Hinweis für Einführer

Einfuhren von Zucker aus den westlichen Balkanstaaten in die Europäische Union

2013/C 266/05

Mit einem Hinweis für Einführer, der im Amtsblatt C 152 vom 26.6.2002, S. 14 veröffentlicht wurde, setzte die Kommission Wirtschaftsbeteiligte der Gemeinschaft, die Ursprungsnachweise vorlegen, um für Zucker der KN-Positionen 1701 und 1702 aus den westlichen Balkanstaaten eine Präferenzbehandlung zu erwirken, davon in Kenntnis, dass sie alle erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen ergreifen müssen und dass die Überführung der Waren in den zollrechtlich freien Verkehr zur Entstehung einer Zollschuld und zu gegen die finanziellen Interessen der EU verstoßendem Betrug führen kann. Der Hinweis gründete sich auf der bedeutenden und raschen Zunahme der Präferenzeinfuhren von Zucker aus bestimmten westlichen Balkanländern, bei einem gleichzeitigen Defizit in der Zuckererzeugung in diesen Ländern. Parallel dazu stiegen die Zuckerausfuhren aus der EU in die westlichen Balkanstaaten in ungefähr demselben Umfang. Diese Entwicklung des Handels erschien äußerst künstlich und wurde als Hinweis auf einen möglichen Betrug gesehen.

Inzwischen wurden bestimmte Abhilfemaßnahmen ergriffen.

Da somit die Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Anwendung der Präferenzregelungen für aus den westlichen Balkanstaaten in die Europäische Union eingeführten Zucker der KN-Positionen 1701 und 1702 wiederhergestellt wurden, wird der im Amtsblatt C 152 vom 26.6.2002, S. 14 veröffentlichte Hinweis für Einführer zurückgenommen.