ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2013.251.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 251E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
31. August 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2012-2013
Sitzungen vom 13. bis 15. März 2012
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 152 E vom 30.5.2012 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Dienstag, 13. März 2012

2013/C 251E/01

Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union – Jahresbericht 2011Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2012 zu der Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union – 2011 (2011/2244(INI))

1

2013/C 251E/02

Frauen in politischen EntscheidungsprozessenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2012 zu Frauen in politischen Entscheidungsprozessen – Qualität und Gleichstellung (2011/2295(INI))

11

2013/C 251E/03

Statut der Europäischen Genossenschaft hinsichtlich der Beteiligung der ArbeitnehmerEntschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2012 zu dem Statut der Europäischen Genossenschaft hinsichtlich der Beteiligung der Arbeitnehmer (2011/2116(INI))

18

2013/C 251E/04

Bologna-ProzessEntschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2012 zu dem Beitrag der europäischen Organe zur Konsolidierung und zum Fortschritt im Bologna-Prozess (2011/2180(INI))

24

2013/C 251E/05

Europäische StatistikenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2012 zu einem Qualitätsmanagement für die europäischen Statistiken (2011/2289(INI))

33

Mittwoch, 14. März 2012

2013/C 251E/06

Allgemeine Leitlinien für den Haushaltsplan 2013 - Einzelplan III - KommissionEntschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2012 zu den allgemeinen Leitlinien für das Haushaltsverfahren 2013, Einzelplan III – Kommission (2012/2000(BUD))

37

2013/C 251E/07

Justizielle Aus- und FortbildungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2012 zur justiziellen Aus- und Fortbildung (2012/2575(RSP))

42

2013/C 251E/08

Kinderarbeit im KakaosektorEntschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2012 zu Kinderarbeit im Kakaosektor (2011/2957(RSP))

45

2013/C 251E/09

Bekämpfung der Diabetes-Epidemie in der EUEntschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2012 zu den Maßnahmen zur Bekämpfung der Diabetes-Epidemie in der EU (2011/2911(RSP))

47

2013/C 251E/10

Erweiterungsbericht über die ehemalige jugoslawische Republik MazedonienEntschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2012 zu dem Fortschrittsbericht 2011 über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (2011/2887(RSP))

52

2013/C 251E/11

Erweiterungsbericht über IslandEntschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2012 zu dem Fortschrittsbericht 2011 über Island (2011/2884(RSP))

61

2013/C 251E/12

Erweiterungsbericht über Bosnien und HerzegowinaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2012 zu dem Fortschrittsbericht 2011 über Bosnien und Herzegowina (2011/2888(RSP))

66

Donnerstag, 15. März 2012

2013/C 251E/13

Wettbewerbsfähige CO2-arme Wirtschaft bis 2050Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zu einem Fahrplan für den Übergang zu einer wettbewerbsfähigen CO2-armen Wirtschaft bis 2050 (2011/2095(INI))

75

2013/C 251E/14

Diskriminierende Websites und Reaktionen der RegierungenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zu diskriminierenden Websites und den Reaktionen der Regierungen (2012/2554(RSP))

88

2013/C 251E/15

Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in RusslandEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zum Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Russland (2012/2573(RSP))

91

2013/C 251E/16

KasachstanEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zu Kasachstan (2012/2553(RSP))

93

2013/C 251E/17

Lage in NigeriaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zur Lage in Nigeria (2012/2550(RSP))

97

2013/C 251E/18

6. Weltwasserforum in MarseilleEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zum 6. Weltwasserforum in Marseille, 12.–17. März 2012 (2012/2552(RSP))

102

2013/C 251E/19

Menschenhandel in Sinai und der Fall Solomon W.Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zum Menschenhandel auf der Sinai-Halbinsel, insbesondere zu dem Fall von Solomon W. (2012/2569(RSP))

106

2013/C 251E/20

Palästina: Razzien bei palästinensischen Fernsehsendern durch israelische StreitkräfteEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zu dem Thema „Palästina: Razzien bei palästinensischen Fernsehsendern durch israelische Streitkräfte“(2012/2570(RSP))

109

2013/C 251E/21

Menschenrechtsverletzungen in BahrainEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zu den Menschenrechtsverletzungen in Bahrain (2012/2571(RSP))

111

2013/C 251E/22

Aufbau wissenschaftlicher Kapazitäten in Afrika: Förderung von Partnerschaften zwischen der EU und Afrika im Bereich der RadioastronomieErklärung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zum Aufbau wissenschaftlicher Kapazitäten in Afrika: Förderung von Partnerschaften zwischen der EU und Afrika im Bereich der Radioastronomie

115

2013/C 251E/23

Festsetzung einer Obergrenze von acht Stunden für die Beförderung von Schlachttieren in der Europäischen UnionErklärung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zur Festsetzung einer Obergrenze von acht Stunden für die Beförderung von Schlachttieren in der Europäischen Union

116

2013/C 251E/24

Einführung des Programms „Schach in der Schule“ in den Bildungssystemen der Europäischen UnionErklärung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zur Einführung des Programms „Schach in der Schule“ in den Bildungssystemen der Europäischen Union

116

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

Dienstag, 13. März 2012

2013/C 251E/25

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Krisztina MorvaiBeschluss des Europäischen Parlaments vom 13. März 2012 über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Krisztina Morvai (2010/2285(IMM))

118

Mittwoch, 14. März 2012

2013/C 251E/26

Mandat des Sonderausschusses "Organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche"Beschluss des Europäischen Parlaments vom 14. März 2012 über die Einsetzung, die Zuständigkeiten, die zahlenmäßige Zusammensetzung und die Mandatszeit des Sonderausschusses gegen organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche

120

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Dienstag, 13. März 2012

2013/C 251E/27

Abkommen zwischen der EU und Island bzw. Norwegen über die Anwendung bestimmter Vorschriften des Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2012 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Übereinkommens zwischen der Europäischen Union sowie der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Anwendung einiger Bestimmungen des Übereinkommens vom 29. Mai 2000 über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des dazugehörigen Protokolls von 2001 (05306/2010 – C7-0030/2010 – 2009/0189(NLE))

122

2013/C 251E/28

Erbsachen und Einführung eines Europäischen Nachlasszeugnisses ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und die Vollstreckung von Entscheidungen und öffentlichen Urkunden in Erbsachen sowie zur Einführung eines Europäischen Nachlasszeugnisses (COM(2009)0154 – C7-0236/2009 – 2009/0157(COD))

123

P7_TC1-COD(2009)0157
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. März 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und die Annahme und Vollstreckung öffentlicher Urkunden in Erbsachen sowie zur Einführung eines Europäischen Nachlasszeugnisses

123

Mittwoch, 14. März 2012

2013/C 251E/29

Europäischer Fischereifonds ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1198/2006 des Rates über den Europäischen Fischereifonds hinsichtlich bestimmter Vorschriften zur finanziellen Abwicklung für bestimmte Mitgliedstaaten, die von gravierenden Schwierigkeiten in Bezug auf ihre finanzielle Stabilität betroffen oder bedroht sind (COM(2011)0484 – C7-0219/2011 – 2011/0212(COD))

124

P7_TC1-COD(2011)0212
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. März 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1198/2006 des Rates über den Europäischen Fischereifonds hinsichtlich bestimmter Vorschriften zur finanziellen Abwicklung für bestimmte Mitgliedstaaten, die von gravierenden Schwierigkeiten in Bezug auf ihre finanzielle Stabilität betroffen oder bedroht sind

124

2013/C 251E/30

Autonomes Zollkontingent für Einfuhren von hochwertigem Rindfleisch ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 617/2009 des Rates zur Eröffnung eines autonomen Zollkontingents für Einfuhren von hochwertigem Rindfleisch (COM(2011)0384 – C7-0170/2011 – 2011/0169(COD))

125

P7_TC1-COD(2011)0169
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. März 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 617/2009 des Rates zur Eröffnung eines autonomen Zollkontingents für Einfuhren von hochwertigem Rindfleisch

125

2013/C 251E/31

Gemeinsame Handelspolitik***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung bestimmter Verordnungen zur gemeinsamen Handelspolitik hinsichtlich der Verfahren für die Annahme bestimmter Maßnahmen (COM(2011)0082 – C7-0069/2011 – 2011/0039(COD))

126

P7_TC1-COD(2011)0039
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. März 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung bestimmter Verordnungen zur gemeinsamen Handelspolitik hinsichtlich der Verfahren für die Annahme bestimmter Maßnahmen

126

ANHANG

131

2013/C 251E/32

Internationales Kakao-Übereinkommen von 2010 ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2012 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010 (09771/2011 – C7-0206/2011 – 2010/0343(NLE))

212

DE