92002E3752

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3752/02

von Kathleen Van Brempt (PSE) an die Kommission

(20. Dezember 2002)

Betrifft: Palladium

Microsoft beabsichtigt, bei der nächsten Version von Windows ein virtuelles Schloss unter der Bezeichnung Palladium einzubauen. Microsoft zufolge dient es dazu, den PC gegen Viren und unerwünschte elektronische Post zu schützen. Auch könnte es dazu dienen, illegal kopierte Software funktionsunfähig zu machen. Palladium soll den PC außerdem mit einem einheitlichen Identifikationscode versehen. Es bestehen Befürchtungen, dass ein derartiger von Microsoft entwickelter Identifikationscode auch Software von Konkurrenten am Funktionieren hindert.

1. Wie will die Kommission sicherstellen, dass Microsoft keinen Missbrauch mit Palladium treibt, um Konkurrenten auszuschalten? Erschwert Palladium die Entwicklung freier Software/die Entwicklung von open source?

2. Auf PCs mit Palladium kann nur noch von Palladium geduldete Software laufen. Ist es rechtlich zulässig, dass ein Software verkaufender Betrieb die Regeln hierfür selbst aufstellt? Ist es nicht Aufgabe der Kommission, in ihrer Eigenschaft als übergeordnete Behörde die Regeln hierfür festzulegen?

Antwort von Herrn Monti im Namen der Kommission

(12. Februar 2003)

1. Der Kommission ist die Palladium-Initiative von Microsoft bekannt. Das Projekt befindet sich noch im Anfangstadium. Da keine förmliche Beschwerde vorliegt, wurde keine Untersuchung eingeleitet. Allerdings ist sich Kommission darüber im Klaren, dass ein Projekt wie Palladium Auswirkungen auf so unterschiedliche Bereiche wie Entwicklung freier Software, Benutzerkontrolle und Benutzerrecht, Schutz der Privatsphäre und Bereitstellung von Inhalten haben kann. Im Rahmen ihrer Befugnisse setzt sich die Kommission für Innovation ein und ist mit allen Beteiligten in einen Dialog über das Projekt getreten.

2. Da Palladium derzeit nicht in die auf dem Markt befindlichen Mikrosoftprodukte eingebaut ist, wäre es verfrüht, bereits jetzt die Auswirkungen bewerten zu wollen. Als zuständige Behörde für Wettbewerbsfragen wird die Kommission sicherstellen, dass das Marktverhalten in Einklang mit den Wettbewerbsregeln der Gemeinschaft steht, damit Marktergebnisse erzielt werden, die sowohl verbraucher- und wettbewerbsfreundlich als auch innovationsfördernd sind.