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Die Arktis – neue politische Agenda der EU
ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:
WAS IST DER ZWECK DIESER GEMEINSAMEN MITTEILUNG?
Sie enthält die allgemeinen Leitlinien für eine neue Politik der Europäischen Union (EU) für die Arktis*. Diese Politik konzentriert sich auf drei wesentliche Bereiche:
-
1.
Klimawandel und Umweltschutz;
-
2.
nachhaltige Entwicklung und
-
3.
internationale Zusammenarbeit.
WICHTIGE ECKPUNKTE
Klimawandel und Umweltschutz
Der Klimawandel in der Region schreitet schneller und umfassender als je zuvor voran. Im Zuge der anhaltenden Erwärmung könnte die Sommerzeit in der Arktis bereits in den nächsten 20 bis 40 Jahren eisfrei sein.
Aufgrund der allmählichen Freisetzung von Methangasen durch die Erwärmung der Region trägt die Arktis auch selbst zum Klimawandel bei.
Um der Bevölkerung der Arktis bei der Erarbeitung ambitionierter Strategien für die Anpassung an den Klimawandel zu helfen, arbeitet die EU bereitwillig mit den Ländern der Arktis, ihren lokalen Bevölkerungen und indigenen Gemeinschaften zusammen, um
- internationale Maßnahmen zur Reduzierung von Ruß-* und Methanemissionen festzulegen;
- den internationalen Zugang zu Forschungseinrichtungen im arktischen Raum zu fördern (mit Forschungsstationen, Forschungsschiffen, Satellitenbeobachtung mit dem Programm Copernicus);
- ein Netzwerk geschützter Meeresgebiete einzurichten und ein internationales Abkommen zu schließen, um unregulierte Fischerei im zentralen Nordpolarmeer zu verhindern.
Nachhaltige Entwicklung
Die EU kann zur notwendigen sozioökonomischen Widerstandsfähigkeit* der Arktis mit Wissenschaft, Forschung und Innovationsprojekten beitragen.
Da der arktische Raum unter mangelnden Investitionen leidet, sieht die EU-Strategie folgende Maßnahmen vor:
- Neuausrichtung von EU-Finanzierungsinstrumenten, um Innovationen und Infrastrukturausbau mit dem Ziel der Verbesserung der Verkehrsverbindungen und der Lage der Unternehmen zu unterstützen;
- Inanspruchnahme des Programms Copernicus und Ausrichtung der Forschung auf die Seeverkehrssicherheit durch die Überwachung und Beobachtung des Schiffsverkehrs.
Internationale Zusammenarbeit
Die EU wird sich weiterhin an internationalen Foren beteiligen, die für die Arktis relevant sind, beispielsweise am Arktischen Rat, am Euro-Arktischen Barents-Rat und an der Nördlichen Dimension. Ferner wird sie
- mit anderen Ländern wie China, Indien und Japan in Wissenschaft und Forschung zusammenarbeiten;
- sich mit arktischen indigenen Völkern und lokalen Gemeinschaften abstimmen, um sicherzustellen, dass deren Rechte geachtet werden und sich ihre Sicht bei der Umsetzung der EU-Politik widerspiegelt.
EU-Mittel
Die EU leistet einen wesentlichen Beitrag zur Arktisforschung: Seit 2002 sind 200 Mio. EUR aus dem EU-Haushalt zu diesem Zweck gebunden worden.
Im Zeitraum 2014 bis 2020 wird zugunsten der Arktis über 1 Mrd. EUR aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds in strategische Bereiche wie Forschung und Innovation, Förderung von Kleinunternehmen und saubere Energie investiert.
HINTERGRUND
Im Jahr 2014 ersuchten der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament die Kommission und den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik um die Entwicklung eines kohärenteren Ansatzes für Maßnahmen und Finanzierungsprogramme der EU für die Arktis. Die integrierte Politik der EU für die Arktis stellt die jüngste Erklärung der EU zu ihrer anhaltenden Unterstützung des arktischen Raums dar und knüpft an die Mitteilung über politische Ziele von 2008 und die Aktualisierung und Tätigkeitsübersicht von 2012 an.
Siehe auch:
- „Verabschiedung einer neuen integrierten Politik der EU für die Arktis“ (Pressemitteilung) auf der Website der Europäischen Kommission.
* SCHLÜSSELBEGRIFFE
Arktischer Raum: Er umfasst das Gebiet um den Nordpol herum, nördlich des Polarkreises, und schließt das Polarmeer und die Gebiete der acht arktischen Länder ein: Kanada, Dänemark (einschließlich Grönlands und der Faröer), Finnland, Island, Norwegen, die Russische Föderation, Schweden und die Vereinigten Staaten.
Ruß: Kohlenstoff, der sowohl in der Natur als auch durch menschliches Handeln infolge der unvollständigen Verbrennung fossiler Brennstoffe, Biobrennstoffe und Biomasse entsteht. Er verursacht eine starke Klimaerwärmung und könnte für mehr als 30 % der Erwärmung der letzten Zeit in der Arktis verantwortlich sein.
Sozioökonomische Widerstandsfähigkeit: die Fähigkeit eines Landes, auf durch den Klimawandel verursachte Schocks zu reagieren.
HAUPTDOKUMENT
Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat: Eine integrierte Politik der Europäischen Union für die Arktis (JOIN(2016) 21 final vom 27.4.2016)
VERBUNDENE DOKUMENTE
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat – Die Europäische Union und die Arktis (KOM(2008) 763 endg. vom 20.11.2008)
Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat – Entwicklung einer Politik der Europäischen Union für die Arktis: Fortschritte seit 2008 und nächste Schritte (JOIN(2012) 19 final vom 26.6.2012)
Gemeinsames Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen – Bestandsaufnahme der Aktivitäten im Rahmen der Entwicklung einer Politik der Europäischen Union für die Arktis – Begleitdokument zur gemeinsamen Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat – Entwicklung einer Politik der Europäischen Union für die Arktis: Fortschritte seit 2008 und nächste Schritte (SWD(2012) 182 final vom 26.6.2012)
Gemeinsames Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen – Der Weltraum und die Arktis – Begleitdokument zur gemeinsamen Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat – Entwicklung einer Politik der Europäischen Union für die Arktis: Fortschritte seit 2008 und nächste Schritte (SWD(2012) 183 final vom 26.6.2012)
Letzte Aktualisierung: 13.02.2017