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Document C(2024)5093

BERICHTIGUNG der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1435 der Kommission vom 24. Mai 2024 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2023/988 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige (Official Journal of the European Union OJ L, 2024/1435, 27 May 2024)

C/2024/5093 final

BERICHTIGUNG

der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1435 der Kommission vom 24. Mai 2024 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2023/988 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige 


(Amtsblatt der Europäischen Union L, 2024/1435, 27. Mai 2024)

 


Seite 1, Erwägungsgrund 6:

Anstatt: „(6) Damit die Wirtschaftsakteure ausreichend Zeit haben, ihre internen Verfahren in Bezug auf die Rückrufanzeige anzupassen, sollte die vorliegende Verordnung am selben Tag wie die Verordnung (EU) 2023/988 in Kraft treten —“

muss es heißen: „(6) Die Verbraucher sollten eindeutig über die Sicherheitsvorkehrungen und ‑maßnahmen informiert werden, die sie im Zusammenhang mit dem Rückruf ergreifen müssen. Insbesondere sollte die Rückrufanzeige den Hinweis enthalten, dass der Verbraucher das zurückgerufene Produkt ab sofort nicht mehr verwenden sollte. Erfahrungsgemäß kann es sein, dass dieser Hinweis nicht zutrifft, z. B. wenn ein Fahrzeug vorübergehend noch eingeschränkt genutzt werden und der Fahrzeugnutzer es unter bestimmten Bedingungen in eine Reparaturwerkstatt bringen kann; in solchen Fällen sollte in der Rückrufanzeige klar angegeben werden, unter welchen Bedingungen eine Nutzung noch möglich ist.

(7) Damit die Wirtschaftsakteure ausreichend Zeit haben, ihre internen Verfahren in Bezug auf die Rückrufanzeige anzupassen, sollte die vorliegende Verordnung am selben Tag wie die Verordnung (EU) 2023/988 in Kraft treten —“

Der Anhang erhält folgende Fassung:

[Name des Unternehmens] ruft folgendes Produkt zurück: [Produktbezeichnung]

Bild(er) des Produkts einfügen sowie, falls zutreffend, eine grafische Darstellung, wo die Produktionskennnummern zu finden sind.

Bei der Online-Version der Rückrufanzeige müssen im Bild enthaltene wichtige Informationen, insbesondere wenn sie zur Identifizierung des zurückgerufenen Produkts notwendig sind, auch in einem maschinenlesbaren Format angegeben werden.

Eine klare Beschreibung des zurückgerufenen Produkts einfügen, einschließlich Informationen zur Identifizierung des Produkts:

·Name und Marke des Produkts

·Produktionskennnummern, wie etwa Chargen- oder Seriennummer, und optional den Barcode oder den Herstellungszeitraum des Produkts sowie gegebenenfalls eine grafische Darstellung, wo diese Angaben auf dem Produkt zu finden sind

·Sofern verfügbar, Angaben dazu, wann, wo und von wem das Produkt verkauft wurde

Warum ist das Produkt gefährlich?

·Geben Sie klar an, welche Gefahr von dem Produkt ausgeht und warum.

·Vermeiden Sie Begriffe oder Ausdrücke, die die Risikowahrnehmung der Verbraucher beeinträchtigen können, wie etwa „freiwillig“, „vorsorglich“, „im Ermessen“, „in seltenen Situationen“ oder „in spezifischen Situationen“.

·Verweisen Sie nicht darauf, dass keine Unfälle gemeldet wurden.

Was ist zu tun?

·Geben Sie klar an, welche Sicherheitsvorkehrungen die Verbraucher treffen sollten. Weisen Sie die Verbraucher an, das Produkt ab sofort nicht mehr zu verwenden, es sei denn, eine vorübergehende sichere Nutzung ist unter bestimmten Bedingungen, die in der Rückrufanzeige anzugeben sind, möglich.

·Erläutern Sie klar, was die Verbraucher tun sollten (z. B. Rückgabe im Geschäft, Terminvereinbarung für die Abholung/Reparatur vor Ort, Softwareaktualisierung). Wenn die Verbraucher die Reparatur selbst durchführen sollen, ist die diesbezügliche Anleitung der Rückrufanzeige in einem gesonderten Dokument beizufügen.

Abhilfemaßnahmen für Verbraucher

·Beschreiben Sie klar die Abhilfemaßnahmen, die den Verbrauchern gemäß Artikel 37 der Verordnung (EU) 2023/988 zur Verfügung stehen (Reparatur, Ersatz, Erstattung).

·Verweisen Sie gegebenenfalls auf andere Abhilfemaßnahmen oder zusätzliche Anreize, z. B. Rabatte oder Gutscheine.

Kontakt

·Geben Sie die Adresse eines interaktiven Online-Dienstes (z. B. eine Website mit einem Kontaktformular oder eine E-Mail-Adresse) und/oder eine gebührenfreie Telefonnummer an, unter der die Verbraucher mehr Informationen in der oder den jeweiligen Amtssprache/n der Union erhalten können.

·Geben Sie die Postanschrift des Unternehmens an (optional).

[Entschuldigung (optional)]

[Links zum Social-Media-Post/zur Website mit Informationen über den Rückruf (optional)]

[QR-Code oder eine andere technische Lösung, um zur Rückruf-Seite zu gelangen / weitere Informationen zu erhalten (optional)]

   

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