ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.303.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 303

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
15. Dezember 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Kommission

2009/C 303/01

Stellungnahme der Kommission vom 14. Dezember 2009 zum geänderten Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Anlage Pegase-Cascad am Standort Cadarache in Frankreich gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 303/02

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

2

2009/C 303/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5495 — Unicredit/Banca IMI/Eurotlx SIM JV) (1)

5

2009/C 303/04

Mitteilung der Kommission Änderung des vorübergehenden Gemeinschaftsrahmens für staatliche Beihilfen zur Erleichterung des Zugangs zu Finanzierungsmitteln in der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise

6

III   Vorbereitende Rechtsakte

Kommission

2009/C 303/05

Liste der von der Kommission angenommenen Legislativvorschläge

7

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2009/C 303/06

Überarbeitete Leitlinien der Europäischen Union zur Förderung der Einhaltung des humanitären Völkerrechts

12

Kommission

2009/C 303/07

Euro-Wechselkurs

18

2009/C 303/08

Letzte Veröffentlichung von KOM-Dokumenten mit Ausnahme von Legislativvorschlägen und von der Kommission angenommenen Legislativvorschlägen

19

2009/C 303/09

Liste der von der Kommission angenommenen KOM-Dokumente mit Ausnahme der Legislativvorschläge

20

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2009/C 303/10

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

23

2009/C 303/11

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

26

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 303/12

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5677 — Schuitema/Super de Boer Assets) (1)

32

2009/C 303/13

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5698 — One Equity Partners III LP/Constantia Packaging) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

33

2009/C 303/14

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5742 — Ameropa Holding/Interbrau) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

34

Berichtigungen

2009/C 303/15

Berichtigung der Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 1999/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 1999 über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität (Dieser Text annulliert und ersetzt den im ABl. C 293 vom 2.12.2009, Seite 1, veröffentlichten Text)

35

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE