e-Kohäsion — elektronische und papierlose Verwaltung

WICHTIGE ECKPUNKTE

Mit der Verordnung (EU) Nr. 1011/2014 wird festgelegt:

• ein Standardformat für die Mitteilung eines ausgewählten Großprojekts durch die Verwaltungsbehörde an die Kommission nach dem ersten Unterabsatz des Artikels 102 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (in Anhang I);
• ein Muster für die Übermittlung von Finanzdaten nach Artikel 112 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (in Anhang II);
• ein Muster für die Beschreibung der Aufgaben und Verfahren in Bezug auf die Verwaltungs- und die Bescheinigungsbehörde (in Anhang III);
• Muster für den Prüfbericht und das Gutachten der unabhängigen Prüfstelle aus Artikel 124 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (in den Anhängen IV und V);
• ein Muster für den Zahlungsantrag einschließlich zusätzlicher Informationen zu Finanzinstrumenten aus Art. 41, 131 und 135 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (in Anhang VI);
• ein Muster für die Rechnungslegung aus Art. 137 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (in Anhang VII).

Elektronische Datenaustauschsysteme¹ zwischen Begünstigten und Verwaltungsbehörden, Bescheinigungsbehörden, Prüfbehörden und zwischengeschalteten Stellen (e-Kohäsion) müssen die Verwaltungsüberprüfung einer jeden Anwendung auf Ausgabenerstattung durch die Begünstigten ermöglichen. Papierunterlagen dürfen nur in Ausnahmefällen nach einer Risikoanalyse angefordert werden und nur, wenn es sich bei den Papierunterlagen um die tatsächliche Grundlage der in die elektronischen Datenaustauschsysteme hochgeladenen gescannten Dokumente handelt. Der Austausch von Dokumenten und Daten umfasst die Berichterstattung über Fortschritte, Zahlungsaufforderungen und den Informationsaustausch im Hinblick auf Verwaltungsüberprüfungen und Prüfungen.

Die elektronischen Datenaustauschsysteme müssen:

• die Sicherheit, Integrität und Vertraulichkeit der Daten sowie die Authentifizierung des Absenders gewährleisten;
• durchgehend operationell sein, mit Ausnahme der Instandhaltung;
• mindestens die folgenden Funktionen haben:
  • auf Grundlage der in aufeinanderfolgenden Schritten der Verfahren gespeicherten Daten bereits ausgefüllte Formulare;
  • gegebenenfalls automatische Berechnungen;
  • automatische eingebettete Kontrollen, die einen wiederholten Austausch von Informationen so weit wie möglich reduzieren;
  • systemgenerierte Meldungen, um den Begünstigten darüber zu informieren, dass bestimmte Aktionen durchgeführt werden können;
  • Online-Statusverfolgung, sodass der Begünstigte den gegenwärtigen Status des Projekts verfolgen kann;
  • Verfügbarkeit aller früheren im elektronischen Datenaustauschsystem abgewickelten Daten und Dokumente.

Verordnung (EU) Nr. 184/2014

Gemäß Artikel 74 Abs. 4 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 ist jeglicher offizieller Informationsaustausch zwischen den EU-Ländern und der Kommission unter Verwendung eines Systems für den elektronischen Datenaustausch durchzuführen. Mit der Verordnung (EU) Nr. 184/2014 werden die Bedingungen für das System für den elektronischen Datenaustausch (SFC2014) eingeführt.

SFC2014 wird den EU-Ländern und der Kommission entweder direkt über eine interaktive Nutzerschnittstelle (eine Webanwendung) oder über eine technische Schnittstelle unter Verwendung vordefinierter Protokolle (Webdienste) zugänglich sein, die eine automatische Synchronisierung und Übermittlung von Daten zwischen den Informationssystemen der einzelnen Länder und dem SFC2014 ermöglichen. Mit der Verordnung werden zudem die Anforderungen an die betriebliche Sicherheit und an die Datensicherheit bei der Verwendung von SFC2014 festgelegt.

Mit der Verordnung wird außerdem die Nomenklatur der Interventionskategorien festgelegt, die in Art. 8 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 in einem Anhang aufgeführt sind, sowie andere Codes, die den betrieblichen Prozessen zugewiesen werden.