(1)

Am 10. Januar 2024 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 2722 (2024) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (im Folgenden „VN-Sicherheitsrat“) angenommen, in der er die Angriffe der Huthi auf Handelsschiffe auf das Entschiedenste verurteilt und betont, wie wichtig die Ausübung der Rechte und Freiheiten der Schifffahrt durch Schiffe aller Staaten im Roten Meer, einschließlich der die Meerenge von Baab al-Mandab durchfahrenden Handelsschiffe, im Einklang mit dem Völkerrecht ist, verlangt, dass die Huthi unverzüglich alle derartigen Angriffe einstellen, und bekräftigt, dass die Ausübung der Rechte und Freiheiten der Schifffahrt durch Handelsschiffe im Einklang mit dem Völkerrecht zu achten ist, und davon Kenntnis nimmt, dass die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen nach dem Völkerrecht das Recht haben, ihre Schiffe vor Angriffen, einschließlich Angriffen, die die Rechte und Freiheiten der Schifffahrt untergraben, zu verteidigen.

(2)

Am 8. Februar 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/583 (1) über eine Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) angenommen.

(3)

Am 19. Februar 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/632 (2) angenommen, mit dem die EUNAVFOR ASPIDES mit einem Mandat bis zum 18. Februar 2025 eingerichtet wurde.

(4)

Am 17. Oktober 2024 hat der Europäische Rat seine Aufforderung an die Huthis bekräftigt, alle Angriffe unverzüglich einzustellen und die maritime Sicherheit wiederherzustellen, und den entscheidenden Beitrag der EUNAVFOR ASPIDES zur Förderung der maritimen Sicherheit und der Freiheit der Schifffahrt betont.

(5)

Am 28. November 2024 hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) im Rahmen der strategischen Überprüfung der EUNAVFOR ASPIDES empfohlen, dass die Operation bis zum 28. Februar 2026 verlängert werden sollte.

(6)

Am 21. Januar 2025 ist das PSK ferner übereingekommen, dass EUNAVFOR ASPIDES zur Gewährleistung der maritimen Lageerfassung im Operationsgebiet zusätzlich zu den zum Schutz von Schiffen erforderlichen Daten Informationen über Waffenhandel und Schattenflotten erheben sollte, um diese Informationen gegebenenfalls mit Mitgliedstaaten, der Kommission, dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), der Internationalen Kriminalpolizeilichen Organisation (Interpol), der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) und der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) auszutauschen.

(7)

Am 15. Januar 2025 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 2768(2025) des VN-Sicherheitsrates angenommen, in der er insbesondere auf die Bedeutung der maritimen Sicherheit hinweist und anerkennt, dass die Wahrung der maritimen Sicherheit in der Region des Roten Meeres für die Stabilität der globalen Lieferketten und die wirtschaftliche Entwicklung von wesentlicher Bedeutung ist. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat seine Forderung bekräftigt, dass die Huthis unverzüglich alle Angriffe auf Handels- und Handelsschiffe einstellen sollten.

(8)

Der Beschluss (GASP) 2024/583 sollte entsprechend geändert werden —

1.

In Artikel 1 wird folgender Absatz angefügt:

2.

Artikel 6 Absatz 5 erhält folgende Fassung:

3.

In Artikel 9 wird folgender Absatz angefügt:

4.

Artikel 10 wird wie folgt geändert:

5.

Artikel 11 wird wie folgt geändert: