This document is an excerpt from the EUR-Lex website
Document 52015TA1209(06)
Report on the annual accounts of the European Police College for the financial year 2014, together with the College’s reply
Bericht über den Jahresabschluss 2014 der Europäischen Polizeiakademie, zusammen mit der Antwort der Akademie
Bericht über den Jahresabschluss 2014 der Europäischen Polizeiakademie, zusammen mit der Antwort der Akademie
ABl. C 409 vom 9.12.2015, p. 46–55
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
9.12.2015 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 409/46 |
BERICHT
über den Jahresabschluss 2014 der Europäischen Polizeiakademie, zusammen mit der Antwort der Akademie
(2015/C 409/06)
EINLEITUNG
1. |
Die Europäische Polizeiakademie (nachstehend „die Akademie“, auch „CEPOL“) mit Sitz in Budapest wurde durch den Beschluss 2000/820/JI des Rates errichtet, der im Jahr 2005 durch den Beschluss 2005/681/JI des Rates (1) aufgehoben und ersetzt wurde. Aufgabe der Akademie ist es, als Netz nationaler Polizeihochschulen und -akademien in den Mitgliedstaaten zur Durchführung von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen für hochrangige Führungskräfte der Polizeidienste auf der Grundlage gemeinsamer Standards zu funktionieren (2). Der Rechnungsführer der Kommission wurde am 1. April 2014 zum Rechnungsführer von CEPOL ernannt. |
AUSFÜHRUNGEN ZUR ZUVERLÄSSIGKEITSERKLÄRUNG
2. |
Der Prüfungsansatz des Hofes umfasst analytische Prüfungsverfahren, die Direktprüfung von Vorgängen und eine Bewertung von Schlüsselkontrollen der Überwachungs- und Kontrollsysteme der Akademie. Hinzu kommen Nachweise, die sich aus einschlägigen Arbeiten anderer Prüfer ergeben, sowie eine Analyse der Managementerklärungen. |
ZUVERLÄSSIGKEITSERKLÄRUNG
Verantwortung des Managements
Verantwortung des Prüfers
Prüfungsurteil zur Zuverlässigkeit der Rechnungsführung
Prüfungsurteil zur Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der dem Jahresabschluss zugrunde liegenden Vorgänge
|
10. |
Die folgenden Bemerkungen stellen die Prüfungsurteile des Hofes nicht infrage. |
BEMERKUNGEN ZUR HAUSHALTSFÜHRUNG
11. |
Die Annullierungsrate der aus dem Jahr 2013 übertragenen gebundenen Mittel war mit 1 29 828 Euro (15 %) hoch, hauptsächlich wegen der Streichung des Matrix-Projekts (15 090 Euro) und da die aufgrund von Finanzhilfevereinbarungen des Jahres 2013 zu erstattenden Kosten niedriger waren als veranschlagt (57 285 Euro). Das Matrix-Projekt wurde in seiner Anfangsphase gestrichen, da es dem operationellen Bedarf nicht entsprach. Dies hätte vermieden werden können, wenn die Akademie eine angemessene Nutzeranalyse vorgenommen hätte. Die zu hohe Veranschlagung der Finanzhilfekosten deutet darauf hin, dass es notwendig ist, genauere Informationen von den durch die Akademie Begünstigten einzuholen. |
12. |
Die Rate der übertragenen gebundenen Mittel war bei Titel II (Verwaltungsausgaben) mit 3 83 940 Euro bzw. 59 % (2013: 1 45 414 Euro bzw. 30 %) hoch. Dies war in erster Linie auf den großen Umfang an Mobiliar und IT-Ausrüstung sowie auf die damit verbundenen Wartungsarbeiten zurückzuführen, die im letzten Quartal 2014 für die neuen Räumlichkeiten der Akademie bestellt, aber noch nicht geliefert und/oder bezahlt wurden (die Akademie schloss ihren Umzug nach Budapest im Oktober 2014 ab). |
WEITERVERFOLGUNG VON BEMERKUNGEN AUS VORJAHREN
13. |
Anhang I enthält einen Überblick über die aufgrund von Bemerkungen des Hofes aus Vorjahren ergriffenen Korrekturmaßnahmen. |
Dieser Bericht wurde von Kammer IV unter Vorsitz von Herrn Milan Martin CVIKL, Mitglied des Rechnungshofs, in ihrer Sitzung vom 8. September 2015 in Luxemburg angenommen.
Für den Rechnungshof
Vítor Manuel da SILVA CALDEIRA
Präsident
(1) ABl. L 256 vom 1.10.2005, S. 63.
(2) Im Anhang II sind informationshalber die Zuständigkeiten und Tätigkeiten der Akademie zusammenfassend dargestellt.
(3) Der Jahresabschluss umfasst die Vermögensübersicht und die Übersicht über die finanziellen Ergebnisse, die Kapitalflussrechnung, die Tabelle der Veränderungen des Nettovermögens sowie eine Zusammenfassung der wesentlichen Rechnungslegungsmethoden und sonstige Erläuterungen.
(4) Die Übersichten über den Haushaltsvollzug bestehen aus der Haushaltsergebnisrechnung nebst Anhang.
(5) Artikel 39 und 50 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission (ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42).
(6) Die vom Rechnungsführer der Kommission erlassenen Rechnungsführungsvorschriften beruhen auf den von der International Federation of Accountants (IFAC) herausgegebenen International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) oder ggf. auf den vom International Accounting Standards Board herausgegebenen International Accounting Standards (IAS)/International Financial Reporting Standards (IFRS).
(7) Artikel 107 der Verordnung (EU) Nr. 1271/2013.
(8) Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1).
ANHANG I
Weiterverfolgung von Bemerkungen aus Vorjahren
Jahr |
Bemerkung des Hofes |
Stand der Korrekturmaßnahme (abgeschlossen/im Gange/ausstehend/n. z.) |
2011 |
Der hohe Umfang der Mittelübertragungen weist auf Mängel in der Haushaltsplanung hin und stellt darüber hinaus einen Verstoß gegen den Haushaltsgrundsatz der Spezialität dar. |
Abgeschlossen |
2011 |
Die Akademie hat ihren Sitz in Bramshill, wo sie die Räumlichkeiten der National Policing Improvement Agency (NPIA) des Vereinigten Königreichs nutzt. Die NPIA soll Ende 2012 abgeschafft werden, und es ist unklar, wie lange die Akademie ihre derzeitigen Räumlichkeiten noch nutzen kann. |
Abgeschlossen |
2012 |
Von den aus 2011 übertragenen gebundenen Mitteln in Höhe von 1,7 Millionen Euro wurden im Jahr 2012 0,7 Millionen Euro (41,2 %) annulliert. Dies war hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die aufgrund von Finanzhilfevereinbarungen des Jahres 2011 zu erstattenden Kosten niedriger waren als veranschlagt (0,44 Millionen Euro oder 62 % der annullierten Übertragungen). |
Im Gange |
2012 |
Im Jahr 2012 nahm die Akademie 37 Mittelübertragungen zwischen Haushaltslinien in Höhe von insgesamt 1 Million Euro vor, davon 36 innerhalb der jeweiligen Titel. |
Abgeschlossen |
2012 |
Diskussionen über die Zukunft der Akademie, die seit mehreren Jahren andauern, haben zu einer Situation der Unsicherheit geführt, die Planung und Durchführung der Arbeit weiterhin behindert. |
Abgeschlossen |
2013 |
Von den aus 2012 übertragenen gebundenen Mitteln in Höhe von 1,7 Millionen Euro wurden im Jahr 2013 0,3 Millionen Euro (17,6 %) annulliert. Dies war hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die aufgrund von Finanzhilfevereinbarungen des Jahres 2012 zu erstattenden Kosten niedriger waren als veranschlagt (0,21 Millionen Euro oder 70 % der annullierten Übertragungen). Dies deutet darauf hin, dass es notwendig ist, am Jahresende von den Begünstigten genauere Informationen über die tatsächlich entstandenen Kosten einzuholen. |
Im Gange |
2013 |
Im Jahr 2013 wurden bei den verschiedenen Titeln zwischen 92 % und 95 % der Mittel gebunden. Dies deutet darauf hin, dass die rechtlichen Verpflichtungen im Zeitplan lagen. Bei Titel II (Verwaltungsausgaben) war der Umfang der auf 2014 übertragenen Mittelbindungen mit 1 45 410 Millionen Euro (30,5 %) hoch. Dies war aber hauptsächlich auf Ereignisse zurückzuführen, die sich der Kontrolle der Akademie entzogen, wie etwa im Jahr 2014 fällige Zahlungen für Dienstleistungen und Güter, die wie geplant im Jahr 2013 bestellt und angenommen wurden. |
n. z. |
2013 |
Die Einstellungsverfahren der Akademie sind nach wie vor nicht vollständig transparent. Die Anleitungen für die Mitglieder der Prüfungsausschüsse zur einheitlichen Bewertung der Auswahlkriterien waren nicht ausreichend klar; die Anforderungen bezüglich der Berufserfahrung standen nicht immer in Übereinstimmung mit den Durchführungsbestimmungen zum Statut der Akademie; die Dokumentation der Einstellungen war unvollständig. |
Im Gange (Anleitungen eingeführt, aber nicht ausreichend detailliert) |
ANHANG II
Europäische Polizeiakademie (Budapest)
Zuständigkeiten und Tätigkeiten
Zuständigkeitsbereiche der Union aufgrund des Vertrags (Artikel 87 AEUV) |
Angleichung der Rechtsvorschriften
|
||||||||||||
Zuständigkeiten der Akademie (Beschluss 2005/681/JI des Rates) |
Ziele Die Akademie verfolgt das Ziel, durch Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den ihr angehörenden Ausbildungseinrichtungen an der Schulung von hochrangigen Führungskräften der Polizeidienste in den Mitgliedstaaten mitzuwirken. Sie unterstützt und entwickelt einen europäischen Ansatz für die Hauptprobleme, die sich in den Mitgliedstaaten im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung, der Kriminalitätsprävention und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung insbesondere auf grenzüberschreitender Ebene stellen. Aufgaben
|
||||||||||||
Leitungsstruktur |
Verwaltungsrat Zusammensetzung Je eine Delegation jedes Mitgliedstaats. Jede Delegation des Verwaltungsrats verfügt über eine Stimme. Vertreter der Europäischen Kommission und des Generalsekretariats des Rates der Europäischen Union sowie von Europol werden als nicht stimmberechtigte Beobachter zu den Sitzungen eingeladen. Direktor Verantwortlich für die Verwaltung der Akademie; wird vom Verwaltungsrat ernannt und kann durch diesen seines Amtes enthoben werden. Externe Kontrolle Europäischer Rechnungshof. Interne Revision Interner Auditdienst (IAS) der Europäischen Kommission. Entlastungsbehörde Europäisches Parlament auf Empfehlung des Rates. |
||||||||||||
Der Akademie für 2014 zur Verfügung gestellte Mittel (Angaben für 2013) |
Haushalt 8,8(8,4) Millionen Euro Personalbestand Im Stellenplan 2014 waren 27 (28) Zeitbedienstete vorgesehen. Zusätzlich waren Mittel für 10 (10) Vertragsbedienstete im Haushalt vorgesehen. Darüber hinaus stellten die Mitgliedstaaten im Laufe des Jahres insgesamt 5,5(5) nationale Sachverständige ab. |
||||||||||||
Produkte und Dienstleistungen im Jahr 2014 (Angaben für 2013) |
Kurse, Seminare und Konferenzen Die Akademie führte insgesamt 71 (72) Aktivitäten vor Ort (Kurse, Seminare und Konferenzen) durch. Die Auswertung der Beurteilungen der Aktivitäten zeigt, dass die allgemeine Zufriedenheit mit den Aktivitäten der Akademie und den diesbezüglichen Lernergebnissen mit 94 % (94 %) weiterhin hervorragend war. Die Akademie brachte 2 098(2 251) Teilnehmer von Strafverfolgungsbehörden — mehr als in den Zielvorgaben vorgesehen — und 710 (707) Ausbilder aus 34 (42) Ländern (EU-Mitgliedstaaten und Drittländer) zusammen, die 24 (21) EU- und internationalen Organen angehörten. Die Teilnahmequote (Teilnahme/verfügbare Plätze) war weiterhin hoch: 108 % (116 %), was eine außergewöhnliche Nachfrage nach CEPOL-Schulungen unter Beweis stellt. Die Akademie selbst organisierte 11 (19) Aktivitäten zur Unterstützung des Netzwerks und leitete für 2014 das Verfahren im Zusammenhang mit einer Finanzhilfevereinbarung ein. Im November fügte der Verwaltungsrat der Liste der Aktivitäten sechs weitere Kurse hinzu. Die Kurse werden bis Mitte Februar 2015 eingeführt und in der Statistik für 2015 erfasst und gemeldet. Externe Beziehungen Im Jahr 2014 führte die Akademie ihre erfolgreiche Zusammenarbeit mit Kandidaten- und potenziellen Kandidatenländern und ENP-Staaten/Staaten der Östlichen Partnerschaft sowie mit strategischen Partnern, Agenturen des Bereichs Justiz und Inneres (JI) und den Organen und Einrichtungen der EU einschließlich des Europäischen Auswärtigen Dienstes fort. 2014 schloss die Akademie die Verhandlungen für zwei Arbeitsvereinbarungen ab, eine mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und eine mit Bosnien und Herzegowina. Letztere wurde im Dezember 2014 unterzeichnet, während für Erstere der Schriftwechsel aussteht. Die Akademie entwickelte eine Schulungsmatrix, der der aktuelle Stand der vom Netzwerk der JI-Agenturen durchgeführten Schulungsaktivitäten zu entnehmen ist. Dies geschah im Einklang mit dem Europäischen Fortbildungsprogramm für den Bereich Strafverfolgung mit Blick auf eine verbesserte Koordinierung und mögliche Synergien. Im Jahr 2014 unterstützte die Akademie sieben von EU-Mitgliedstaaten oder internationalen Organisationen durchgeführte Projekte zum Kapazitätsaufbau, deren Themenspektrum von Methoden des E-Learning über Schulungen gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern bis hin zum zivilen Krisenmanagement und anderen wichtigen politischen Themen reichte. Entwicklung von Ausbildungshandbüchern und (gemeinsamen) Lehrplänen 2014 wurden zwei gemeinsame Lehrpläne aktualisiert, von denen einer (Geldwäsche) im August 2014 zusammen mit drei weiteren angenommen wurde, die 2013 aktualisiert worden waren (Terrorismusbekämpfung, Drogenhandel und Eurojust). Der andere Lehrplan, Menschenhandel, wurde Ende Oktober fertiggestellt und dem Verwaltungsrat zum schriftlichen Verfahren vorgelegt, um im Januar 2015 angenommen zu werden. Bis Ende 2014 wurden insgesamt neun gemeinsame Lehrpläne der Akademie angenommen. Im Lernmanagementsystem (LMS) wurde in der Rubrik zur Unterstützung der Lehrenden ein neuer Abschnitt zu den gemeinsamen Lehrplänen eingerichtet. Dieser soll eine Quelle für Beiträge zu Schulungen und für Material zu den Themen der gemeinsamen Lehrpläne werden. Bisher wurden die folgenden sechs gemeinsamen Lehrpläne hochgeladen: CC05A Terrorismusbekämpfung, CC05D Polizeiethik und Integrität, CC06A Häusliche Gewalt, CC06B Geldwäsche, CC07A Ziviles Krisenmanagement, CC07B Drogenhandel. CC05C zu Europol und CC06C zum Menschenhandel werden hochgeladen, sobald sie fertiggestellt und angenommen sind; CC13A zu Eurojust soll im Januar hochgeladen werden. Das Handbuch für SIRENE-Aus- und Fortbilder wurde aktualisiert und wird Anfang 2015 vom Amt für Veröffentlichungen im Anschluss an den Druck erneut verteilt. Forschung und Wissenschaft Zwei neue Ausgaben des Bulletins zum Bereich Forschung und Wissenschaft (European Science and Research Bulletin) wurden entwickelt und sowohl auf der Website als auch gedruckt veröffentlicht (Ausgaben Nr. 10 und 11). Die Anzahl der in der Datenbank für Dozenten, Ausbilder und Forscher der Akademie registrierten Experten stieg Ende 2014 auf 293. Die nationalen Forschungs- und Wissenschaftskorrespondenten schlossen ihre Einreichung der nationalen Umsetzungspläne ab. Die Akademie gab den Nutzern ihres elektronischen Netzes (e-Net) Zugang zum Inhalt von neun fachlichen und akademischen, von Fachgutachtern überprüften Zeitschriften für den Bereich Polizeiwissenschaft. Europäisches Polizeiaustauschprogramm Das europäische Programm der Akademie für den Austausch von Polizeibeamten 2014 umfasste sechs Segmente:
Das Programm umfasste an den Prioritäten des Stockholmer Programms, am EU-Politikzyklus sowie an Anfragen der Mitgliedstaaten ausgerichtete Themen. Die Austauschbesuche beruhten auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit und erstreckten sich über 6 Tage/5 Nächte. Insgesamt gab es 312 (444) Teilnehmer aus allen EU-Mitgliedstaaten, Bewerberländern, östlichen ENP-Staaten/Staaten des westlichen Balkans; mehr als in den Zielvorgaben des Jahres vorgesehen. Das Programm hatte einen von der Akademie finanzierten Haushalt von knapp über 3 55 000 Euro (6 00 000 Euro), und die Verwendungsrate betrug 85 % (95 %). Derzeit wird noch Feedback eingeholt, doch liegen zum jetzigen Zeitpunkt Hinweise auf eine allgemeine Zufriedenheitsrate von rund 91 % (98 %) vor. Elektronisches Netz (e-Net) Nach den Problemen, die sich 2013 gestellt hatten, war das Netzwerk 2014 fast ohne Unterbrechungen in Betrieb. 2014 wurde das Projekt Review and update of e-Net user Management (Überprüfung und Aktualisierung der Verwaltung von Nutzern des e-Net) eingeleitet, mit dem angestrebt wird, ungenutzte und deaktivierte e-Net-Konten zu ermitteln und zu löschen, den mit e-Net-Registrierungen verbundenen Arbeitsablauf zu verbessern und die Instrumente zur Nutzerverwaltung zu aktualisieren, die den e-Net-Verwaltern in Mitgliedstaaten, Partnerorganisationen und innerhalb der Akademie zur Verfügung stehen. Im Jahr 2014 wurde die Version des Lernmanagementsystems (LMS) im e-Net auf den Stand von Moodle 2.7 gebracht, mit dem Sicherheitverbesserungen angestrebt werden. Diese Version des LMS beinhaltet eine langfristige Unterstützung durch das Moodle-Headquarter (bis Mai 2017). E-Learning 2014 wurde die Navigation zu den Online-Modulen im LMS im Wege einer neuen grafischen Nutzerschnittstelle verbessert; den e-Net-Nutzern wurde somit erleichtert, die Module zu finden, die sie anwenden möchten. Die Akademie unterstützte das Erasmus-Projekt E-Campus Policing Europe (E-Campus zur Polizeiarbeit in Europa), mit dem Lernaufgaben zu Themen der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit entwickelt und bereitgestellt werden sollen. Ergebnis des Projekts ist ein an Lehrende in den Bereichen Polizei und Strafverfolgung gerichtetes Modul, das aus Lernaufgaben besteht, mit einer maßgeschneiderten Nutzerschnittstelle und Online-Unterstützung in Form eines Kurses zum LMS der Akademie. Dieses Modul steht allen registrierten Nutzern des e-Net seit September zur Verfügung. Im Rahmen des ISEC-Projekts Developing e-Learning Modules on Cross-Border Police Cooperation Tools for Police Education (Entwicklung von e-Learning-Modulen zu Instrumenten der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit für die polizeiliche Aus- und Fortbildung) unterstützte die Akademie die Entwicklung dreier Online-Module. Die Module wurden zu den Themen Nacheile, gemischte Patrouillen und Daten- und Informationsaustausch entworfen. Es stehen zum jetzigen Zeitpunkt 23 (19) Online-Module zur Verfügung. 2014 wurden drei Online-Module der Akademie aktualisiert, und zwar zu den Themen EU-Politikzyklus zur schweren und organisierten Kriminalität, Webinare für Lehrende und LMS-Unterstützung für die im Jahr 2014 vor Ort durchgeführten Aktivitäten der Akademie. 2014 konnten die Besuche von insgesamt 2 513(1 994) einmaligen Nutzern bei den Online-Learning-Modulen verzeichnet werden, und es wurden 54 (31) Webinare mit 5 399 (3 562) Teilnehmern durchgeführt. Die Plattform mit den Materialien für Webinare wurde 2014 zur Plattform, die die meisten Nutzer anzog. Im Jahr 2014 tauschten sich 2 588(2 063) gleich gesinnte Berufsangehörige aus verschiedenen Bereichen der Polizeiarbeit und der polizeilichen Aus- und Fortbildung auf 14 Plattformen für praxisbezogene Arbeitsgruppen aus und bauten auf dem gemeinsamen Fundus an Kenntnissen und Fachwissen auf. |
||||||||||||
Quelle: Anhang von der Akademie bereitgestellt. |
ANTWORT DER AKADEMIE
11. |
Die Akademie hat die Bemerkungen des Hofes zur Kenntnis genommen. Die in den vergangenen Jahren von der EPA eingeleiteten Maßnahmen führen zu deutlich weniger Mittelübertragungen und in Abgang gestellten Mitteln. Wir verpflichten uns zu einer verstärkten und fortgesetzen Einhaltung des in der Finanzregelung festgelegten Haushaltsgrundsatzes der Jährlichkeit. |