ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2013.153.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 153E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
31. Mai 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2011-2012
Sitzungen vom 15. bis 17. November 2011
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 59 E vom 28.2.2012 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Dienstag, 15. November 2011

2013/C 153E/01

Insolvenzverfahren im Rahmen des Gesellschaftsrechts der EUEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 mit Empfehlungen an die Kommission zu Insolvenzverfahren im Rahmen des EU-Gesellschaftsrechts (2011/2006(INI))

1

ANLAGE ZUR ENTSCHLIESSUNG:

5

2013/C 153E/02

Der demografische Wandel und seine Folgen für die KohäsionspolitikEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu dem demografischen Wandel und seine Folgen für die künftige Kohäsionspolitik der EU (2010/2157(INI))

9

2013/C 153E/03

Umsetzung der Richtlinie über die Anerkennung von BerufsqualifikationenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu der Umsetzung der Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (2005/36/EG) (2011/2024(INI))

15

2013/C 153E/04

VerbraucherpolitikEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu einer neuen verbraucherpolitischen Strategie (2011/2149(INI))

25

2013/C 153E/05

Online-GlücksspieleEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu Online-Glücksspielen im Binnenmarkt (2011/2084(INI))

35

2013/C 153E/06

Honigbienen und BienenzuchtEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu der Gesundheit von Honigbienen und den Herausforderungen für den Bienenzuchtsektor (2011/2108(INI))

43

2013/C 153E/07

Beihilfevorschriften für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen InteresseEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zur Reform der EU-Beihilfevorschriften über Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (2011/2146(INI))

51

2013/C 153E/08

Europäische Plattform gegen Armut und soziale AusgrenzungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu der Europäischen Plattform zur Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung (2011/2052(INI))

57

Mittwoch, 16. November 2011

2013/C 153E/09

Die Paritätische Parlamentarische Versammlung AKP-EU 2010Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. November 2011 zu den Arbeiten der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU 2010 (2011/2120(INI))

79

2013/C 153E/10

Weltklimakonferenz in DurbanEntschließung des Europäischen Parlaments vom 16. November 2011 zur Weltklimakonferenz in Durban (COP 17)

83

2013/C 153E/11

Bericht über die Rechenschaftspflicht im Bereich der EntwicklungsfinanzierungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 16. November 2011 zum Rechenschaftsbericht über die Entwicklungsfinanzierung

97

2013/C 153E/12

Das europäische Kino im digitalen ZeitalterEntschließung des Europäischen Parlaments vom 16. November 2011 zu dem europäischen Kino im digitalen Zeitalter (2010/2306(INI))

102

Donnerstag, 17. November 2011

2013/C 153E/13

Unterstützung der Europäischen Union für den IStGHEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. November 2011 zu der Unterstützung der Europäischen Union für den IStGH: Bewältigung der Herausforderungen und Überwindung der Schwierigkeiten (2011/2109(INI))

115

2013/C 153E/14

Gipfeltreffen EU/USA am 28. November 2011Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. November 2011 zum Gipfeltreffen EU-USA am 28. November 2011

124

2013/C 153E/15

Offenes Internet und Netzneutralität in EuropaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. November 2011 zu dem Thema „Offenes Internet und Netzneutralität in Europa“

128

2013/C 153E/16

Verbot von StreumunitionEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. November 2011 zum Verbot von Streumunition

132

2013/C 153E/17

Modernisierung der MwSt.-Rechtsvorschriften zur Ankurbelung des digitalen BinnenmarktsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. November 2011 zur Modernisierung der MwSt.-Rechtsvorschriften zur Ankurbelung des digitalen Binnenmarkts

135

2013/C 153E/18

Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen EU-GeorgienEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. November 2011 mit den Empfehlungen des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den EAD zu den Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen EU-Georgien (2011/2133(INI))

137

2013/C 153E/19

Gender Mainstreaming in der Arbeit des Europäischen ParlamentsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. November 2011 zu dem Gender Mainstreaming in der Arbeit des Europäischen Parlaments (2011/2151(INI))

143

2013/C 153E/20

Weltweite Bekämpfung des illegalen FischfangsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. November 2011 zu dem Thema „Weltweite Bekämpfung des illegalen Fischfangs – Rolle der EU“ (2010/2210(INI))

148

2013/C 153E/21

Iran - aktuelle Fälle von MenschenrechtsverletzungenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. November 2011 zu aktuellen Fällen von Menschenrechtsverletzungen im Iran

157

2013/C 153E/22

Ägypten, insbesondere der Fall des Bloggers Alaa Abdel FattahEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. November 2011 zu Ägypten, insbesondere dem Fall des Bloggers Alaa Abdel Fattah

162

2013/C 153E/23

Notwendigkeit eines barrierefreien Notrufes 112Erklärung des Europäischen Parlaments vom 17. November 2011 zur Notwendigkeit eines barrierefreien Notrufes 112

165

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Dienstag, 15. November 2011

2013/C 153E/24

Koordinierung der den Gesellschaften vorgeschriebenen Schutzbestimmungen (Artikel 54 AEUV) ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Schutzbestimmungen, die in den Mitgliedstaaten den Gesellschaften im Sinne des Artikels 54 Absatz 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union im Interesse der Gesellschafter sowie Dritter für die Gründung der Aktiengesellschaft sowie für die Erhaltung und Änderung ihres Kapitals vorgeschrieben sind, um diese Bestimmungen gleichwertig zu gestalten (Neufassung) (KOM(2011)0029 – C7-0037/2011 – 2011/0011(COD))

166

P7_TC1-COD(2011)0011
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 15. November 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2012/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Schutzbestimmungen, die in den Mitgliedstaaten den Gesellschaften im Sinne des Artikels 54 Absatz 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union im Interesse der Gesellschafter sowie Dritter für die Gründung der Aktiengesellschaft sowie für die Erhaltung und Änderung ihres Kapitals vorgeschrieben sind, um diese Bestimmungen gleichwertig zu gestalten (Neufassung)

167

2013/C 153E/25

Athener Übereinkommen über die Beförderung von Reisenden und ihrem Gepäck auf See, mit Ausnahme der Artikel 10 und 11 ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Beitritt der Europäischen Union zum Protokoll von 2002 zum Athener Übereinkommen von 1974 über die Beförderung von Reisenden und ihrem Gepäck auf See, mit Ausnahme der Artikel 10 und 11 (08663/2011 – C7-0142/2011 – 2003/0132A(NLE))

167

2013/C 153E/26

Athener Übereinkommen über die Beförderung von Reisenden und ihrem Gepäck auf See in Bezug auf Artikel 10 und 11 ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Beitritt der Europäischen Union zum Protokoll von 2002 zum Athener Übereinkommen von 1974 über die Beförderung von Reisenden und ihrem Gepäck auf See in Bezug auf Artikel 10 und 11 (08663/2011 – C7-0143/2011 – 2003/0132B(NLE))

168

2013/C 153E/27

Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und Jordanien ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten über den Abschluss des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits (09189/2011 – C7-0122/2011 – 2010/0180(NLE))

169

2013/C 153E/28

Abkommen über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der EU und Georgien ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten über den Abschluss des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und Georgien (09185/2011 – C7-0124/2011 – 2010/0186(NLE))

169

2013/C 153E/29

Zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Einfuhren bestimmter gewerblicher Waren auf die Kanarischen Inseln *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Einfuhren bestimmter gewerblicher Waren auf die Kanarischen Inseln (KOM(2011)0259 – C7-0146/2011 – 2011/0111(CNS))

170

2013/C 153E/30

Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (indirekte Maßnahmen) *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das innerhalb des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) durch indirekte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm (KOM(2011)0073 – C7-0075/2011 – 2011/0043(NLE))

171

2013/C 153E/31

Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Kreditausfallversicherungen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (KOM(2010)0482 – C7-0264/2010 – 2010/0251(COD))

176

P7_TC1-COD(2010)0251
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 15. November 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps

177

2013/C 153E/32

Europäische Statistiken über Dauerkulturen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu europäischen Statistiken über Dauerkulturen (KOM(2010)0249 – C7-0129/2010 – 2010/0133(COD))

177

P7_TC1-COD(2010)0133
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 15. November 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zu europäischen Statistiken über Dauerkulturen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 357/79 des Rates und der Richtlinie 2001/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

178

2013/C 153E/33

Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (direkte Maßnahmen) *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das innerhalb des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) von der Gemeinsamen Forschungsstelle durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm (KOM(2011)0074 – C7-0078/2011 – 2011/0044(NLE))

178

2013/C 153E/34

Beteiligung von Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen an indirekten Maßnahmen des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates (Euratom) über die Regeln für die Beteiligung von Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen an indirekten Maßnahmen des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft sowie für die Verbreitung der Forschungsergebnisse (2012-2013) (KOM(2011)0071 – C7-0076/2011 – 2011/0045(NLE))

183

Mittwoch, 16. November 2011

2013/C 153E/35

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2010/019 IE/Baugewerbe 41, IrlandEntschließung des Europäischen Parlaments vom 16. November 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/019 IE/Baugewerbe 41, Irland) (KOM(2011)0617 – C7-0313/2011 – 2011/2252(BUD))

188

ANLAGE

190

2013/C 153E/36

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2010/021 IE/Baugewerbe 71, IrlandEntschließung des Europäischen Parlaments vom 16. November 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/021 IE/Baugewerbe 71, Irland) (KOM(2011)0619 – C7-0315/2011 – 2011/2254(BUD))

190

ANLAGE

192

2013/C 153E/37

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2010/020 IE/Baugewerbe 43, IrlandEntschließung des Europäischen Parlaments vom 16. November 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/020 IE/Baugewerbe 43, Irland) (KOM(2011)0618 – C7-0314/2011 – 2011/2253(BUD))

192

ANLAGE

194

2013/C 153E/38

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/001 AT/Niederösterreich – Oberösterreich, ÖsterreichEntschließung des Europäischen Parlaments vom 16. November 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2011/001 AT/Niederösterreich-Oberösterreich, Österreich) (KOM(2011)0579 – C7-0254/2011 – 2011/2199(BUD))

194

ANLAGE

196

2013/C 153E/39

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/004 EL/ALDI Hellas, GriechenlandEntschließung des Europäischen Parlaments vom 16. November 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2011/004 EL/ALDI Hellas, Griechenland) (KOM(2011)0580 – C7-0255/2011 – 2011/2200(BUD))

197

ANLAGE

199

2013/C 153E/40

Europäisches Kulturerbe-Siegel ***IILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. November 2011 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer Maßnahme der Europäischen Union für das Europäische Kulturerbe-Siegel (10303/1/2011 – C7-0236/2011 – 2010/0044(COD))

199

2013/C 153E/41

Einheitlicher europäischer Eisenbahnraum ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. November 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums (Neufassung) (KOM(2010)0475 – C7-0268/2010 – 2010/0253(COD))

200

P7_TC1-COD(2010)0253
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 16. November 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums (Neufassung) (1)

201

ANHANG I

255

ANHANG II

255

ANHANG III

256

ANHANG IV

257

ANHANG V

260

ANHANG VI

261

ANHANG VII

262

ANHANG VIII

263

ANHANG IX

267

ANHANG X

268

ANHANG XI

269

ANHANG XII

270

Donnerstag, 17. November 2011

2013/C 153E/42

Weiterentwicklung der integrierten Meerespolitik ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. November 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Unterstützungsprogramm zur Weiterentwicklung der integrierten Meerespolitik (KOM(2010)0494 – C7-0292/2010 – 2010/0257(COD))

274

P7_TC1-COD(2010)0257
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 17. November 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Programms zur Unterstützung der Weiterentwicklung der integrierten Meerespolitik

275

ANHANG ZUR LEGISLATIVEN ENTSCHLIEßUNG

275

2013/C 153E/43

Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. November 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012–2013) (KOM(2011)0072 – C7-0077/2011 – 2011/0046(NLE))

275

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE