ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 303

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
13. Dezember 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Mitteilungen

Kommission

2006/C 303/1

Euro-Wechselkurs

1

2006/C 303/2

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten in der Sache COMP/37.956 — Betonstahl (Erstellt gemäß Artikel 15 des Beschlusses 2001/462/EG, EGKS der Kommission vom 23. Mai 2001 über das Mandat von Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren — ABl. L 162 vom 19.6.2001, S. 21 )

2

2006/C 303/3

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus der 373. Sitzung vom 11. Mai 2004 zum Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/C-3/37.980 — Souris bleue/Topps

4

2006/C 303/4

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus der 374. Sitzung vom 24. Mai 2004 zum Entwurf der Entscheidung in der Sache COMP/C-3/37.980 — Souris bleue/Topps

5

2006/C 303/5

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten in der Sache COMP/C-3/37.980 — Souris/Topps (Gemäß Artikel 15 der Entscheidung 2001/462/EG, EGKS der Kommission) vom 23. Mai 2001 über das Mandat von Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren — ABl. L 162 vom 19.6.2001, S. 21 )

6

2006/C 303/6

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen aus der 129. Sitzung vom 19. Oktober 2004 zum Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/M.3436 — Continental/Phoenix ( 1 )

7

2006/C 303/7

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten in der Sache COMP/M.3436 — Continental/Phoenix (Erstellt gemäß Artikel 15 der Entscheidung 2001/462/EG, EGKS der Kommission vom 23. Mai 2001 über das Mandat des Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren — ABl. L 162 vom 19.6.2001 )  ( 1 )

8

2006/C 303/8

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen abgegeben auf seiner 386. Sitzung vom 6. Dezember 2004 zu dem Vorentwurf einer Entscheidung in der Sache COMP/C.37.773 — AMCA

9

2006/C 303/9

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten in der Sache COMP/C.37.773 — Monochloressigsäure (MCE) (Gemäß Artikel 15 des Beschlusses 2001/462/EG, EGKS der Kommission vom 23. Mai 2001 über das Mandat von Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren — ABl. L 162 vom 19.6.2001, S. 21 )

10

2006/C 303/10

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Unternehmenszusammenschlüsse abgegeben auf seiner 133. Sitzung vom 29. Juni 2005 zu dem Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/M.3653 — SIEMENS/VA Tech

11

2006/C 303/11

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten in der Sache COMP/M.3653 — SIEMENS/VA TECH (gemäß den Artikeln 15 u. 16 der Entscheidung 2001/462/EG, EGKS der Kommission vom 23. Mai 2001 über das Mandat des Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren — ABl. L 162 vom 19.6.2001, S. 21 )

14

2006/C 303/12

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen abgegeben auf seiner 396. Sitzung vom 10. Oktober 2005 zu einem Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/38.281/B.2 — Raw Tobacco — Italy

16

2006/C 303/13

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen abgegeben auf seiner 397. Sitzung vom 17. Oktober 2005 zu einem Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/38.281/B.2 — Raw Tobacco — Italy

17

2006/C 303/14

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten in der Sache COMP/38.281/B.2 — Rohtabak Italien (Gemäß den Artikeln 15 & 16 der Entscheidung 2001/462/EG, EGKS der Kommission vom 23. Mai 2001 über das Mandat des Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren — ABl. L 162 vom 19.6.2001, S. 21 )

18

2006/C 303/15

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus der 400. Sitzung vom 12. Dezember 2005 betreffend einen Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/C.38.443 — Kautschukchemikalien ( 1 )

20

2006/C 303/16

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- ud Monopolfragen aus der 401. Sitzung vom 19. Dezember 2005 betreffend einen Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/C.38.443 — Kautschukchemikalien ( 1 )

21

2006/C 303/17

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten in der Sache COMP/C.38.443 — Kautschukchemikalien (Nach den Artikeln 15 und 16 des Beschlusses 2001/462/EG, EGKS der Kommission vom 23. Mai 2001 über das Mandat von Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren — ABl. L 162 vom 19.6.2001, S. 21 )  ( 1 )

22

2006/C 303/18

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus der 407. Sitzung vom 18. April 2006 über den Entwurf einer Entscheidung in der Sache COMP/C.38.620 — Wasserstoffperoxid und Perborat

25

2006/C 303/19

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus der 408. Sitzung vom 28. April 2006 über den Entwurf einer Entscheidung in der Sache COMP/C.38.620 — Wasserstoffperoxid und Perborat

26

2006/C 303/20

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten in der Sache COMP/C.38.620 — Wasserstoffperoxid und Perborate (Nach den Artikeln 15 und 16 des Beschlusses 2001/462/EG, EGKS der Kommission vom 23. Mai 2001 über das Mandat von Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren — ABl. L 162 vom 19.6.2001, S. 21 )

27

2006/C 303/21

Informationsverfahren — Technische Vorschriften ( 1 )

30

2006/C 303/22

Informationsverfahren — Technische Vorschriften ( 1 )

36

2006/C 303/23

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems ( 1 )

42

2006/C 303/24

Angaben der Mitgliedstaaten über Staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 vom 12. Januar 2001 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Staatliche Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen gewährt werden ( 1 )

47

2006/C 303/25

Staatliche Beihilfen — Frankreich — Staatliche Beihilfen C 58/2002 (ex N 118/2002) — Umstrukturierungsbeihilfe für die Société Nationale Maritime Corse-Méditerranée (SNCM) — Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 EG-Vertrag ( 1 )

53

2006/C 303/26

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden ( 1 )

77

2006/C 303/27

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge ( 1 )

81

2006/C 303/28

Verzeichnis der Codekombinationen, die für Feld 36 des Einheitspapiers verwendet werden können

83

2006/C 303/29

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4519 — Lagardère/Sportfive) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall ( 1 )

86

2006/C 303/30

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4402 — UCB/Schwarz Pharma) ( 1 )

87

2006/C 303/31

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4436 — Cinven/Gondola) ( 1 )

87

2006/C 303/32

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4452 — SWISS RE/GE LIFE) ( 1 )

88

2006/C 303/33

Liste der von der Kommission angenommenen KOM-Dokumente mit Ausnahme der Legislativvorschläge

89

II   Vorbereitende Rechtsakte

Kommission

2006/C 303/34

Liste der von der Kommission angenommenen Legislativvorschläge

92

III   Bekanntmachungen

Kommission

2006/C 303/35

Letzte Veröffentlichung von KOM-Dokumenten mit Ausnahme von Legislativvorschlägen und von der Kommission angenommenen Legislativvorschlägen
ABL. C 225 vom 19.9.2006

101

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE