ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 431

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

62. Jahrgang
23. Dezember 2019

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2019/C 431/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9589 — Fedrigoni/Ritrama Group) ( 1 )

1

2019/C 431/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9631 — Kennedy-Wilson Holdings/AXA Group/JV) ( 1 )

2

2019/C 431/03

Rücknahme der Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.9630 — CDC/Total/JMB Solar Nogara/Quadran Nogara) ( 1 )

3

2019/C 431/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9652 — Marquard & Bahls/Starwood Capital/GCA) ( 1 )

4

2019/C 431/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9505 — Daimler AG/Swiss Re Ltd/JV) ( 1 )

5

2019/C 431/06

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9634 — PSP/Aviva/Galleri K) ( 1 )

6

2019/C 431/07

Rücknahme der Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.9643 — ENGIE/Versicherungskammer/Portfolio Companies) ( 1 )

7

2019/C 431/08

Rücknahme der Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.9608 — ENGIE/CDC/CNR Solaire 10) ( 1 )

8

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

2019/C 431/09

Beschluss des Präsidiums des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2019 zur Änderung der Durchführungsbestimmungen zum Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

9

Europäische Kommission

2019/C 431/10

Euro-Wechselkurs — 20. Dezember 2019

11

2019/C 431/11

Veröffentlichung der Beträge in der jeweiligen Landeswährung der Wertgruppen in Euro gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 des Rates

12

2019/C 431/12

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. Dezember 2019 über die Veröffentlichung eines Antrags auf Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung einer Produktspezifikation gemäß Artikel 53 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen „Rheinisches Apfelkraut“ (g. g. A.) im Amtsblatt der Europäischen Union

13

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2019/C 431/13

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.9455 — Compass/Fazer Food Services) ( 1 )

18

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2019/C 431/14

Veröffentlichung eines Antrags auf Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Produktspezifikation gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

20

2019/C 431/15

Veröffentlichung eines Änderungsantrags gemäß Artikel 17 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89

31

2019/C 431/16

Veröffentlichung eines Antrags auf Eintragung eines Namens nach Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

37

2019/C 431/17

Veröffentlichung eines Antrags auf Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Produktspezifikation gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

41

2019/C 431/18

Veröffentlichung eines Antrags auf Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Produktspezifikation gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

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