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Bericht über den Jahresabschluss 2009 der Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur, zusammen mit den Antworten der Agentur

ABl. C 338 vom 14.12.2010, p. 65–70 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

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Official Journal

14.12.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

C 338/65

BERICHT

über den Jahresabschluss 2009 der Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur, zusammen mit den Antworten der Agentur

2010/C 338/12

INHALT

	Ziffer	Seite
EINLEITUNG …	1-2	66
ZUVERLÄSSIGKEITSERKLÄRUNG …	3-12	66
SONSTIGE BEMERKUNGEN …	13	67
Tabelle …		68
Antworten der Agentur …		70

EINLEITUNG

Die Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur (nachstehend „die Agentur“) mit Sitz in Brüssel wurde durch den Beschluss 2005/56/EG der Kommission vom 14. Januar 2005 (1) eingerichtet. Die Agentur ist für die Verwaltung von Programmen zuständig, die von der Kommission in den Bereichen Bildung, Audiovisuelles und Kultur beschlossen wurden, sowie für die detaillierte Durchführung technischer Projekte (2).

2.	Nach Annahme von zwei Berichtigungshaushaltsplänen belief sich der Verwaltungshaushalt 2009 der Agentur auf 47,7 Millionen EUR gegenüber 38,2 Millionen EUR im Vorjahr. Die Anzahl der von der Agentur zum Jahresende beschäftigten Mitarbeiter betrug 414 gegenüber 362 im Vorjahr.

12.	Die folgenden Bemerkungen stellen die Prüfungsurteile des Hofes nicht infrage.

SONSTIGE BEMERKUNGEN

13.

Bei den Personalausleseverfahren wurden weder die von den Bewerbern im Hinblick auf die Zulassung zur mündlichen Prüfung zu erreichende Mindestpunktzahl noch die zur Aufnahme in die Reserveliste erforderliche Mindestpunktzahl im Voraus bestimmt. Diese Schwellenwerte wurden von den Ausleseausschüssen erst nach der Bewertung der Bewerber und der Aufstellung der Rangfolge festgelegt. Diese Vorgehensweisen gefährden die Transparenz der Einstellungsverfahren.

Dieser Bericht wurde von Kammer IV unter Vorsitz von Herrn Igors LUDBORŽS, Mitglied des Rechnungshofs, in ihrer Sitzung vom 14. und 16. September 2010 in Luxemburg angenommen.

Für den Rechnungshof

Vítor Manuel da SILVA CALDEIRA

Präsident

Tabelle

Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur (Brüssel)

Zuständigkeitsbereiche der Union aufgrund des Vertrags

Zuständigkeiten der Agentur (Beschluss 2005/56/EG der Kommission vom 14. Januar 2005)

Leitungsstruktur

Der Agentur für 2009 zur Verfügung gestellte Mittel

(Angaben für 2008)

Tätigkeiten und Ergebnisse im Jahr 2009

Die Union trägt zur Entwicklung einer qualitativ hoch stehenden Bildung (…) bei.

(Artikel 165 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union)

Die Union führt eine Politik der beruflichen Bildung.

(Artikel 166 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union)

Die Union leistet einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten.

(Artikel 167 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union)

Die Union und die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass die notwendigen Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie der Union gewährleistet sind.

(Artikel 173 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union)

Ziele

Im Rahmen der Bildungs-, Kultur- und Industriepolitik wurden zahlreiche Maßnahmen zur Förderung in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Audiovisuelles, Kultur, Jugend und aktive Bürgerschaft in der Europäischen Union getroffen. Hauptziele dieser Maßnahmen sind die Stärkung des sozialen Zusammenhalts und ein Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit, zum Wirtschaftswachstum und zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen den Menschen in Europa.

Diese Maßnahmen umfassen verschiedene Programme.

Die Agentur ist für die Verwaltung bestimmter Teile dieser Programme zuständig (z. B. „Lebenslanges Lernen“, „Kultur“, „Jugend in Aktion“, „Europa für Bürgerinnen und Bürger“, „MEDIA“, „Erasmus Mundus“ (einschließlich der neuen „Aktion 2“) und „Tempus“). Dabei sorgt sie für die Durchführung der Fördermaßnahmen der Union mit Ausnahme der Programmevaluierung, strategischer Studien und sonstiger Aufgaben, bei denen Ermessensbefugnisse für die Umsetzung politischer Entscheidungen erforderlich sind.

Aufgaben

—	Verwaltung der ihr im Zusammenhang mit der Durchführung von Programmen der Union übertragenen spezifischen Projekte über die gesamte Laufzeit;

—

Annahme der Instrumente für die Haushaltsdurchführung bei Einnahmen und Ausgaben sowie — auf der Grundlage der Befugnisübertragung durch die Kommission — Vornahme aller für die Verwaltung der Programme der Union erforderlichen Maßnahmen, insbesondere jener, die mit der Vergabe von Finanzhilfen und Aufträgen im Zusammenhang stehen;

—	Erhebung und Analyse aller für die Ausrichtung der Durchführung der Programme der Union erforderlichen Informationen und Weiterleitung an die Kommission;

—	unionsweite Einführung des Informationsnetzes zum Bildungswesen in Europa (Eurydice) zur Erhebung, Analyse und Verbreitung von Informationen und zur Erstellung von Studien und Veröffentlichungen.

1 — Lenkungsausschuss

Setzt sich aus fünf Mitgliedern zusammen, die von der Europäischen Kommission ernannt werden.

Er nimmt nach Zustimmung der Europäischen Kommission das jährliche Arbeitsprogramm der Agentur an; ferner nimmt er ihren Verwaltungshaus-haltsplan sowie den jährlichen Tätigkeitsbericht an.

2 — Direktor

Von der Europäischen Kommission ernannt.

3 — Externe Kontrolle

Rechnungshof.

4 — Entlastungsbehörde

Parlament auf Empfehlung des Rates.

Haushalt

Der Verwaltungshaushalt 2009 der Agentur belief sich auf 48 Millionen EUR (38 Millionen EUR) (zu 100 % aus dem Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union finanziert).

Die Agentur verwaltete 629 Millionen EUR für Programme und Projekte, die ihr von der Kommission übertragen wurden (492 Millionen EUR).

Personalbestand am 31. Dezember 2009

Zeitbedienstete:

99 im Stellenplan vorgesehene Stellen für Zeitbedienstete (92),

davon besetzt: 91 (85).

2)	Vertragspersonal: 327 Stellen für Vertragspersonal (303), davon besetzt: 323 (277).

3)	Personalbestand insgesamt: 414 Stellen besetzt (362). Davon entfallen auf operative Tätigkeiten: 340, administrative Tätigkeiten: 74.

—

Im Jahr 2009 wurden folgende Tätigkeiten durchgeführt:

—	46 Millionen EUR (97 %) der im Verwaltungshaushaltsplan der Agentur veranschlagten Mittel wurden gebunden, und 41 Millionen EUR (85 %) für Personalaufwendungen, Infrastrukturkosten und adminstrative Ausgaben im Zusammenhang mit den operativen Tätigkeiten gezahlt.

—	625 Millionen EUR (99,3 %) der im operativen Haushaltsplan veranschlagten Mittel wurden zur Deckung der Vergabe von Aufträgen und Finanzhilfen gebunden, 528 Millionen EUR (99,9 %) wurden gezahlt.

—

Eine Reihe von Vereinfachungsmaßnahmen wurde eingeführt, um die Verwaltungsabläufe und -verfahren für die Begünstigten zu verbessern und die internen Arbeitsabläufe zu vereinheitlichen und zu beschleunigen. Dazu zählen insbesondere die vertragliche Bindung durch Beschluss, die Einführung von Pauschalfinanzierungen und Pauschalsätzen sowie die elektronische Einreichung von Vorschlägen, Partnerschaftsrahmenvereinbarungen, die Rationalisierung von Finanzhilfen und die Konsolidierung der Anmerkungen von Sachverständigen.

