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Document L:2007:041:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 41, 13. Februar 2007


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ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 41

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

50. Jahrgang
13. Februar 2007


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

 

Verordnung (EG) Nr. 126/2007 der Kommission vom 12. Februar 2007 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 127/2007 der Kommission vom 9. Februar 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 des Rates zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten

3

 

*

Verordnung (EG) Nr. 128/2007 der Kommission vom 12. Februar 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 580/2004 zur Einführung eines Ausschreibungsverfahrens für Ausfuhrerstattungen für bestimmte Milcherzeugnisse und der Verordnung (EG) Nr. 581/2004 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für Ausfuhrerstattungen für bestimmte Arten von Butter

6

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

 

 

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

 

 

Rat

 

 

2007/89/EG

 

*

Beschluss des Rates vom 12. Februar 2007 zur Ernennung von zwei niederländischen Mitgliedern und vier niederländischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

8

 

 

Kommission

 

 

2007/90/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 12. Februar 2007 zur Änderung der Entscheidung 2005/513/EG über die harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen in den 5-GHz-Bändern für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 269)  (1)

10

 

 

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

 

 

IN ANWENDUNG VON TITEL V DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

 

*

Beschluss 2007/91/GASP des Rates vom 12. Februar 2007 zur Änderung des Beschlusses 2004/197/GASP über einen Mechanismus zur Verwaltung der Finanzierung der gemeinsamen Kosten der Operationen der Europäischen Union mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen (ATHENA)

11

 

*

Gemeinsamer Standpunkt 2007/92/GASP des Rates vom 12. Februar 2007 zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d'Ivoire

16

 

*

Gemeinsamer Standpunkt 2007/93/GASP des Rates vom 12. Februar 2007 zur Änderung und Verlängerung des Gemeinsamen Standpunktes 2004/137/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Liberia

17

 

*

Gemeinsamer Standpunkt 2007/94/GASP des Rates vom 12. Februar 2007 zur Änderung des Gemeinsamen Standpunkt 2002/960/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia

19

 

 

IN ANWENDUNG VON TITEL VI DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

 

*

Unterrichtung über das Inkrafttreten des Protokolls aufgrund von Artikel 43 Absatz 1 des Übereinkommens über die Errichtung eines Europäischen Polizeiamts

21

 

*

Unterrichtung über das Inkrafttreten des Protokolls zur Änderung des Übereinkommens über die Errichtung eines Europäischen Polizeiamts

21

 

*

Unterrichtung über das Inkrafttreten des Protokolls aufgrund von Artikel 43 Absatz 1 des Übereinkommens über die Errichtung eines Europäischen Polizeiamts

21

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 2326/97 der Kommission vom 25. November 1997 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 32/82 zur Festlegung der Bedingungen für die Gewährung von Sondererstattungen bei der Ausfuhr von Rindfleisch (ABl. L 323 vom 26.11.1997)

22

 

 

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 68/2007 der Kommission vom 25. Januar 2007 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Januar 2007 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Produkte des Sektors Geflügelfleisch entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 1233/2006 genehmigt werden können (ABl. L 19 vom 26.1.2007)

22

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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