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Document 31990R3426
Commission Regulation (EEC) No 3426/90 of 27 November 1990 re-establishing the levying of the customs duties applicable to the products of category No 16 (order No 40.0160) originating in India, to which the preferential tariff arrangements of Council Regulation (EEC) No 3897/89 apply
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3426/90 DER KOMMISSION vom 27. November 1990 ueber die Wiedereinfuehrung des Zollsatzes fuer die Waren der Warenkategorie Nr. 16 (lfd. Nummer 40.0160) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpraeferenzen gewaehrt werden
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3426/90 DER KOMMISSION vom 27. November 1990 ueber die Wiedereinfuehrung des Zollsatzes fuer die Waren der Warenkategorie Nr. 16 (lfd. Nummer 40.0160) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpraeferenzen gewaehrt werden
ABl. L 330 vom 29.11.1990, p. 28–28
(ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT)
No longer in force, Date of end of validity: 31/12/1990
- Date of document:
- 27/11/1990
- Date of effect:
- 02/12/1990; Inkrafttreten Datum der Veröffentlichung + 3 Siehe Art. 2
- Date of end of validity:
- 31/12/1990; Siehe 389R3897
- Author:
- Europäische Kommission
- Form:
- Verordnung
- Treaty:
- Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
- Legal basis:
-
- 31989R3897 - A12
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- Subject matter:
- Directory code:
31990R3426
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3426/90 DER KOMMISSION vom 27. November 1990 ueber die Wiedereinfuehrung des Zollsatzes fuer die Waren der Warenkategorie Nr. 16 (lfd. Nummer 40.0160) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpraeferenzen gewaehrt werden
Amtsblatt Nr. L 330 vom 29/11/1990 S. 0028 - 0028
***** VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3426/90 DER KOMMISSION vom 27 . November 1990 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Warenkategorie Nr . 16 ( lfd . Nummer 40.0160 ) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _ gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vom 18 . Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe : Gemäß Artikel 10 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind . Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wieder eingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind . Für die Waren der Warenkategorie Nr . 16 ( lfd . Nummer 40.0160 ) mit Ursprung in Indien ist der Plafond auf 94 000 Stück festgesetzt . Am 15 . März 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht . Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen _ HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Am 2 . Dezember 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt : 1.2.3.4Laufende Nummer Kategorie ( Einheit ) KN-Code Warenbezeichnung 40.0160 16 ( 1 000 Stück ) 6203 11 00 6203 12 00 6203 19 10 6203 19 30 6203 21 00 6203 22 90 6203 23 90 6203 29 19 Anzuege und Kombinationen, andere als aus Gewirken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzuege Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat . Brüssel, den 27 . November 1990 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 383 vom 30 . 12 . 1989, S . 45 .
