ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.047.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 47

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
25. Februar 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Rat

2010/C 047/01

Stellungnahme des Rates vom 2 Dezember 2009 zum Zusatz zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Belgiens für 2008—2012

1

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2010/C 047/02

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu der Mitteilung der Kommission über einen Aktionsplan zur Einführung intelligenter Verkehrssysteme in Europa und dem dazugehörigen Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Rahmens für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern

6

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 047/03

Genehmigung staatlicher Beihilfen nach den Artikeln 107 und 108 AEUV — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

16

2010/C 047/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5768 — Klöckner/Becker) (1)

20

2010/C 047/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5771 — CSN/CIMPOR) (1)

20

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 047/06

Euro-Wechselkurs

21

2010/C 047/07

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

22

DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM BETREFFENDE INFORMATIONEN

EFTA-Überwachungsbehörde

2010/C 047/08

Keine staatliche Beihilfe im Sinne von Artikel 61 EWR-Abkommen

23

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 047/09

Bekanntmachung der Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalate mit Ursprung unter anderem in der Republik Korea

24

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 047/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5554 — HAVI/KeyLux/STI Freight JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

27

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2010/C 047/11

Bekanntmachung eines Antrags gemäß Artikel 30 der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates — Antrag eines öffentlichen Auftraggebers

28

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE