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Empfehlungen der Kommission an die Mitgliedstaaten zur Erstellung eines einheitlichen Güterverzeichnisses für die Verkehrsstatistik

ERWAEGUNGSGRÜNDE

1 . Das Problem des Gütervezeichnisses bildet das Haupthindernis für die Durchführung der statistischen Erhebungen im Verkehrswesen . Die einzelnen , in den Mitgliedstaaten verwendeten Güterverzeichnisse , die nach besonderen und begrenzten Erfordernissen aufgestellt worden sind , ermöglichen weder eine Zusammenfassung noch einen Vergleich auf internationaler , ja häufig nicht einmal auf nationaler Ebene .

Einerseits entsprechen die verwendeten Güterverzeichnisse nicht mehr genau dem derzeitigen Entwicklungsstand der Wirtschaft und der Technik und unterscheiden nicht klar genug zwischen den Gütern , die ausgetauscht werden .

Andererseits haben sie den grossen Nachteil , daß sie je nach den Ländern und sogar innerhalb desselben Lands je nach dem in Frage stehenden Verkehrsträger erheblich voneinander abweichen . Aus diesem Grunde können die nationalen Ergebnisse nicht auf der Ebene der Gemeinschaft zusammengefasst werden , und - was noch schwerwiegender ist - die Ziffern der gleichen Verkehrsmittel sind nicht immer vergleichbar . In den meisten Mitgliedstaaten ermöglichen die statistischen Angaben über die Eisenbahnen beispielsweise keinen befriedigenden Vergleich mit den Daten der Binnenschiffahrt oder der Strasse .

Hieraus erklären sich die Schwierigkeiten des Statistischen Amts der europäischen Gemeinschaften , die Zahlen , die für die mit den Verkehrsfragen befassten Stellen zur Erfuellung ihrer Studien - und Informationsaufgabe unentbehrlich sind , zusammenzustellen .

2 . Zur Beseitigung dieser Schwierigkeiten ist es unerläßlich , ein allen Verkehrsträgern und allen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft gemeinsames Güterverzeichnis als Arbeitsgrundlage anzunehmen .

Die Schaffung eines solchen Instruments nützt nicht nur den Dienststellen der Gemeinschaft , sondern auch den Verwaltungen und Unternehmen der Mitgliedstaaten , die auf diese Weise über Informations - und Analysenunterlagen auf vergleichbarer Basis verfügen würden . Auf das Interesse einer Koordinierung der Auskünfte und Statistiken im Verkehr braucht im übrigen nicht mehr besonders hingewiesen zu werden . Solche Unterlagen sind ausserdem für das Studium der Binnenmärkte und die allgemeinen Wirtschaftsprobleme unerläßlich .

3 . Zur Verwirklichung dieses Ziels hat die Kommission eine Gruppe von Sachverständigen geschaffen , die von den Regierungen der Mitgliedstaaten benannt wurden . Diese Gruppe hat die Aufgabe , ein einheitliches Güterverzeichnis für die Verkehrsstatistik zu erstellen . Der Auftrag dieser Gruppe wurde inzwischen noch auf die Prüfung der mit der Anwendung dieses Güterverzeichnisses in Zusammenhang stehenden Fragen ausgedehnt .

4 . Vertreter der Schweiz , Österreichs , der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen ( ECE ) , der Europäischen Verkehrsministerkonferenz ( CEMT ) , der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt ( ZKR ) , des Internationalen Eisenbahnverbands ( UIC ) , der Internationalen Binnenschiffahrtsunion ( UINF ) und der Internationalen Strassentransportunion ( IRU ) wohnten den Sitzungen der Sachverständigengruppe als Beobachter bei .

5 . Als die Sachverständigengruppe ihre Arbeiten aufnahm , waren auf internationaler Ebene seit längerem andere Untersuchungen zur Einführung eines Verzeichnisses für die Verkehrsstatistik im Gange . Da sie nach unterschiedlichen Gesichtspunkten geführt wurden , bestand jedoch Gefahr , daß voneinander abweichende Verzeichnisse geschaffen würden .

Die Kommission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft hat mit der Aufnahme ihrer Arbeiten den bereits laufenden Untersuchungen neue Impulse gegeben , insbesondere denen des Sekretariats der ECE in Genf , mit dem eine enge Zusammenarbeit herbeigeführt wurde . Der einheitliche Standpunkt , den die sechs Mitgliedstaaten der Gemeinschaft hinsichtlich der Erstellung des Verzeichnisses eingenommen haben , hat nicht unwesentlich zur Beschleunigung der Arbeiten in Genf und zur Annäherung der unterschiedlichen Auffassungen beigetragen .

Die Arbeiten der Sachverständigengruppe der EWG haben zur Aufstellung eines Verzeichnisses mit 176 Positionen ohne weitere Unterteilung in Abteilungen und Abschnitte geführt . Ein entsprechendes Verzeichnis ist zur gleichen Zeit von der Sachverständigengruppe der ECE in Genf angenommen worden . Es enthält jedoch nur 170 Positionen , da die Genfer Sachverständigengruppe sich nicht dazu entschlossen hat , sechs Positionen vorzusehen , die den besonderen Erfordernissen der europäischen Gemeinschaften entsprechen und eine Unterscheidung zwischen EGKS-Erzeugnissen und Nicht-EGKS-Erzeugnissen erlauben .

6 . Die Sachverständigengruppe hat andererseits die Methoden der Anwendung des Güterverzeichnisses auf die drei Binnenverkehrsträger geprüft ( Eisenbahn , Binnenschiffahrt , Strasse ) .

Die Sachverständigen hielten es jedoch für zweckmässig , eine besondere Sachverständigengruppe mit der Untersuchung der geeignetsten Methoden zur Lösung der besonderen Probleme zu beauftragen , die durch die Anwendung des Güterverzeichnisses auf den Strassenverkehr , insbesondere den Binnenstrassenverkehr in den einzelnen Ländern , aufgeworfen werden . Für den internationalen Strassenverkehr schlug diese Gruppe vor , die entsprechenden statistischen Daten auf der Grundlage des Güterverzeichnisses zu liefern .

Die zahlreichen Probleme im Zusammenhang mit der Aufstellung von einem Land zum andern vergleichbarer Statistiken auf dem Gebiet des Binnengüterkraftverkehrs und die Anwendung eines einheitlichen Güterverzeichnisses auf diesem Sektor werden zur Zeit noch geprüft und sind Gegenstand einer Fühlungnahme zwischen den Dienststellen der Kommission und dem Statistischen Amt der europäischen Gemeinschaften einerseits und den zuständigen nationalen Verwaltungen andererseits .

7 . Die Kommission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft behält sich vor , die durch die Anwendung eines einheitlichen Güterverzeichnisses auf den nationalen Güterkraftverkehr aufgeworfenen Probleme gesondert zu behandeln , um die Anwendung der Ergebnisse nicht hinauszuzögern , die auf dem Gebiet der Statistik des internationalen Güterkraftverkehrs und der übrigen Verkehrsträger erzielt worden sind .

Die Kommission ist der Ansicht , daß in einer weiteren Entwicklungsstufe ein allgemeines statistisches Programm aufgestellt werden muß , das , um eine gänzlich zufriedenstellende Arbeitsunterlage darzustellen , die Gesamtheit des Verkehrssektors umfassen muß . Dieses muß daher ebenfalls den Rohrleitungsverkehr , die Seeschiffahrt und Luftfahrt einbeziehen . Im Augenblick dürfte es jedoch genügen , sich auf die Bahn - , Wasserstrassen - und Strassentransporte zu beschränken , da die in diesem Umfang gesammelten Informationen bereits eine wertvolle Unterrichtung darstellen und eine Übersicht über diese Verkehrsträger gestatten .

Sie hat die Arbeiten der Sachverständigengruppe bestätigt und ist der Auffassung , daß die Schlußfolgerungen dieser Gruppe die in den Punkten 1 und 2 des vorliegenden Dokuments angeführten Erwägungen in vollem Masse berücksichtigen .

Die zusammengestellten statistischen Daten sollen in erster Linie den Dienststellen der Kommission als Unterlagen bei ihren weiteren Untersuchungen im Verkehrswesen dienen . Die Kommission wird diese Unterlagen erst veröffentlichen , wenn sie die Billigung der Regierungen dazu erhalten hat .

EMPFEHLUNGEN

8 . Aus diesen Gründen und gemäß Artikel 155 des Vertrages empfiehlt die Kommission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft den Mitgliedstaaten :

A . Das für die sechs Länder und die drei Verkehrsträger zum Gebrauch für die europäischen Gemeinschaften aufgestellte Güterverzeichnis für die Verkehrsstatistik , das die Bezeichnung " Einheitliches Güterverzeichnis für die Verkehrsstatistik " oder NST erhält und in der Anlage wiedergegeben ist , zu genehmigen .

B . Der Kommission ab 1 . Januar 1962 vierteljährlich und innerhalb drei Monaten nach Ende der Bezugsperiode die statistischen Daten für den nationalen und internationalen Verkehr mit der Eisenbahn und der Binnenschiffahrt sowie für den internationalen Strassengüterverkehr , aufgegliedert nach den einzelnen Positionen des NST , zu übermitteln ;

die Daten der Eisenbahn und der Binnenschiffahrt nach Verkehrskategorien aufzugliedern ( Binnenverkehr , Verkehr zwischen Mitgliedstaaten , Verkehr mit dritten Ländern , Durchgangsverkehr ohne Umladung ) ; den grenzueberschreitenden Strassengüterverkehr aufzugliedern in : Verkehr zwischen Mitgliedstaaten , Verkehr mit dritten Ländern , Durchgangsverkehr ohne Umladung ;

zwischen gewerblichem Güterverkehr und Werkverkehr zu unterscheiden ;

in den Statistiken , die sich nur auf die beförderte Tonnage erstrecken und in metrischen Tonnen auszudrücken sind , die Beförderungen jeglicher Entfernung zu erfassen ;

für das Jahr 1961 als Versuch und Übergang die statistischen Daten gemäß ihrer derzeitigen Güterverzeichnisse zu liefern und sich dabei zu bemühen , diese den 176 Positionen des einheitlichen Güterverzeichnisses anzupassen .

Geschehen zu Brüssel am 26 . Juli 1961

Im Namen der Kommission

Der Präsident

W . HALLSTEIN

ANLAGE

Einheitliches Güterverzeichnis für die Verkehrsstatistik ( NST )

NST * Bezeichnung der Positionen und entsprechende Schlüsselzahlen der CST und der NDB *

001 * Lebende Tiere *

* CST - 001 , 941 *

* NDB - 0101 bis 0106 *

003 * Fleisch , frisch , gekühlt , gefroren *

* CST - 011 *

* NDB - 0201 bis 0204 *

005 * Fleisch getrocknet , gesalzen , geräuchert , Fleischzubereitungen und Fleischkonserven *

* CST - 012 , 013 *

* NDB - 0206 , 1601 bis 1603 *

007 * Milch und Sahne , frisch *

* CST - 022.3 *

* NDB - 0401 *

009 * Butter , Käse und andere Molkereierzeugnisse *

* CST - 022.1 , 022.2 , 023 , 024 *

* NDB - 0402 bis 0404 *

011 * Eier *

* CST - 025 *

* NDB - 0405 *

NST * Bezeichnung der Positionen und entsprechende Schlüsselzahlen der CST und der NDR *

013 * Fische , Schalen - und Weichtiere , frisch , gefroren , getrocknet , gesalzen , geräuchert *

* CST - 031 *

* NDB - 0301 bis 0303 *

015 * Konserven und andere Zubereitungen von Fischen , Schalen - und Weichtieren *

* CST - 032 *

* NDB - 1604 , 1605 *

017 * Weizen , Spelz , Mengkorn *

* CST - 041 *

* NDB - 1001 *

019 * Reis *

* CST - 042 *

* NDB - 1006 *

021 * Gerste *

* CST - 043 *

* NDB - 1003 *

023 * Mais *

* CST - 044 *

* NDB - 1005 *

NST * Bezeichnung der Positionen und entsprechende Schlüsselzahlen der CST und der NDB *

