ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2011.363.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 363

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang
13. Dezember 2011

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2011/C 363/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2011/C 363/02

Mitteilung der Kommission zu den autonomen Zollaussetzungen und Zollkontingenten

6

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2011/C 363/03

Euro-Wechselkurs

18

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2011/C 363/04

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen

19

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2011/C 363/05

Staatliche Beihilfen — Deutschland — Staatliche Beihilfe SA.32009 (11/C) (ex 10/N) — Großes Investitionsvorhaben — Beihilfe für BMW Leipzig — Aufforderung zur Stellungnahme nach Artikel 108 Absatz 2 AEUV (1)

20

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2011/C 363/06

Bekanntmachung nach Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates — Länder, die ab 1. Januar 2012 in den Genuss der Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung kommen

34

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE