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Document L:2010:048:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 48, 25. Februar 2010


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ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.048.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 48

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
25. Februar 2010


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 151/2010 des Rates vom 22. Februar 2010 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Wolframelektroden mit Ursprung in der Volksrepublik China

1

 

*

Verordnung (EU) Nr. 152/2010 der Kommission vom 23. Februar 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

3

 

*

Verordnung (EU) Nr. 153/2010 der Kommission vom 23. Februar 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

5

 

 

Verordnung (EU) Nr. 154/2010 der Kommission vom 24. Februar 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

7

 

 

Verordnung (EU) Nr. 155/2010 der Kommission vom 24. Februar 2010 zur Änderung der mit der Verordnung (EG) Nr. 877/2009 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2009/10

9

 

 

Verordnung (EU) Nr. 156/2010 der Kommission vom 24. Februar 2010 zur Festsetzung eines einheitlichen Annahmeprozentsatzes für die Erteilung von Ausfuhrlizenzen, Ablehnung der Anträge auf Ausfuhrlizenzen und Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker

11

 

 

BESCHLÜSSE

 

 

2010/115/EU

 

*

Beschluss der Kommission vom 23. Februar 2010 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 972)  (1)

12

 

 

2010/116/EU

 

*

Beschluss der Kommission vom 24. Februar 2010 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Ringbuchmechaniken mit Ursprung in Thailand

17

 

 

IV   Vor dem 1. Dezember 2009 in Anwendung des EGV, des EUV und des Euratom-Vertrags angenommene Rechtsakte

 

*

Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 660/07/KOL vom 12. Dezember 2007 über Entschädigungszahlungen an die „Hurtigruten-Unternehmen“ für höhere Sozialversicherungsbeiträge (Norwegen)

19

 

*

Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 433/09/KOL vom 30. Oktober 2009 über die dreiundsiebzigste Änderung der verfahrens- und materiellrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen

27

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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