91997E2488

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2488/97 von Nikitas Kaklamanis (UPE) an den Rat (28. Juli 1997)

Betrifft: Greueltaten von Soldaten aus EU-Mitgliedstaaten in Somalia

Nach Veröffentlichungen der internationalen Presse ließen sich Soldaten aus EU-Mitgliedstaaten, die der multinationalen Streitmacht der 21 Staaten unter der Schirmherrschaft der UN angehörten, zu noch nie dagewesenen unmenschlichen Grausamkeiten und Torturen an der Zivilbevölkerung Somalias hinreissen.

Ziel der Streitmacht waren doch wohl Schutz und Hilfe für das Volk dieses vom Bürgerkrieg gepeinigten afrikanischen Landes, doch die Dinge, die nun beklagt werden (Folterungen, Demütigungen von Kindern und Frauen, Vergewaltigungen und brutale Schläge) lassen den Schluß zu, daß das Verhalten von Soldaten aus bestimmten Mitgliedstaaten ganz und gar nicht dem Bild entspricht, das in der heutigen Welt von europäischen Staaten zu erwarten ist.

Kann der Rat mitteilen, wie er auf diese noch nie dagewesenen Grausamkeiten von Soldaten aus Mitgliedstaaten (und sogar Gründungsmitgliedern) der Union reagieren will, ein Verhalten, das ihrem Ansehen insgesamt einen schweren Schlag zufügt und ihre Erklärungen zum "Schutz der Menschenrechte" jedes Inhaltes beraubt?

Antwort (13. November 1997)

Die vom Herrn Abgeordneten gestellte Frage fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Rates.