92002E1244

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1244/02

von Luciano Caveri (ELDR) an die Kommission

(30. April 2002)

Betrifft: Modernisierung der schweizerischen Autobahn N2

Seit einigen Monaten sind entlang der Schweizer Autobahn N2 zwischen Bern und Basel, einer wichtigen europäischen Verkehrsachse, Modernisierungsarbeiten im Gange. Die Arbeiten betreffen insbesondere den Tunnel und das Viadukt von Oberburg sowie den langen Belchentunnel (3,2 km).

Dieser Tunnel wird seit langer Zeit mit nur einer Röhre betrieben, die ohne irgendeine Art von Sicherheitsabstand, von Beschränkungen für den LKW-Transit oder sonstige aktive oder passive Sicherheitsmaßnahmen in doppelter Richtung befahren wird.

Kann die Kommission im Rahmen der Abkommen mit der Schweiz angeben, ob sie über einschlägige Informationen verfügt?

Antwort von Frau de Palacio Im Namen der Kommission

(21. Juni 2002)

Die Kommission verfügt zum jetzigen Zeitpunkt über keine Informationen zu der Frage des Herrn Abgeordneten.

Der Herr Abgeordnete nimmt auf Maßnahmen Bezug, die im Anschluss an die Tagung der europäischen Minister des Alpenraums vom 30. November 2001 in Zürich ergriffen wurden.

Die in Zürich angenommene Erklärung und die darin beschriebenen Maßnahmen fallen nicht unter die Zuständigkeit der Kommission.

Allerdings kann sich der im Rahmen des Abkommens zwischen der Union und der Schweiz eingerichtete gemischte Ausschuss mit Fragen des Transits von Transportunternehmern der Gemeinschaft durch die Schweiz sowie in Zusammenarbeit mit der gemäß Artikel 45 des Abkommens geschaffenen Verkehrsbeobachtungsstelle auch mit Fragen des Verkehrsflusses in den Alpen befassen.

Die nächste Sitzung des gemischten Ausschusses findet im Juli 2002 statt. Bei dieser Gelegenheit könnten auch diese Fragen angesprochen werden.