2.
|
Anhang XV der Verordnung (EU) 2017/1509 erhält folgende Fassung:
a)
|
unter der Überschrift „Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 34 Absatz 1 und Artikel 34 Absatz 3“ unter der Unterüberschrift a) „Gemäß Artikel 34 Absatz 4 Buchstabe a benannte natürliche Personen“ erhalten die Einträge 1, 3 bis 13 und 16 bis 31 folgende Fassung:
|
Name (und ggf. Aliasnamen)
|
Aliasname
|
Angaben zur Identität
|
Datum der Aufnahme in die Liste
|
Begründung
|
„1.
|
CHON Chi Bu
전지부
|
CHON Chi-bu
|
Geschlecht: männlich
|
22.12.2009
|
Mitglied des Generalbüros für Atomenergie, ehemaliger technischer Direktor des Kernforschungszentrums Yongbyon. Fotos bringen ihn in Verbindung mit einem Kernreaktor in Syrien, bevor dieser 2007 von Israel bombardiert wurde.
|
3.
|
O Kuk-Ryol
오극렬
|
O Kuk Ryol
|
Geburtsdatum: 7.1.1930
Geburtsort: Provinz Jilin, China
Geschlecht: männlich
|
22.12.2009
|
General der koreanischen Volksarmee, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK, zuständig für die Aufsicht über die Beschaffung von Spitzentechnologie für das Nuklearprogramm und das Programm für ballistische Flugkörper aus anderen Ländern. Ehemaliges Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas.
|
4.
|
PAK Jae-gyong
박재경
|
PAK Chae-Kyong
PAK Jae Gyong
|
Geburtsdatum: 10.6.1933
Reisepass Nr.: 554410661
Geschlecht: männlich
|
22.12.2009
|
General der koreanischen Volksarmee. Ehemaliger stellvertretender Direktor der Abteilung Allgemeine Politik der Volksarmee, ehemaliger stellvertretender Direktor des Logistikbüros der Volksarmee (Militärberater des verstorbenen Kim Jong-Il). War bei der Inspektion des Kommandos der strategischen Raketenstreitkräfte durch KIM Jong Un im Jahr 2012 zugegen. Ehemaliges Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas. Präsident des koreanischen Veteranenausschusses gegen Imperialismus.
|
5.
|
RYOM Yong
렴영
|
|
Geschlecht: männlich
|
22.12.2009
|
Direktor des (von den Vereinten Nationen in die Liste aufgenommenen) Generalbüros für Atomenergie, zuständig für internationale Beziehungen.
|
6.
|
SO Sang-kuk
서상국
|
SO Sang Kuk
|
Geburtsdatum: 30.11.1938
Geschlecht: männlich
|
22.12.2009
|
Leiter der Abteilung für Kernphysik, Universität Kim Il Sung.
|
7.
|
KIM Yong Chol
김영철
|
KIM Yong-Chol; KIM Young-Chol; KIM Young-Cheol; KIM Young-Chul
|
Geburtsdatum: 1946
Geburtsort: Pyongan-Pukto, DVRK
Geschlecht: männlich
|
19.12.2011
|
Mitglied des Politbüros der Arbeiterpartei Koreas, der Kommission für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea sowie bis Juni 2022 Direktor der Abteilung „Vereinigte Front“. Ehemaliger Befehlshaber des Generalbüros für Aufklärung, einer Einrichtung, gegen die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Sanktionen verhängt hat.
|
8.
|
CHOE Kyong-song
최경성
|
CHOE Kyong song
|
Geburtsdatum: 1945
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
Generaloberst der koreanischen Volksarmee. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
|
9.
|
CHOE Yong-ho
최용호
|
CHOE Yong Ho
|
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
Generaloberst der koreanischen Volksarmee/General der Luftwaffe der koreanischen Volksarmee. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Befehlshaber der Luft- und Luftabwehrstreitkräfte der koreanischen Volksarmee. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
|
10.
|
HONG Sung-Mu
홍승무
|
HONG Sung Mu
|
Geburtsdatum: 1.1.1942
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie (Munitions Industry Department — MID). Das MID, das vom VN-Sicherheitsrat am 2. März 2016 in die Liste aufgenommen wurde, ist an wichtigen Aspekten des Flugkörperprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der Forschungs- und Entwicklungsprogramme, verantwortlich. Damit ist Hong für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Er war Zeuge des Starts des interkontinentalen ballistischen Flugkörpers Hwasong-15 am 28. November 2017. Teilnehmer der im Juli 2020 abgehaltenen Sitzung der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas zur „Abschreckung vom Krieg“, einer euphemistischen Bezeichnung des Nuklearprogramms der DVRK. Im Januar 2021 Wiederwahl zum Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas.
