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Document 32026R0524
Commission Implementing Regulation (EU) 2026/524 of 11 March 2026 amending Implementing Regulation (EU) 2023/2834 as regards fixing representative prices in the poultrymeat and egg sectors and for egg albumin and Implementing Regulation (EU) 2020/1988 as regards the administration of import tariff quotas in accordance with the first come, first served principle, and repealing Regulation (EC) No 1484/95
Durchführungsverordnung (EU) 2026/524 der Kommission vom 11. März 2026 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2834 in Bezug auf die Festsetzung der repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin und der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 hinsichtlich der Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95
Durchführungsverordnung (EU) 2026/524 der Kommission vom 11. März 2026 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2834 in Bezug auf die Festsetzung der repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin und der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 hinsichtlich der Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95
C/2026/1549
ABl. L, 2026/524, 12.3.2026, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2026/524/oj (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
Date of entry into force unknown (pending notification) or not yet in force., Date of effect: 01/04/2026
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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/524 |
12.3.2026 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2026/524 DER KOMMISSION
vom 11. März 2026
zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2834 in Bezug auf die Festsetzung der repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin und der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 hinsichtlich der Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf die Artikel 182 Absätze 1 und 4 sowie Artikel 187,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 der Kommission (2) wurden die Durchführungsbestimmungen zur Regelung der zusätzlichen Einfuhrzölle in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin und das Verfahren zur Festsetzung der repräsentativen Preise festgelegt. |
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(2) |
Im Interesse der Verbesserung der Kohärenz, Transparenz und Zugänglichkeit des Unionsrechts und im Einklang mit den Zielen einer besseren Rechtsetzung ist es angezeigt, den Rechtsrahmen zu vereinheitlichen, indem die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 in die Durchführungsverordnung (EU) 2023/2834 der Kommission (3) aufgenommen werden. Dieser Ansatz zielt darauf ab, die Gesamtzahl der geltenden Rechtsakte zu verringern, Überschneidungen zu beseitigen und eine kohärentere Anwendung der Unionsvorschriften in allen Sektoren zu gewährleisten. Die Aufnahme sektorspezifischer Bestimmungen in einen horizontalen Rahmen trägt zur Vereinfachung und Rationalisierung des Besitzstands bei, wahrt gleichzeitig die materiellen Rechte und Pflichten der Interessenträger und gewährleistet Kontinuität und Rechtssicherheit. |
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(3) |
Im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde wurde ein Zollkontingent für gefrorenes Rindfleisch eröffnet. Das Kontingent wurde in zwei Teile mit unterschiedlichen Definitionen aufgeteilt, einen Teil für gefrorenes Rindfleisch, das zur Verarbeitung als A-Erzeugnis bestimmt ist, und einen Teil für gefrorenes Rindfleisch, das zur Verarbeitung als B-Erzeugnis bestimmt ist. Das Verhältnis Wasser/Eiweiß der B-Erzeugnisse wurde zunächst in der Verordnung (EG) Nr. 1977/95 der Kommission (4) festgelegt. Dieses Verhältnis Wasser/Eiweiß wurde in der Definition von B-Erzeugnissen beibehalten, in den Nachfolgeverordnungen zu dieser Verordnung jedoch anders formuliert. |
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(4) |
Es ist daher angezeigt, das richtige Verhältnis in der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission (5) zu präzisieren. |
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(5) |
Die Durchführungsverordnungen (EU) 2023/2834 und (EU) 2020/1988 sollten daher entsprechend geändert werden. |
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(6) |
Die Verordnung (EG) Nr. 1484/95 sollte aufgehoben werden. |
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(7) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2834
Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/2834 wird wie folgt geändert:
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1. |
Der Titel erhält folgende Fassung: „Durchführungsverordnung (EU) 2023/2834 der Kommission vom 10. Oktober 2023 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Einfuhren in den Sektoren Reis, Getreide, Zucker, Hopfen, Geflügelfleisch und Eier sowie Eieralbumin“. |
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2. |
