(1)

In der Richtlinie (EU) 2018/2001 sind neue Nachhaltigkeitskriterien für bei der Energieerzeugung genutzte forstwirtschaftliche Biomasse festgelegt, die erfüllt sein müssen, damit diese auf europäische Zielvorgaben und nationale Beiträge angerechnet und in die in den Artikeln 23 und 25 festgelegten Verpflichtungen hinsichtlich erneuerbarer Energien einbezogen werden kann und für eine öffentliche Förderung in Betracht kommt. Zudem müssen die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie (EU) 2018/2001 bei der Aufstellung von Förderregelungen für erneuerbare Energiequellen das Angebot an nachhaltiger Biomasse berücksichtigen und den Grundsätzen der Kreislaufwirtschaft und der Abfallhierarchie gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) angemessen Rechnung tragen, um unnötige Wettbewerbsverzerrungen auf den Rohstoffmärkten zu vermeiden.

(2)

Für die Energieerzeugung genutzte fortwirtschaftliche Biomasse ist in diesem Zusammenhang als nachhaltig anzusehen, wenn die in Artikel 29 Absätze 6 und 7 der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Nachhaltigkeitskriterien in Bezug auf die Ernte von Biomasse in Wäldern und die Emissionen aus Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF) erfüllt sind.

(3)

Um die Kohärenz der Ziele der Richtlinie (EU) 2018/2001 mit dem Umweltrecht der Union sowie eine solide und einheitliche Anwendung der neuen Nachhaltigkeitskriterien für forstwirtschaftliche Biomasse durch die Mitgliedstaaten und Wirtschaftsteilnehmer zu gewährleisten, muss die Kommission gemäß der genannten Richtlinie Durchführungsrechtsakte erlassen, um operative Leitlinien zu den Nachweisen für die Einhaltung dieser Kriterien festzulegen.

(4)

Um das Risiko der Verwendung forstwirtschaftlicher Biomasse, die den Kriterien für eine nachhaltige Ernte nicht entspricht, zu minimieren, sollten die Wirtschaftsteilnehmer eine risikobasierte Bewertung vornehmen, die auf den bestehenden Rechtsvorschriften für eine nachhaltige Waldbewirtschaftung basiert, und dabei auch die bestehenden Überwachungs- und Durchsetzungssysteme im Ursprungsland der forstwirtschaftlichen Biomasse berücksichtigen. Die geerntete forstwirtschaftliche Biomasse sollte nationalen und subnationalen Rechts- und Verwaltungsvorschriften unterliegen, die den in Artikel 29 Absatz 6 Buchstabe a der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Erntekriterien entsprechen. Zudem sollten die Wirtschaftsteilnehmer prüfen, ob Überwachungs- und Durchsetzungssysteme bestehen und ob keine Nachweise für erhebliche Mängel bei der Durchsetzung der einschlägigen nationalen oder subnationalen Rechtsvorschriften vorliegen. Dazu sollten die Wirtschaftsteilnehmer rechtliche Bewertungen und Berichte der Europäischen Kommission (3) oder internationaler oder nationaler staatlicher Organisationen nutzen, eischließlich Informationen von nichtstaatlichen Organisationen und Sachverständigenorganisationen im Bereich der Forstwirtschaft. Bei der risikobasierten Bewertung sollten auch alle einschlägigen laufenden Vertragsverletzungsverfahren der Kommission, die in der öffentlich zugänglichen Datenbank der Kommission zu Vertragsverletzungsverfahren aufgeführt werden, sowie alle einschlägigen Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union in Vertragsverletzungsverfahren als Nachweis für eine mangelnde Durchsetzung berücksichtigt werden.

(5)

Liegen keine Nachweise für die Einhaltung eines oder mehrerer der in Artikel 29 Absatz 6 Buchstabe a der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Erntekriterien vor, sollte die forstwirtschaftliche Biomasse als mit einem hohen Risiko verbundene Biomasse betrachtet werden. In diesen Fällen sollten die Wirtschaftsteilnehmer genauere Nachweise dafür vorlegen, dass die in Artikel 29 Absatz 6 Buchstabe b der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Nachhaltigkeitskriterien mithilfe von Bewirtschaftungssystemen auf Ebene des Gewinnungsgebiets eingehalten werden. In diesem Zusammenhang ist im Vergleich zu der für die nationale und subnationale Ebene erfolgenden Bewertung genauer festzulegen, welche Nachweise die Wirtschaftsteilnehmer für die Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien durch Bewirtschaftungssysteme auf Ebene des Gewinnungsgebiets vorlegen sollten. So wird sichergestellt, dass die Erntekriterien tatsächlich eingehalten werden, insbesondere in Bezug auf die Kriterien der Walderneuerung, die Erhaltung geschützter Flächen, die Minimierung von Beeinträchtigungen der Bodenqualität und der biologischen Vielfalt durch die Ernte und die Erhaltung oder Verbesserung der langfristigen Produktionskapazitäten des Waldes.

