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Document 32015R1220
Commission Implementing Regulation (EU) 2015/1220 of 24 July 2015 amending Annex I to Regulation (EC) No 798/2008 as regards the entry for the United States in the list of third countries, territories, zones or compartments from which certain poultry commodities may be imported into or transit through the Union in relation to highly pathogenic avian influenza following recent outbreaks in the States of Indiana and Nebraska (Text with EEA relevance)
Durchführungsverordnung (EU) 2015/1220 der Kommission vom 24. Juli 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags der Vereinigten Staaten in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Union und ihre Durchfuhr durch die Union gestattet ist, im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in den Bundesstaaten Indiana und Nebraska (Text von Bedeutung für den EWR)
Durchführungsverordnung (EU) 2015/1220 der Kommission vom 24. Juli 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags der Vereinigten Staaten in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Union und ihre Durchfuhr durch die Union gestattet ist, im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in den Bundesstaaten Indiana und Nebraska (Text von Bedeutung für den EWR)
ABl. L 197 vom 25.7.2015, p. 1–9
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 20/04/2021; Stillschweigend aufgehoben durch 32020R0692
Relation | Act | Comment | Subdivision concerned | From | To |
---|---|---|---|---|---|
Modifies | 32008R0798 | Ersetzung | Anhang I S. 1 Text | 28/07/2015 |
Relation | Act | Comment | Subdivision concerned | From | To |
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Implicitly repealed by | 32020R0692 | 21/04/2021 |
25.7.2015 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 197/1 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1220 DER KOMMISSION
vom 24. Juli 2015
zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags der Vereinigten Staaten in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Union und ihre Durchfuhr durch die Union gestattet ist, im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in den Bundesstaaten Indiana und Nebraska
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8, Artikel 8 Nummer 1 Unterabsatz 1, Artikel 8 Nummer 4 und Artikel 9 Absatz 4 Buchstabe c,
gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern und für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1, Artikel 24 Absatz 2 und Artikel 25 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 (3) regelt die Anforderungen an die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen (im Folgenden „Waren“) in die Union und für deren Durchfuhr durch die Union, einschließlich der Lagerung während der Durchfuhr. Die Waren dürfen ausschließlich aus den in den Spalten 1 und 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 genannten Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden. |
(2) |
Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 legt auch die Bedingungen fest, nach denen ein Drittland, Gebiet oder Kompartiment als frei von der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) gilt. |
(3) |
Die Vereinigten Staaten sind in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 als Drittland mit bestimmten Teilen von Gebieten aufgeführt, aus denen die Einfuhr der von der genannten Verordnung erfassten Waren in die Union und ihre Durchfuhr durch die Union gestattet ist, abhängig davon, ob dort HPAI-Ausbrüche auftreten. Nach HPAI-Ausbrüchen in den Bundesstaaten Missouri, South Dakota und Wisconsin wurde diese Regionalisierung mit der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 — geändert durch die Durchführungsverordnungen (EU) 2015/243 (4), (EU) 2015/342 (5), (EU) 2015/526 (6) und (EU) 2015/796 (7) sowie zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1153 (8) — anerkannt. |
(4) |
Gemäß einem Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten (9) (im Folgenden „Abkommen“) werden Regionalisierungsmaßnahmen, die bei Ausbruch einer Seuche in der Union oder in den Vereinigten Staaten getroffen werden, zügig gegenseitig anerkannt. |
(5) |
