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Minderung der CO2-Emissionen schwerer Nutzfahrzeuge
Die Emissionen aus dem Straßenverkehr sind gestiegen und müssen gesenkt werden, wenn die EU ihre Klimaschutzziele erreichen und den Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft realisieren will. Während das Problem der Emissionen von Personenwagen und leichten Nutzfahrzeugen bereits mithilfe des EU-Rechts angegangen wurde und infolge dessen ein Rückgang der Emissionen verzeichnet werden konnte, gibt es in der EU bisher noch keine Vorschriften hinsichtlich der CO2-Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen, obwohl diese 25 % der Emissionen aus dem Straßenverkehr ausmachen.
RECHTSAKT
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Strategie zur Minderung des Kraftstoffverbrauchs und der CO2-Emissionen schwerer Nutzfahrzeuge (COM(2014) 285 final vom 21.5.2014)
ZUSAMMENFASSUNG
Die Emissionen aus dem Straßenverkehr sind gestiegen und müssen gesenkt werden, wenn die EU ihre Klimaschutzziele erreichen und den Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft realisieren will. Während das Problem der Emissionen von Personenwagen und leichten Nutzfahrzeugen bereits mithilfe des EU-Rechts angegangen wurde und infolge dessen ein Rückgang der Emissionen verzeichnet werden konnte, gibt es in der EU bisher noch keine Vorschriften hinsichtlich der CO2-Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen, obwohl diese 25 % der Emissionen aus dem Straßenverkehr ausmachen.
WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?
In dieser Mitteilung wird eine Strategie zur kostengünstigsten Minderung des Kraftstoffverbrauchs und der CO2-Emissionen schwerer Nutzfahrzeuge dargelegt. Es werden mögliche regulatorische Entwicklungen aufgezeigt, so dass die Industrie entsprechend investieren und planen kann.
WICHTIGE ECKPUNKTE
In der Mitteilung werden verschiedene Wege bestimmt, das Ziel der Minderung des Kraftstoffverbrauchs und der CO2-Emissionen schwerer Nutzfahrzeuge umzusetzen:
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durch den Einsatz neuester Technologien, um die Umweltfreundlichkeit von Motoren und Fahrzeugen zu verbessern, und die Entwicklung einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (Ladepunkte und Tankstellen);
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durch die Schließung der bestehenden Wissenslücke hinsichtlich der CO2-Emissionen schwerer Nutzfahrzeuge durch genaue Messung und Mitteilung dieser Emissionen mithilfe des computergestützten Simulationsprogramms VECTO zur Messung der CO2-Fahrzeugemissionen von schweren Nutzfahrzeugen, das sich derzeit noch in der Entwicklung befindet. Es erhöht die Markttransparenz und die Vergleichbarkeit von Fahrzeugen, was den Wettbewerb zwischen Herstellern belebt und die Endnutzer sensibilisiert;
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durch die Berücksichtigung mittelfristiger Handlungsoptionen wie obligatorischen Obergrenzen für die Durchschnittswerte der CO2 -Emissionsgrenzen neu zugelassener schwerer Nutzfahrzeuge, eine moderne Infrastruktur, die alternative Kraftstoffe für schwere Nutzfahrzeuge fördert, eine intelligentere Gebührenerhebung für die Infrastrukturnutzung (auf der Grundlage des Verursacherprinzips (diejenigen, die die Verschmutzung verursachen und die Infrastruktur nutzen, zahlen) und des Benutzerprinzips (diejenigen, die die Infrastruktur nutzen, zahlen), den wirksamen, kohärenten Einsatz der Kfz-Besteuerung durch die EU-Länder und andere marktbasierte Instrumente.
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Die Mitteilung weist darauf hin, dass die europäischen Hersteller schwerer Nutzfahrzeuge mit einem globalen Marktanteil von mehr als 40 % weltweit Marktführer sind. Von der Verringerung der Kosten im Zusammenhang mit dem Kraftstoffverbrauch werden sowohl Verkehrsunternehmen als auch deren Kunden profitieren. Mehr technologisch ausgereifte Fahrzeuge würden zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrssektors beitragen.
HINTERGRUND
In den letzten zwei Jahrzehnten hat der Güterverkehr mit schweren Nutzfahrzeugen stetig zugenommen. In der Zeit von 1990 bis 2010 sind die CO2-Emissionen aus dem Verkehrssektor um rund 36 % gestiegen. Auch wenn die Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen voraussichtlich über die nächsten 30 Jahre stabil bleiben werden, müssen sie dennoch verringert werden, um das Ziel zu erreichen, die Treibhausgasemissionen im Verkehr bis 2050 um 60 % gegenüber dem Stand von 1990 zu senken.
Weiterführende Informationen sind auf der Webseite der Europäischen Kommission zur Verringerung der CO2-Emissionen schwerer Nutzfahrzeuge erhältlich.
VERBUNDENE RECHTSAKTE
Richtlinie 2014/94/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (ABl. L 307 vom 28.10.2014, S. 1-20)
Letzte Änderung: 19.03.2015