025 * Roggen *

* CST - 045.1 *

* NDB - 1002 *

027 * Hafer *

* CST - 045.2 *

* NDB - 1004 *

029 * Andere Getreide a.n.g . *

* CST - 045.9 *

* NDB - 1007 *

031 * Mehl , Grieß , Grütze aus Getreide *

* CST - 046 , 047 *

* NDB - 1101 , 1102 A , 1102 B *

033 * Malz *

* CST - 048.2 *

* NDB - 1107 *

035 * Andere Getreideerzeugnisse *

* CST - 048.1 , 048.3 bis 048.8 *

* NDB - 1102 C , 1901 bis 1903 , 1905 bis 1908 *

037 * Zitrusfrüchte *

* CST - 051.1 , 051.2 *

* NDB - 0802 *

039 * Anderes Obst und Nüsse , frisch *

* CST - 051.3 bis 051.9 *

* NDB - 0801 A bis 0801 C , 0803 A , 0804 A , 0805 bis 0809 *

041 * Kartoffeln *

* CST - 054.1 *

* NDB - 0701 A *

043 * Anderes Gemüse , frisch *

* CST - 054.4 bis 054.6 , 054.81 , 054.83 , 054.89 *

* NDB - 0701 B , 0701 C , 0702 , 0703 , 0706 , 1205 , 1208 *

045 * Zuckerrüben *

* CST - 054.82 *

* NDB - 1204 *

047 * Getrocknete Früchte , Obstzubereitungen und Obstkonserven *

* CST - 052 , 053 *

* NDB - 0801 D , 0803 B , 0804 B , 0810 bis 0813 , 2003 bis 2007 *

049 * Hülsenfrüchte *

* CST - 054.2 *

* NDB - 0705 *

051 * Hopfen *

* CST - 054.84 *

* NDB - 1206 *

053 * Gemüsekonserven und Gemüsezubereitungen *

* CST - 055 *

* NDB - 0704 , 1103 bis 1106 , 1904 , 2001 , 2002 *

055 * Rohzucker *

* CST - 061.1 *

* NDB - 1701 A *

057 * Zucker , raffiniert *

* CST - 061.2 *

* NDB - 1701 B *

059 * Melasse *

* CST - 061.5 *

* NDB - 1703 *

061 * Glucose , Dextrose , andere Zucker , Zuckerwaren , Honig *

* CST - 061.6 , 061.9 , 062 *

* NDB - 0406 , 1702 , 1704 , 1705 *

063 * Stroh , Heu , Spreu *

* CST - 081.11 , 081.12 ( 1 ) *

* NDB - 1209 , 1210 ( 1 ) *

NST * Bezeichnung der Positionen und entsprechende Schlüsselzahlen der CST und der NDB *

065 * Ölkuchen und Rückstände der Pflanzenölgewinnung *

* CST - 081.3 *

* NDB - 2304 *

067 * Kleie und Abfälle , andere Futtermittel a.n.g . , Abfälle der Nahrungsmittelindustrie *

* CST - 081.2 , 081.4 , 081.9 , 081.12 ( 2 ) , 081.19 *

* NDB - 0901 B , 1210 ( 2 ) , 1802 , 2301 bis 2303 , 2305 bis 2307 *

069 * Kaffee *

* CST - 071 *

* NDB - 0901 A , 2102 A *

071 * Kakao und Schokolade *

* CST - 072 , 073 *

* NDB - 1801 , 1803 bis 1806 *

073 * Tee , Mate , Gewürze *

* CST - 074 , 075 *

* NDB - 0902 bis 0910 *

075 * Margarine , Schmalz , Speisefette *

* CST - 091 *

* NDB - 1501 , 1513 *

077 * Sonstige Nahrungsmittelzubereitungen a.n.g . *

* CST - 099 *

* NDB - 2101 , 2102 B , 2103 bis 2107 , 2210 *

079 * Alkoholfreie Getränke *

* CST - 111 *

* NDB - 2201 , 2202 *

081 * Wein , Most *

* CST - 112.1 *

* NDB - 2204 bis 2206 *

083 * Bier *

* CST - 112.3 *

* NDB - 2203 *

085 * Andere alkoholische Getränke *

* CST - 112.2 , 112.4 *

* NDB - 2207 , 2209 *

087 * Rohtabak und Tabakabfälle *

* CST - 121 *

* NDB - 2401 *

089 * Tabakwaren *

* CST - 122 *

* NDB - 2402 *

091 * Häute und Felle , roh , Abfälle *

* CST - 211 , 212 *

* NDB - 4101 , 4109 , 4301 *

093 * Ölsaaten , Nüsse , Ölfrüchte *

* CST - 221 *

* NDB - 1201 , 1202 *

095 * Naturkautschuk , synthetischer Kautschuk , roh oder regeneriert *

* CST - 231 *

* NDB - 4001 bis 4004 *

097 * Papierholz , Faserholz *

* CST - 242.1 *

* NDB - 4403 A *

099 * Grubenholz *

* CST - 242.4 *

* NDB - 4403 D *

101 * Anderes Stammholz *

* CST - 242.2 , 242.3 , 242.9 *

* NDB - 4403 B , 4403 C , 4403 E , 4404 *

103 * Holzschwellen und anderes Holz , behauen oder gesägt *

* CST - 243 *

* NDB - 4405 , 4407 , 4413 *

NST * Bezeichnung der Positionen und entsprechende Schlüsselzahlen der CST und der NDB *

