Drittstaatsangehörige – Einreise und Aufenthalt für Forschung, Studium, Praktikum bzw. Ausbildung, Freiwilligendienst, Sekundarbildung und Au-pair-Tätigkeit

WICHTIGE ECKPUNKTE

Anwendungsbereich

• Die Richtlinie regelt die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen für Forschung, Studium, Praktikum bzw. Ausbildung und Beteiligung am Europäischen Freiwilligendienst (EFD).
• Die EU-Länder können eigenmächtig beschließen, die EU-Bestimmungen auf Drittstaatsangehörige anzuwenden, die zur Teilnahme an einem Schüleraustausch, einem Bildungsvorhaben oder einem Freiwilligendienst außerhalb des EFD oder zur Ausübung einer Au-pair-Tätigkeit in die EU einreisen und sich dort aufhalten wollen.

Zulassung

• Antragsteller müssen sowohl allgemeine als auch gruppenspezifische besondere Bedingungen erfüllen.
• Die allgemeinen Bedingungen umfassen:
  • ein gültiges Reisedokument für die Dauer des geplanten Aufenthalts;
  • einen Nachweis über die nötigen Mittel zur Deckung der Kosten für Unterhalt und Rückreise;
  • eine Krankenversicherung.
• Beispiele für besondere Bedingungen wären etwa eine „Aufnahmevereinbarung“ oder ein Vertrag für Forscher oder die Zulassung einer Hochschuleinrichtung für Studenten.

Rechte

• Der Anspruch auf Gleichbehandlung mit EU-Bürgern basiert größtenteils auf der Richtlinie 2011/98/EU. Dies bedeutet zum Beispiel, dass Forscher – außer in den Fällen, in denen die EU-Länder Ausnahmeregelungen anwenden können – das Recht haben, genauso wie EU-Bürger behandelt zu werden.
• Studenten können außerhalb ihrer Studienzeiten arbeiten – die EU-Länder dürfen die Arbeitszeit nicht auf weniger als 15 Stunden pro Woche beschränken.
• Studenten und Forscher haben das Recht, nach Abschluss ihrer Forschungstätigkeit oder ihres Studiums für einen Zeitraum von mindestens 9 Monaten im jeweiligen EU-Land zu bleiben, um dort Arbeit zu suchen oder ein Unternehmen zu gründen.
• Familienangehörige von Forschern dürfen diesen unter bestimmten Voraussetzungen nachfolgen.

Mobilität

• Forscher und Studenten, die unter ein Mobilitätsprogramm für Drittstaatsangehörige innerhalb der EU fallen (z. B. in Form einer Vereinbarung zwischen zwei oder mehr Hochschuleinrichtungen in einem oder mehreren EU-Ländern), können einen Teil ihres Studiums oder ihrer Forschungstätigkeit in einem anderen EU-Land absolvieren bzw. durchführen.
• Das maßgebliche Verfahren hängt von der beabsichtigten Dauer des Auslandsaufenthalts ab. Familienangehörige von Forschern dürfen diese unter denselben Bedingungen in ein anderes EU-Land begleiten.

Verfahren und Transparenz

Die Richtlinie legt die Vorschriften für die Bearbeitung von Anträgen fest:

• Die EU-Länder müssen bei der Antragsbearbeitung bestimmte Fristen einhalten.
• Es müssen Informationen über die Bedingungen für Einreise und Aufenthalt, einschließlich der Mindesthöhe der monatlich nötigen Mittel, bereitgestellt werden.
• Die EU-Länder können für die Bearbeitung von Anträgen Gebühren erheben. Diese dürfen jedoch weder unverhältnismäßig noch übermäßig hoch sein.