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Document 32015R0352R(01)

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/352 der Kommission vom 2. März 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 61 vom 5.3.2015)

C/2023/7646

EUT L, 2023/90081, 9.11.2023, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2015/352/corrigendum/2023-11-09/oj (DE)

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2015/352/corrigendum/2023-11-09/oj

European flag

Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Serie L

2015/352

9.11.2023

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/352 der Kommission vom 2. März 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

( Amtsblatt der Europäischen Union L 61 vom 5. März 2015 )

Seite 7, Anhang, Tabelle Spalte 1 Reihe 3 Absatz 1:

Anstatt:

„Eine Füllmaterial enthaltende Ware aus Stoff, die ein Tier darstellt, etwa 15 cm hoch, mit einem eingebauten Musikmodul.“

muss es heißen:

„Eine gefüllte Ware aus Stoff, die ein Tier darstellt, etwa 15 cm hoch, mit einem eingebauten Musikmodul.“

Seite 7, Anhang, Tabelle Spalte 3 Reihe 3 Absatz 2 erster und zweiter Satz:

Anstatt:

„Bei der Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, die aus verschiedenen Bestandteilen besteht: dem ein Tier darstellenden Spielzeug mit Füllmaterial und dem Musikmodul. Da Kinder die Ware ohne Aktivierung der Musikwiedergabe als Spielzeug benutzen können, verleiht das ein Tier darstellende Spielzeug mit Füllmaterial der Ware ihren wesentlichen Charakter.“

muss es heißen:

„Bei der Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, die aus verschiedenen Bestandteilen besteht: dem ein Tier darstellenden gefüllten Spielzeug und dem Musikmodul. Da Kinder die Ware ohne Aktivierung der Musikwiedergabe als Spielzeug benutzen können, verleiht das ein Tier darstellende gefüllte Spielzeug der Ware ihren wesentlichen Charakter“

Seite 7, Anhang, Tabelle Spalte 3 Reihe 3 Absatz 3:

Anstatt:

„Die Ware ist daher in den KN-Code 9503 00 41 als Spielzeug, Füllmaterial enthaltend und Tiere darstellend, einzureihen.“

muss es heißen:

„Die Ware ist daher in den KN-Code 9503 00 41 als Spielzeug, Tiere darstellend, gefüllt, einzureihen.“

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2015/352/corrigendum/2023-11-09/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)

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