105 * Brennholz , Holzkohle , Holzabfälle , Rohkork , Korkabfälle *

* CST - 241 , 244 *

* NDB - 4401 , 4402 , 4501 , 4502 *

107 * Holzschliff , Zellstoff *

* CST - 251.2 bis 251.9 *

* NDB - 4701 *

109 * Papierabfälle , Altpapier *

* CST - 251.1 *

* NDB - 4702 *

111 * Wolle , Haare *

* CST - 262 *

* NDB - 0503 , 5301 bis 5305 *

113 * Baumwolle *

* CST - 263 *

* NDB - 5501 bis 5504 *

115 * Seide , Flachs , Jute , Hanf und andere pflanzliche Spinnstoffe *

* CST - 261 , 264 , 265 *

* NDB - 5001 bis 5003 , 5401 , 5402 , 5701 bis 5704 *

117 * Künstliche oder synthetische Fasern *

* CST - 266 *

* NDB - 5601 bis 5604 *

119 * Lumpen , Textilabfälle *

* CST - 267 *

* NDB - 6301 , 6302 *

121 * Natürlicher Natronsalpeter *

* CST - 271.2 *

* NDB - 3102 A *

123 * Natürliche Rohphosphate *

* CST - 271.3 *

* NDB - 2510 *

125 * Natürliche Kalirohsalze *

* CST - 271.4 *

* NDB - 3104 A *

127 * Andere natürliche Düngemittel *

* CST - 271.1 *

* NDB - 3101 *

129 * Industrie-Sand *

* CST - 273.3 ( 2 ) *

* NDB - 2505 ( 2 ) *

131 * Gewöhnlicher Sand und Kies *

* CST - 273.3 ( 1 ) , 273.4 ( 1 ) *

* NDB - 2505 ( 1 ) , 2517 ( 1 ) *

133 * Schotter , Kiesel , Makadam , Teermakadam *

* CST - 273.4 ( 2 ) *

* NDB - 2517 ( 2 ) *

135 * Bimsstein , Bimssand und Bimskies *

* CST - 275.23 ( 1 ) *

* NDB - 2513 ( 1 ) *

137 * Lehm und Ton *

* CST - 276.21 *

* NDB - 2507 *

139 * Quadersteine und Bausteine , roh *

* CST - 273.1 *

* NDB - 2514 bis 2516 *

141 * Gips *

* CST - 273.21 ( 1 )

* NDB - 2520 ( 1 ) *

NST * Bezeichnung der Positionen und entsprechende Schlüsselzahlen der CST und der NDB *

143 * Kalkstein für industrielle Zwecke *

* CST - 273.21 ( 2 ) , 273.22 , 276.23 *

* NDB - 2518 , 2520 ( 2 ) , 2521 *

145 * Schwefel *

* CST - 274.1 *

* NDB - 2503 *

147 * Schwefelkies , nicht geröstet *

* CST - 274.2 *

* NDB - 2502 *

149 * Salz , roh oder raffiniert *

* CST - 276.3 *

* NDB - 2501 *

151 * Schlacken nicht zur Wiederverhüttung , Aschen , Schaumschlacken *

* CST - 276.62 , 276.69 ( 2 ) *

* NDB - 2604 , 2602 B ( 2 ) *

153 * Kreide *

* CST - 276.91 *

* NDB - 2508 *

155 * Andere Rohmineralien *

* CST - 275.1 , 275.21 , 275.22 , 275.23 ( 2 ) , 276.1 , 276.22 , 276.24 , 276.4 , 276.5 , 276.92 bis 276.99 *

* NDB - 2504 , 2506 , 2509 , 2511 , 2512 , 2513 ( 2 ) , 2519 , 2524 bis 2532 , 2715 , 7102 A , 7104 *

157 * Eisenerze und Konzentrate , ausser Schwefelkies *

* CST - 281.3 *

* NDB - 2601 A *

159 * Schwefelkiesabbrände *

* CST - 281.4 *

* NDB - 2601 B *

161 * Hochofenstaub *

* CST - 276.68 *

* NDB - 2602 A *

162 * Schlacken zur Wiederverhüttung *

* CST - 276.69 ( 1 ) *

* NDB - 2602 B ( 1 ) *

163 * Schrott zum Wiedereinschmelzen ( 1 ) *

* CST - 282 ( 1 ) *

* NDB - 7303 ( 1 ) *

164 * Abfälle von Eisen und Stahl , nicht zum Wiedereinschmelzen ( 1 ) *

* CST - 282 ( 2 ) *

* NDB - 7303 ( 2 ) *

165 * Kupfererz und Konzentrate , Kupfermatten *

* CST - 283.1 *

* NDB - 2601 C , 7401 A *

167 * Aluminiumerz und Konzentrate - Bauxit *

* CST - 283.3 *

* NDB - 2601 E *

169 * Manganerze und Konzentrate *

* CST - 283.7 *

* NDB - 2601 K *

171 * Andere Erze von NE-Metallen und Konzentrate *

* CST - 283.2 , 283.4 , 283.5 , 283.6 , 283.9 , 285 , 286 *

* NDB - 2601 D , 2601 F bis 2601 H , 2601 L bis 2601 R , 7111 A , 7501 A *

173 * Abfälle von NE-Metallen *

* CST - 284 *

* NDB - 2603 , 7401 B , 7501 B , 7601 A , 7701 A , 7801 A , 7901 A , 7903 A , 8001 A *

NST * Bezeichnung der Positionen und entsprechende Schlüsselzahlen der CST und der NDB *

175 * Pflanzliche oder tierische Rohstoffe a.n.g . nicht zur Ernährung *

* CST - 291 , 292 *

* NDB - 0501 , 0502 , 0504 bis 0515 , 0601 bis 0604 , 1203 , 1207 , 1301 bis 1303 , 1401 bis 1405 *

