Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der EU und Norwegen über die Anwendung über die Anwendung ähnlicher Ursprungsregeln

WICHTIGE ECKPUNKTE

Allgemeines Präferenzsystem (APS)

• Das APS ist ein System von Zollpräferenzen, das Entwicklungsländern („begünstigten Ländern“) gewährt wird. Für die am wenigsten entwickelten Länder entfällt der Zoll für praktisch alle ihre Ausfuhren.
• Die EU und Norwegen (zusammen mit der Schweiz und der Türkei) haben sehr ähnliche APS-Systeme und können daher miteinander verbunden werden.

Ursprungsregeln

• Um von Zollpräferenzen zu profitieren, muss nachgewiesen werden, dass die Erzeugnisse aus einem begünstigten Land stammen.
• Ursprung bezieht sich darauf, wo ein Erzeugnis produziert oder hergestellt wird, nicht woher es versandt wird.

Kumulierung

„Kumulierung“ beschreibt das System, das es erlaubt, Erzeugnisse mit Ursprung in Land A weiterzuverarbeiten oder zu Erzeugnissen mit Ursprung in Land B hinzuzufügen, als ob sie aus Land B stammen würden. Das resultierende Erzeugnis hätte seinen Ursprung aus Land B. Es kann nur zwischen Ländern angewendet werden, die mit identischen Ursprungsregeln arbeiten.

Abkommen zwischen der EU und Norwegen

• Gemäß der „erweiterten Kumulierung“ des APS der EU gelten Materialien mit Ursprung in Norwegen, der Schweiz oder der Türkei, die in einem begünstigten Land mehr als nur einer minimalen Behandlung unterzogen werden, als aus diesem begünstigten Land stammend und können bei der Einfuhr in die EU, nach Norwegen, die Schweiz oder die Türkei von Präferenzen profitieren.
• Dieses Abkommen verlangt, dass die EU und Norwegen ähnliche Ursprungsregeln haben, die die folgenden Grundsätze abdecken:
  • eine Definition von „Ursprungserzeugnissen“ auf der Grundlage derselben Kriterien;
  • Regeln für regionale Kumulierung¹;
  • Regeln zur Anwendung der Kumulierung auf Materialien, die im Sinne ihrer APS-Ursprungsregeln aus der EU, der Schweiz, Norwegen oder der Türkei stammen;
  • Regeln für eine allgemeine Toleranz für Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft;
  • Regeln für die Unverändertheit von Erzeugnissen aus dem begünstigten Land;
  • Regeln für die Ausstellung oder Ausfertigung von Ersatzursprungsnachweisen;
  • Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der begünstigten Länder bei Ursprungsnachweisen.
• Dieses Abkommen ersetzt ein ähnliches Gegenseitigkeitsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und jedem der Länder der Europäischen Freihandelsassoziation, die im Rahmen des APS Zollpräferenzen für Waren mit Ursprung in Norwegen oder der Schweiz gewährt haben.