91997E2817

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2817/97 von Helena Torres Marques (PSE) an die Kommission (1. September 1997)

Betrifft: Verwaltung des Programms Socrates

Pressemeldungen haben zu Besorgnis über die Zukunft des Programms Socrates Anlaß gegeben, die anscheinend auch von den Hochschulen geteilt wird, die die "Coimbra-Gruppe" bilden.

Jüngsten vorliegenden Meldungen zufolge befindet sich dieses Gemeinschaftsprogramm in einer "Glaubwürdigkeitskrise", da die den Vorhaben zugewiesenen Mittel extrem beschränkt sind, so daß sogar deren Verwirklichung in Frage gestellt ist.

Diese Art von Programmen ist äusserst interessant und weckt grosse Erwartungen. Die Tatsache, daß die zugewiesenen Mittel äusserst beschränkt sind, kann nur grosse Enttäuschung hervorrufen und die EU-Initiativen in Mißkredit bringen.

Plant die Kommission, mehr Gelder für diese Art von Vorhaben zur Verfügung zu stellen und die Zahlungen, zu denen sie sich verpflichtet, zu erleichtern und rascher abzuwickeln, um so die wissenschaftliche Forschung, die tatsächlich eines der Ziele der EU darstellt, zu stimulieren?

Antwort von Frau Cresson im Namen der Kommission (3. Oktober 1997)

Der Kommission ist die Kritik der Hochschulen und Hochschulkonsortien * so auch der Coimbra-Gruppe * bezueglich der zur Verfügung stehenden Mittel für die grenzueberschreitenden Kooperationstätigkeiten im Rahmen der Erasmus-Verträge im Socrates-Programm bekannt.

Tatsache ist, daß das Budget für diese Maßnahme insgesamt im Vergleich zum Vorjahr leicht aufgestockt worden ist. Allerdings wurden die Mittel früher durch die koordinierende Universität für die jeweilige Kooperationstätigkeit ausgezahlt, die dann den Auftrag hatte, die Gelder auf die einzelnen Partner zu verteilen. Damit erhielten nur 300 Koordinierungsstellen die Gemeinschaftsbeihilfe, die für alle Partnereinrichtungen bestimmt war. 1997 erhält erstmals jede der nahezu 1 500 an Erasmus beteiligten Hochschulen eine Gesamtbeihilfe als Beitrag zur Finanzierung der gesamten Palette ihrer Erasmus-Aktivitäten. Damit ist die Förderung durch die Gemeinschaft für jede Institution sehr viel transparenter geworden. Der institutionelle Ansatz macht die Verantwortung jeder Partnerhochschule deutlich, zum Erfolg der Kooperationsaktivitäten beizutragen und die über Socrates-Erasmus bezogenen Beihilfen zur Ergänzung ihrer eigenen Ressourcen und anderer Finanzierungsquellen einzusetzen.

Trotzdem sind die durchschnittlichen Zuschüsse in der Tat bescheiden. Die Kommission ist sich der unzulänglichen Finanzierung des Socrates-Programms als Ganzes nur allzu bewusst, für das sie ein Budget vorgeschlagen hatte, das weit über den schließlich nach den seinerzeit vereinbarten Verfahren verabschiedeten Betrag hinausging. Die Kommission hat eine Erhöhung des Finanzrahmens für das Programm 1998 und 1999 vorgeschlagen, damit das Programm seine Ziele besser erreichen kann. Der Vorschlag der Kommission zur Aufstockung des Budgets wird zur Zeit im Parlament und Rat diskutiert.

Allerdings sei festgehalten, daß es sich bei dem Socrates-Programm um ein Programm zur Kooperation im Bildungswesen handelt und nicht * wie die Frau Abgeordnete meint * in der wissenschaftlichen Forschung.