177 * Steinkohle *

* CST - 321.4 *

* NDB - 2701 A *

179 * Steinkohlenbriketts *

* CST - 321.5 *

* NDB - 2701 B *

181 * Brannkohle *

* CST - 321.61 *

* NDB - 2702 A *

183 * Braunkohlenbriketts *

* CST - 321.62 *

* NDB - 2702 B *

185 * Torf *

* CST - 321.7 , 321.84 *

* NDB - 2703 , 2704 D *

187 * Steinkohlenkoks - Schwelkoks *

* CST - 321.81 , 321.82 *

* NDB - 2704 A , 2704 B *

189 * Braunkohlenkoks - Schwelkoks *

* CST - 321.83 *

* NDB - 2704 C *

191 * Rohes Erdöl *

* CST - 331 *

* NDB - 2709 , 2710 A *

193 * Motorenbenzin *

* CST - 332.1 *

* NDB - 2710 B *

195 * Leuchtpetroleum , Kerosin , Motorenpetroleum , white spirit *

* CST - 332.2 *

* NDB - 2710 C *

197 * Dieselkraftstoff , Gasöle , leichte Heizöle *

* CST - 332.3 *

* NDB - 2710 D *

199 * Schweröle zum Heizen *

* CST - 332.4 *

* NDB - 2710 E *

201 * Schmieröle , Schmierfette *

* CST - 332.5 *

* NDB - 2710 F , 3403 *

203 * Bitumen und bituminöse Gemische *

* CST - 332.95 , 332.96 *

* NDB - 2714 B , 2716 *

205 * Andere Erdölderivate , nicht energetisch *

* CST - 332.6 , 332.91 , 332.94 *

* NDB - 2710 G , 2712 , 2713 , 2714 A *

207 * Gasförmige energetische Kohlenwasserstoffe verfluessigt oder verdichtet *

* CST - 341 *

* NDB - 2705 bis 2711 *

209 * Öle und Fette , tierischen und pflanzlichen Ursprungs , Derivate *

* CST - 411 , 421 , 422 , 431 *

* NDB - 0205 , 1502 bis 1509 , 1510 A , 1512 , 1514 bis 1517 *

211 * Schwefelsäure , Oleum *

* CST - 513.33 *

* NDB - 2808 *

NST * Bezeichnung der Positionen und entsprechende Schlüsselzahlen der CST und der NDB *

213 * Ätznatron und Natronlauge *

* CST - 513.62 *

* NDB - 2817 A *

215 * Natriumkarbonat *

* CST - 514.28 *

* NDB - 2842 A *

217 * Kalziumkarbid *

* CST - 514.94 *

* NDB - 2856 A *

219 * Aluminiumoxyd und -hydroxyd *

* CST - 513.65 *

* NDB - 2820 A *

221 * Andere Industriechemikalien *

* CST - 512 , 513.1 , 513.2 , 513.31 , 513.32 , 513.34 bis 513.39 , 513.4 , 513.5 , 513.61 , 513.63 , 513.64 , 513.66 , bis 513.69 , 514.1 , 514.21 bis 514.27 , 514.29 , 514.3 , 514.91 bis 514.93 , 514.95 bis 514.99 , 515 *

* NDB - 1510 B , 1511 , 2208 , 2705 A , 2801 bis 2807 , 2809 bis 2816 , 2817 B , 2818 , 2819 , 2820 B , 2821 bis 2841 , 2842 B , 2843 bis 2855 , 2856 B , 2857 , 2858 , 2901 bis 2937 , 2940 , 2943 , 2945 *

223 * Benzole *

* CST - 521.4 ( 1 ) *

* NDB - 2707 ( 1 ) *

225 * Peche , Teere und andere Gas - und Steinkohlenrohderivate *

* CST - 332.92 , 332.93 , 521.1 , 521.3 , 521.4 ( 2 ) *

* NDB - 2706 , 2707 ( 2 ) , 2708 , 3804 *

227 * Thomasphosphatschlacken *

* CST - 561.21 *

* NDB - 3103 A *

229 * Sonstige Phosphatdüngemittel *

* CST - 561.29 *

* NDB - 3103 B *

231 * Kalidüngemittel *

* CST - 561.3 *

* NDB - 3104 C , 3104 D *

233 * Stickstoffdüngemittel *

* CST - 561.1 *

* NDB - 3102 B *

235 * Gemischte Düngemittel und sonstige bearbeitete Düngemittel *

* CST - 561.9 *

* NDB - 3105 *

237 * Kunststoffe , unbearbeitet *

* CST - 581 *

* NDB - 3901 bis 3906 *

239 * Farbstoffe , Gerbstoffe und Farben *

* CST - 531 , 532 , 533 *

* NDB - 3201 bis 3212 , 3213 A *

241 * Medizinische und pharmazeutische Erzeugnisse , Riechmittel , Reinigungsmittel *

* CST - 541 , 551 , 553 , 554 *

* NDB - 2938 , 2939 , 2941 , 2942 , 2944 , 3001 bis 3005 , 3301 bis 3306 , 3401 , 3402 , 3405 *

243 * Zubereitete Sprengstoffe , Feuerwerk , Jagd - und Sportmunition *

* CST - 571 *

* NDB - 3601 bis 3605 , 9307 A *

245 * Stärke , Stärkemehl , Kleber *

* CST - 599.51 , 599.52 *

* NDB - 1108 , 1109 *

NST * Bezeichnung der Positionen und entsprechende Schlüsselzahlen der CST und der NDB *

247 * Sonstige chemische Stoffe und Erzeugnisse *

* CST - 599.2 , 599.53 bis 599 . * , 599.6 , 599.7 , 599.9 *

* NDB - 3404 , 3407 , 3501 bis 3506 , 3607 , 3801 bis 3803 , 3805 bis 3818 , 3819 C , 3819 D *

249 * Leder , Lederwaren und Pelzwaren *

* CST - 611 , 612 , 613 *

* NDB - 4102 A , 4102 B , 4103 bis 4108 , 4110 , 4201 , 4204 , 4205 , 4302 , 6405 *

251 * Kautschuk-Halbwaren und Kautschukwaren *

* CST - 621 , 629 *

* NDB - 4005 bis 4012 , 4014 bis 4016 *

253 * Holzwaren und Korkwaren , ohne Möbel *

* CST - 631 , 632 , 633 *

* NDB - 4406 , 4408 bis 4412 , 4414 bis 4428 , 4503 , 4504 *

255 * Papier , Pappe , unbearbeitet *

* CST - 641 *

* NDB - 4801 bis 4809 , 4811 *

257 * Waren aus Papier oder Pappe ( 2 ) *

* CST - 642 *

* NDB - 4810 , 4813 bis 4818 , 4820 , 4821 *

259 * Garne , Gewebe , Textilwaren ( 3 ) und verwandte Erzeugnisse *

* CST - 651 bis 657 *

* NDB - 4602 , 4812 , 5004 bis 5010 , 5101 bis 5104 , 5201 , 5202 , 5306 bis 5313 , 5403 bis 5405 , 5505 bis 5509 , 5605 bis 5607 , 5705 bis 5712 , 5801 bis 5810 , 5901 bis 5917 , 6001 , 6201 bis 6205 , 6501 , 6502 , 7020 A , 7020 B *

261 * Kalk *

* CST - 661.1 *

* NDB - 2522 *

263 * Zement *

* CST - 661.2 *

* NDB - 2523 *

265 * Bimsbaustoffe , Beton - und Zementbauteile und dergleichen *

* CST - 661.3 , 661.8 , 663.5 , 663.6 *

* NDB - 6801 bis 6803 , 6807 bis 6812 , 6816 *

267 * Backstein , Ziegel und andere Baustoffe aus Ton und feuerfeste Baustoffe *

* CST - 662 *

* NDB - 3819 B , 6901 , 6902 , 6904 bis 6908 *

269 * Glas *

* CST - 664 *

* NDB - 7001 bis 7009 , 7011 , 7015 , 7016 , 7018 , 7020 C *

271 * Glaswaren , Tonwaren und sonstige Fertigwaren aus mineralischen Stoffen ( 4 ) *

* CST - 663.1 , 663.2 , 663.4 , 663.7 bis 663.9 , 665 , 666 , 667 *

* NDB - 6804 bis 6806 , 6813 bis 6815 , 6903 , 6909 , 6911 bis 6914 , 7010 , 7012 , 7013 , 7017 , 7019 , 7021 , 7101 , 7102 B , 7102 C , 7103 *

273 * Roheisen , Spiegeleisen , kohlenstoffreiches Ferromangan *

* CST - 671.1 , 671.2 , 671.32 , 671.33 , 671.4 *

* NDB - 7301 , 7302 A , 7305 *

274 * Ferrolegierungen , ausser K-Ferromangan *

* CST - 671.5 *

* NDB - 7302 B *

NST * Bezeichnung der Positionen und entsprechende Schlüsselzahlen der CST und der NDB *

275 * Rohstahl *

* CST - 672.1 , 672.3 *

* NDB - 7306 , 7315 A , 7315 B *

277 * Halbzeug aus Stahl gewalzt , Knüppel , Blöcke , Brammen , Platinen , Stürze für Bleche in Rollen ( coils ) *

* CST - 672.5 ( 1 ) , 672.7 *

* NDB - 7307 ( 1 ) , 7308 , 7315 C ( 1 ) , 7315 D ( 1 ) , 7315 E , 7315 F *

279 * Anderes Halbzeug aus Stahl *

* CST - 672.5 ( 2 ) , 672.9 *

* NDB - 7307 ( 2 ) , 7315 C ( 2 ) , 7315 D ( 2 ) , 7318 A *

281 * Valzdraht *

* CST - 673.1 *

* NDB - 7310 A , 7315 G , 7315 H *

283 * Warmgewalzter Stab - und Formstahl *

* CST - 673.2 ( 1 ) , 673.4 ( 1 ) , 673.5 ( 1 ) *

* NDB - 7310 B ( 1 ) , 7311 ( 1 ) , 7315 I ( 1 ) , 7315 J ( 1 ) , 7315 K ( 1 ) , 7315 L ( 1 ) , 7315 M ( 1 ) , 7315 N ( 1 ) *

284 * Kaltgewalzter Stab - und Formstahl oder geschmiedet *

* CST - 673.2 ( 2 ) , 673.4 ( 2 ) , 673.5 ( 2 ) *

* NDB - 7310 B ( 2 ) , 7311 ( 2 ) , 7315 I ( 2 ) , 7315 J ( 2 ) , 7315 K ( 2 ) , 7315 L ( 2 ) , 7315 M ( 2 ) , 7315 N ( 2 ) *

285 * Gewalzte Stahlbleche in flachen Tafeln oder in Rollen , Breitflachstahl *

* CST - 674 ( 1 ) *

* NDB - 7309 , 7313 A ( 1 ) , 7313 B ( 1 ) , 7313 C , 7313 E ( 1 ) , 7313 D ( 1 ) , 7315 O ( 1 ) , 7315 P ( 1 ) , 7315 Q ( 1 ) , 7315 R ( 1 ) , 7315 S ( 1 ) , 7315 T ( 1 ) , 7315 U ( 1 ) , 7315 V ( 1 ) *

286 * Andere Stahlbleche *

* CST - 674 ( 2 ) *

* NDB - 7313 A ( 2 ) , 7313 B ( 2 ) , 7313 D ( 2 ) , 7313 E ( 2 ) , 7315 O ( 2 ) , 7315 P ( 2 ) , 7315 Q ( 2 ) , 7315 R ( 2 ) , 7315 S ( 2 ) , 7315 T ( 2 ) , 7315 U ( 2 ) , 7315 V ( 2 ) *

287 * Bandstahl , Weißblech , Weißband *

* CST - 675 ( 1 ) *

* NDB - 7312 ( 1 ) , 7315 W ( 1 ) , 7315 X ( 1 ) *

288 * Anderer Bandstahl *

* CST - 675 ( 2 ) *

* NDB - 7312 ( 2 ) , 7315 W ( 2 ) , 7315 X ( 2 ) *

289 * Schienen und Eisenbahnoberbaumaterial aus Stahl *

* CST - 676 *

* NDB - 7316 *

291 * Draht aus Eisen oder Stahl ( 5 ) *

* CST - 677 *

* NDB - 7314 , 7315 Y , 7315 Z *

293 * Rohre , Röhren und Verbindungsstücko *

* CST - 678 *

* NDB - 7317 , 7318 B , 7318 C , 7319 , 7320

295 * Guß - und Schmiedestücke aus Eisen oder Stahl *

* CST - 679 *

* NDB - 7340 A bis 7340 C *

297 * Kupfer und Kupferlegierungen , roh *

* CST - 682.1 *

* NDB - 7401 C , 7401 D , 7402 *

299 * Aluminium und Al-Legierungen , roh *

* CST - 684.1 *

* NDB - 7601 B *

301 * Blei und Bleilegierungen , roh *

* CST - 685.1 *

* NDB - 7801 B *

NST * Bezeichnung der Positionen und entsprechende Schlüsselzahlen der CST und der NDB *

303 * Zink und Zinkiegierungen , roh *

* CST - 686.1 *

* NDB - 7901 B *

305 * Andere NE-Metalle und Legierungen , roh *

* CST - 681 , 683.1 , 687.1 , 688 , 689.31 , 689.33 , 689.4 , 689.5 *

* NDB - 7105 , 7106 , 7109 , 7110 , 7501 C , 7701 B , 7704 , 8001 B , 8101 bis 8104 *

307 * Fertig - und Halbfertigerzeugnisse aus NE-Metallen , ohne Metallwaren *

* CST - 682.2 , 683.2 , 684.2 , 685.2 , 686.2 , 687.2 , 689.32 *

* NDB - 7403 bis 7408 , 7502 bis 7505 , 7602 bis 7607 , 7702 , 7802 bis 7805 , 7902 , 7903 B , 7904 , 8002 bis 8005 *

309 * Metallische Baukonstruktionen und Bauteile *

* CST - 691 *

* NDB - 7321 , 7608 , 7905 *

311 * Andere Metallwaren ( 5 ) ( 6 ) *

* CST - 671.31 , 692 bis 698 *

* NDB - 7304 , 7322 bis 7336 , 7338 A , 7339 , 7340 D , 7409 bis 7419 , 7506 , 7609 bis 7616 , 7703 , 7806 , 7906 , 8006 , 8201 bis 8207 , 8209 bis 8215 , 8301 bis 8303 , 8306 , 8308 bis 8315 *

313 * Landwirtschaftliche Traktoren , Maschinen und Apparate , auch zerlegt und Einzelteile *

* CST - 712 *

* NDB - 8418 A , 8424 bis 8428 , 8701 A *

315 * Andere nicht elektrische Maschinen , Apparate , Motoren und Einzelteile *

* CST - 711 , 714 bis 719 *

* NDB - 8208 , 8401 bis 8414 , 8415 A , 8415 B , 8416 , 8417 , 8418 B , 8419 bis 8423 , 8429 bis 8439 , 8440 A , 8441 bis 8465 , 8610 , 8707 *

317 * Electrische Maschinen , Apparate , Motoren und Einzelteile *

* CST - 722 bis 729 *

* NDB - 8415 C , 8440 B , 8501 bis 8509 , 8511 , bis 8528 , 9017 A , 9020 , 9026 A , 9028 *

319 * Fahrzeuge und Beförderungsmittel , auch zerlegt , und Einzelteile *

* CST - 731 bis 735 *

* NDB - 8601 bis 8609 , 8701 B , 8702 bis 8706 , 8709 bis 8712 , 8714 , 8801 bis 8803 , 8901 bis 8905 *

NST * Bezeichnung der Positionen und entsprechende Schlüsselzahlen der CST und der NDB *

321 * Möbel und Einrichtungsgegenstände , neu *

* CST - 821 *

* NDB - 9401 bis 9404 *

323 * Reiseartikel , Bekleidung , Wirk und Strickwaren , Schuhwaren ( 3 ) *

* CST - 831 , 841 , 842 , 851 *

* NDB - 4013 , 4202 , 4203 , 4303 , 4304 , 6002 bis 6006 , 6101 bis 6111 , 6401 bis 6404 , 6406 , 6503 bis 6507 *

325 * Druckereierzeugnisse , Drucksachen ( 2 ) *

* CST - 892 *

* NDB - 4819 , 4901 bis 4911 *

327 * Sonstige Fertigwaren a.n.g . ( 4 ) ( 6 ) *

* CST - 812 , 861 , 862 , 863 , 864 , 891 , 893 , 894 , 895 , 896 , 897 , 899 *

* NDB - 3213 B , 3406 , 3606 , 3608 , 3701 bis 3708 , 3907 , 4206 , 4601 , 4603 , 6601 , bis 6603 , 6701 bis 6705 , 6910 , 7014 , 7112 bis 7116 , 7337 , 7338 B , 8304 , 8305 , 8307 , 8510 , 8713 , 8804 , 8805 , 9001 bis 9016 , 9017 B , 9018 , 9019 , 9021 bis 9025 , 9026 B , 9027 , 9029 , 9101 bis 9111 , 9201 bis 9213 , 9304 , 9305 , 9306 A , 9501 bis 9508 , 9601 bis 9606 , 9701 bis 9708 , 9801 bis 9816 , 9901 bis 9906 *

329 * Gebrauchte Verpackungen *

* CST - 931 ( 1 ) *

* NDB - - *

331 * Baugerätschaften , Zirkusfahrzeuge und -material , gebraucht *

* CST - 931 ( 2 ) *

* NDB - - *

333 * Umzugsgut *

* CST - 931 ( 3 ) *

* NDB - - *

335 * Gold , Münzen , Denkmünzen *

* CST - ... , 961 , X00 , X10 *

* NDB - 2601 S , 7107 , 7108 , 7111 B , 7201 *

337 * Kriegswaffen und Kriegsmunition *

* CST - 951 *

* NDB - 8708 , 9301 bis 9303 , 9306 B , 9307 B *

339 * Güter , die nicht nach ihrer Art einzugruppieren sind *

* CST - ... *

* NDB - - *

Fußnolen :

( 1 ) Die Länder , die nicht in der Lage sein sollten , den Schrott zum Wiedereinschmelzen von den Abfällen von Eisen und Stahl , nicht zum Wiedereinschmelzen zu unterscheinen , können die Nummern 163 und 164 zusammenfassen .

( 2 ) Die Länder , in denen eine Trennung der Druckereierzeugnisse und der sonstiget . Waren aus Papier nicht möglich ist , können die Nummern 257 und 325 zusammenfassen .

( 3 ) Die Länder , in deren eine Trennung der Wäsche von der Bekleidung und den Wirk - und Strickwaren nicht möglich ist , können Wäsche unter Nummer 323 mit diesen zusammen klassieren .

( 4 ) Die Länder , in denen eine Trennung der sanitären Artikel in Keramik und des Beleuchtungsglases von den übrigen Keramik - und Glaswaren nicht möglich ist , können diese Artikel unter Nummer 271 anstelle von Nummer 327 klassieren .

( 5 ) Die Länder , in denen eine Trennung von Eisen - und Stahldraht und den " anderen Metallwaren " nicht möglich ist , können die Nummern 291 und 311 zusammenfassen .

( 6 ) Die Länder , denen es nicht möglich ist , die Heizgeräte . Badewannen und sanitären Artikel aus Eisen , Gusseisen oder Stahl von den Metallwaren zu trennen , können diese in der Position 311 anstelle von Position 327 einordnen .

EUROPÄISCHER ENTWICKLUNGSFONDS

Unterzeichnung von zwei Finanzierungsabkommen

Am 23 . August 1961 wurden die nachstehend angegebenen Finanzierungsabkommen unterzeichnet :

1 . Finanzierungsabkommen Nr . 89/F/OC/S zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Zentralafrikanischen Republik . Das Abkommen betrifft folgendes soziale Investitionsvorhaben :

Vorhaben Nr . 11.23.305 : Allgemeine Untersuchung über die Entwicklungsmöglichkeiten ( Vormerknummer F/OC/32/61 ) .

Wie bereits im Amtsblatt der europäischen Gemeinschaften Nr . 49 vom 18 . Juli 1961 berichtet wurde , beträgt die vorläufige Ausgabenbindung für diese Vorhaben 7 500 000 CFA-Franken .

2 . Finanzierungsabkommen Nr . 95/F/TC/S zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Tschad . Das Abkommen betrifft folgende soziale Investitionsvorhaben :

Vorhaben Nr . 11.23.407 : Konstruktionen und Ausrüstung von Krankenpflegerstellen ( Vormerknummer F/TC/13/61 ) ;

Vorhaben Nr . 11.23.408 : Berufliches und technisches Ausbildungszentrum in Fo * -Lamy ( Vormerknummer F/TC/09/59 ) .

Wie bereits im Amtsblatt der europäischen Gemeinschaften Nr . 54 vom 9 . August 1961 berichtet wurde , beträgt die vorläufige Ausgabenbindung für diese Vorhaben insgesamt 310 600 000 CFA-Franken .

Unterzeichnung eines Finanzierungsabkommens

Am 11 . September 1961 wurde das Finanzierungsabkommen Nr . 102/F/TC/E zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Tschad unterzeichnet . Das Abkommen betrifft das folgende wirtschaftliche Investitionsvorhaben :

Vorhaben Nr . 12.23.402 : Strassen Farcha und Chagoua-Oléa ( Vormerknummer F/TC/10-11/60 ) .

Wie bereits im Amtsblatt der europäischen Gemeinschaften Nr . 60 vom 20 . September 1961 berichtet wurde , beträgt die vorläufige Ausgabenbindung für dieses Vorhaben 160 000 000 CFA-Franken .

Unterzeichnung eines Finanzierungsabkommens

Am 19 . September 1961 wurde das Finanzierungsabkommen Nr . 81/F/AC/E-S zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Territorium der Komoren unterzeichnet . Das Abkommen betrifft folgende Investitionsvorhaben :

Vorhaben Nr . 12.24.201 : Asphaltierung von Hauptstrassen ( Vormerknummer F/AC/05/59 ) ; wirtschaftliches Vorhaben ;

Vorhaben Nr . 11.24.202 : Elektrizitätsversorgung der Städte Moroni und Mutsamudu ( Vormerknummer F/AC/01-02/58 ) , soziales Vorhaben ;

Vorhaben Nr . 11.24.203 : Haushaltsschule in Mutsamudu ( Vormerknummer F/AC/09/60 ) , soziales Vorhaben ;

Vorhaben Nr . 11.24.204 : Einrichtungen des Gesundheitswesens ( Vormerknummer F/AC/10/60 ) , soziales Vorhaben .

Wie bereits im Amtsblatt der europäischen Gemeinschaften Nr . 26 vom 13 . April 1961 , Nr . 38 vom 7 . Juni 1961 und Nr . 40 vom 16 . Juni 1961 berichtet wurde , beträgt die vorläufige Ausgabenbindung für diese Vorhaben insgesamt 491 100 000 CFA-Franken .

Ausschreibungsergebnisse

Für die öffentliche Ausschreibung Nr . 66 , veröffentlicht im Amtsblatt der europäischen Gemeinschaften Nr . 81 vom 21 . Dezember 1960 ,

betreffend : Herstellung und Lieferung von 20 gedeckten Güterwagen ( Togo ) ,

haben die für die Vergabe zuständigen örtlichen Behörden den Zuschlag erteilt an :

Société Gregg d'Europe ,

Geschäftssitz : 53 , avenü Huysmans , Lot-lez-Bruxelles ( Belgien ) .

Für die öffentliche Ausschreibung Nr . 86 , veröffentlicht im Amtsblatt der europäischen Gemeinschaften Nr . 16 vom 28 . Februar 1961 ,

betreffend : Ausführung von Hafenbauarbeiten im Hafen von Dakar ( Senegal ) ,

haben die für die Vergabe zuständigen örtlichen Behörden den Zuschlag erteilt an :

Compagnie générale de participation et d'entreprises

( Entreprise des travaux du port de Dakar )

Anschrift : BP 218 , Dakar ( Senegal ) .

Für die öffentliche Ausschreibung Nr . 104 , veröffentlicht im Amtsblatt der europäischen Gemeinschaften Nr . 32 vom 2 . Mai 1961 ,

betreffend : Land - und wasserwirtschaftliche Verbesserungsarbeiten im Gebiet von Soavina ( Madagaskar ) ,

haben die für die Vergabe zuständigen örtlichen Behörden den Zuschlag erteilt an :

Société malgache des grands travaux de l'est ,

Geschäftssitz : Anosibe , Tananarivo ( Madagaskar ) .