(2)

Im Dezember 2019 legte die Europäische Kommission mit ihrer Mitteilung „Der europäische Grüne Deal“ (40) einen ehrgeizigen Fahrplan vor, mit dem die EU den Übergang zu einer fairen und wohlhabenden Gesellschaft mit einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft vollziehen soll und der darauf abzielt, das Naturkapital der EU zu schützen, zu bewahren und zu verbessern und gleichzeitig die Gesundheit und das Wohlergehen der Menschen vor umweltbedingten Risiken und Auswirkungen zu schützen. In Bezug auf saubere Luft wurde im europäischen Grünen Deal insbesondere zugesagt , die Luftqualität weiter zu verbessern und die EU-Luftqualitätsnormen stärker an die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) anzupassen. Ferner wurde eine Verschärfung der Bestimmungen über Überwachung, Modellierung und Luftqualitätspläne angekündigt.

(2)

Im Dezember 2019 legte die Europäische Kommission mit ihrer Mitteilung „Der europäische Grüne Deal“ (40) einen ehrgeizigen Fahrplan vor, mit dem die EU den Übergang zu einer fairen und wohlhabenden Gesellschaft mit einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft vollziehen soll und der darauf abzielt, das Naturkapital der EU zu schützen, zu bewahren und zu verbessern und gleichzeitig die Gesundheit und das Wohlergehen der Menschen vor umweltbedingten Risiken und Auswirkungen zu schützen. In Bezug auf saubere Luft hat sich die Kommission insbesondere verpflichtet , die Luftqualität weiter zu verbessern und die EU-Luftqualitätsnormen stärker an die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) anzupassen. Ferner wurde eine Verschärfung der Bestimmungen über Überwachung, Modellierung und Luftqualitätspläne angekündigt.

(4)

Der Null-Schadstoff-Aktionsplan enthält auch eine Vision für 2050, nach der die Luftverschmutzung auf ein Niveau gesenkt werden soll, das als nicht mehr schädlich für die Gesundheit und die natürlichen Ökosysteme gilt. Zu diesem Zweck sollte ein schrittweiser Ansatz im Hinblick auf aktuelle und künftige EU-Luftqualitätsnormen verfolgt werden, indem intermediäre Luftqualitätsnormen für das Jahr 2030 und darüber hinaus festgelegt werden und eine Perspektive für die Angleichung an die Luftqualitätsleitlinien der WHO bis spätestens 2050 entwickelt wird, die auf einem Mechanismus zur regelmäßigen Überprüfung beruht, um den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen Rechnung zu tragen. Angesichts des Zusammenhangs zwischen der Verringerung der Umweltverschmutzung und der Dekarbonisierung sollte das langfristige Null-Schadstoff-Ziel parallel zur Verringerung der Treibhausgasemissionen gemäß der Verordnung (EU) 2021/1119 des Europäischen Parlaments und des Rates (42) verfolgt werden.

(4)

Der Null-Schadstoff-Aktionsplan enthält auch eine Vision für 2050, nach der die Luftverschmutzung auf ein Niveau gesenkt werden soll, das als nicht mehr schädlich für die Gesundheit und die natürlichen Ökosysteme gilt. Zu diesem Zweck sollte ein ambitionierter Ansatz im Hinblick auf aktuelle und künftige EU-Luftqualitätsnormen verfolgt werden, indem Luftqualitätsnormen für das Jahr 2035 einschließlich intermediärer Luftqualitätsnormen für das Jahr 2030 und darüber hinaus in regelmäßigen Abständen festgelegt werden und eine Perspektive für die kontinuierliche vollständige Angleichung an die aktuellsten Luftqualitätsleitlinien der WHO zur Erreichung des Null-Schadstoff-Ziels  bis spätestens 2050 entwickelt wird, die auf einem Mechanismus zur regelmäßigen Überprüfung beruht, um den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen Rechnung zu tragen. Angesichts des Zusammenhangs zwischen der Verringerung der Umweltverschmutzung und der Dekarbonisierung sollte das langfristige Null-Schadstoff-Ziel parallel zur Verringerung der Treibhausgasemissionen gemäß der Verordnung (EU) 2021/1119 des Europäischen Parlaments und des Rates (42) verfolgt werden.

(4a)

Im September 2021 veröffentlichte die WHO neue Leitlinien für die Luftqualität, die auf einer umfassenden Synthese der wissenschaftlichen Erkenntnisse über die gesundheitlichen Auswirkungen der Luftverschmutzung beruhen. In den Schlussfolgerungen dieser Luftqualitätsleitlinien wird insbesondere hervorgehoben, wie wichtig eine Senkung der Schadstoffkonzentrationen auf allen Ebenen ist, und es werden die Vorteile dieser Maßnahmen für die öffentliche Gesundheit und die Umwelt klar aufgezeigt. Die vorliegende Richtlinie trägt den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen und der Notwendigkeit Rechnung, die Luftqualitätsnormen der Union vollständig an die jüngsten Luftqualitätsleitlinien der WHO anzugleichen, um die Gesamtziele des Null-Schadstoff-Aktionsplans zu erreichen.

(4b)

Der gesellschaftliche Nutzen einer kontinuierlichen und verbesserten Verringerung der Luftverschmutzung überwiegt die damit verbundenen Kosten bei Weitem. Nach Schätzungen der Kommission belaufen sich die jährlichen direkten Kosten für die Umsetzung der verschiedenen politischen Szenarien, die in der Folgenabschätzung zu dieser Richtlinie analysiert wurden, auf zwischen 3,3  Mrd. EUR und 7 Mrd. EUR, und der Gegenwert des Gesundheits- und Umweltnutzens wird auf zwischen 36 Mrd. EUR und 130 Mrd. EUR im Jahr 2030 beziffert, wodurch belegt wird, dass die Vorteile der Luftqualitätspolitik die Umsetzungskosten bei Weitem überwiegen. Seit dem Jahr 2000 sind die Luftschadstoffemissionen in der Union dank der Rechtsvorschriften der Union und der Mitgliedstaaten kontinuierlich zurückgegangen.

(5)

Beim Ergreifen der einschlägigen Maßnahmen zur Verwirklichung des Null-Schadstoff-Ziels in Bezug auf die Luftverschmutzung auf Unionsebene und auf nationaler Ebene sollten sich die Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission vom Vorsorgeprinzip und vom Verursacherprinzip leiten lassen, die im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union verankert sind, sowie vom Grundsatz der Schadensvermeidung des europäischen Grünen Deals. Dabei sollten sie unter anderem Folgendem Rechnung tragen: dem Beitrag, den eine bessere Luftqualität zur öffentlichen Gesundheit, zur Qualität der Umwelt, zum Wohlergehen der Bürger, zum Wohlstand der Gesellschaft, zur Beschäftigung und zur Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft leistet; der Energiewende, der Stärkung der Energiesicherheit und der Bekämpfung der Energiearmut; der sicheren Lebensmittelversorgung zu erschwinglichen Preisen; der Entwicklung nachhaltiger und intelligenter Mobilitäts- und Verkehrslösungen; den Auswirkungen von Verhaltensänderungen; der Fairness und Solidarität zwischen und in den Mitgliedstaaten im Hinblick auf ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, ihre nationalen Gegebenheiten, etwa der Besonderheiten von Inseln, und der Notwendigkeit, im Laufe der Zeit Konvergenz zu erreichen; der Notwendigkeit einer fairen und sozial gerechten Gestaltung des Übergangs durch geeignete Bildungs- und Ausbildungsprogramme; den besten verfügbaren und neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen, insbesondere vom WHO veröffentlichten Erkenntnissen; der Notwendigkeit, Risiken im Zusammenhang mit der Luftverschmutzung bei Investitions- und Planungsentscheidungen zu berücksichtigen; der Kosteneffizienz und der Technologieneutralität im Hinblick auf die Verringerung von Luftschadstoffemissionen; der Verbesserung der Umweltintegrität und der Anhebung des Ambitionsniveaus im Laufe der Zeit.

(5)

Beim Ergreifen der einschlägigen Maßnahmen zur Verwirklichung des Null-Schadstoff-Ziels in Bezug auf die Luftverschmutzung auf Unionsebene und auf nationaler Ebene sollten sich die Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission vom Vorsorgeprinzip, vom Verursacherprinzip und vom Grundsatz der Vorbeugung und Beseitigung von Umweltbeeinträchtigungen an ihrem Ursprung leiten lassen, die im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union verankert sind, sowie vom Grundsatz der Schadensvermeidung des europäischen Grünen Deals und der Achtung des Menschenrechts auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt . Dabei sollten sie unter anderem Folgendem Rechnung tragen: dem Beitrag, den eine bessere Luftqualität zur öffentlichen Gesundheit, zur Qualität der Umwelt und zur Widerstandsfähigkeit der Ökosysteme , zum Wohlergehen der Bürger, zur Gleichstellung und zum Schutz empfindlicher und gefährdeter Bevölkerungsgruppen, zu den Gesundheitskosten, zum Erreichen der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDG), zur Rolle der Zivilgesellschaft, zum Wohlstand der Gesellschaft, zur Beschäftigung und zur Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft leistet; der Energiewende, der Stärkung der Energiesicherheit und der Bekämpfung der Energiearmut; der sicheren Lebensmittelversorgung zu erschwinglichen Preisen; der Entwicklung nachhaltiger und intelligenter Mobilitäts- und Verkehrslösungen und ihrer Infrastruktur ; den Auswirkungen von Verhaltensänderungen ; den Auswirkungen der Fiskalpolitik ; der Fairness und Solidarität zwischen und in den Mitgliedstaaten im Hinblick auf ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, ihre nationalen Gegebenheiten, etwa der Besonderheiten von Inseln, und der Notwendigkeit, im Laufe der Zeit Konvergenz zu erreichen; der Notwendigkeit einer fairen und sozial gerechten Gestaltung des Übergangs durch geeignete Bildungs- und Ausbildungsprogramme , auch für Angehörige der Gesundheitsberufe ; den besten verfügbaren und neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen, insbesondere vom WHO veröffentlichten Erkenntnissen; der Notwendigkeit, Risiken im Zusammenhang mit der Luftverschmutzung bei Investitions- und Planungsentscheidungen zu berücksichtigen; der Kosteneffizienz , den besten verfügbaren Technologien und der Technologieneutralität im Hinblick auf die Verringerung von Luftschadstoffemissionen; der Verbesserung der Umweltintegrität und Anhebung des Ambitionsniveaus im Laufe der Zeit gemäß dem Grundsatz des Regressionsverbots, der in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankert ist .

(5a)

Diese Richtlinie leistet einen Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele, insbesondere zu den Nachhaltigkeitszielen 3, 7, 10, 11 und 13.

(6)

In dem mit dem Beschluss (EU) 2022/591 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. April 2022 (43) angenommenen achten allgemeinen Umweltaktionsprogramm der Union für die Zeit bis 2030 wird das Ziel festgelegt, eine schadstofffreie Umwelt zu erreichen sowie die Gesundheit und das Wohlergehen der Menschen, Tiere und Ökosysteme vor umweltbedingten Risiken und negativen Auswirkungen zu schützen, und zu diesem Zweck ist darin vorgesehen, dass die Überwachungsmethoden, die Information der Öffentlichkeit und der Zugang zu Gerichten verbessert werden müssen. Dies dient als Richtschnur für die in dieser Richtlinie festgelegten Ziele.

(6)

In dem mit dem Beschluss (EU) 2022/591 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. April 2022 (43) angenommenen achten allgemeinen Umweltaktionsprogramm der Union für die Zeit bis 2030 wird als eines der vorrangigen Ziele festgelegt, eine schadstofffreie Umwelt zu erreichen sowie die Gesundheit und das Wohlergehen der Menschen, Tiere und Ökosysteme vor umweltbedingten Risiken und negativen Auswirkungen zu schützen, und zu diesem Zweck ist darin unter anderem vorgesehen, dass die Überwachungsmethoden , die grenzüberschreitende Koordinierung , die Information der Öffentlichkeit und der Zugang zu Gerichten verbessert werden müssen. Dies dient als Richtschnur für die in dieser Richtlinie festgelegten Ziele.

(7)

Die Kommission sollte die wissenschaftlichen Erkenntnisse in Bezug auf Schadstoffe, ihre Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt sowie die technologische Entwicklung regelmäßig überprüfen. Auf der Grundlage der Überprüfung sollte die Kommission bewerten, ob die geltenden Luftqualitätsnormen noch angemessen sind, um die Ziele dieser Richtlinie zu erreichen. Die erste Überprüfung sollte bis zum 31. Dezember 2028 durchgeführt werden, um zu bewerten, ob die Luftqualitätsnormen auf der Grundlage der neuesten wissenschaftlichen Informationen aktualisiert werden müssen.

(7)

Die Kommission sollte die wissenschaftlichen Erkenntnisse in Bezug auf Schadstoffe, ihre Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt , die gesundheitliche Ungleichheit, luftverschmutzungsbedingte direkte und indirekte Gesundheitskosten, Kosten für Umweltschutzmaßnahmen und verhaltensbezogene, steuerliche sowie technologische Entwicklungen regelmäßig überprüfen. Auf der Grundlage der Überprüfung sollte die Kommission bewerten, ob die geltenden Luftqualitätsnormen noch angemessen sind, um die Ziele dieser Richtlinie zu erreichen. Die erste Überprüfung sollte bis zum 31. Dezember 2028 durchgeführt werden, um zu bewerten, ob die Luftqualitätsnormen auf der Grundlage der neuesten wissenschaftlichen Informationen aktualisiert werden müssen. Die Kommission sollte den Beitrag der Rechtsvorschriften der Union, in denen Emissionsnormen für Quellen der Luftverschmutzung festgelegt werden, zum Erreichen der durch diese Richtlinie festgelegten Luftqualitätsnormen regelmäßig überprüfen und gegebenenfalls Vorschläge für zusätzliche Maßnahmen der Union vorlegen.

(10)

Modellierungsanwendungen sollten angewandt werden, damit Punktdaten im Hinblick auf die räumliche Verteilung der Konzentration interpretiert werden können, um die Aufdeckung von Verstößen gegen Luftqualitätsnormen zu unterstützen; diese Daten fließen auch in die Luftqualitätspläne und die Festlegung von Probenahmestellen ein. Die Mitgliedstaaten sind aufgefordert, zusätzlich zu den in dieser Richtlinie festgelegten Anforderungen an die Überwachung der Luftqualität für Überwachungszwecke Informationsprodukte und ergänzende Instrumente (z. B. regelmäßige Evaluierungs- und Qualitätsbewertungsberichte, Online-Politikanwendungen) zu nutzen, die im Rahmen der Erdbeobachtungskomponente des EU-Weltraumprogramms, insbesondere des Copernicus-Dienstes zur Überwachung der Atmosphäre (Copernicus Atmosphere Monitoring Service, CAMS), bereitgestellt werden.

(10)

Gegebenenfalls sollten Modellierungsanwendungen angewandt werden, damit Punktdaten im Hinblick auf die räumliche Verteilung der Konzentration von Schadstoffen interpretiert werden können, um die Aufdeckung von Verstößen gegen Luftqualitätsnormen zu unterstützen; diese Daten fließen auch in die Luftqualitätspläne und Luftqualitätsfahrpläne und die Festlegung von Probenahmestellen ein. Die Mitgliedstaaten sind aufgefordert, zusätzlich zu den in dieser Richtlinie festgelegten Anforderungen an die Überwachung der Luftqualität für Überwachungszwecke Informationsprodukte und ergänzende Instrumente (z. B. regelmäßige Evaluierungs- und Qualitätsbewertungsberichte, Online-Politikanwendungen) zu nutzen, die im Rahmen der Erdbeobachtungskomponente des EU-Weltraumprogramms, insbesondere des Copernicus-Dienstes zur Überwachung der Atmosphäre (Copernicus Atmosphere Monitoring Service, CAMS), bereitgestellt werden.

(11)

Es ist wichtig, dass Schadstoffe, die zunehmend Anlass zur Besorgnis geben, wie ultrafeine Partikel, Ruß und elementarer Kohlenstoff sowie Ammoniak und das oxidative Potenzial von Partikeln, wie von der WHO empfohlen überwacht werden, um das wissenschaftliche Verständnis ihrer Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt zu fördern.

(11)

Es ist wichtig, dass Schadstoffe, die zunehmend Anlass zur Besorgnis geben, wie ultrafeine Partikel, Ruß und elementarer Kohlenstoff sowie Ammoniak und das oxidative Potenzial von Partikeln, wie von der WHO empfohlen überwacht werden, um das wissenschaftliche Verständnis ihrer Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt zu fördern und um Grenzwerte für sie im Rahmen der ersten Überprüfung dieser Richtlinie im Jahr 2028 festzulegen . Die Kommission sollte weiterhin die wissenschaftlichen Entwicklungen bezüglich anderer Schadstoffe, die nicht unter diese Richtlinie fallen, überwachen und bewerten, ob es notwendig ist, ihre Bestimmungen auf diese Schadstoffe auszuweiten.

(12)

Es sollten ausführliche Messungen von Partikeln im ländlichen Hintergrund vorgenommen werden, um genauere Kenntnisse über die Auswirkungen dieses Schadstoffs zu erhalten und geeignete Strategien zu entwickeln. Diese Messungen sollten im Einklang mit denen des Programms über die Zusammenarbeit bei der Messung und Bewertung der weiträumigen Übertragung von luftverunreinigenden Stoffen in Europa („EMEP“) erfolgen, das gemäß dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE), angenommen durch Beschluss 81/462/EWG des Rates vom 11. Juni 1981 (44), sowie gemäß den dazugehörigen Protokollen, einschließlich des 2012 überarbeiteten Protokolls zur Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon von 1999, erstellt wurde.

(12)

Es sollten ausführliche Messungen von Partikeln , Ruß, Quecksilber und Ammoniak im ländlichen Hintergrund vorgenommen werden, um genauere Kenntnisse über die grenzüberschreitenden Einträge und die Auswirkungen dieser Schadstoffe zu erhalten und geeignete Strategien zu entwickeln , einschließlich der möglichen Einführung von Grenzwerten, Zielwerten oder kritischen Werten . Diese Messungen sollten im Einklang mit denen des Programms über die Zusammenarbeit bei der Messung und Bewertung der weiträumigen Übertragung von luftverunreinigenden Stoffen in Europa („EMEP“) erfolgen, das gemäß dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE), angenommen durch Beschluss 81/462/EWG des Rates vom 11. Juni 1981 (44), sowie gemäß den dazugehörigen Protokollen, einschließlich des 2012 überarbeiteten Protokolls zur Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon von 1999, erstellt wurde.

(15)

Zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt insgesamt ist es von besonderer Bedeutung, den Ausstoß von Schadstoffen an der Quelle zu bekämpfen und die effizientesten Maßnahmen zur Emissionsminderung zu ermitteln und auf lokaler, nationaler und unionsweiter Ebene anzuwenden, insbesondere im Hinblick auf Emissionen aus der Landwirtschaft, der Industrie, dem Verkehr und der Energieerzeugung. Deshalb sind Emissionen von Luftschadstoffen zu vermeiden, zu verhindern oder zu verringern und angemessene Luftqualitätsnormen festzulegen, wobei die einschlägigen Normen, Leitlinien und Programme der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu berücksichtigen sind .

(15)

Zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt insgesamt ist es von besonderer Bedeutung, den Ausstoß von Schadstoffen an der Quelle zu bekämpfen und die effizientesten Maßnahmen zur Emissionsminderung zu ermitteln und auf lokaler, nationaler und unionsweiter Ebene anzuwenden, insbesondere im Hinblick auf Emissionen aus der Landwirtschaft, der Industrie, dem Verkehr , Heiz- und Kühlanlagen und der Energieerzeugung . Die einschlägigen Rechtsvorschriften der Union, etwa die europäischen Normen für Emissionen von Fahrzeugen oder Industrieemissionen, sind von entscheidender Bedeutung, um die Luftverschmutzung weiter zu verringern. Deshalb sind Emissionen von Luftschadstoffen zu vermeiden, zu verhindern oder zu verringern und angemessene Luftqualitätsnormen auf der Grundlage der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse, wie sie in den aktuellsten Leitlinien der WHO über die Luftqualität veröffentlicht sind, und im Einklang mit dem Null-Schadstoff-Aktionsplan für 2050 festzulegen.

(15b)

Die Kommission sollte die Vereinbarkeit eines jeden einschlägigen Entwurfs einer Maßnahme bzw. eines jeden Legislativvorschlags, einschließlich Haushaltsvorschlägen, mit den in dieser Richtlinie festgelegten Luftqualitätsnormen vor der Annahme der Maßnahme oder des Vorschlags bewerten, und sie sollte diese Bewertung in die Folgenabschätzungen zu diesen Maßnahmen oder Vorschlägen aufnehmen und das Bewertungsergebnis zum Zeitpunkt der Annahme öffentlich zugänglich machen. Die Kommission sollte anstreben, ihre Entwürfe von Maßnahmen und Legislativvorschläge an die Ziele der vorliegenden Richtlinie anzupassen. Wenn sie nicht mit den Zielen der vorliegenden Richtlinie im Einklang stehen, sollte die Kommission im Rahmen der Bewertung der Kohärenz ihre Gründe hierfür darlegen.

(15c)

Luftschadstoffemissionen aus dem Verkehr stellen ein besonderes Risiko für die Gesundheit der Menschen, die in städtischen Gebieten und in der Nähe von Verkehrsknotenpunkten leben, dar. Die Mitgliedstaaten und die zuständigen regionalen und lokalen Behörden sollten daher die Umsetzung von Plänen für nachhaltige städtische Mobilität in Betracht ziehen und in emissionsfreie Technologien und Maßnahmen, die einen Übergang zu aktiven, öffentlichen und nachhaltigen Verkehrssystemen ermöglichen, sowie in die Schaffung von Grünflächen und Fußgängerbereichen in Städten investieren, um die Luftverschmutzung und die Verkehrsüberlastung, insbesondere in städtischen Gebieten, im Einklang mit der Mitteilung der Kommission vom 9. Dezember 2020 mit dem Titel „Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität: Den Verkehr in Europa auf Zukunftskurs bringen“ zu verringern. Die Mitgliedstaaten sollten überdies alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um den Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe, insbesondere einer elektrischen Ladeinfrastruktur für leichte und schwere Nutzfahrzeuge, zu beschleunigen, und regelmäßig Prüfungen der Qualität der Verkehrsinfrastruktur durchführen, um die Bereiche zu ermitteln, in denen für Entlastung und eine Optimierung der Infrastruktur gesorgt werden muss, sowie gegebenenfalls unter Rückgriff auf Unionsmittel geeignete Maßnahmen ergreifen.

(15d)

Allein die Luftverschmutzung aus dem Seeverkehr führt jährlich zu mehr als 50 000 vorzeitigen Todesfällen in der Union  (1a) . Während der schädlichste Teil der Abgase aus dem Seeverkehr die Schwefeldioxidbelastung ist, sollte NOx nicht außer Acht gelassen werden. Die Auswirkungen des Seeverkehrs auf die Umwelt und die Küstengemeinden, sowohl in Bezug auf die Schädigung des Ökosystems als auch in Bezug auf die öffentliche Gesundheit, könnten durch eine umfassende Elektrifizierung des Kurzstreckenseeverkehrs und des städtischen Seeverkehrs, zusätzlich zu Nullemissionsanforderungen und Infrastruktur am Liegeplatz, abgemildert werden. Darüber hinaus würde eine vollständige Aufnahme des Seeverkehrsraums der Union in das SOx-Emissions-Überwachungsgebiet (SECA) und das NOx-Emissions-Überwachungsgebiet (NECA) erheblich zu einer Verringerung der Luftverschmutzung in Häfen und Hafenstäden sowie Unionsgewässern beitragen.

(16)

Es wurde wissenschaftlich nachgewiesen, dass Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel, Blei, Benzol, Kohlenmonoxid, Arsen, Kadmium, Nickel, einige polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe und Ozon erhebliche negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben. Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt entstehen aufgrund der Immissionskonzentrationen.

(16)

Es wurde wissenschaftlich nachgewiesen, dass Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel, Blei, Benzol, Kohlenmonoxid, Arsen, Kadmium, Nickel, einige polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe und Ozon eine Reihe von erheblichen schädlichen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben , die zu einem vorzeitigen Tod führen können, und dass es keinen erkennbaren Schwellenwert gibt, unterhalb dessen diese Stoffe keine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen. Diese Stoffe schädigen die meisten Organsysteme und werden mit vielen schwächenden Krankheiten in Verbindung gebracht, z. B. Asthma bei Kindern und Erwachsenen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, chronisch obstruktive Lungenerkrankungen, Lungenentzündung, Schlaganfall, Diabetes, Lungenkrebs, Beeinträchtigung der kognitiven Entwicklung und Demenz . Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt entstehen aufgrund der Immissionskonzentrationen in der Luft und aufgrund von Ablagerungen .

(16a)

Luftverschmutzung wirkt sich sowohl kurz- als auch langfristig auf den menschlichen Körper aus, und zwar in einer Weise, die der Gesundheit abträglich ist. Auch wenn die Luftverschmutzung ein universelles Gesundheitsproblem ist, das alle Menschen betrifft, sind die Risiken nicht gleichmäßig über die Bevölkerung verteilt, sondern einige Personengruppen sind stärker gefährdet als andere. Empfindliche und gefährdete Bevölkerungsgruppen, wie Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen (z. B . Atemwegs- oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen), Schwangere, Neugeborene, Kinder, ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen oder Menschen mit unzureichendem Zugang zur medizinischen Versorgung , und Arbeitnehmer, die in ihrem Beruf einem besonders hohen Maß an Luftverschmutzung ausgesetzt sind, sind offenbar am stärksten gefährdet, wie Studien zeigen, die einen Zusammenhang zwischen Luftverschmutzung und verminderter kognitiver Leistungsfähigkeit bei älteren Menschen herstellen und darauf hinweisen, dass schlechte Luftqualität besonders gefährlich für Kinder ist. Diese Gruppen sollten informiert und geschützt werden. Diese Richtlinie trägt den erhöhten Risiken und besonderen Bedürfnissen empfindlicher Bevölkerungsgruppen und gefährdeter Gruppen in Bezug auf Luftverschmutzung Rechnung und zielt darauf ab, die durch verschmutzte Luft verursachten gesundheitlichen Ungleichheiten zu bekämpfen.

(16b)

Auch wenn Luftverschmutzung ein großes umweltbedingtes Gesundheitsrisiko ist, von dem alle Bürgerinnen und Bürger und alle EU-Mitgliedstaaten betroffen sind, gibt es zahlreiche Hinweise darauf, dass ein Zusammenhang zwischen sozialökonomischem Status und Luftverschmutzung besteht, was sich insbesondere darin zeigt, dass die Gesundheit von Menschen mit niedrigerem sozioökonomischem Status in der Regel stärker von Luftverschmutzung beeinträchtigt ist als die Gesundheit der Allgemeinbevölkerung, was sowohl auf ihre höhere Exposition als auch ihre größere Vulnerabilität zurückzuführen ist  (1a) . Die Mitgliedstaaten sollten solche Faktoren bei der Ausarbeitung, Umsetzung oder Aktualisierung ihrer Luftqualitätspläne oder Luftqualitätsfahrpläne berücksichtigen, um dem sozialen Aspekt von Luftverschmutzung wirksam Rechnung zu tragen und die sozioökonomischen Auswirkungen der ergriffenen Maßnahmen auf ein Mindestmaß zu beschränken.