(6)

Damit die mit der Ernte von forstwirtschaftlicher Biomasse verbundenen biogenen Emissionen und Bindungen korrekt verbucht werden, muss die forstwirtschaftliche Biomasse die auf nationaler Ebene geltenden LULUCF-Kriterien erfüllen. Insbesondere sollte das Land oder die Organisation der regionalen Wirtschaftsintegration, in dem/der die Biomasse gewonnen wurde, Vertragspartei des Übereinkommens von Paris sein. Zudem sollte das Land oder die Organisation der regionalen Wirtschaftsintegration im Rahmen des Übereinkommens von Paris einen national festgelegten Beitrag (NDC) vorgelegt haben, der die Emissionen und den Abbau von Treibhausgasen in den Bereichen Landnutzung, Landwirtschaft und Forstwirtschaft umfasst und gewährleistet, dass in Verbindung mit der Ernte von Biomasse stehende Änderungen des Kohlenstoffbestands auf die Verpflichtungen des Landes oder der Organisation der regionalen Wirtschaftsintegration zur Verringerung oder Begrenzung der Treibhausgasemissionen gemäß dem NDC angerechnet werden. Alternativ sollte das Land oder die Organisation über nationale oder subnationale Rechtsvorschriften zum Schutz und zur Ausweitung von Kohlenstoffbeständen und -senken verfügen, die im Erntegebiet Anwendung finden. Darüber hinaus sollten Nachweise vorgelegt werden, dass die gemeldeten Emissionen im LULUCF-Sektor den Abbau nicht übersteigen und dass Kohlenstoffsenken in Wäldern über einen relevanten Bezugszeitraum erhalten oder ausgeweitet werden.

(7)

Kann die Einhaltung der in Artikel 29 Absatz 7 Buchstabe a der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten LULUCF-Kriterien nicht nachgewiesen werden, müssen die Wirtschaftsteilnehmer zusätzliche Nachweise für die Existenz von Bewirtschaftungssystemen auf Ebene des Gewinnungsgebiets vorlegen, um sicherzustellen, dass der Umfang der Kohlenstoffbestände und -senken in Wäldern langfristig erhalten oder ausgeweitet wird. Diese Systeme sollten mindestens Informationen enthalten, die bei der vorausschauenden Planung und regelmäßigen Überwachung der Entwicklung der Kohlenstoffbestände und -senken der Wälder für das jeweilige Gewinnungsgebiet gewonnen wurden.

(8)

Im Interesse einer aussagekräftigen Überprüfung der neuen Nachhaltigkeitskriterien für forstwirtschaftliche Biomasse sollten die von den Wirtschaftsteilnehmern bereitgestellten Informationen transparent, genau, verlässlich und betrugssicher sein, und die Wirtschaftsteilnehmer sollten sich auf verlässliche Zertifizierungsregeln stützen können. Diese Regeln sollten der Rolle freiwilliger nationaler oder internationaler Zertifizierungssysteme Rechnung tragen, die gemäß Artikel 30 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2018/2001 von der Kommission anerkannt wurden.

(9)

Um den Verwaltungsaufwand zu minimieren, sollten die Mitgliedstaaten den Wirtschaftsteilnehmern die Arbeit erleichtern, indem sie Daten, einschließlich Geodaten und Inventare, für Planungs- und Überwachungszwecke zur Verfügung stellen.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen, flüssigen Biobrennstoffen und Biomasse-Brennstoffen —

—

„Erntekriterien auf nationaler oder subnationaler Ebene“ bezeichnet die in Artikel 29 Absatz 6 Buchstabe a der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Kriterien;

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„Erntekriterien auf Ebene des Gewinnungsgebiets“ bezeichnet die in Artikel 29 Absatz 6 Buchstabe b der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Kriterien;

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„Land der Ernte“ bezeichnet das Land oder Gebiet, in dem der forstwirtschaftliche Biomasse-Rohstoff geerntet wurde;

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„durch Pflanzung entstandener Wald“ bezeichnet einen Wald, dessen Bäume überwiegend angepflanzt und/oder absichtlich ausgesät wurden, sofern die durch Anpflanzung oder Aussaat entstandenen Bäume bei Reife voraussichtlich mehr als fünfzig Prozent des Holzbestands ausmachen werden; dazu zählt auch Ausschlag von Bäumen, deren Bestand ursprünglich auf Anpflanzen oder Aussaat zurückzuführen ist;

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„Plantagenwald“ bezeichnet einen intensiv bewirtschafteten durch Pflanzung entstandenen Wald, der bei reifer Bepflanzung und reifem Bestand alle der folgenden Kriterien erfüllt: ein oder zwei Arten, einheitliche Altersklasse und regelmäßige Baumabstände. Dazu zählen Plantagen mit Kurzumtrieb für die Holz-, Faser- und Energiegewinnung, aber keine Wälder, die zum Schutz oder zur Wiederherstellung von Ökosystemen gepflanzt wurden, und keine durch Anpflanzen oder Aussaat angelegten Wälder, die bei reifem Bestand sich natürlich verjüngenden Wäldern ähnlich sind oder sein werden;

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„Stümpfe und Wurzeln“ bezeichnet Teile des Baumvolumens ohne die Holzbiomasse, die sich oberhalb des Stumpfs befindet, wobei als Höhe des Stumpfes die Höhe gilt, auf der der Baum bei Anwendung normaler Fällverfahren im jeweiligen Land oder Gebiet gefällt würde;

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„Totholz“ bezeichnet die gesamte nicht lebende Holzbiomasse, die nicht in den organischen Auflagen enthalten ist und entweder noch steht oder sich auf oder im Boden oder in der Erde befindet, darunter auf der Oberfläche liegendes Holz sowie Nekromasse, tote Wurzeln und Stümpfe mit einem Durchmesser von mindestens 10 cm oder einem sonstigen, im jeweiligen Land geltenden Durchmesser;

—

„langfristige Produktionskapazitäten“ bezeichnet die Gesundheit des Waldes und seine Fähigkeit, über einen langen Zeitraum hinweg kontinuierlich und nachhaltig Güter zu liefern, wie z. B. Holz unterschiedlicher Güteklassen sowie Nicht-Holz-Produkte und Ökosystem-Leistungen, darunter Luft- und Wasserreinigung, Erhaltung der Lebensräume wildlebender Arten, Wert für Erholung oder Kultur, wobei gegebenenfalls mehrere aufeinanderfolgende Umtriebszeiten überbrückt werden;

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„Bewirtschaftungssystem“ bezeichnet auf der Ebene des Gewinnungsgebiets erhobene Informationen über die Waldfläche, z. B. in Form von Texten, Landkarten, Tabellen und Diagrammen, sowie geplante und umgesetzte Strategien oder Bewirtschaftungstätigkeiten, mit denen die Ziele der Bewirtschaftung oder Entwicklung der Waldressourcen erreicht werden sollen;

—

„natürliche Störungen“ hat die in Artikel 3 Nummer 9 der Verordnung (EU) 2018/841 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) festgelegte Bedeutung;

—

„jährliche Nettozunahme“ bezeichnet die jährliche Zunahme des Volumens des verfügbaren Bestands an lebenden Bäumen, abzüglich der durchschnittlichen natürlichen Sterblichkeit des Bestands;

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„LULUCF-Kriterien auf nationaler Ebene“ bezeichnet die in Artikel 29 Absatz 7 Buchstabe a der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Kriterien;

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„LULUCF-Kriterien auf der Ebene des Gewinnungsgebiets“ bezeichnet die in Artikel 29 Absatz 7 Buchstabe b der Richtlinie (EU) 2018/2001 festgelegten Kriterien;

—

„Kohlenstoffbestand“ hat die in Artikel 3 Nummer 4 der Verordnung (EU) 2018/841 festgelegte Bedeutung;

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„Kohlenstoffsenke“ hat die in Artikel 3 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2018/841 festgelegte Bedeutung;

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„Ersterfassungspunkt“ bezeichnet einen Ersterfassungspunkt im Sinne von Artikel 2 Nummer 12 der Durchführungsverordnung (EU) 2022/996 der Kommission (5);

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„Erstparteien-Audit“ bezeichnet eine Eigenerklärung eines Wirtschaftsteilnehmers, der den Ersterfassungspunkt beliefert;

—

„Zweitparteien-Audit“ bezeichnet den Audit eines Lieferanten durch den Wirtschaftsteilnehmer, der den Ersterfassungspunkt verwaltet;

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„Audit durch Dritte“ bezeichnet den Audit eines Wirtschaftsteilnehmers durch einen von der geprüften Organisation unabhängigen Dritten;

—

„Wirtschaftsteilnehmer“ bezeichnet einen Wirtschaftsteilnehmer im Sinne von Artikel 2 Nummer 11 der Durchführungsverordnung (EU) 2022/996.

a)

die räumlichen Grenzen des Gewinnungsgebiets, für das die Einhaltung nachzuweisen ist und auf das die unter Buchstabe b genannten Bewirtschaftungssysteme angewandt werden, unter anderem durch Angabe von geografischen Koordinaten oder Parzellen;

b)

im Gewinnungsgebiet angewandte Bewirtschaftungssysteme, die Folgendes sicherstellen:

i)

Er/Sie hat im Rahmen des Klimaschutzübereinkommens von Paris aus dem Jahr 2015, das im Anschluss an die 21. Konferenz der Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen geschlossen wurde, einen national festgelegten Beitrag vorgelegt, der folgende Anforderungen erfüllt:

ii)

für das Erntegebiet gelten nationale oder subnationale Rechtsvorschriften zum Schutz und zur Ausweitung von Kohlenstoffbeständen und -senken in Wäldern. Zudem sind Nachweise vorzulegen, dass die gemeldeten Emissionen im LULUCF-Sektor den Abbau in diesem Sektor nicht übersteigen, was durch Belege darüber nachgewiesen werden kann, dass die gemeldeten Emissionen im LULUCF-Sektor den Abbau in diesem Sektor im Durchschnitt der letzten zehn Jahre vor dem Jahre der Ernte der forstwirtschaftlichen Biomasse nicht übersteigen und dass Kohlenstoffbestände und -senken zwischen den zwei letzten aufeinanderfolgenden Zehnjahreszeiträumen vor der Ernte der forstwirtschaftlichen Biomasse erhalten oder ausgeweitet wurden.

a)

Bestimmung der räumlichen Grenzen des Gewinnungsgebiets, für das die Einhaltung nachzuweisen ist, z. B. durch Angabe von geografischen Koordinaten, Flurstücken oder Parzellen, einschließlich Landbeständen und Grundstücken, und Bestimmung der relevanten forstwirtschaftlichen Kohlenstoffspeicher, darunter oberirdische Biomasse, unterirdische Biomasse, organische Auflagen, Totholz und organischer Kohlenstoff im Boden;

b)

Berechnung der durchschnittlichen Kohlenstoffbestände und -senken für einen historischen Bezugszeitraum, um einen Vergleichswert für die Prüfung der Erhaltung oder Ausweitung der Kohlenstoffbestände und -senken in einem Gewinnungsgebiet zu ermitteln. Die Wirtschaftsteilnehmer müssen den Bezugszeitraum 2000-2009 oder einen anderen, ähnlich langen Zeitraum verwenden, der so nah wie möglich beim Zeitraum 2000-2009 liegt, um die Verwendung von Waldinventurdaten zu erleichtern oder die Auswirkungen natürlicher Störungen oder anderer Extremereignisse zu verringern. Die Wirtschaftsteilnehmer müssen die Wahl des Bezugszeitraums angemessen begründen. Der Wirtschaftsteilnehmer berechnet die Bezugswerte einzeln für alle gemäß Buchstabe a ermittelten relevanten Kohlenstoffspeicher;

c)

Beschreibung des erwarteten Szenarios der Waldbewirtschaftungsverfahren in einem Gewinnungsgebiet für einen projizierten langfristigen Zeitraum, der mindestens 30 Jahre nach dem Ernteereignis umfasst, bei dem die Biomasse gewonnen wird. Dieses Szenario ist auf der Grundlage der für den historischen Bezugszeitraum dokumentierten Waldbewirtschaftungsverfahren in einem Gewinnungsgebiet oder auf der Grundlage bestehender Waldbewirtschaftungspläne oder sonstiger nachprüfbarer Nachweise zu erstellen;

d)

Schätzung der durchschnittlichen Kohlenstoffbestände und -senken des Gewinnungsgebiets für den projizierten langfristigen Zeitraum nach der Ernte der forstwirtschaftlichen Biomasse, der mindestens 30 Jahre umfasst und in Abhängigkeit vom Waldwachstum um weitere Jahre verlängert werden kann. Um die Vergleichbarkeit mit dem historischen Referenzzeitraum sicherzustellen, sind bei diesen Schätzungen die unter den Buchstaben a und b genannten Kohlenstoffspeicher, Daten und Methoden zu verwenden. Können die Wirtschaftsteilnehmer einen oder mehrere der gemäß Buchstabe a ermittelten Speicher nicht quantifizieren, müssen sie dies ausreichend begründen;

e)

Vergleich der durchschnittlichen Kohlenstoffbestände und -senken im relevanten Gewinnungsgebiet während des projizierten langfristigen Zeitraums mit den Kohlenstoffbeständen und -senken während des historischen Bezugszeitraums. Sind die durchschnittlichen Kohlenstoffbestände und -senken während des projizierten langfristigen Zeitraums gleich groß oder größer als die durchschnittlichen Kohlenstoffbestände und -senken des historischen Bezugszeitraums, steht die forstwirtschaftliche Biomasse auf Ebene des Gewinnungsgebiets mit den LULUCF-Kriterien im Einklang. Die Wirtschaftsteilnehmer müssen angemessene Systeme zur Überwachung und Überprüfung der tatsächlichen Entwicklung der Kohlenstoffbestände und -senken einrichten, um die Einhaltung der Anforderungen aus diesem Artikel nachzuweisen.