Effizienz, Glaubwürdigkeit und Rechenschaftspflicht des somalischen Verteidigungssektors, damit die somalischen Behörden zunehmend selbst die Verantwortung für die Sicherheit übernehmen können.
Aufgaben
Mit diesem Beschluss wurde die EUTM Somalia ins Leben gerufen. Sie ist darauf ausgerichtet, die der somalischen Regierung rechenschaftspflichtigen somalischen nationalen Streitkräfte (Somali National Armed Forces, SNAF) entsprechend den somalischen Bedürfnissen und Prioritäten aufzubauen und zu stärken sowie den somalischen Übergangsplan bei der Übertragung der Sicherheitsverantwortung an die somalischen Behörden zu unterstützen.
Die Mission, die in den Folgejahren – zuletzt im Jahr 2022 – geändert und erweitert wurde, umfasst ein Mandat und eine Reihe von Zielen, darunter:
Die Initiative konzentriert sich derzeit auf:
Die Durchführung dieser Maßnahmen hängt von den Sicherheitsbedingungen in Somalia und den politischen Handlungsempfelungen des PSK ab.
EU-Befehlshaber und Hauptquartier der Mission
Politische Kontrolle und strategische Leitung
Militärische Leitung
Der EUMC überwacht die Militärmission und erhält Berichte vom Befehlshaber der EU-Missionstruppe, dessen Hauptansprechpartner der Vorsitzende des EUMC ist.
Die EU-Militärmission operiert in enger Zusammenarbeit mit anderen internationalen Akteuren in der Region, insbesondere den Vereinten Nationen und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM), im Einklang mit den vereinbarten Anforderungen der somalischen Regierung.
Nicht-EU-Länder
Nicht-EU-Länder können eingeladen werden, sich an der Mission zu beteiligen. Länder, die einen nennenswerten militärischen Beitrag leisten, haben in Bezug auf die laufende Durchführung der Mission dieselben Rechte und Pflichten wie die an der Mission teilnehmenden Mitgliedstaaten.
Der Beschluss zur Einleitung der Mission trat am 5. Februar 2010 in Kraft. Die Mission endet am 31. Dezember 2024.
Weiterführende Informationen:
Beschluss 2010/96/GASP des Rates vom 15. Februar 2010 über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte (ABl. L 44 vom 19.2.2010, S. 16-19).
Nachfolgende Änderungen des Beschlusses 2010/96/GASP wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.
Letzte Aktualisierung: 25.05.2023