(18)

Die durchschnittliche Exposition der Bevölkerung gegenüber Schadstoffen, die sich nachweislich am stärksten auf die menschliche Gesundheit auswirken — Partikel (PM2,5 ) und Stickstoffdioxid (NO2) — sollte gemäß den Empfehlungen der WHO reduziert werden. Zu diesem Zweck sollte zusätzlich zu den Grenzwerten eine Verpflichtung zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition gegenüber diesen Schadstoffen eingeführt werden.

(18)

Die durchschnittliche Exposition der Bevölkerung gegenüber Schadstoffen, die sich nachweislich am stärksten auf die menschliche Gesundheit auswirken — Partikel (PM2,5 ) und Stickstoffdioxid (NO2) — sollte gemäß den aktuellsten Empfehlungen der WHO reduziert werden. Zu diesem Zweck sollte zusätzlich zu den Grenzwerten eine Verpflichtung zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition gegenüber diesen Schadstoffen eingeführt werden. Die Verpflichtung zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition sollte diese Grenzwerte, die sich bislang als die am wirksamsten durchsetzbaren Normen erwiesen haben, ergänzen und nicht ersetzen.

(19)

Die Eignungsprüfung der Luftqualitätsrichtlinien (Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG) (45) hat gezeigt, dass Grenzwerte bei der Senkung von Schadstoffkonzentrationen wirksamer sind als Zielwerte. Zur Verringerung der schädlichen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit — unter besonderer Rücksichtnahme auf gefährdete und empfindliche Bevölkerungsgruppen — und auf die Umwelt sollten Grenzwerte für die Konzentration von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikeln, Blei, Benzol, Kohlenmonoxid, Arsen, Kadmium, Nickel und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen in der Luft festgelegt werden. Als Marker für das Krebserzeugungsrisiko polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe in der Luft sollte Benzo[a]pyren dienen.

(19)

Die Eignungsprüfung der Luftqualitätsrichtlinien (Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG) (45) hat gezeigt, dass Grenzwerte bei der Senkung von Schadstoffkonzentrationen wirksamer sind als andere Arten von Luftqualitätsnormen, wie etwa Zielwerte. Zur Verringerung der schädlichen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit — unter besonderer Rücksichtnahme auf gefährdete und empfindliche Bevölkerungsgruppen — und auf die Umwelt sollten Grenzwerte für die Konzentration von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikeln, Blei, Benzol, Kohlenmonoxid, Arsen, Kadmium, Nickel und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen in der Luft festgelegt werden . Um einen wirksamen Schutz vor schädlichen Auswirkungen auf die Ökosysteme sicherzustellen, sollten diese Grenzwerte regelmäßig im Lichte der jüngsten Empfehlungen der WHO aktualisiert werden . Als Marker für das Krebserzeugungsrisiko polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe in der Luft sollte Benzo[a]pyren dienen.

(21)

Ozon ist ein grenzüberschreitender Schadstoff, der sich in der Atmosphäre durch Emissionen von Primärschadstoffen bildet, die Gegenstand der Richtlinie (EU) 2016/2284 des Europäischen Parlaments und des Rates (46) sind. Fortschritte im Hinblick auf die in dieser Richtlinie vorgesehenen Zielvorgaben für die Luftqualität und langfristigen Ziele für Ozon sollten anhand der Ziele und Emissionsreduktionsverpflichtungen gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2284 und durch die Umsetzung von kosteneffizienten Maßnahmen und der Luftqualitätspläne bestimmt werden.

(21)

Ozon ist ein grenzüberschreitender Schadstoff, der sich in der Atmosphäre durch Emissionen von Primärschadstoffen bildet, die teilweise Gegenstand der Richtlinie (EU) 2016/2284 des Europäischen Parlaments und des Rates (46) sind. Bodennahes Ozon beeinträchtigt nicht nur die menschliche Gesundheit, sondern auch die Vegetation und die Ökosysteme, was zu einem Rückgang der Ernteerträge und des Waldwachstums sowie zu einem Verlust der Artenvielfalt führt. Fortschritte im Hinblick auf die in dieser Richtlinie vorgesehenen Zielvorgaben für die Luftqualität und langfristigen Ziele für Ozon sollten anhand der Ziele und Emissionsreduktionsverpflichtungen gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2284 und durch die Umsetzung von kosteneffizienten Maßnahmen , Luftqualitätsfahrplänen und Luftqualitätsplänen bestimmt werden.

(22)

Die Zielwerte für Ozon und langfristigen Ziele der Gewährleistung eines wirksamen Schutzes vor schädlichen Auswirkungen der Ozonexposition auf die menschliche Gesundheit sowie auf die Vegetation und die Ökosysteme sollten im Lichte der jüngsten Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation aktualisiert werden.

(22)

Die Zielwerte für Ozon und langfristigen Ziele der Gewährleistung eines wirksamen Schutzes vor schädlichen Auswirkungen der Ozonexposition auf die menschliche Gesundheit sowie auf die Vegetation und die Ökosysteme sollten im Lichte der jüngsten Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation regelmäßig aktualisiert werden.

(23)

Zum Schutz der gesamten Bevölkerung bzw. gefährdeter und besonders empfindlicher Bevölkerungsgruppen vor kurzen Expositionen gegenüber erhöhten Ozonkonzentrationen sollten eine Alarmschwelle für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikel (PM10 und PM2,5 ) und Ozon bzw. eine Informationsschwelle für Ozonkonzentrationen in der Luft festgelegt werden. Bei Überschreitung dieser Schwellenwerte sollte die Öffentlichkeit über die Gefahren der Exposition informiert und bei Überschreitung der Alarmschwelle sollten gegebenenfalls kurzfristige Maßnahmen zur Senkung der Schadstoffwerte ergriffen werden.

(23)

Zum Schutz der gesamten Bevölkerung und insbesondere gefährdeter Gruppen und besonders empfindlicher Bevölkerungsgruppen vor kurzen Expositionen gegenüber erhöhten Schadstoffkonzentrationen sollten eine Alarmschwelle und eine Informationsschwelle für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikel (PM10 und PM2,5 ) und Ozon in der Luft festgelegt werden. Bei Überschreitung dieser Schwellenwerte sollte die Öffentlichkeit über die mit der Exposition verbundenen Gefahren für die Gesundheit informiert und bei Überschreitung der Alarmschwelle sollten kurzfristige Maßnahmen zur Senkung der Schadstoffwerte ergriffen werden. Für andere regulierte Schadstoffe werden keine Alarm- und Informationsschwellen festgelegt, da bei den Nachweisen für die gesundheitlichen Auswirkungen dieser Schadstoffe häufig nur die Auswirkungen einer längeren Exposition betrachtet werden. Sofern wissenschaftliche Erkenntnisse über die Auswirkungen einer kürzeren Exposition vorliegen, sollte die Kommission prüfen, ob es notwendig ist, Alarm- und Informationsschwellen für diese Schadstoffe einzuführen.

(25)

Wo bereits eine gute Luftqualität gegeben ist, sollte sie aufrechterhalten oder verbessert werden. Wenn die in dieser Richtlinie festgelegten Normen für Luftqualität nicht eingehalten werden oder das Risiko besteht, dass sie nicht eingehalten werden, sollten die Mitgliedstaaten unverzüglich Maßnahmen ergreifen, um die Grenzwerte, Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition und kritischen Werte einzuhalten und , soweit möglich, die Zielwerte für Ozon und langfristigen Ziele zu erreichen.

(25)

Wo bereits eine gute Luftqualität gegeben ist, sollte sie aufrechterhalten oder verbessert werden. Wenn die in dieser Richtlinie festgelegten Normen für Luftqualität nicht eingehalten werden oder das Risiko besteht, dass sie nicht eingehalten werden, sollten die Mitgliedstaaten unverzüglich fortlaufende Maßnahmen ergreifen, um die Grenzwerte, Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition und kritischen Werte einzuhalten und die Zielwerte für Ozon und langfristigen Ziele zu erreichen.

(29)

Emissionsbeiträge aus natürlichen Quellen können zwar beurteilt, aber nicht beeinflusst werden. Können natürliche Emissionsbeiträge zu Luftschadstoffen mit hinreichender Sicherheit nachgewiesen werden und sind Überschreitungen ganz oder teilweise auf diese natürlichen Emissionsbeiträge zurückzuführen, können diese daher unter den in dieser Richtlinie festgelegten Bedingungen bei der Beurteilung der Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte und der Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition unberücksichtigt bleiben. Überschreitungen des Partikel-Grenzwertes aufgrund der Ausbringung von Streusand oder Streusalz auf Straßen können ebenfalls bei der Beurteilung der Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte unberücksichtigt bleiben, sofern sinnvolle Maßnahmen zur Senkung der Konzentrationen getroffen wurden.

(29)

Emissionsbeiträge aus natürlichen Quellen können zwar beurteilt, aber in manchen Fällen schwer beeinflusst werden. Können natürliche Emissionsbeiträge zu Luftschadstoffen mit hinreichender Sicherheit nachgewiesen werden und sind Überschreitungen ganz oder teilweise auf diese natürlichen Emissionsbeiträge zurückzuführen, die sich der Kontrolle der Mitgliedstaaten entziehen und weder vorhersehbar waren noch gemindert oder abgewendet werden konnten, können diese daher unter den in dieser Richtlinie festgelegten Bedingungen bei der Beurteilung der Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte und Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition unberücksichtigt bleiben. Überschreitungen des Partikel-Grenzwertes aufgrund der Ausbringung von Streusand oder Streusalz auf Straßen können ebenfalls bei der Beurteilung der Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte unberücksichtigt bleiben, sofern nachgewiesen wird, dass alle sinnvollen Maßnahmen zur Senkung der Konzentrationen getroffen wurden. Durch die Nichtberücksichtigung dieser Beiträge bei der Beurteilung der Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte und der Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition sollten die Mitgliedstaaten nicht davon abgehalten werden, Maßnahmen zu ergreifen, um ihre gesundheitlichen Auswirkungen zu verringern.

(29a)

Es ist wichtig, dass die Luftqualität in der Nähe von Luftverschmutzungsschwerpunkten systematisch überwacht wird, an denen der Verschmutzungsgrad in hohem Maß von den Emissionen starker Verschmutzungsquellen beeinflusst wird, durch die Einzelpersonen und Bevölkerungsgruppen einem erhöhten Risiko gesundheitsschädlicher Auswirkungen ausgesetzt sein können. Dazu sollten die Mitgliedstaaten Probenahmestellen an den Luftverschmutzungsschwerpunkten wie Häfen oder Flughäfen einrichten, um die Auswirkungen dieser Quellen auf die Luftverschmutzung besser zu verstehen, und geeignete Maßnahmen ergreifen, um ihre Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit auf ein Mindestmaß zu begrenzen.

(30)

Im Fall von Gebieten mit besonders schwierigen Bedingungen sollte es möglich sein, die Frist, innerhalb deren die Luftqualitätsgrenzwerte erreicht werden müssen, zu verlängern, wenn in bestimmten Gebieten und Ballungsräumen trotz der Anwendung geeigneter Maßnahmen zur Verringerung der Verschmutzung akute Probleme hinsichtlich der Einhaltung bestehen. Werden für bestimmte Gebiete und Ballungsräume Verlängerungen gewährt, ist jeweils ein umfassender, von der Kommission zu beurteilender Plan zu erstellen, um die Einhaltung innerhalb der Verlängerungsfrist zu gewährleisten.

(30)

Im Fall von Gebieten mit besonders schwierigen Bedingungen sollte es möglich sein, die Frist, innerhalb deren die Luftqualitätsgrenzwerte erreicht werden müssen, zu verlängern, wenn in bestimmten Gebieten trotz der Anwendung geeigneter Maßnahmen zur Verringerung der Verschmutzung akute Probleme hinsichtlich der Einhaltung bestehen. Werden für bestimmte Gebiete Verlängerungen gewährt, ist jeweils ein umfassender, von der Kommission zu beurteilender Plan zu erstellen, um die Einhaltung innerhalb der Verlängerungsfrist zu gewährleisten.

(31)

Für Gebiete, in denen die Schadstoffkonzentrationen in der Luft die einschlägigen Luftqualitätsgrenzwerte, Zielwerte für Ozon oder Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition überschreiten, sollten Luftqualitätspläne erstellt und aktualisiert werden. Luftschadstoffe werden durch viele verschiedene Quellen und Tätigkeiten verursacht. Damit die Kohärenz zwischen verschiedenen Strategien gewährleistet ist, sollten solche Luftqualitätspläne soweit möglich aufeinander und auf die Pläne und Programme gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (48) , der Richtlinie 2001/80/EG , der Richtlinie (EU) 2016/2284 und der Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (49) abgestimmt werden.

(31)

Für Gebiete, in denen die Schadstoffkonzentrationen in der Luft die einschlägigen Luftqualitätsgrenzwerte, Zielwerte für Ozon oder Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition überschreiten, sollten Luftqualitätspläne erstellt und aktualisiert werden. Luftschadstoffe werden durch viele verschiedene Quellen und Tätigkeiten verursacht. Damit die Kohärenz zwischen verschiedenen Strategien gewährleistet ist, sollten solche Luftqualitätspläne soweit möglich auf die Pläne und Programme gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (48), der Richtlinie (EU) 2016/2284 und der Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (49) abgestimmt werden.

(31a)

Wie in der Rechtsprechung des Gerichtshofes  (1a) geklärt, lassen es die Vorschriften zu Luftqualitätsplänen nicht zu, dass die Frist für die Erfüllung der Luftqualitätsnormen verlängert wird. Dass ein Luftqualitätsplan erstellt wird, bedeutet jedoch nicht per se, dass ein Mitgliedstaat seinen Pflichten dennoch nachgekommen ist, um sicherzustellen, dass das Luftverschmutzungsniveau die durch diese Richtlinie festgelegten Luftqualitätsnormen nicht überschreitet.

(32)

Luftqualitätspläne sollten bereits vor 2030 erstellt werden, wenn die Gefahr besteht, dass die Mitgliedstaaten die Grenzwerte oder den Zielwert für Ozon bis zu diesem Zeitpunkt nicht erreichen werden, damit die Schadstoffwerte entsprechend gesenkt werden .

(32)

Zur Angleichung der Vorschriften der Union an die aktuellsten wissenschaftlichen Erkenntnisse und die jüngsten Luftqualitätsleitlinien der WHO werden in dieser Richtlinie die bis 2030 zu erreichenden neuen Luftqualitätsnormen festgelegt. Die Mitgliedstaaten und die zuständigen Behörden sollten angesichts der Frist von 2030 für die neuen Grenzwerte , die in Anhang I Tabelle 1 Abschnitt 1 festgelegt sind, eine andere Art von Luftqualitätsplan, einen sogenannten Luftqualitätsfahrplan, für Gebiete ausarbeiten, in denen die Schadstoffkonzentrationen in der Luft die einschlägigen Luftqualitätsgrenzwerte für 2030 überschreiten . Im Luftqualitätsfahrplan sollten kurz- und langfristige Strategien und Maßnahmen festgelegt werden, um diese Grenzwerte bis spätestens 2030 zu erfüllen. Im Interesse der Rechtsklarheit und unbeschadet der verwendeten spezifischen Begriffe sollte ein Luftqualitätsfahrplan als Luftqualitätsplan im Sinne des Artikels 4 Nummer 36 betrachtet werden.

(34)

Überschreitet die Konzentration eines Schadstoffs einen Grenzwert, einen Zielwert für Ozon, eine Verpflichtung zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition bzw. die Alarmschwelle infolge einer signifikanten Verunreinigung in einem anderen Mitgliedstaat oder besteht die Gefahr einer derartigen Überschreitung, sollten die Mitgliedstaaten miteinander kooperieren. Wegen des grenzüberschreitenden Charakters bestimmter Schadstoffe wie Ozon und Partikel könnte bei der Ausarbeitung und Durchführung von Luftqualitätsplänen und Plänen für kurzfristige Maßnahmen sowie bei der Unterrichtung der Öffentlichkeit eine Koordinierung zwischen benachbarten Mitgliedstaaten notwendig sein. Gegebenenfalls sollten die Mitgliedstaaten weiterhin mit Drittländern zusammenarbeiten, wobei besonderer Wert auf eine frühzeitige Einbeziehung der Beitrittsländer zu legen ist. Die Kommission sollte rechtzeitig über jede Form der Kooperation informiert und aufgefordert werden, sich daran zu beteiligen.

(34)

Überschreitet die Konzentration eines Schadstoffs einen Grenzwert, einen Zielwert für Ozon, eine Verpflichtung zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition bzw. die Alarmschwelle infolge einer signifikanten Verunreinigung in einem anderen Mitgliedstaat oder besteht die Gefahr einer derartigen Überschreitung, sollten die Mitgliedstaaten miteinander kooperieren. Wegen des grenzüberschreitenden Charakters bestimmter Schadstoffe wie Ozon und Partikel dürfte bei der Ausarbeitung und Durchführung von Luftqualitätsplänen und Plänen für kurzfristige Maßnahmen sowie bei der schnellstmöglichen Unterrichtung der Öffentlichkeit eine zügige Koordinierung zwischen benachbarten Mitgliedstaaten notwendig sein. Gegebenenfalls sollten die Mitgliedstaaten weiterhin mit Drittländern zusammenarbeiten, wobei besonderer Wert auf eine frühzeitige Einbeziehung der Beitrittsländer zu legen ist. Die Kommission sollte rechtzeitig über jede Form der Kooperation informiert und aufgefordert werden, sich daran zu beteiligen.

(35)

Die Mitgliedstaaten und die Kommission müssen Informationen über die Luftqualität sammeln, austauschen und verbreiten, damit die Kenntnisse über die Auswirkungen der Luftverschmutzung erweitert und geeignete Strategien entwickelt werden können. Zu den aktuellen Informationen über die Konzentrationen aller regulierten Schadstoffe in der Luft sowie zu Luftqualitätsplänen und Plänen für kurzfristige Maßnahmen sollte auch die Öffentlichkeit problemlos Zugang haben.

(35)

Die Mitgliedstaaten und die Kommission müssen Informationen über die Luftqualität sammeln, austauschen und verbreiten, damit die Kenntnisse über die Auswirkungen der Luftverschmutzung erweitert und geeignete Strategien entwickelt werden können. Zu den aktuellen Informationen über die Konzentrationen aller regulierten Schadstoffe in der Luft sowie zu Luftqualitätsplänen , Luftqualitätsfahrplänen und Plänen für kurzfristige Maßnahmen sollte auch die Öffentlichkeit problemlos in kohärenter und leicht verständlicher Form Zugang haben.

(35a)

Nach dem Index für digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) mangelt es mehr als 40 % der Erwachsenen in der Union an digitalen Grundkompetenzen  (1a) . Die Mitgliedstaaten sollten daher sicherstellen, dass die gemäß dieser Richtlinie zu veröffentlichenden Informationen gegebenenfalls auch über nicht-digitale Kommunikationskanäle mitgeteilt werden.

(40)

Diese Richtlinie steht im Einklang mit den Grundrechten und Grundsätzen, die insbesondere mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannt wurden. Ist die menschliche Gesundheit infolge eines Verstoßes gegen die Artikel 19, 20 und  21 dieser Richtlinie geschädigt worden, so sollten die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass die von solchen Verstößen betroffenen Personen bei der jeweils zuständigen Behörde Ersatz für diesen Schaden verlangen und erwirken können. Mit den in dieser Richtlinie festgelegten Vorschriften über Schadenersatz, Zugang zu Gerichten und Sanktionen wird das Ziel verfolgt, im Einklang mit Artikel 191 Absatz 1 AEUV schädliche Auswirkungen der Luftverschmutzung auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu vermeiden, zu verhüten und zu verringern. Sie zielen somit darauf ab, im Einklang mit Artikel 37 der Charta ein hohes Umweltschutzniveau und die Verbesserung der Umweltqualität in die Politik der Union einzubeziehen und nach dem Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung sicherzustellen, und setzen damit die in den Artikeln 2 und 3 der Charta verankerte Verpflichtung zum Schutz des Rechts auf Leben und des Rechts auf Unversehrtheit konkret um. Im Zusammenhang mit dem Schutz der menschlichen Gesundheit trägt diese Richtlinie ferner zum Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf vor Gericht gemäß Artikel 47 der Charta bei.

(40)

Diese Richtlinie steht im Einklang mit den Grundrechten und Grundsätzen, die insbesondere mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannt wurden. Ist die menschliche Gesundheit und das Wohlbefinden infolge eines Verstoßes gegen die Artikel  13, 19, 20 oder  21 dieser Richtlinie geschädigt worden, so sollten die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass die von solchen Verstößen betroffenen Personen bei der jeweils zuständigen Behörde Ersatz für diesen Schaden verlangen und erwirken können. Mit dieser Richtlinie wird das Ziel verfolgt, im Einklang mit Artikel 191 Absatz 1 AEUV schädliche Auswirkungen der Luftverschmutzung auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu vermeiden, zu verhüten und zu verringern. Sie zielt somit darauf ab, im Einklang mit Artikel 37 der Charta ein hohes Umweltschutzniveau und die Verbesserung der Umweltqualität in die Politik der Union einzubeziehen und nach dem Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung sicherzustellen, und setzt damit die in den Artikeln 2 , 3, 7 und 35 der Charta verankerte Verpflichtung zum Schutz des Rechts auf Leben und des Rechts auf Unversehrtheit , des Rechts auf Privatleben und des Rechts auf gesundheitliche Versorgung konkret um. Im Zusammenhang mit dem Schutz der menschlichen Gesundheit trägt diese Richtlinie ferner zum Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf vor Gericht gemäß Artikel 47 der Charta bei. Darüber hinaus erkennt sie das von der Generalversammlung der Vereinten Nationen in ihrer Resolution 76/300 vom 28. Juli 2022 anerkannte Menschenrecht auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt an und schützt es.

(40a)

Widerlegbare Vermutungen sind ein gemeinsamer Mechanismus zur Linderung der Beweisschwierigkeiten eines Klägers unter Wahrung der Rechte des Beklagten. Widerlegbare Vermutungen gelten nur, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Um eine gerechte Risikoverteilung aufrechtzuerhalten und eine Umkehr der Beweislast zu vermeiden, sollte von einem Kläger verlangt werden, hinreichend relevante Beweise, einschließlich wissenschaftlicher Daten, vorzubringen, die die Vermutung nahelegen, dass der Verstoß den Schaden verursacht oder zu seinem Auftreten beigetragen hat. Angesichts der Schwierigkeiten bei der Beweisführung, mit denen Geschädigte konfrontiert sind, insbesondere in komplexen Fällen, würde der Mechanismus der widerlegbaren Vermutung einen gerechten Ausgleich zwischen den Rechten der Personen, die unter Gesundheitsschäden leiden, und den zuständigen Behörden schaffen. Es sollte auch möglich sein, einschlägige wissenschaftliche Daten als Nachweise im Einklang mit dem nationalen Recht zu verwenden. Sind solche einschlägigen wissenschaftlichen Daten nicht verfügbar, sollte es möglich sein, andere Nachweise zur Untermauerung des Anspruchs im Einklang mit dem nationalen Recht zu verwenden. Da die Luftqualitätsnormen auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse über die schädlichen Auswirkungen der Luftverschmutzung auf die menschliche Gesundheit festgelegt werden, ist Luftverschmutzung bei einem Überschreiten der Grenzwerte möglicherweise schädlich für die menschliche Gesundheit und das Wohlbefinden der ihr ausgesetzten Personen  (1a) .

3.

Maßnahmen zur Überwachung der Luftqualität, der langfristigen Tendenzen und der Auswirkungen von Maßnahmen der Union und der Mitgliedstaaten auf die Luftqualität;

3.

Maßnahmen zur Überwachung der Luftqualität, der langfristigen Tendenzen und der Auswirkungen von Maßnahmen der Union und der Mitgliedstaaten sowie von Maßnahmen, die in Zusammenarbeit mit Drittländern festgelegt werden, auf die Luftqualität;

4.

Maßnahmen zur Gewährleistung des Zugangs der Öffentlichkeit zu den Informationen über die Luftqualität ;

4.

Maßnahmen zur Gewährleistung der unionsweiten Harmonisierung der Informationen über die Luftqualität und des Zugangs der Öffentlichkeit zu diesen Informationen;

6.

Maßnahmen zur Förderung der verstärkten Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten bei der Verringerung der Luftverschmutzung.

6.

Maßnahmen zur Förderung der verstärkten Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten , regionalen und lokalen Behörden innerhalb und zwischen den Mitgliedstaaten sowie mit Drittländern, die eine gemeinsame Grenze mit der Union haben, bei der Verringerung der Luftverschmutzung.

a)

neueste wissenschaftliche Informationen der WHO und anderer einschlägiger Organisationen,

a)

neueste wissenschaftliche Informationen der einschlägigen Einrichtungen der Union, der WHO und anderer einschlägiger wissenschaftlicher Organisationen,

b)

technologische Entwicklungen, die sich auf die Luftqualität auswirken, und ihre Beurteilung,

b)

Verhaltensänderungen, haushaltspolitische und technologische Entwicklungen, die sich auf die Luftqualität auswirken, und ihre Beurteilung,

c)

tatsächliche Luftqualität und damit verbundene Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt in den Mitgliedstaaten,

c)

Luftqualität und damit verbundene Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt in den Mitgliedstaaten,

ca)

luftverschmutzungsbedingte direkte und indirekte Gesundheits- und Umweltkosten sowie eine Kosten-Nutzen-Analyse,

da)

bei der Umsetzung anderer einschlägiger Unionsvorschriften erzielte Fortschritte, insbesondere im Bereich Klima, Verkehr und Energie,

db)

Einführung strengerer Luftqualitätsnormen durch einzelne Mitgliedstaaten gemäß Artikel 193 AEUV.

1a.

21.

23.

„Messstationen für den städtischen Hintergrund“ sind Standorte in städtischen Gebieten, an denen die Werte repräsentativ für die Exposition der allgemeinen städtischen Bevölkerung sind;

23.

„Messstationen für den städtischen Hintergrund“ sind Standorte in städtischen Gebieten, an denen die Werte repräsentativ für die Exposition der allgemeinen städtischen Bevölkerung , einschließlich empfindlicher und gefährdeter Bevölkerungsgruppen in städtischen Gebieten, sind;

24.

„Messstationen für den ländlichen Hintergrund“ sind Standorte in ländlichen Gebieten mit niedriger Bevölkerungsdichte, an denen die Werte repräsentativ für die Exposition der allgemeinen ländlichen Bevölkerung sind;

24.

„Messstationen für den ländlichen Hintergrund“ sind Standorte in ländlichen Gebieten mit niedriger Bevölkerungsdichte, an denen die Werte repräsentativ für die Exposition der allgemeinen ländlichen Bevölkerung , einschließlich empfindlicher und gefährdeter Bevölkerungsgruppen in ländlichen Gebieten, sind;

24a.

26.

„Grenzwert“ ist ein Wert, der nicht überschritten werden darf und der aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse mit dem Ziel festgelegt wird, schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt zu vermeiden, zu verhüten oder zu verringern;

26.

„Grenzwert“ ist ein Wert, der aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse mit dem Ziel festgelegt wird, schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt zu vermeiden, zu verhüten oder zu verringern, und der innerhalb eines bestimmten Zeitraums erreicht werden muss und nach Erreichen nicht überschritten werden darf ;

28.

„Indikator für die durchschnittliche Exposition“ ist ein anhand von Messungen an Messstationen für den städtischen Hintergrund in der Gebietseinheit auf NUTS-Ebene  1 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 oder, sofern sich in der Gebietseinheit keine städtischen Gebiete befinden, an Messstationen für den ländlichen Hintergrund ermittelter Durchschnittswert für die Exposition der Bevölkerung, der dazu dient zu prüfen, ob die Verpflichtung zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition und das Ziel für die durchschnittliche Expositionskonzentration für diese Gebietseinheit eingehalten bzw. erreicht wurden;

28.

„Indikator für die durchschnittliche Exposition“ ist ein anhand von Messungen an Messstationen für den städtischen Hintergrund in der Gebietseinheit auf NUTS-Ebene  2 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 oder, sofern sich in der Gebietseinheit keine städtischen Gebiete befinden, an Messstationen für den ländlichen Hintergrund ermittelter Durchschnittswert für die Exposition der Bevölkerung, der dazu dient zu prüfen, ob die Verpflichtung zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition und das Ziel für die durchschnittliche Expositionskonzentration für diese Gebietseinheit eingehalten bzw. erreicht wurden;

29.

„Verpflichtung zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition“ ist eine prozentuale Reduzierung der durchschnittlichen Exposition der Bevölkerung einer Gebietseinheit auf NUTS-Ebene  1 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (57), ausgedrückt als Indikator für die durchschnittliche Exposition, die für das Bezugsjahr mit dem Ziel festgesetzt wird, schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit zu verringern, und die in einem bestimmten Zeitraum erreicht werden muss;

29.

„Verpflichtung zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition“ ist eine prozentuale Reduzierung der durchschnittlichen Exposition der Bevölkerung einer Gebietseinheit auf NUTS-Ebene  2 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (57), ausgedrückt als Indikator für die durchschnittliche Exposition, die für das Bezugsjahr mit dem Ziel festgesetzt wird, schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit zu verringern, und die in einem bestimmten Zeitraum erreicht werden muss und nach Erreichen des Ziels nicht überschritten werden darf ;

30.

„Ziel für die durchschnittliche Expositionskonzentration“ ist ein Niveau des Indikators für die durchschnittliche Exposition, das mit dem Ziel, schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit zu verringern, erreicht werden muss ;

30.

„Ziel für die durchschnittliche Expositionskonzentration“ ist ein Niveau des Indikators für die durchschnittliche Exposition, das mit dem Ziel, schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit zu verringern, festgelegt wird, innerhalb eines bestimmten Zeitraums zu erreichen ist und nach Erreichen nicht überschritten werden darf ;

35.

„Emissionsbeiträge aus natürlichen Quellen“ sind Schadstoffemissionen, die nicht unmittelbar oder mittelbar durch menschliche Tätigkeit verursacht werden, einschließlich Naturereignissen wie Vulkanausbrüchen, Erdbeben, geothermischen Aktivitäten, Freilandbränden, Stürmen, Meeresgischt oder der atmosphärischen Aufwirbelung oder des atmosphärischen Transports natürlicher Partikel aus Trockengebieten;

35.

„Emissionsbeiträge aus natürlichen Quellen“ sind Schadstoffemissionen, die nicht unmittelbar oder mittelbar durch menschliche Tätigkeit verursacht werden, einschließlich Naturereignissen wie Vulkanausbrüchen, Erdbeben, geothermischen Aktivitäten, Freilandbränden, Stürmen, Meeresgischt oder der atmosphärischen Aufwirbelung oder des atmosphärischen Transports natürlicher Partikel aus Trockengebieten , die der betreffende Mitgliedstaat durch politische Maßnahmen nicht hätte verhindern oder mindern können ;

35a.

36.

„Luftqualitätspläne“ sind Pläne, in denen Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte, der Zielwerte für Ozon oder der Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition festgelegt sind;

36.

„Luftqualitätspläne“ sind Pläne, in denen Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte, der Zielwerte für Ozon oder der Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition festgelegt sind , nachdem diese überschritten wurden ;

38.

„betroffene Öffentlichkeit“ ist die von der Überschreitung der Luftqualitätsnormen betroffene oder wahrscheinlich betroffene Öffentlichkeit oder die Öffentlichkeit mit einem Interesse an den Entscheidungsverfahren im Zusammenhang mit der Umsetzung der Verpflichtungen aus dieser Richtlinie, einschließlich Nichtregierungsorganisationen, die sich für den Schutz der menschlichen Gesundheit oder der Umwelt einsetzen und alle Anforderungen des nationalen Rechts erfüllen ;

38.

„betroffene Öffentlichkeit“ ist die von der Überschreitung der Luftqualitätsnormen betroffene oder wahrscheinlich betroffene Öffentlichkeit oder die Öffentlichkeit mit einem Interesse an den Entscheidungsverfahren im Zusammenhang mit der Umsetzung der Verpflichtungen aus dieser Richtlinie, einschließlich Nichtregierungsorganisationen, die sich für den Schutz der menschlichen Gesundheit oder der Umwelt einsetzen;

39.

„empfindliche und gefährdete Bevölkerungsgruppen“ sind Bevölkerungsgruppen, die auf die Exposition gegenüber Luftverschmutzung sensibler reagieren als die durchschnittliche Bevölkerung, weil sie eine höhere Empfindlichkeit oder eine niedrigere Schwelle für gesundheitliche Auswirkungen aufweisen oder sich schlechter selbst schützen können.

39.

„empfindliche und gefährdete Bevölkerungsgruppen“ sind Bevölkerungsgruppen, die dauerhaft oder vorübergehend empfindlicher oder sensibler auf die Auswirkungen der Luftverschmutzung reagieren als die durchschnittliche Bevölkerung , und zwar aufgrund spezifischer Merkmale , die die gesundheitlichen Folgen der Exposition verstärken, oder weil sie eine höhere Empfindlichkeit oder eine niedrigere Schwelle für gesundheitliche Auswirkungen aufweisen oder sich schlechter selbst schützen können.

b)

Zulassung von Messsystemen (Methoden, Ausrüstung, Netze, Laboratorien);

b)

Zulassung von Messsystemen ( Orte, Methoden, Ausrüstung, Netze, Laboratorien) und Sicherstellung des ordnungsgemäßen Funktionierens und einer angemessenen Wartung des Messstellennetzes ;

c)

Sicherstellung der Genauigkeit der Messungen;

c)

Sicherstellung der Genauigkeit der Messungen sowie der Übertragung und des Austausches von Messdaten, einschließlich der Einhaltung der Datenqualitätsziele gemäß Anhang V ;

d)

Sicherstellung der Genauigkeit der Modellierungsanwendungen;

d)

Sicherstellung der Genauigkeit der Modellierungsanwendungen zur Luftqualität ;

g)

Zusammenarbeit mit den übrigen Mitgliedstaaten und der Kommission;

g)

Zusammenarbeit mit den übrigen Mitgliedstaaten , Drittländern und der Kommission;

h)

Erstellung von Luftqualitätsplänen;

h)

Erstellung von Luftqualitätsplänen und Luftqualitätsfahrplänen ;

ia)

Bereitstellung und Führung eines stündlich aktualisierten Luftqualitätsindex und anderer einschlägiger Informationen für die Öffentlichkeit.

c)

die Zahl der orientierenden Messungen der Zahl der ortsfesten Messungen entspricht, die ersetzt werden, und die orientierenden Messungen mindestens zwei Monate pro Kalenderjahr dauern;

c)

die Zahl der orientierenden Messungen der Zahl der ortsfesten Messungen entspricht, die ersetzt werden, und die orientierenden Messungen mindestens zwei Monate pro Kalenderjahr dauern , wobei dieser Zeitraum gleichmäßig über das Kalenderjahr verteilt ist ;

a)

ortsfeste Messungen von Partikeln (PM10 und PM2,5 ), Stickstoffdioxid (NO2), Ozon (O3), Ruß (BC), Ammoniak (NH3) und ultrafeinen Partikeln (UFP).

a)

ortsfeste Messungen von Partikeln (PM10 und PM2,5 ), Stickstoffdioxid (NO2), Schwefeldioxid (SO2), Kohlenmonoxid (CO), Ozon (O3), Ruß (BC), Ammoniak (NH3) und ultrafeinen Partikeln (UFP).

b)

ortsfeste oder orientierende Messungen von Partikeln (PM2,5 ), um mindestens Informationen über ihre Gesamtmassenkonzentration und ihre Konzentration von Staubinhaltsstoffen im Jahresdurchschnitt im Einklang mit Anhang VII Abschnitt 1 zu erhalten;

b)

ortsfeste Messungen von Partikeln (PM2,5 ), um mindestens Informationen über ihre Gesamtmassenkonzentration und ihre Konzentration von Staubinhaltsstoffen im Jahresdurchschnitt im Einklang mit Anhang VII Abschnitt 1 zu erhalten;

c)

ortsfeste oder orientierende Messungen von Arsen, Kadmium, Nickel, des gesamten gasförmigen Quecksilbers, von Benzo[a]pyren und der übrigen in Artikel 8 Absatz 6 genannten polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe sowie der Gesamtablagerung von Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel, Benzo[a]pyren und der übrigen in Artikel 8 Absatz 6 genannten polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe dienen.

c)

ortsfeste Messungen von Arsen, Kadmium, Nickel, des gesamten gasförmigen Quecksilbers, von Benzo[a]pyren und der übrigen in Artikel 8 Absatz 6 genannten polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe sowie der Gesamtablagerung von Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel, Blei, Benzol, Benzo[a]pyren und der übrigen in Artikel 8 Absatz 6 genannten polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe dienen.

b)

Gebietseinheiten auf NUTS-Ebene  1 , in denen Überschreitungen der Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition auf natürliche Quellen zurückzuführen sind.

b)

Gebietseinheiten auf NUTS-Ebene  2 , in denen Überschreitungen der Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition auf natürliche Quellen zurückzuführen sind.

a)

Angaben zu den Konzentrationen und Quellen;

b)

Nachweisen dafür vor, dass die Überschreitungen auf natürliche Quellen zurückzuführen sind und von dem betreffenden Mitgliedstaat nicht vorhergesehen, verhindert oder gemindert werden konnten, gegebenenfalls einschließlich der Nachweise für die Auswirkungen der durch den Klimawandel verursachten Störungen des Ökosystems, die zu solchen Überschreitungen führen;

c)

Informationen über die Durchführung der einschlägigen Maßnahmen im Rahmen der gemäß Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2021/1119 angenommenen nationalen Strategie zur Anpassung an den Klimawandel.

-a)

a)

für das Gebiet, für das die Verlängerung gelten soll, wird ein Luftqualitätsplan gemäß Artikel  19 Absatz 4 erstellt, der die in Artikel 19 Absätze 5 bis 7 aufgeführten Anforderungen erfüllt;

a)

für das Gebiet, für das die Verlängerung gelten soll, wird ein Luftqualitätsfahrplan gemäß Artikel  19 Absatz - 1 erstellt, der die in Artikel 19 Absätze 5 bis 7 aufgeführten Anforderungen erfüllt;

b)

Der Luftqualitätsplan gemäß Buchstabe a, der durch die in Anhang VIII Buchstabe B aufgeführten Informationen in Bezug auf die betreffenden Schadstoffe ergänzt wird, zeigt auf, wie die Zeiträume, in denen die Grenzwerte überschritten werden, so kurz wie möglich gehalten werden sollen;

b)

Der Luftqualitätsfahrplan gemäß Buchstabe a, der durch die in Anhang VIII Buchstabe B aufgeführten Informationen in Bezug auf die betreffenden Schadstoffe ergänzt wird, und die jährlichen Prognosen zur Entwicklung der Emissionen und Konzentrationen in dem betreffenden Gebiet bis zum Erreichungstermin zeigen auf , wie die Grenzwerte bis zum Ablauf der aufgeschobenen Frist erreicht werden sollen und wie die Zeiträume, in denen die Grenzwerte überschritten werden, so kurz wie möglich gehalten werden sollen;

c)

in dem Luftqualitätsplan gemäß Buchstabe a wird dargelegt, wie die Öffentlichkeit und insbesondere empfindliche und gefährdete Bevölkerungsgruppen über die Folgen der Verlängerung für die menschliche Gesundheit und die Umwelt informiert werden;

c)

in dem Luftqualitätsfahrplan gemäß Buchstabe a wird dargelegt, wie die Öffentlichkeit und insbesondere empfindliche und gefährdete Bevölkerungsgruppen auf kohärente und leicht verständliche Weise über die Folgen der Verlängerung für die menschliche Gesundheit und die Umwelt informiert werden;

d)

in dem Luftqualitätsplan gemäß Buchstabe a wird dargelegt, wie zusätzliche Mittel, auch über die einschlägigen Finanzierungsprogramme der Mitgliedstaaten und der Union, mobilisiert werden sollen, um die Verbesserung der Luftqualität in dem Gebiet, für das die Verlängerung gelten soll, zu beschleunigen.

d)

in dem Luftqualitätsfahrplan gemäß Buchstabe a wird dargelegt, wie zusätzliche Mittel, auch über die einschlägigen Finanzierungsprogramme der Mitgliedstaaten und der Union, soweit eine solche Finanzierung vorgesehen ist, mobilisiert werden sollen, um die Verbesserung der Luftqualität in dem Gebiet, für das die Verlängerung gelten soll, zu beschleunigen.

ba)

die in Anhang VIII Buchstabe B Nummer 1 genannten Informationen und insbesondere im nationalen Luftreinhalteprogramm aufgeführte Maßnahmen;

c)

gegebenenfalls Informationen über die in Anhang VIII Abschnitt B Nummer 2 aufgeführten Maßnahmen zur Verringerung der Verschmutzung.

c)

Informationen über die in Anhang VIII Abschnitt B Nummer 2 aufgeführten Maßnahmen zur Verringerung der Verschmutzung.

a)

Informationen über die verwendeten Methoden zur Beurteilung der geschätzten Auswirkungen des Luftqualitätsplans oder Luftqualitätsfahrplans gemäß Anhang VIII Buchstabe Ba sowie die Hintergrunddokumente und -informationen, die bei der Ausarbeitung des Entwurfs des Luftqualitätsplans oder des Luftqualitätsfahrplans verwendet wurden;

b)

eine nichttechnische Zusammenfassung der unter diesem Unterabsatz genannten Informationen.

a)

Luftqualität gemäß Anhang IX Nummern 1 und 3 ,

a)

Luftqualität gemäß Anhang IX,

aa)

ein beobachteter Mangel an Daten von Probenahmestellen, insbesondere im Zusammenhang mit den Daten gemäß Anhang IX Nummer 1 Buchstaben a und b.

c)

Luftqualitätspläne gemäß Artikel 19,

c)

Luftqualitätspläne und Luftqualitätsfahrpläne gemäß Artikel 19,

d)

Pläne für kurzfristige Maßnahmen gemäß Artikel 20,

d)

Pläne für kurzfristige Maßnahmen , die gemäß Artikel 20 ausgearbeitet wurden ,

da)

Übersicht über die Luftverschmutzungsquellen und Luftschadstoffe, die die Luftqualität in einem betroffenen Mitgliedstaat beeinflussen,

db)

die Dokumentation, die der Kommission im Zusammenhang mit den in Artikel 16 Absatz 2 genannten, durch natürliche Quellen verursachten Überschreitungen zugeleitet wird,

dc)

die in Anhang IV Buchstabe D genannte Dokumentation zur Standortwahl,

e)

Auswirkungen von Überschreitungen von Grenzwerten, Zielwerten für Ozon, Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition, Informationsschwellen und Alarmschwellen in einer zusammenfassenden Bewertung. Die zusammenfassende Bewertung umfasst gegebenenfalls weitere Informationen und Bewertungen in Bezug auf den Schutz der Wälder sowie Informationen zu Schadstoffen, die unter Artikel 10 und Anhang VII fallen.

e)

Auswirkungen von Überschreitungen von Grenzwerten, Zielwerten für Ozon, Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition und Konzentrationszielen für die durchschnittliche Exposition , Informationsschwellen und Alarmschwellen in einer zusammenfassenden Bewertung. Die zusammenfassende Bewertung umfasst gegebenenfalls weitere Informationen und Bewertungen in Bezug auf den Schutz der Wälder sowie Informationen zu Schadstoffen, die unter Artikel 10 und Anhang VII fallen.

a)

im betreffenden Jahr vorgenommene Änderungen der Liste der Gebiete nach Artikel 6 oder etwaiger NUTS- 1 -Gebietseinheiten und der entsprechenden Abgrenzungen;

a)

im betreffenden Jahr vorgenommene Änderungen der Liste der Gebiete nach Artikel 6 oder etwaiger NUTS- 2 -Gebietseinheiten und der entsprechenden Abgrenzungen;

b)

Liste der Gebiete und Gebietseinheiten auf NUTS-Ebene  1 sowie Werte der beurteilten Schadstoffe. Für Gebiete, in denen die Werte eines oder mehrerer Schadstoffe die Grenzwerte oder die kritischen Werte überschreiten, sowie für Gebietseinheiten auf NUTS-Ebene  1 , in denen die Werte eines oder mehrerer Schadstoffe die Zielwerte oder die Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition überschreiten, ist Folgendes anzugeben:

b)

Liste der Gebiete und Gebietseinheiten auf NUTS-Ebene  2 sowie Werte der beurteilten Schadstoffe. Für Gebiete, in denen die Werte eines oder mehrerer Schadstoffe die Grenzwerte oder die kritischen Werte überschreiten, sowie für Gebietseinheiten auf NUTS-Ebene  2 , in denen die Werte eines oder mehrerer Schadstoffe die Zielwerte, die Verpflichtungen zur Verringerung der durchschnittlichen Exposition oder Konzentrationsziele für die durchschnittliche Exposition überschreiten, ist Folgendes anzugeben:

aa)

der aus dem Verstoß gezogene tatsächliche oder geschätzte wirtschaftliche Nutzen;

c)

die Bevölkerung, einschließlich empfindlicher und gefährdeter Bevölkerungsgruppen, oder die von dem Verstoß betroffene Umwelt unter Berücksichtigung des Ziels, ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu erreichen;

c)

die Bevölkerung, einschließlich empfindlicher und gefährdeter Bevölkerungsgruppen, oder die von dem Verstoß betroffene Umwelt und die verursachte Schädigung unter Berücksichtigung des Ziels, ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu erreichen;

d)

wiederholter oder einmaliger Charakter des Verstoßes.

d)

wiederholter oder einmaliger Charakter des Verstoßes , einschließlich einer zuvor verhängten Verwarnung, einer verwaltungsrechtlichen oder strafrechtlichen Sanktion .