Folgendes Kapitel 4a wird eingefügt: „KAPITEL 4a GEFLÜGELFLEISCH UND EIER SOWIE EIERALBUMIN Artikel -43a Einfuhrzölle (1) Die zusätzlichen Einfuhrzölle gemäß Artikel 182 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 und Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 510/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (*1) (im Folgenden ‚Zusatzzölle‘) werden auf die Erzeugnisse mit den in Anhang XVII der vorliegenden Verordnung aufgeführten KN-Codes angewandt, für die gemäß Artikel -43b repräsentative Preise festgesetzt werden. (2) Die entsprechenden Auslösungspreise gemäß Artikel 182 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 und Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 510/2014 sind in Anhang XVII der vorliegenden Verordnung festgesetzt. Artikel -43c Bestimmungen über Nachweise, die Sicherheit, die Freigabe der Sicherheit und die Erhebung von Einfuhrzöllen (1) Der Zusatzzoll für Geflügelfleisch und Eier sowie Eieralbumin wird auf der Grundlage des CIF-Einfuhrpreises (Kosten, Versicherung und Fracht) der betreffenden Sendung gemäß Artikel -43d festgesetzt. (2) Liegt der CIF-Einfuhrpreis je 100 kg einer bestimmten Sendung über dem anwendbaren repräsentativen Preis gemäß Artikel -43b Absatz 1, so muss der Einführer den zuständigen Behörden des Einfuhrmitgliedstaats mindestens folgende Nachweise vorlegen:
(3) In dem in Absatz 2 genannten Fall muss der Einführer die in den Artikeln 89, 90 und 195 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 genannte Sicherheit hinterlegen, die der Differenz zwischen der Höhe des auf der Grundlage des für das betreffende Erzeugnis geltenden repräsentativen Preises berechneten zusätzlichen Einfuhrzolls und der Höhe des auf der Grundlage des CIF-Einfuhrpreises der betreffenden Sendung berechneten zusätzlichen Einfuhrzolls entspricht. (4) Der Einführer verfügt über eine Frist von zwei Monaten ab Verkauf der betreffenden Erzeugnisse, jedoch höchstens neun Monaten ab dem Tag der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr, um nachzuweisen, dass die Sendung zu Bedingungen abgesetzt wurde, die den in Absatz 2 genannten Preisen entsprechen. Wird eine der oben genannten Fristen nicht eingehalten, so verfällt die Sicherheit. Jedoch kann die zuständige Behörde die Frist von neun Monaten auf begründeten Antrag des Einführers um höchstens drei Monate verlängern. Die geleistete Sicherheit wird freigegeben, sofern der Nachweis für die Veräußerungsbedingungen zur Zufriedenheit der Zollbehörden erbracht wird. Andernfalls verfällt die Sicherheit durch Zahlung der Zusatzzölle. (5) Stellen die zuständigen Behörden bei der Überprüfung fest, dass die Anforderungen dieses Artikels nicht erfüllt wurden, fordern sie den nach Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 fälligen Zoll nach. Der Betrag des nachzufordernden bzw. des restlichen nachzufordernden Zolls beinhaltet Zinsen ab dem Zeitpunkt, zu dem die Waren in den zollrechtlich freien Verkehr überführt wurden, bis zum Zeitpunkt der Wiedereinziehung. Dabei wird der bei Wiedereinziehungen nach nationalem Recht geltende Zinssatz zugrunde gelegt. Artikel -43d Berechnung des zusätzlichen Einfuhrzolls gemäß Artikel -43a Beträgt der Unterschied zwischen dem betreffenden in Artikel -43a Absatz 2 genannten Auslösungspreis und dem CIF-Einfuhrpreis der betreffenden Sendung
Artikel -43e Befreiung von Zusatzzöllen Die Zusatzzölle gelten nicht für Einfuhren gemäß den Durchführungsverordnungen (EU) 2020/761 (*2) und (EU) 2020/1988 der Kommission (*3). (*1) Verordnung (EU) Nr. 510/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über die Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1216/2009 und (EG) Nr. 614/2009 des Rates (ABl. L 150 vom 20.5.2014, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2014/510/oj)." (*2) Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 der Kommission vom 17. Dezember 2019 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1306/2013, (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf das Verwaltungssystem für Zollkontingente mit Lizenzen (ABl. L 185 vom 12.6.2020, S. 24, ELI: https://eur-lex.europa.eu/eli/reg_impl/2020/761/oj)." (*3) Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission vom 11. November 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren (ABl. L 422 vom 14.12.2020, S. 4, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2020/1988/oj).“ " |
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3. |
Ein neuer Anhang XVII mit dem im Anhang dieser Verordnung festgelegten Wortlaut wird angefügt. |
Artikel 2
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988
Artikel 18 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 erhält folgende Fassung:
„(2) Für die Zwecke dieser Verordnung gilt als ‚B-Erzeugnis‘ im Rahmen der Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.0163 und 09.0164 ein Verarbeitungserzeugnis aus Rindfleisch, ausgenommen die in Anhang I Teil XV Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 genannten Erzeugnisse oder die in Absatz 1 des vorliegenden Artikels genannten Erzeugnisse. Ebenfalls als B-Erzeugnis gilt ein Verarbeitungserzeugnis des KN-Codes 0210 20 90 , das so getrocknet oder geräuchert wurde, dass Farbe und Konsistenz des frischen Fleisches vollkommen verschwunden sind, und das ein Verhältnis Wasser/Eiweiß von höchstens 3,2:1 aufweist.“
Artikel 3
Aufhebung
Die Verordnung (EG) Nr. 1484/95 wird aufgehoben.
Artikel 4
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. März 2026
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2013/1308/oj.
(2) Verordnung (EG) Nr. 1484/95 der Kommission vom 28. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung der zusätzlichen Einfuhrzölle und zur Festsetzung der repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin und zur Aufhebung der Verordnung Nr. 163/67/EWG (ABl. L 145 vom 29.6.1995, S. 47, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1995/1484/oj).
(3) Durchführungsverordnung (EU) 2023/2834 der Kommission vom 10. Oktober 2023 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Einfuhren in den Sektoren Reis, Getreide, Zucker und Hopfen (ABl. L, 2023/2834, 21.12.2023, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2023/2834/oj).
(4) Verordnung (EG) Nr. 1977/95 der Kommission vom 11. August 1995 zur Eröffnung und Verwaltung eines Einfuhrzollkontingents für zur Verarbeitung bestimmtes gefrorenes Rindfleisch im Zeitraum 1. Juli 1995 bis 30. Juni 1996 (ABl. L 191 vom 12.8.1995, S. 8, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1995/1977/oj).
(5) Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission vom 11. November 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren (ABl. L 422 vom 14.12.2020, S. 4, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2020/1988/oj).
ANHANG
„ANHANG XVII
Liste der Erzeugnisse und Auslösungspreise gemäß Artikel -43a
|
KN-Code |
Auslösungspreis EUR/100 kg |
|
0105 11 11 |
8 588,0 |
|
0105 11 19 |
8 588,0 |
|
0105 11 91 |
8 588,0 |
|
0105 11 99 |
588,0 |
|
0105 12 00 0105 19 20 |
3 242,3 |
|
0105 19 90 |
14 525,0 |
|
0105 92 00 0105 93 00 |
55,8 |
|
0105 99 10 |
115,1 |
|
0105 99 20 |
185,9 |
|
0105 99 30 |
147,8 |
|
0105 99 50 |
133,3 |
|
0207 11 10 |
142,3 |
|
0207 11 30 |
100,2 |
|
0207 11 90 |
128,5 |
|
0207 24 10 |
170,0 |
|
0207 24 90 |
250,0 |
|
0207 32 11 |
158,8 |
|
0207 32 15 |
185,1 |
|
0207 32 19 |
173,5 |
|
0207 32 51 |
207,1 |
|
0207 32 59 |
257,3 |
|
0207 32 90 |
173,2 |
|
0207 12 10 |
98,8 |
|
0207 12 90 |
131,2 |
|
0207 25 10 |
177,7 |
|
0207 25 90 |
179,8 |
|
0207 33 11 |
170,1 |
|
0207 33 19 |
167,9 |
|
0207 33 51 |
200,0 |
|
0207 33 59 |
248,2 |
|
0207 33 90 |
204,5 |
|
0207 13 10 |
339,8 |
|
0207 13 20 |
100,0 |
|
0207 13 30 |
180,0 |
|
0207 13 50 |
227,1 |
|
0207 13 60 |
158,1 |
|
0207 13 70 |
310,7 |
|
0207 13 99 |
100,0 |
|
0207 26 10 |
339,0 |
|
0207 26 20 |
342,3 |
|
0207 26 50 |
279,9 |
|
0207 26 60 |
142,9 |
|
0207 26 70 |
177,8 |
|
0207 26 80 |
200,0 |
|
0207 26 99 |
216,7 |
|
0207 35 11 |
435,3 |
|
0207 35 15 |
423,2 |
|
0207 35 23 |
133,3 |
|
0207 35 31 |
100,0 |
|
0207 35 41 |
78,3 |
|
0207 35 51 |
463,4 |
|
0207 35 53 |
331,9 |
|
0207 35 61 |
309,7 |
|
0207 35 63 |
164,2 |
|
0207 14 10 |
333,5 |
|
0207 14 20 |
251,1 |
|
0207 14 30 |
97,5 |
|
0207 14 40 |
80,0 |
|
0207 14 50 |
235,7 |
|
0207 14 60 |
158,9 |
|
0207 14 70 |
316,6 |
|
0207 14 99 |
143,4 |
|
0207 27 10 |
329,9 |
|
0207 27 20 |
337,8 |
|
0207 27 40 |
80,8 |
|
0207 27 50 |
280,0 |
|
0207 27 60 |
111,1 |
|
0207 27 70 |
172,7 |
|
0207 27 80 |
233,3 |
|
0207 27 99 |
131,3 |
|
0207 36 11 |
465,3 |
|
0207 36 15 |
354,5 |
|
0207 36 21 |
100,0 |
|
0207 36 23 |
133,3 |
|
0207 36 31 |
107,8 |
|
0207 36 41 |
81,1 |
|
0207 36 51 |
432,4 |
|
0207 36 53 |
308,3 |
|
0207 36 61 |
309,7 |
|
0207 36 63 |
166,0 |
|
0207 36 71 |
234,5 |
|
0207 36 79 |
500,0 |
|
0207 36 90 |
163,2 |
|
0209 00 90 |
135,8 |
|
1602 32 11 1602 39 21 |
318,6 |
|
0407 00 11 |
935,9 |
|
0407 00 19 |
743,6 |
|
0407 00 30 |
52,7 |
|
0408 11 80 |
343,3 |
|
0408 19 81 |
69,6 |
|
0408 19 89 |
111,9 |
|
0408 91 80 |
271,4 |
|
0408 99 80 |
59,7 |
|
3502 11 90 |
521,5 |
|
3502 19 90 |
51,7 |
ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2026/524/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)