—

Im Jahr 2009 wurden folgende Ergebnisse erzielt:

—	Zu sämtlichen Programmen des Zeitraums 2007-2013 wurden 31 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und 3 Programmleitfäden veröffentlicht. Die entsprechenden Auswahlverfahren wurden planmäßig abgewickelt.

—	Ferner fanden im Jahr 2009 8 Infotage und eine Reihe von Auftaktveranstaltungen zu Projekten statt.

—	Rund 4 100 Projekte wurden für eine Finanzhilfe ausgewählt.

—	4 700 Verträge wurden unterzeichnet.

—	Rund 7 960 Zahlungen wurden geleistet.

—	5 462 Projekte wurden 2009 abgeschlossen.

—	6 Ausschreibungen/Beschaffungsverfahren für Studien und Dienstleistungen wurden durchgeführt.

—	154 Prüfungen wurden 2009 abgeschlossen, 98 neue Prüfungen eingeleitet, und alle Besuche vor Ort wurden durchgeführt.

Quelle: Angaben der Agentur.

ANTWORT DER AGENTUR

13.

Die Agentur hat die Bemerkung des Hofes zur Kenntnis genommen und seine Verfahrensweise dahingehend geändert, dass in der Stellenausschreibung nicht nur die Zahl der in die Reserveliste aufzunehmenden Bewerber, sondern auch die Zahl der Bewerber mit den höchsten Punktzahlen, die für ein Bewerbungsgespräch eingeladen werden, enthalten ist.

(1) ABl. L 24 vom 27.1.2005, S. 35.

(2) In der Tabelle sind informationshalber die Zuständigkeiten und Tätigkeiten der Agentur zusammenfassend dargestellt.

(3) Der Jahresrechnung wird ein Bericht über die Haushaltsführung und das Finanzmanagement des betreffenden Haushaltsjahrs beigefügt. Der Bericht gibt unter anderem Aufschluss über den Umfang der ausgeführten Mittel und — in zusammengefasster Form — über die Mittelübertragungen zwischen den einzelnen Haushaltsposten.

(4) Der Jahresabschluss umfasst die Vermögensübersicht und die Übersicht über das wirtschaftliche Ergebnis, die Cashflow-Tabelle, die Tabelle der Veränderungen des Eigenkapitalbestands sowie den Anhang zum Jahresabschluss mit Angaben zu den wichtigsten Rechnungslegungsgrundsätzen und sonstigen Erläuterungen.

(5) Den Übersichten über den Haushaltsvollzug bestehen aus der Haushaltsergebnisrechnung nebst Anhang.

(6) ABl. L 11 vom 16.1.2003, S. 5.

(7) Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 1653/2004 der Kommission vom 21. September 2004 (ABl. L 297 vom 22.9.2004, S. 6).

(8) Artikel 29 der Verordnung (EG) Nr. 1653/2004.

(9) Maßgeblich für die Rechnungslegung und Rechnungsführung der Agenturen sind die entsprechenden Vorschriften in Kapitel 1 des Titels VI der Verordnung (EG) Nr. 1653/2004, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 651/2008 vom 9. Juli 2008 (ABl. L 181 vom 10.7.2008, S. 15).

(10) ISSAI steht für International Standards of Supreme Audit Institutions; IFAC steht für International Federation of Accountants (Internationaler Wirtschaftsprüferverband).

(11) Die endgültige Jahresrechnung wurde am 31. Mai 2010 erstellt und ging beim Hof am 9. Juli 2010 ein. Die mit der Jahresrechnung der Kommission konsolidierte endgültige Jahresrechnung wird am 15. November des darauf folgenden Jahres im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Jahresrechnung kann unter den nachstehenden Internetadressen abgerufen werden: http://eca.europa.eu oder www.europa.eu/agencies/executive_agencies/eacea/index_de.htm.

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