92003E0212

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0212/03

von Christine De Veyrac (PPE-DE)und Hugues Martin (PPE-DE) an die Kommission

(3. Februar 2003)

Betrifft: Havarie der Prestige und europäischer Zivilschutz

Haben die nach dem Unfall der Prestige von der Ölpest heimgesuchten Mitgliedstaaten den europäischen Koordinierungs- und Interventionsmechanismus für den Zivilschutz in Anspruch genommen?

Kann die Kommission die bislang bereitgestellte Hilfe, die notwendigen Fristen für deren Bereitstellung sowie die Staaten, die Hilfe geleistet haben, angeben?

Antwort von Frau Wallström im Namen der Kommission

(19. März 2003)

Die infolge der Prestige-Havarie ölpestgeschädigten Mitgliedstaaten haben über das Beobachtungs- und Informationszentrum für den Zivilschutz (MIC)(1), das am Tage des Schiffbruchs (13. November 2002) aktiviert wurde, Unterstützung beantragt.

Nach den Anträgen der spanischen, portugiesischen und französischen Behörden hat das MIC in acht Fällen Spezialschiffe, Flugzeuge, Ausrüstung und Experten zur Unterstützung bei der Bekämpfung der Verschmutzung beantragt. Der erste Antrag wurde am 14. November 2002 gestellt, der letzte am 9. Januar 2003. Nach der Havarie wurden den zuständigen nationalen Behörden eindrucksvolle Ressourcen zur Verfügung gestellt (u.a. 15 Ölbekämpfungsschiffe, mehr als 20 Kilometer (km) Schwimmbarrieren und eine Reihe von Spezial-Aufklärungsflugzeugen).

In Zusammenarbeit mit den spanischen Behörden erfasste das Beobachtungs- und Informationszentrum der Kommission im Rahmen der Charta für den Weltraum und größere Naturkatastrophen Satellitenbilder des betreffenden Gebiets.

In Zusammenarbeit mit den spanischen Behörden hat die Kommission unverzüglich einen Kontrollbesuch durch Experten aus den meisten Mitgliedstaaten vorgesehen, die sich vom 24. bis zum 27. November 2002 in Galizien aufhielten. Durch den Kontrollbesuch der Gemeinschaft konnten 24 von den einzelstaatlichen Regierungen benannte Experten gezielte Erfahrungen mit der Handhabung derartiger Notfälle sammeln.

Den spanischen Behörden wurde die Entsendung einer Task Force der Gemeinschaft angeboten, die sich aus von den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellten Experten zusammensetzte.

Ferner hat die Kommission die Beteiligung europäischer Experten im von den spanischen Behörden eingesetzten wissenschaftlichen Ausschuss vorgeschlagen, um Sachverhalte in Verbindung mit dem Untergang der Prestige zu bewerten.

Voraussichtlich wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt, wenn die spanischen Behörden ihre Zustimmung erteilen. Die Kommission wird die betreffende Studie mit bis zu EUR 300 000 fördern.

Die Kommission hat am 5. März einen Bericht(2) betreffend frühere, aktuelle und zukünftige Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene zur Beseitigung der Folgen der Prestige-Katastrophe und zur Verhinderung ähnlicher Unfälle in der Zukunft angenommen. Dieser Bericht wird dem Europäischen Rat am 21. März übermittelt.

(1) Entscheidung des Rates 2001/792/EG, Euratom vom 23. Oktober 2001 über ein Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen, ABl. L 297 vom 15.11.2001.

(2) KOM(2003) 105 endg.