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Document L:2010:048:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Union, L 48, 25. Februar 2010


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    ISSN 1725-2539

    doi:10.3000/17252539.L_2010.048.deu

    Amtsblatt

    der Europäischen Union

    L 48

    European flag  

    Ausgabe in deutscher Sprache

    Rechtsvorschriften

    53. Jahrgang
    25. Februar 2010


    Inhalt

     

    II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

    Seite

     

     

    VERORDNUNGEN

     

    *

    Durchführungsverordnung (EU) Nr. 151/2010 des Rates vom 22. Februar 2010 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Wolframelektroden mit Ursprung in der Volksrepublik China

    1

     

    *

    Verordnung (EU) Nr. 152/2010 der Kommission vom 23. Februar 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

    3

     

    *

    Verordnung (EU) Nr. 153/2010 der Kommission vom 23. Februar 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

    5

     

     

    Verordnung (EU) Nr. 154/2010 der Kommission vom 24. Februar 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

    7

     

     

    Verordnung (EU) Nr. 155/2010 der Kommission vom 24. Februar 2010 zur Änderung der mit der Verordnung (EG) Nr. 877/2009 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2009/10

    9

     

     

    Verordnung (EU) Nr. 156/2010 der Kommission vom 24. Februar 2010 zur Festsetzung eines einheitlichen Annahmeprozentsatzes für die Erteilung von Ausfuhrlizenzen, Ablehnung der Anträge auf Ausfuhrlizenzen und Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker

    11

     

     

    BESCHLÜSSE

     

     

    2010/115/EU

     

    *

    Beschluss der Kommission vom 23. Februar 2010 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 972)  (1)

    12

     

     

    2010/116/EU

     

    *

    Beschluss der Kommission vom 24. Februar 2010 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Ringbuchmechaniken mit Ursprung in Thailand

    17

     

     

    IV   Vor dem 1. Dezember 2009 in Anwendung des EGV, des EUV und des Euratom-Vertrags angenommene Rechtsakte

     

    *

    Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 660/07/KOL vom 12. Dezember 2007 über Entschädigungszahlungen an die „Hurtigruten-Unternehmen“ für höhere Sozialversicherungsbeiträge (Norwegen)

    19

     

    *

    Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 433/09/KOL vom 30. Oktober 2009 über die dreiundsiebzigste Änderung der verfahrens- und materiellrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen

    27

     


     

    (1)   Text von Bedeutung für den EWR

    DE

    Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

    Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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