ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 140E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

48. Jahrgang
9. Juni 2005

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2004 — 2005

Montag, 13. September 2004

2005/C 140E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

1

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

1

Mitteilung des Präsidenten

1

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

1

Vorlage von Dokumenten

2

Petitionen

3

Mittelübertragungen

7

Zusammensetzung des Parlaments

9

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

9

Zusammensetzung der Ausschüsse

10

Billigung der Standpunkte des Parlaments in erster Lesung durch den Rat (Artikel 66 der Geschäftsordnung)

10

Anträge auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität

10

Antrag auf Verteidigung der parlamentarischen Immunität

11

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

11

Arbeitsplan

11

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

12

Jüngste Umweltkatastrophen (Brände in Spanien und Portugal) (Erklärung mit anschließender Aussprache)

12

Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) (mündliche Anfrage mit anschließender Aussprache)

12

Folgen des Schiffsunglücks vor der türkischen Küste mit einem mit giftiger Asche beladenem Frachter (Erklärung mit anschließender Aussprache)

13

Tagesordnung der nächsten Sitzung

13

Schluss der Sitzung

13

ANWESENHEITSLISTE

14

Dienstag, 14. September 2004

2005/C 140E/2

PROTOKOLL

15

ABLAUF DER SITZUNG

15

Eröffnung der Sitzung

15

Beschluss über die Dringlichkeit

15

Ansprache des Präsidenten

15

Lage in Belarus (Erklärung mit anschließender Aussprache)

15

Treffen der ICAO (Einreichung von Entschließungsanträgen)

16

Bestandsaufnahme des Follow-up der jährlichen Strategieplanung der Kommission für 2005 (Aussprache)

17

Schweigeminute

17

Abstimmungsstunde

17

Bestätigung des Tagungskalenders des Europäischen Parlaments — 2005 (Abstimmung)

17

Antrag auf Konsultation des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses - Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa (Artikel 117 GO)

17

Antrag auf Konsultation des Ausschusses der Regionen - Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa (Artikel 118 GO)

17

Berichtigungshaushaltsplan 7/2004 (Abstimmung)

18

Berichtigungshaushaltsplan 8/2004 (Abstimmung)

18

Mitgliederzahl der interparlamentarischen Delegationen, der Delegationen in den gemischten parlamentarischen Ausschüssen und der Delegationen in den parlamentarischen Kooperationsausschüssen (Abstimmung)

18

Stimmerklärungen

18

Bestandsaufnahme des Follow-up der jährlichen Strategieplanung der Kommission für 2005 (Fortsetzung der Aussprache)

19

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

19

Haushaltsverfahren 2005 (Vorlage durch den Rat)

19

Rechtlicher Schutz von Mustern und Modellen (Mitteilung der Kommission)

19

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

20

Humanitäre Lage im Sudan (Erklärungen mit anschließender Aussprache)

21

Zusammensetzung der Ausschüsse

21

Zusammensetzung der Parlamentarischen Versammlung AKP-EU, der Parlamentarischen Versammlung Europa-Mittelmeer und der Delegationen

21

Schluss der Sitzung

21

ANWESENHEITSLISTE

22

ANLAGE 1

24

ANLAGE II
VORSCHLAG DER KONFERENZ DER PRÄSIDENTEN — BENENNUNG DER MITGLIEDER DES PARLAMENTS IN DIE PARITÄTISCHE PARLAMENTARISCHE VERSAMMLUNG AKP-EU, IN DIE PARLAMENTARISCHE VERSAMMLUNG EUROPA-MITTELMEER SOWIE IN DIE INTERPARLAMENTARISCHEN DELEGATIONEN, DIE DELEGATIONEN IN DEN GEMISCHTEN PARLAMENTARISCHEN AUSSCHÜSSEN UND DIE DELEGATIONEN IN DEN PARLAMENTARISCHEN KOOPERATIONSAUSSCHÜSSEN

26

ANGENOMMENE TEXTE

47

P6_TA(2004)0002
Berichtigungshaushaltsplan 7/2004
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2004 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004 — Einzelplan III — Kommission (11041/2004 - C6-0108/2004 - 2004/2039(BUD))

47

P6_TA(2004)0003
Berichtigungshaushaltsplan 8/2004
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr 8/2004 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004 — Einzelplan III — Kommission (11042/2004 - C6-0109/2004 - 2004/2066(BUD))

48

P6_TA(2004)0004
Mitgliederzahl der interparlamentarischen Delegationen, der Delegationen in den gemischten parlamentarischen Ausschüssen und der Delegationen in den parlamentarischen Kooperationsausschüssen
Beschluss des Europäischen Parlaments über die Mitgliederzahl der interparlamentarischen Delegationen, der Delegationen in den Gemischten Parlamentarischen Ausschüssen und der Delegationen in den Parlamentarischen Kooperationsausschüssen

49

Mittwoch, 15. September 2004

2005/C 140E/3

PROTOKOLL

50

ABLAUF DER SITZUNG

50

Eröffnung der Sitzung

50

Vorlage von Dokumenten

50

Debatte über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

56

Die Geiselnahme und das Blutbad von Beslan sowie der Kampf gegen den Terrorismus (Erklärungen mit anschließender Aussprache)

57

Lage im Irak (Erklärungen mit anschließender Aussprache)

58

Abstimmungsstunde

58

Einsetzung eines Nichtständigen Ausschusses zu den politischen Herausforderungen und Haushaltsmitteln der erweiterten Union 2007-2013 (Abstimmung)

58

Benennung der Mitglieder des Parlaments in die Paritätische Parlamentarische Versammlung AKP-EU, in die Parlamentarische Versammlung Europa-Mittelmeer sowie in die interparlamentarischen Delegationen, die Delegationen in den gemischten parlamentarischen Ausschüssen und die Delegationen in den parlamentarischen Kooperationsausschüssen

58

Fischereiabkommen EG/Mauritius * (Abstimmung)

59

Fischereiabkommen EG/Madagaskar * (Abstimmung)

59

Fischereiabkommen EG/Kap Verde * (Abstimmung)

60

Stimmerklärungen

60

Berichtigungen des Stimmverhaltens

60

Lage in Irak (Erklärungen mit anschließender Aussprache) (Fortsetzung der Aussprache)

61

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

61

Stabilitäts- und Wachstumspakt (Erklärungen mit anschließender Aussprache)

61

Ratifizierung des Verfassungsvertrags (mündliche Anfragen mit anschließender Aussprache)

62

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

63

Tagesordnung der nächsten Sitzung

63

Schluss der Sitzung

63

ANWESENHEITSLISTE

64

ANLAGE 1

66

ANLAGE II

68

ANLAGE III
BENENNUNG DER MITGLIEDER DES PARLAMENTS IN DIE PARITÄTISCHE PARLAMENTARISCHE VERSAMMLUNG AKP-EU, IN DIE PARLAMENTARISCHE VERSAMMLUNG EUROPA-MITTELMEER SOWIE IN DIE INTERPARLAMENTARISCHEN DELEGATIONEN, DIE DELEGATIONEN IN DEN GEMISCHTEN PARLAMENTARISCHEN AUSSCHÜSSEN UND DIE DELEGATIONEN IN DEN PARLAMENTARISCHEN KOOPARATIONSAUSSCHÜSSEN

78

ANGENOMMENE TEXTE

99

P6_TA(2004)0005
Einsetzung eines nichtständigen Ausschusses zu den politischen Herausforderungen und Haushaltsmitteln der erweiterten Union 2007-2013
Beschluss des Europäischen Parlaments über die Einsetzung eines nichtständigen Ausschusses zu den politischen Herausforderungen und Haushaltsmitteln der erweiterten Union 2007-2013

99

P6_TA(2004)0006
Fischereiabkommen EG/Mauritius *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung von Mauritius über die Fischerei vor der Küste von Mauritius für die Zeit vom 3. Dezember 2003 bis zum 2. Dezember 2007 (KOM(2004)0197 - C5-0179/2004 - 2004/0071(CNS))

100

P6_TA(2004)0007
Fischereiabkommen EG/Madagaskar *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Festlegung der Thunfischfangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der demokratischen Republik Madagaskar über die Fischerei vor der Küste Madagaskars für die Zeit vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2006 (KOM(2004)0218 - C5-0186/2004 - 2004/0070(CNS))

101

P6_TA(2004)0008
Fischereiabkommen EG/Kap Verde *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels über die Verlängerung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Kap Verde über die Fischerei vor der Küste von Kap Verde für die Zeit vom 1. Juli 2004 bis zum 30. Juni 2005 (KOM(2004)0183 - C5-0189/2004 - 2004/0058(CNS))

103

Donnerstag, 16. September 2004

2005/C 140E/4

PROTOKOLL

105

ABLAUF DER SITZUNG

105

Eröffnung der Sitzung

105

Vorlage von Dokumenten

105

Weiterbehandlung der unerledigten Angelegenheiten (Artikel 203 der Geschäftsordnung)

106

Niederländisches Schiff der Organisation Women on Waves (mündliche Anfragen mit anschließender Aussprache)

106

Artenschutzübereinkommen (CITES) (mündliche Anfrage mit anschließender Aussprache)

106

Abstimmungsstunde

107

Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

107

Versammlung der ICAO (Abstimmung)

107

Lage in Belarus (Abstimmung)

108

Humanitäre Lage im Sudan (Abstimmung)

108

Lage im Irak (Abstimmung)

108

CITES-Übereinkommen (Abstimmung)

109

Stimmerklärungen

109

Berichtigungen des Stimmverhaltens

109

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

110

ASEM-Gipfel (Asia-Europe Meeting) (Aussprache)

110

Vojvodina: Unterdrückung von Minderheiten (Aussprache)

111

Malediven (Aussprache)

111

Abstimmungsstunde

111

ASEM-Gipfel (Asia-Europe Meeting) (Abstimmung)

111

Vojvodina: Unterdrückung der Minderheiten (Abstimmung)

112

Malediven (Abstimmung)

112

Berichtigungen des Stimmverhaltens

113

Genehmigung zur Ausarbeitung von Initiativberichten

113

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

113

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

113

Berichtigungs- und Nachtragshaushaltsplan 10/2004

113

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

114

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

114

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

114

Unterbrechung der Sitzungsperiode

114

ANWESENHEITSLISTE

115

ANLAGE 1

117

ANLAGE II

123

ANLAGE III
LISTEN DER LEGISLATIVVERFAHREN, MIT DENEN DAS PARLAMENT IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 203 DER GESCHÄFTSORDNUNG ERNEUT BEFASST WURDE

141

ANLAGE IV
ZUSAMMENSETZUNG DER PARLAMENTARISCHEN AUSSCHÜSSE UND DELEGATIONEN

147

ANGENOMMENE TEXTE

149

P6_TA(2004)0009
Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Anwendung bestimmter restriktiver Maßnahmen zur Unterstützung der wirksamen Ausführung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (KOM(2004)0348 — SN 2057/2004 - C6-0041/2004 - 2004/0114(CNS))

149

P6_TA(2004)0010
Versammlung der ICAO
Entschließung des Europäischen Parlaments zur bevorstehenden 35. Vollversammlung der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) vom 28. September bis 8. Oktober 2004

149

P6_TA(2004)0011
Lage in Belarus
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Belarus

150

P6_TA(2004)0012
Humanitäre Lage im Sudan
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Region Darfur im Sudan

153

P6_TA(2004)0013
Lage im Irak
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage im Irak

157

P6_TA(2004)0014
Artenschutzübereinkommen (CITES)
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den strategischen Zielen der EU für die 13. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES)

159

P6_TA(2004)0015
ASEM-Gipfel (Asia-Europe Meeting)
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Birma/ASEM

161

P6_TA(2004)0016
Vojvodina: Unterdrückung von Minderheiten
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Unterdrückung von Minderheiten in der Vojvodina

163

P6_TA(2004)0017
Malediven
Entschließung des Europäischen Parlaments zur politischen Lage auf den Malediven

165

DE