Einstufung, Verpackung und Etikettierung von chemischen Stoffen und ihren Gemischen

WICHTIGE ECKPUNKTE

Einstufung

Stoffe und Gemische werden in spezifische Gefahrenklassen (Gefahrentyp) und Kategorien (Gefährdungsstufe) eingestuft:

• physikalisch-chemische Gefährdung (z. B. entzündbare Flüssigkeit);
• Gesundheitsgefährdung (z. B. akute Toxizität, Karzinogenität);
• Umweltgefährdung (z. B. für die Ozonschicht, Gewässer).

Anhang I enthält die Kriterien für die Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und Gemische.

Kennzeichnung

Stoffe und Gemische müssen mit folgenden Angaben gekennzeichnet sein:

• Identität des Lieferanten;
• Name des Stoffes oder des Gemisches und/oder Identifikationsnummer;
• nominale Menge des Produkts in der Verpackung;
• Gefahrenpiktogramme (grafische Kompositionen, die aus einem Symbol sowie weiteren grafischen Elementen bestehen);
• Signalwörter für die Gefahrenstufe („Warnung“ oder „Gefahr“);
• Gefahrenhinweise („Gefahr durch Feuer oder Splitter, Spreng- und Wurfstücke“, „Lebensgefahr bei Verschlucken“ usw.);
• Sicherheitshinweise („Nur im Originalbehälter aufbewahren“, „Vor Feuchtigkeit schützen“, „Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen“ usw.).

Verpackung

Die Verpackung gefährlicher Stoffe und Gemische muss folgenden Bestimmungen entsprechen:

• verhindern, dass der Inhalt entweicht;
• aus Materialien bestehen, die beständig sind, wenn sie mit dem Inhalt in Berührung kommen;
• stark und fest sein und
• verschließbare Verschlüsse haben.

In bestimmten Fällen sind kindergesicherte Verschlüsse und tastbare Gefahrenhinweise erforderlich.

Harmonisierung

Die Industrie sollte in Bezug auf die Einstufung aller Stoffe zu einem Konsens gelangen (Selbsteinstufung). Für besonders ernste Gefahren, z. B. für Stoffe, die krebserregend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend sind, können die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) harmonisierte Einstufungen vorschlagen, die von der Europäischen Kommission dann gesetzlich verbindlich gemacht werden.

Meldung

Die Einstufung und Kennzeichnung eines gemäß REACH registrierten oder gefährlichen Stoffes für den Markt muss der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zwecks Aufnahme in das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis, das regelmäßig von der Agentur aktualisiert wird, gemeldet werden.

Einreichung von Informationen für Giftnotrufzentralen

Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, benannte Stellen (oft als Giftnotrufzentralen bekannt) einzurichten, die Informationen über die Zusammensetzung hochgefährlicher Gemische (Reinigungsmittel, Farben, Klebstoffe usw.) erhalten. Die Lieferanten gefährlicher Chemikalien müssen den nationalen Giftnotrufzentralen Informationen für gesundheitliche Notfälle zur Verfügung stellen.

Anhänge

Die Verordnung hat acht Anhänge:

• Anhang I – Einstufungs- und Kennzeichnungsanforderungen für gefährliche Stoffe und Gemische;
• Anhang II – besondere Vorschriften für die Kennzeichnung und Verpackung bestimmter Stoffe und Gemische;
• Anhang III – Verzeichnis der Gefahrenhinweise, ergänzenden Gefahrenhinweise und zusätzlichen Kennzeichnungselemente;
• Anhang IV – Verzeichnis der Sicherheitshinweise;
• Anhang V – Gefahrenpiktogramme;
• Anhang VI – harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung bestimmter gefährlicher Stoffe;
• Anhang VII – Übersetzungstabelle der Einstufung gemäß der Richtlinie 67/548/EWG zur Einstufung gemäß dieser Verordnung;
• Anhang VIII – harmonisierte Informationen in Bezug auf Gesundheitsnotfälle und Präventionsmaßnahmen.

Änderungen der Verordnung

Seit ihrer Annahme im Jahr 2008 wurde die Verordnung etwa einmal jährlich geändert, wobei die harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe durch eine Anpassung an den technischen Fortschritt aktualisiert wird. Die Kommission nimmt eine Anpassung an den technischen Fortschritt nach der wissenschaftlichen Stellungnahme des Ausschusses für Risikobeurteilung der ECHA an. Auch andere Änderungen des Rechtstextes können durch eine Anpassung an den technischen Fortschritt umgesetzt werden, wie z. B. die Änderungen des GHS und die Ergänzung mit Anhang VIII zur Verordnung (siehe ebenso konsolidierte Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008). Die meisten der vorgenommenen Änderungsanträge beziehen sich auf die Anhänge der Verordnung.