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Document 52015TA1209(18)
Report on the annual accounts of the European Food Safety Authority for the financial year 2014, together with the Authority’s reply
Bericht über den Jahresabschluss 2014 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, zusammen mit der Antwort der Behörde
Bericht über den Jahresabschluss 2014 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, zusammen mit der Antwort der Behörde
ABl. C 409 vom 9.12.2015, p. 160–167
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
9.12.2015 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 409/160 |
BERICHT
über den Jahresabschluss 2014 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, zusammen mit der Antwort der Behörde
(2015/C 409/18)
EINLEITUNG
1. |
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“, auch „EFSA“) mit Sitz in Parma wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) errichtet. Die Hauptaufgaben der Behörde umfassen die Bereitstellung der für die Rechtsetzung der Union benötigten wissenschaftlichen Informationen in den Bereichen Lebensmittel und Lebensmittelsicherheit sowie die Sammlung und Analyse von Daten zur Ermittlung und Überwachung von Risiken und die Lieferung unabhängiger Informationen zu diesen Risiken (2). |
AUSFÜHRUNGEN ZUR ZUVERLÄSSIGKEITSERKLÄRUNG
2. |
Der Prüfungsansatz des Hofes umfasst analytische Prüfungsverfahren, die Direktprüfung von Vorgängen und eine Bewertung von Schlüsselkontrollen der Überwachungs- und Kontrollsysteme der Behörde. Hinzu kommen Nachweise, die sich aus einschlägigen Arbeiten anderer Prüfer ergeben, sowie eine Analyse der Managementerklärungen. |
ZUVERLÄSSIGKEITSERKLÄRUNG
Verantwortung des Managements
Verantwortung des Prüfers
Prüfungsurteil zur Zuverlässigkeit der Rechnungsführung
Prüfungsurteil zur Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der dem Jahresabschluss zugrunde liegenden Vorgänge
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10. |
Die folgenden Bemerkungen stellen die Prüfungsurteile des Hofes nicht infrage. |
SONSTIGE BEMERKUNGEN
11. |
Mit dem 2005 in Kraft getretenen neuen EU-Beamtenstatut wurde geregelt, dass die künftigen Gehälter der vor dem 1. Mai 2004 eingestellten Beamten nicht niedriger sein sollen als im vorhergehenden EU-Beamtenstatut vorgesehen. Die Prüfung des Hofes ergab, dass dies nicht eingehalten wurde, was im Fall von 8 der in dieser Zeit eingestellten 71 Beamten zu einer um insgesamt 87 000 Euro zu niedrigen Vergütung für den Zeitraum 2005-2014 führte. Die Behörde wird die zusätzlichen Zahlungen der Dienstbezüge zeitnah vornehmen. |
WEITERVERFOLGUNG VON BEMERKUNGEN AUS VORJAHREN
12. |
Anhang I enthält einen Überblick über die aufgrund von Bemerkungen des Hofes aus Vorjahren ergriffenen Korrekturmaßnahmen. |
Dieser Bericht wurde von Kammer IV unter Vorsitz von Herrn Milan Martin CVIKL, Mitglied des Rechnungshofs, in ihrer Sitzung vom 8. September 2015 in Luxemburg angenommen.
Für den Rechnungshof
Vítor Manuel da SILVA CALDEIRA
Präsident
(1) ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1.
(2) Im Anhang II sind informationshalber die Zuständigkeiten und Tätigkeiten der Behörde zusammenfassend dargestellt.
(3) Der Jahresabschluss umfasst die Vermögensübersicht und die Übersicht über die finanziellen Ergebnisse, die Kapitalflussrechnung, die Tabelle der Veränderungen des Nettovermögens sowie eine Zusammenfassung der wesentlichen Rechnungslegungsmethoden und sonstige Erläuterungen.
(4) Die Übersichten über den Haushaltsvollzug bestehen aus der Haushaltsergebnisrechnung nebst Anhang.
(5) Artikel 39 und 50 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission (ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42).
(6) Die vom Rechnungsführer der Kommission erlassenen Rechnungsführungsvorschriften beruhen auf den von der International Federation of Accountants (IFAC) herausgegebenen International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) oder ggf. auf den vom International Accounting Standards Board herausgegebenen International Accounting Standards (IAS)/International Financial Reporting Standards (IFRS).
(7) Artikel 107 der Verordnung (EU) Nr. 1271/2013.
(8) Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1).
ANHANG I
Weiterverfolgung von Bemerkungen aus Vorjahren
Jahr |
Bemerkung des Hofes |
Stand der Korrekturmaßnahme (abgeschlossen/im Gange/ausstehend/n. z.) |
2012 |
Im Zuge übergeordneter Risikobewertungen (High Level Risk Assessments), die im Jahr 2012 von einem externen Berater sowie im Februar 2013 vom Internen Auditdienst der Kommission durchgeführt wurden, wurde eine Reihe potenzieller kritischer Risiken bei der Funktionsweise der internen Kontrollen der Behörde festgestellt, insbesondere in den Bereichen Datenverwaltung, Geschäftsfortführung im Notfall und IT-Sicherheit. Im Jahr 2012 begann die Behörde mit einer umfassenden Selbstbewertung ihres internen Kontrollsystems. Der Prozess ist im Gange, und die Umsetzung von Korrekturmaßnahmen ist für das Jahr 2013 geplant. |
Im Gange |
2013 |
Laut der umfassenden Selbstbewertung ihres internen Kontrollsystems durch die Behörde aus den Jahren 2012 und 2013 werden die meisten Normen für die interne Kontrolle (ICS) eingehalten. Dies ist für die ICS 4 (Personalbeurteilung und -entwicklung) und die ICS 11 (Dokumentenverwaltung) noch nicht der Fall; diesbezügliche Korrekturmaßnahmen waren zum Zeitpunkt der Prüfung noch im Gange. |
Abgeschlossen |
2013 |
Das Jahresarbeitsprogramm der Behörde umfasst keine ausreichenden Details zu geplanten Beschaffungen und Finanzhilfen zur Unterstützung von Finanzierungsbeschlüssen gemäß Artikel 64 der Durchführungsbestimmungen zur Finanzregelung der Behörde. Die Aufnahme solcher Details ins Jahresarbeitsprogramm würde eine wirksamere Überwachung von Beschaffungen und Finanzhilfen ermöglichen. |
Abgeschlossen |
ANHANG II
Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Parma)
Zuständigkeiten und Tätigkeiten
Zuständigkeitsbereiche der Union aufgrund des Vertrags |
Sammeln von Informationen
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Zuständigkeiten der Behörde (Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates) |
Ziele
Aufgaben
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Leitungsstruktur |
Verwaltungsrat Zusammensetzung 14 vom Rat (in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament und der Kommission) ernannte Mitglieder und ein Vertreter der Kommission. Aufgabe Annahme des Arbeitsprogramms und Feststellung des Haushaltsplans sowie Sicherstellung der jeweiligen Durchführung. Geschäftsführender Direktor Nach Anhörung vor dem Europäischen Parlament vom Verwaltungsrat auf der Grundlage einer von der Kommission vorgeschlagenen Liste von Bewerbern ernannt. Beirat Zusammensetzung Ein Vertreter je Mitgliedstaat. Aufgabe Beratung des Geschäftsführenden Direktors. Wissenschaftlicher Ausschuss und Wissenschaftliche Gremien Erstellung der wissenschaftlichen Gutachten der Behörde. Externe Kontrolle Europäischer Rechnungshof. Interne Revision Interne Auditstelle der Behörde. Interner Auditdienst (IAS) der Europäischen Kommission. Entlastungsbehörde Europäisches Parlament auf Empfehlung des Rates. |
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Der Behörde für 2014 zur Verfügung gestellte Mittel (Angaben für 2013) |
Haushalt 79,8 (78,1) Millionen Euro, davon Unionszuschuss: 100 % (100 %). Personalbestand am 31. Dezember 2014 Im Stellenplan vorgesehene Planstellen: 344 (351), davon besetzt:
Personalbestand insgesamt (einschließlich sieben schriftlicher Stellenangebote, die am 31.12.2014 ergangen waren): 449 (448), davon entfallen auf:
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Produkte und Dienstleistungen im Jahr 2014 (Angaben für 2013) |
Wissenschaftliche Arbeiten und begleitende Veröffentlichungen 2014 Tätigkeit 1: Erstellung wissenschaftlicher Gutachten sowie wissenschaftliche Beratung und Risikobewertungsansätze
Wissenschaftliche Arbeiten für Tätigkeit 1 insgesamt = 104 (62) Tätigkeit 2: Bewertung von Produkten, Stoffen und Angaben, die einer Genehmigung bedürfen
Wissenschaftliche Arbeiten für Tätigkeit 2 insgesamt = 340 (267) (1) Tätigkeit 3: Datenerhebung, wissenschaftliche Zusammenarbeit und Netzwerke
Wissenschaftliche Arbeiten für Tätigkeit 3 insgesamt = 13 (122) (2) Begleitende Veröffentlichungen
Begleitende Veröffentlichungen insgesamt = 194 (155) Arbeiten insgesamt = 651 (606)
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(1) Die begründeten Stellungnahmen waren 2013 unter Tätigkeit 3 eingeordnet
(2) Die begründeten Stellungnahmen befinden sich nun unter Tätigkeit 2.
Quelle: Anhang von der Behörde bereitgestellt.
DIE ANTWORT DER BEHÖRDE
11. |
Bezüglich der Anmerkung des ERH zur Unterbezahlung der Bediensteten, die bereits vor Inkrafttreten des Status von 2004 beschäftigt waren, im Jahr 2005, möchte die EFSA darauf hinweisen, dass — ähnlich wie bei anderen EU-Einrichtungen — die Bearbeitung und Berechnung der Gehälter des Personals an das PMO (Dienststelle der Europäischen Kommission) übertragen wurden. |