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Document C:2002:027E:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, CE 27, 31. Januar 2002


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    Amtsblatt
    der Europäischen Gemeinschaften
    		ISSN 0376-9461

    C 27 E
    45. Jahrgang
    31. Januar 2002
    Ausgabe in deutscher SpracheMitteilungen und Bekanntmachungen
    InformationsnummerInhaltSeite
    I (Mitteilungen)
    EUROPÄISCHES PARLAMENT
    SITZUNGSPERIODE 2001-2002
    Tagung vom 2. und 3. Mai 2001
    Mittwoch, 2. Mai 2001
    (2002/C 27 E/001)PROTOKOLL
    ABLAUF DER SITZUNG 1
    1. Wiederaufnahme der Sitzungsperiode 1
    2. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung 1
    3. Zusammensetzung des Parlaments 1
    4. Auslegung der Geschäftsordnung 1
    5. Weiterbehandlung der Stellungnahmen und Entschließungen des Parlaments 2
    6. Vorlage von Dokumenten 2
    7. Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat 8
    8. Tagesordnung 8
    9. Partnerschaft mit den Vereinten Nationen in den Bereichen Entwicklung und humanitäre Angelegenheiten (Mitteilung der Kommission) 9
    10. Antrag auf Aufhebung der Immunität von Herrn Sichrovsky (Aussprache) 10
    11. Antrag auf Aufhebung der Immunität von Herrn Voggenhuber (Aussprache) 10
    12. Antrag auf Aufhebung der Immunität von Frau Jeggle (Aussprache) 10
    13. Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rats und der Kommission (Aussprache) 10
    14. Begrüßung 11
    15. Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EG/FYROM *** (Aussprache) 11
    16. Nukleare Sicherheit 15 Jahre nach Tschernobyl und gesundheitspolitische Aspekte (Erklärung mit anschließender Aussprache) 11
    17. Schutz des Euro vor Fälschungen * (Aussprache) 12
    18. Illegale Suchtstoffe - synthetische Drogen * (Aussprache) 12
    19. Transmissible spongiforme Enzephalopathien ***II (Aussprache) 13
    20. Veterinärbedingungen für Verbringungen von bestimmten Heimtieren ***I (Aussprache) 13
    21. Tierarzneimittel (Aussprache) 13
    22. Tagesordnung der nächsten Sitzung 13
    23. Schluss der Sitzung 13
    ANWESENHEITSLISTE 14
    Donnerstag, 3. Mai 2001
    (2002/C 27 E/002)PROTOKOLL
    ABLAUF DER SITZUNG 15
    1. Eröffnung der Sitzung 15
    2. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung 15
    3. Mittelübertragungen 15
    4. Stabilitäts- und Konvergenzprogramme (Aussprache) 17
    5. Internet der nächsten Generation (Aussprache) 17
    6. Wertansätze von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen ***I (Aussprache) 17
    ABSTIMMUNGSSTUNDE
    7. Antrag auf Aufhebung der Immunität von Herrn Sichrovsky (Abstimmung) 18
    8. Antrag auf Aufhebung der Immunität von Herrn Voggenhuber (Abstimmung) 18
    9. Antrag auf Aufhebung der Immunität von Frau Jeggle (Abstimmung) 18
    10. Anpassung der Finanziellen Vorausschau (Abstimmung) 18
    11. Transmissible spongiforme Enzephalopathien ***II (Abstimmung) 19
    12. Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rats und der Kommission ***I (Abstimmung) 19
    13. Veterinärbedingungen für Verbringungen von bestimmten Heimtieren ***I (Abstimmung) 19
    14. Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EG/FYROM *** (Abstimmung) 20
    15. Schutz des Euro vor Fälschungen * (Abstimmung) 20
    16. Illegale Suchtstoffe - synthetische Drogen * (Abstimmung) 21
    17. Nukleare Sicherheit 15 Jahre nach Tschernobyl und gesundheitspolitische Aspekte (Abstimmung) 21
    18. Tierarzneimittel (Abstimmung) 22
    19. Stabilitäts- und Konvergenzprogramme (Abstimmung) 22
    20. Internet der nächsten Generation (Abstimmung) 22
    ENDE DER ABSTIMMUNGSSTUNDE
    21. Ausschussbefassung - Genehmigung zur Ausarbeitung von Berichten 23
    22. Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte 24
    23. Zeitpunkt der nächsten Tagung 24
    24. Unterbrechung der Sitzungsperiode 24
    ANWESENHEITSLISTE 25
    ERGEBNISSE DER NAMENTLICHEN ABSTIMMUNGEN 26
    Aus technischen Gründen konnte die Liste der namentlichen Abstimmung betreffend Änderungsantrag 95 zum Bericht Cashman nicht aufgezeichnet werden 26
    Bericht Cashman A5-0318/2000 - Vorschlag der Kommission 26
    Bericht Cashman A5-0318/2000 - legislative Entschließung 27
    Veterinärbedingungen für Verbringungen von bestimmten Heimtieren Bericht Jillian Evans A5-0125/2001 - Änderungsanträge 6 und 7, 2. Teil 28
    Bericht Jillian Evans A5-0125/2001 - Änderungsanträge 6 und 7, 3. Teil 30
    ANGENOMMENE TEXTE
    1. Antrag auf Aufhebung der Immunität von Herrn Sichrovsky
    A5-0123/2001
    Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Herrn Peter Sichrovsky (2000/2237(IMM)) 32
    2. Antrag auf Aufhebung der Immunität von Herrn Voggenhuber
    A5-0124/2001
    Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Herrn Johannes Voggenhuber (2000/2238(IMM)) 32
    3. Antrag auf Aufhebung der Immunität von Frau Jeggle
    A5-0126/2001
    Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Frau Elisabeth Jeggle (2001/2031(IMM)) 33
    4. Anpassung der Finanziellen Vorausschau
    A5-0110/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anpassung der Finanziellen Vorausschau an die Ausführungsbedingungen (Vorlage der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat gemäß den Nummern 16 - 18 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999) (KOM(2001) 149 - C5-0117/2001 - 2001/0075(ACI)) 34
    ANLAGE
    Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anpassung der Finanziellen Vorausschau an die Ausführungsbedingungen 35
    5. Transmissible spongiforme Enzephalopathien ***II
    A5-0118/2001
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (14780/1/2000 - C5-0048/2001 - 1998/0323(COD)) 38
    6. Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission ***I
    A5-0318/2000
    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (KOM(2000) 30 - C5-0057/2000 - 2000/0032(COD)) 39
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (KOM(2000) 30 - C5-0057/2000 - 2000/0032(COD)) 54
    7. Veterinärbedingungen für Verbringungen von bestimmten Heimtieren ***I
    A5-0125/2001
    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Veterinärbedingungen für die Verbringungen von nicht zur Weiterveräußerung bestimmten Heimtieren (KOM(2000) 529 - C5-0477/2000 - 2000/0221(COD)) 55
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Veterinärbedingungen für die Verbringungen von nicht zur Weiterveräußerung bestimmten Heimtieren (KOM(2000) 529 - C5-0477/2000 - 2000/0221(COD)) 58
    8. Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EG/FYROM ***
    A5-0132/2001
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates und der Kommission über den Abschluss des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits (6727/1/2001-6726/2001 - KOM(2001) 90 - C5-0157/2001 - 2001/0049(AVC)) 59
    9. Schutz des Euro vor Fälschungen *
    A5-0120/2001
    1. Initiative der Französischen Republik im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses des Rates über den Schutz des Euro vor Fälschungen (5551/2001 - C5-0054/2001 - 2001/0804(CNS)) 59
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative der Französischen Republik im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses des Rates über den Schutz des Euro vor Fälschungen (5551/2001 - C5-0054/2001 - 2001/0804(CNS)) 63
    2. Ausrichtung des Rates im Hinblick auf einen Entwurf einer Verordnung des Rates zur Festlegung von zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung erforderlichen Maßnahmen (6281/2001 - C5-0084/2001 - 2000/0208(CNS)) 64
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Ausrichtung des Rates im Hinblick auf einen Entwurf einer Verordnung des Rates zur Festlegung von zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung erforderlichen Maßnahmen (6281/2001 - C5-0084/2001 - 2000/0208(CNS)) 66
    3. Ausrichtung des Rates im Hinblick auf einen Entwurf einer Verordnung des Rates zur Ausdehnung der Wirkungen der Verordnung (EG) Nr. …/2001 zur Festlegung von zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung erforderlichen Maßnahmen auf die Mitgliedstaaten, die den Euro nicht als einheitliche Währung eingeführt haben (6281/2001 - C5-0084/2001 - 2000/0208(CNS)) 66
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Ausrichtung des Rates im Hinblick auf einen Entwurf einer Verordnung des Rates zur Ausdehnung der Wirkungen der Verordnung (EG) Nr. …/2001 zur Festlegung von zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung erforderlichen Maßnahmen auf die Mitgliedstaaten, die den Euro nicht als einheitliche Währung eingeführt haben (6281/2001 - C5-0084/2001 - 2000/0208(CNS)) 67
    10. Illegale Suchtstoffe - Synthetische Drogen *
    A5-0121/2001
    1. Initiative des Königreichs Schweden im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses JI des Rates über die Übermittlung von Proben illegaler Suchtstoffe (14008/2000 - C5-0734/2000 - 2000/0826(CNS)) 67
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative des Königreichs Schweden im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses JI des Rates über die Übermittlung von Proben illegaler Suchtstoffe (14008/2000 - C5-0734/2000 - 2000/0826(CNS)) 71
    2. Initiative des Königreichs Schweden im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses JI des Rates über die Einführung eines Systems für die spezielle kriminaltechnische Profilanalyse synthetischer Drogen (14007/2000 - C5-0737/2000 - 2000/0825(CNS)) 72
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative des Königreichs Schweden im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses JI des Rates über die Einführung eines Systems für die spezielle kriminaltechnische Profilanalyse synthetischer Drogen (14007/2000 - C5-0737/2000 - 2000/0825(CNS)) 77
    11. Nukleare Sicherheit 15 Jahre nach Tschernobyl und gesundheitspolitische Aspekte
    B5-0321, 0322, 0323, 0324 und 0325/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu der nuklearen Sicherheit 15 Jahre nach dem Unfall von Tschernobyl und den Auswirkungen auf die Gesundheit 78
    12. Tierarzneimittel
    A5-0119/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Verfügbarkeit von Tierarzneimitteln (KOM(2000) 806 - C5-0105/2001 - 2001/2054(COS)) 80
    13. Stabilitäts- und Konvergenzprogramme
    A5-0127/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu der jährlichen Bewertung der Durchführung der Stabilitäts- und Konvergenzprogramme (2001/2009(INI)) 82
    14. Internet der nächsten Generation
    A5-0116/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zum Internet der nächsten Generation: Notwendigkeit einer Forschungsinitiative der Europäischen Union (2000/2102(INI)) 84
    Erklärung der benutzten Zeichen
    *Verfahren der Konsultation
    ** IVerfahren der Zusammenarbeit: erste Lesung
    ** IIVerfahren der Zusammenarbeit: zweite Lesung
    ***Verfahren der Zustimmung
    *** IVerfahren der Mitentscheidung: erste Lesung
    *** IIVerfahren der Mitentscheidung: zweite Lesung
    *** IIIVerfahren der Mitentscheidung: dritte Lesung
    (Das angegebene Verfahren entspricht der von der Kommission vorgeschlagenen Rechtsgrundlage.)
    Hinweis zur Abstimmungsstunde
    Falls nicht anders angegeben, haben die Berichterstatter dem Präsidenten ihre Haltung zu den Änderungsanträgen schriftlich mitgeteilt.
    Abkürzungen der Ausschüsse
    AFETAusschuß für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik
    BUDGHaushaltsausschuß
    CONTAusschuß für Haushaltskontrolle
    LIBEAusschuß für die Freiheiten und Rechte der Bürger, Justiz und innere Angelegenheiten
    ECONAusschuß für Wirtschaft und Währung
    JURIAusschuß für Recht und Binnenmarkt
    ITREAusschuß für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie
    EMPLAusschuß für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
    ENVIAusschuß für Umweltfragen, Volksgesundheit und Verbraucherpolitik
    AGRIAusschuß für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
    PECHAusschuß für Fischerei
    RETTAusschuß für Regionalpolitik, Verkehr und Fremdenverkehr
    CULTAusschuß für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport
    DEVEAusschuß für Entwicklung und Zusammenarbeit
    AFCOAusschuß für konstitutionelle Fragen
    FEMMAusschuß für die Rechte der Frau und Chancengleichheit
    PETIPetitionsausschuß
    Abkürzungen der Fraktionen
    PPE-DEFraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten
    PSEFraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas
    ELDRFraktion der Liberalen und Demokratischen Partei Europas
    Verts/ALEFraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz
    GUE/NGLKonföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
    UENFraktion Union für das Europa der Nationen
    TDITechnische Fraktion der unabhängigen Abgeordneten - gemischte Fraktion
    EDDFraktion für das Europa der Demokratien und der Unterschiede
    NIfraktionslos
    DE



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