31977R2530

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( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 6 .

( 2 ) ABL . NR . L 183 VOM 14 . 7 . 1975 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 52 VOM 3 . 3 . 1969 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 76 VOM 25 . 3 . 1975 , S . 23 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2530/77 DER KOMMISSION

VOM 17 . NOVEMBER 1977

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 375/69 ÜBER DIE ANMELDUNG DER ANGABEN ÜBER DEN ZOLLWERT DER WAREN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 803/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DEN ZOLLWERT DER WAREN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1735/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ,

GESTÜTZT AUF VERORDNUNG ( EWG ) NR . 375/69 DER KOMMISSION VOM 27 . FEBRUAR 1969 ÜBER DIE ANMELDUNG DER ANGABEN ÜBER DEN ZOLLWERT DER WAREN ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 763/75 ( 4 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 375/69 LEGT IN DEN LANDESWÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN FÜR EINGEFÜHRTE WAREN DIE WERTGRENZE FEST , UNTERHALB DEREN DIE MITGLIEDSTAATEN DAVON ABSEHEN KÖNNEN , EINE SCHRIFTLICHE ODER MÜNDLICHE ANMELDUNG DER ANGABEN ÜBER DEN ZOLLWERT ODER EINES TEILS DERSELBEN ZU VERLANGEN .

DIE SCHWANKUNGEN , DENEN DIE WÄHRUNGEN EINIGER MITGLIEDSTAATEN SEITDEM UNTERWORFEN WAREN , HABEN DIESBEZUEGLICH ZU EINEM UNGLEICHGEWICHT GEFÜHRT . DIE IN DEN BETREFFENDEN WÄHRUNGEN AUSGEDRÜCKTEN BETRAEGE MÜSSEN MITHIN ANGEPASST WERDEN , OHNE DASS DER FÜR DIE ANDEREN WÄHRUNGEN IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 763/75 ANGEGEBENE HÖCHSTWERT GEÄNDERT WIRD .

DER EINFACHHEIT HALBER EMPFIEHLT ES SICH , DIESE WERTGRENZE IN ABGERUNDETEN BETRAEGEN AUSZUDRÜCKEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DEN ZOLLWERT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 375/69 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 5

DIE MITGLIEDSTAATEN KÖNNEN DAVON ABSEHEN , EINE SCHRIFTLICHE ODER MÜNDLICHE ANMELDUNG DER ANGABEN ÜBER DEN ZOLLWERT ODER EINES TEILS DERSELBEN ZU VERLANGEN ,

- WENN DER WERT DER WAREN 45 000 BFRS , 7 500 DKR , 3 000 DM , 6 000 FFRS , 1 MILLION LIRE , 3 000 HFL ODER 750 FUND ST . JE SENDUNG NICHT ÜBERSTEIGT , SOFERN ES SICH NICHT UM MEHRFACHE SENDUNGEN ODER UM EINE TEILSENDUNG VON DEMSELBEN ABSENDER AN DENSELBEN EMPFÄNGER HANDELT ;

- WENN ES SICH UM EINFUHREN HANDELT , DIE KEINEN GEWERBLICHEN CHARAKTER HABEN , FÜR DIE JEDOCH EINE SCHRIFTLICHE ZOLLANMELDUNG ABZUGEBEN IST ;

- ODER WENN DIE ART DES ANGEWANDTEN ZOLLVERFAHRENS DIESE ANGABEN NICHT ERFORDERLICH MACHT . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1978 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 17 . NOVEMBER 1977

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION