Schutz des Euro vor Fälschungen

WICHTIGE ECKPUNKTE

Zur Einführung des Euro zum 1. Januar 2002 ergänzte dieser Beschluss eine Reihe vorhandener Rechtsakte zum Schutz des Euro vor Fälschungen, wie:

• Rahmenbeschluss 2000/383/JI des Rates zum strafrechtlichen Schutz des Euro und anderer Währungen gegen Geldfälschung, der durch Richtlinie 2014/62/EU ersetzt wurde;
• Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 des Rates zur Festlegung weiterer zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung erforderlicher Maßnahmen.

Während Ermittlungen über Fälschungen des Euro müssen die EU-Länder dafür sorgen, dass die erforderlichen Prüfungen in Bezug auf vermutlich falsche Euro-Banknoten von nationalen Analysezentren (NAZ) vorgenommen werden. Für die Prüfung vermutlich falscher Münzen sind nationale Münzanalysezentren (MAZ) zuständig. Die EU-Länder müssen die Ergebnisse dieser Prüfungen an Europol (Europäisches Polizeiamt) übermitteln.

Die nationalen Zentralstellen der EU-Länder, die für Ermittlungen über Fälschungen und Straftaten im Zusammenhang mit der Fälschung des Euro zuständig sind, sind verpflichtet, zentral erfasste Informationen zu ihren Ermittlungen an Europol zu übermitteln, einschließlich der von Nicht-EU-Ländern übermittelten Informationen. Die Informationen umfassen zumindest:

• Angaben zu den beteiligten Personen;
• Angaben zu den Straftaten;
• die Umstände der Aufdeckung der Straftaten;
• die Hintergründe der Beschlagnahme;
• Verbindungen zu anderen Fällen.

Um die Zusammenarbeit bei den Ermittlungen über Fälschungen und Straftaten im Zusammenhang mit Eurofälschungen sicherzustellen, sollten die zuständigen Behörden der EU-Mitgliedstaaten die Kooperationsmöglichkeiten von Eurojust in Anspruch nehmen.

Mit Beschluss 2005/37/EG des Rates wurde das Europäische technische und wissenschaftliche Zentrum eingerichtet, dessen Aufgabe es ist, die Euro-Münzen gegen Fälschungen zu schützen. Zu diesem Zweck analysiert und klassifiziert das Zentrum gefälschte Euro-Münzen und unterstützt die zuständigen einzelstaatlichen Behörden.