ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 72

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

50. Jahrgang
29. März 2007

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen, Leitlinien und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Rat

2007/C 072/01

Stellungnahme des Rates vom 27. Februar 2007 zum aktualisierten Konvergenzprogramm der Slowakei für 2006-2009

1

2007/C 072/02

Stellungnahme des Rates vom 27. Februar 2007 zum aktualisierten Konvergenzprogramm Estlands für 2006-2010

5

2007/C 072/03

Stellungnahme des Rates vom 27. Februar 2007 zum aktualisierten Konvergenzprogramm Maltas für 2006-2009

9

2007/C 072/04

Stellungnahme des Rates vom 27. Februar 2007 zum aktualisierten Konvergenzprogramm Polens für 2006-2009

13

2007/C 072/05

Stellungnahme des Rates vom 27. Februar 2007 zum aktualisierten Konvergenzprogramm Schwedens für 2006-2009

17

2007/C 072/06

Stellungnahme des Rates vom 27. Februar 2007 zum aktualisierten Konvergenzprogramm des Vereinigten Königreichs für 2006/2007-2011/2012

20

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 072/07

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

24

2007/C 072/08

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4585 — BMW Intec/Dekra Südleasing Services) (1)

27

2007/C 072/09

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4554 — Berkshire Hathaway/TTI) (1)

27

2007/C 072/10

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4503 — PBDS/Philips APM) (1)

28

2007/C 072/11

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4502 — LITE-ON/PBDS) (1)

28

2007/C 072/12

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4547 — KKR/Permira/Prosiebensat.1) (1)

29

2007/C 072/13

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4571 — Swiss Life/Capitalleben) (1)

29

Europol

2007/C 072/14

Beschluss des Verwaltungsrats von Europol vom 20. März 2007 über die Verfahren zur Überwachung in Bezug auf Abfragen im automatisierten Informationssammlungssystem

30

2007/C 072/15

Beschluss des Verwaltungsrats von Europol vom 20. März 2007 zur Festlegung der Bestimmungen für Vereinbarungen über die Beteiligung von Sachverständigen Dritter an den Tätigkeiten von Analysegruppen

32

2007/C 072/16

Entwurf eines Beschlusses des Verwaltungsrats von Europol vom 20. März 2007 zur Festlegung der Bestimmungen über die Vereinbarungen zur administrativen Umsetzung der Teilnahme von Europol-Bediensteten an gemeinsamen Ermittlungsteams

35

2007/C 072/17

Bestimmungen über den Zugang zu Dokumenten von Europol

37

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 072/18

Euro-Wechselkurs

41

2007/C 072/19

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Unternehmenszusammenschlüsse 144. Sitzung vom 25. Oktober 2006 — betreffend den Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/M.4180 — Gaz de France/Suez — Berichterstatter: Schweden

42

2007/C 072/20

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten in der Sache COMP/M.4180 — Gaz de France /Suez (Artikel 15 und 16 des Beschlusses 2001/462/EG, EGKS der Kommission vom 23. Mai 2001 über das Mandat von Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren)

45

2007/C 072/21

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen aus der 139. Sitzung vom 7. April 2006 zum Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/M.3916 — T-Mobile Austria/Tele.ring — Berichterstatter: Luxemburg

46

2007/C 072/22

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten in der Sache COMP/M.3916 — T-Mobile Austria/Tele.ring (gemäß Artikel 15 und 16 des Beschlusses 2001/462/EG, EGKS der Kommission vom 23. Mai 2001 über das Mandat von Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren)

47

V   Bekanntmachungen

GERICHTSVERFAHREN

EFTA-Gerichtshof

2007/C 072/23

Klage der EFTA-Überwachungsbehörde vom 15. November 2006 gegen das Fürstentum Liechtenstein (Rechtssache E-5/06)

48

2007/C 072/24

Klage der EFTA-Überwachungsbehörde vom 18. Dezember 2006 gegen das Fürstentum Liechtenstein (Rechtssache E-6/06)

49

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2007/C 072/25

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4286 — China Shipbuilding/Mitsubishi/Wärtsilä/JV) (1)

50

2007/C 072/26

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4590 — REWE/Delvita) (1)

51

2007/C 072/27

Staatliche Beihilfe — Portugal — Staatliche Beihilfe C 55/06 (ex N 42/05) — Zinszuschüsse zu Darlehen für Unternehmen des Fischereisektors — Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 EG-Vertrag (1)

52

2007/C 072/28

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4624 — EQT/Scandic) (1)

58

2007/C 072/29

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4608 — Siemens/UGS) (1)

59

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE