ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.280.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 280

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
16. Oktober 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2010/C 280/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zur Stärkung des Vertrauens in die Informationsgesellschaft durch die Förderung des Schutzes von Daten und Privatsphäre

1

2010/C 280/02

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE-Richtlinie)

16

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 280/03

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEUV — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

22

2010/C 280/04

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEUV — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

26

2010/C 280/05

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEUV — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

29

2010/C 280/06

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEUV — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

30

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 280/07

Euro-Wechselkurs

31

2010/C 280/08

Beschluss der Kommission vom 14. Oktober 2010 Wiedereinsetzung der Hochrangigen Gruppe für Wettbewerbsfähigkeit und nachhaltiges Wachstum der Automobilindustrie in der Europäischen Union (CARS 21)

32

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 280/09

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5927 — BASF/Cognis) (2)

35

2010/C 280/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5982 — CVCII/Advance Properties/Huvepharma) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (2)

36

2010/C 280/11

Mitteilung des Ministers für Wirtschaft des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

37

Berichtigungen

2010/C 280/12

Berichtigung der Veröffentlichung des Antrags auf Schutz eines traditionellen Begriffs gemäß Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 der Kommission (ABl. C 275 vom 12.10.2010)

39

(1)   Text von Bedeutung für den EWR, außer dass Erzeugnisse betroffen sind, die in Anhang I des Vertrages genannt sind

(2)   Text von Bedeutung für den EWR

DE