Die Vereinigten Staaten haben Ausbrüche von HPAI des Subtyps H5 in Geflügelbeständen in zwei zusätzlichen Bundesstaaten bestätigt, nämlich in Indiana und Nebraska. Infolge der Ausbrüche haben die Veterinärbehörden der Vereinigten Staaten die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen für zur Ausfuhr in die Union bestimmte Waren aus dem gesamten Gebiet der betroffenen Bundesstaaten unverzüglich ausgesetzt. Die Vereinigten Staaten haben außerdem eine Keulungskampagne zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung ihrer Ausbreitung durchgeführt. |
(6) |
Die Vereinigten Staaten haben außerdem aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet und über die Maßnahmen vorgelegt, die zur Verhütung einer weiteren HPAI-Ausbreitung ergriffen wurden; diese Informationen hat die Kommission jetzt bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung sowie der Verpflichtungen aus dem Abkommen und der von den Vereinigten Staaten gegebenen Garantien sollte das Verbot der Einfuhr bestimmter Waren in die Union dahingehend geändert werden, dass es für den gesamten Bundesstaat Indiana, den gesamten Bundestaat Nebraska sowie für diejenigen Teile der Bundesstaaten Wisconsin und Missouri gilt, die die Veterinärbehörden der Vereinigten Staaten aufgrund der derzeitigen Ausbrüche mit Beschränkungen belegt haben. |
(7) |
Des Weiteren haben die Vereinigten Staaten mitgeteilt, dass die Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen nach den Keulungen in den Betrieben im Bundesstaat Wisconsin, in denen im April und Mai 2015 Ausbrüche festgestellt worden waren, abgeschlossen sind. Es sollte daher das jeweilige Datum angegeben werden, ab dem die Teile des Bundesstaats, für die im Zusammenhang mit diesen Ausbrüchen tierseuchenrechtliche Beschränkungen angeordnet wurden, wieder als HPAI-frei gelten können und die Einfuhr bestimmter Geflügelwaren aus diesen Gebieten in die Union wieder zugelassen werden sollte. |
(8) |
Der Eintrag zu den Vereinigten Staaten in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte deshalb geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in diesem Drittland Rechnung zu tragen. |
(9) |
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte daher entsprechend geändert werden. |
(10) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Juli 2015
Für die Kommission
Der Präsident
Jean-Claude JUNCKER
(1) ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.
(2) ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 74.
(3) Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1).
(4) Durchführungsverordnung (EU) 2015/243 der Kommission vom 13. Februar 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zu den Vereinigten Staaten in der Liste der Drittländer, Gebiete, Zonen und Kompartimente, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, in Bezug auf die hochpathogene aviäre Influenza (ABl. L 41 vom 17.2.2015, S. 5).
(5) Durchführungsverordnung (EU) 2015/342 der Kommission vom 2. März 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags der Vereinigten Staaten in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Union und ihre Durchfuhr durch die Union gestattet ist, im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in den Bundesstaaten Idaho und Kalifornien (ABl. L 60 vom 4.3.2015, S. 31).
(6) Durchführungsverordnung (EU) 2015/526 der Kommission vom 27. März 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zu den Vereinigten Staaten in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, in Bezug auf weitere Ausbrüche der hochpathogenen aviären Influenza in diesem Land (ABl. L 84 vom 28.3.2015, S. 30).
(7) Durchführungsverordnung (EU) 2015/796 der Kommission vom 21. Mai 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zu den Vereinigten Staaten in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, in Bezug auf die hochpathogene aviäre Influenza nach weiteren Ausbrüchen in diesem Land (ABl. L 127 vom 22.5.2015, S. 9).
(8) Durchführungsverordnung (EU) 2015/1153 der Kommission vom 14. Juli 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zu den Vereinigten Staaten in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, in Bezug auf die hochpathogene aviäre Influenza nach weiteren Ausbrüchen in diesem Land (ABl. L 187 vom 15.7.2015, S. 10).
(9) Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über gesundheitspolizeiliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier im Handel mit lebenden Tieren und Tierprodukten (ABl. L 118 vom 21.4.1998, S. 1), mit dem Beschluss 98/258/EG des Rates im Namen der Gemeinschaft genehmigt.
ANHANG
In Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erhält der Eintrag zu den Vereinigten Staaten folgende Fassung:
ISO-Code und Name des Drittlandes oder Gebiets |
Code des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments |
Beschreibung des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments |
Veterinärbescheinigung |
Besondere Bedingungen |
Besondere Bedingungen |
Status der Überwachung auf AI |
Status der Impfung gegen AI |
Status der Salmonellenbekämpfung |
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Muster |
Zusätzliche Garantien |
Schlussdatum (1) |
Anfangsdatum (2) |
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1 |
2 |
3 |
4 |
5 |
6 |
6A |
6B |
7 |
8 |
9 |
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„US — Vereinigte Staaten |
US-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
SPF |
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EP, E |
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S4 |
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US-1 |
Hoheitsgebiet, ausgenommen das Gebiet US-2 |
BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA |
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N |
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A |
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S3, ST1“ |
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WGM |
VIII |
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POU, RAT |
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N |
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US-2 |
Gebiet bestehend aus: |
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US-2.1 |
Bundesstaat Washington:
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WGM |
VIII |
P2 |
19.12.2014 |
7.4.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.2 |
Bundesstaat Washington: Clallam County |
WGM |
VIII |
P2 |
19.12.2014 |
11.5.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.3 |
Bundesstaat Washington: Okanogan County (1):
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WGM |
VIII |
P2 |
29.1.2015 |
16.6.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
||||||||||||||||||||||
US-2.4 |
Bundesstaat Washington: Okanogan County (2):
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WGM |
VIII |
P2 |
3.2.2015 |
6.5.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.5 |
Bundesstaat Oregon: Douglas County |
WGM |
VIII |
P2 |
19.12.2014 |
23.3.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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||||||||||||||||||||
US-2.6 |
Bundesstaat Oregon: Deschutes County |
WG |
VIII |
P2 |
14.2.2015 |
19.5.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.7 |
Bundesstaat Oregon: Malheur County |
WGM |
VIII |
P2 |
20.1.2015 |
11.5.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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Bundesstaat Idaho:
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WGM |
VIII |
P2 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.8. |
Bundesstaat Kalifornien: Stanislaus County/Tuolumne County: Zone mit einem Radius von 10 km, ausgehend vom Punkt N an der Grenze der kreisförmigen Kontrollzone und im Uhrzeigersinn aufgebaut:
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WGM |
VIII |
P2 |
23.1.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.9 |
Bundesstaat Kalifornien: Kings County: Zone mit einem Radius von 10 km, ausgehend vom Punkt N an der Grenze der kreisförmigen Kontrollzone und im Uhrzeigersinn aufgebaut:
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WGM |
VIII |
P2 |
12.2.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.10 |
Bundesstaat Minnesota |
WGM |
VIII |
P2 |
5.3.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.11.1 |
Bundesstaat Missouri:
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WGM |
VIII |
P2 |
8.3.2015 |
18.6.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.11.2 |
Bundesstaat Missouri:
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WGM |
VIII |
P2 |
10.3.2015 |
11.6.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.11.3 |
Bundesstaat Missouri: Lewis County |
WGM |
VIII |
P2 |
5.5.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.13 |
Bundesstaat Arkansas:
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WGM |
VIII |
P2 |
11.3.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.14 |
Bundesstaat Kansas:
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WGM |
VIII |
P2 |
13.3.2015 |
12.6.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.15 |
Bundesstaat Kansas:
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WGM |
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P2 |
9.3.2015 |
18.6.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.16 |
Bundesstaat Montana:
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WGM |
VIII |
P2 |
2.4.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.17 |
Bundesstaat North Dakota |
WGM |
VIII |
P2 |
11.4.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.18 |
Bundesstaat South Dakota |
WGM |
VIII |
P2 |
1.4.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.19.1 |
Bundesstaat Wisconsin: Barron County |
WGM |
VIII |
P2 |
16.4.2015 |
18.8.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.19.2 |
Bundesstaat Wisconsin: Jefferson County |
WGM |
VIII |
P2 |
11.4.2015 |
17.8.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
|||||||||||||||||||||||
US-2.19.3 |
Bundesstaat Wisconsin: Chippewa County |
WGM |
VIII |
P2 |
23.4.2015 |
29.7.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.19.4 |
Bundesstaat Wisconsin: Juneau County |
WGM |
VIII |
P2 |
17.4.2015 |
6.8.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.20 |
Bundesstaat Iowa |
WGM |
VIII |
P2 |
14.4.2015 |
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POU, RAT |
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N P2 |
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US-2.21 |
Bundesstaat Indiana |
WGM |
VIII |
P2 |
10.5.2015 |
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POU, RAT |
|
N P2 |
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US-2.22 |
Bundesstaat Nebraska |
WGM |
VIII |
P2 |
11.5.2015 |
|
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POU, RAT |
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N P2 |