|
11.
|
JO Kyongchol
조경철
|
JO Kyong Chol
|
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
General der koreanischen Volksarmee. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Direktor des militärischen Sicherheitskommandos. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Begleitete Kim Jong Un zur bislang größten Artilleriegefechtsübung. Im Januar 2021 Wiederwahl zum Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas.
|
12.
|
KIM Chun-sam
김춘삼
|
KIM Chun Sam
|
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
Generalleutnant, ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Ehemaliger Direktor der Operationsabteilung des militärischen Hauptquartiers der koreanischen Volksarmee und erster stellvertretender Leiter des militärischen Hauptquartiers. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
|
13.
|
KIM Chun-sop
김춘섭
|
KIM Chun Sop
|
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
Ehemaliger Direktor der Abteilung für Munitionsindustrie (Munitions Industry Department — MID). Das MID, das vom VN-Sicherheitsrat am 2. März 2016 in die Liste aufgenommen wurde, ist an wichtigen Aspekten des Flugkörperprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der Forschungs- und Entwicklungsprogramme, verantwortlich. Ehemaliges Mitglied des nationalen Verteidigungsausschusses, der eine wichtige Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK war. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. War bei dem Fototermin für die Personen, die zum erfolgreichen Test einer U-Boot-gestützten ballistischen Rakete (SLBM) im Mai 2015 beigetragen haben, anwesend.
|
16.
|
KIM Won-hong
김원홍
|
KIM Won Hong
|
Geburtsdatum: 7.1.1945
Geburtsort: Pyongyang, DVRK
Reisepass Nr.: 745310010
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
General der koreanischen Volksarmee. Ehemaliger erster stellvertretender Direktor der Abteilung Allgemeine Politik der koreanischen Volksarmee. Ehemaliger Direktor der Abteilung für Staatssicherheit. Ehemaliger Minister für Staatssicherheit. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas und der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
|
17.
|
PAK Jong-chon
박정천
|
PAK Jong Chon
|
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
Mitglied des Präsidiums des Politbüros des Zentralkomitees der Arbeiterpartei, stellvertretender Vorsitzender der zentralen Militärkommission, Sekretär des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas und Mitglied der Kommission für Staatsangelegenheiten. Marschall und ehemaliger Generalstabschef. Hat die Militärparade am 25. April 2022 offiziell abgenommen, was bei seinen derzeitigen Positionen anzeigt, dass er weiterhin an der Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK beteiligt und dafür verantwortlich ist. Wurde im Januar 2021 zum Mitglied des Zentralkomitees, des Politbüros des Zentralkomitees und der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei gewählt.
|
18.
|
LI Yong-ju
리용주
|
RI Yong Ju
|
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
Admiral der koreanischen Volksarmee. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Ehemaliger Oberbefehlshaber der koreanischen Volksmarine, die an der Entwicklung von Programmen für ballistische Flugkörper und an der Entwicklung nuklearer Kapazitäten der Marine-Streitkräfte der DVRK beteiligt ist. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
|
19.
|
SON Chol-ju
손철주
|
SON Chol Ju
|
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
Generaloberst der koreanischen Volksarmee. Vizedirektor des Lenkungsgremiums des allgemeinen Politbüros der koreanischen Volksarmee und ehemaliger politischer Direktor der Luft- und Luftabwehrstreitkräfte, die die Aufsicht über die Entwicklung modernisierter Flugabwehrraketen haben. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Son stand als stellvertretender Direktor mit Zuständigkeit für die Organisation der koreanischen Volksarmee auf der Teilnehmerliste einer im Mai 2020 abgehaltenen Sitzung der zentralen Militärkommission.
|
20.
|
YUN Jong-rin
윤정린
|
YUN Jong Rin
|
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
General der koreanischen Volksarmee, ehemaliger Befehlshaber des Kommandos der Obersten Garde. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas und Mitglied der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
|
21.
|
HONG Yong Chil
홍영칠
|
|
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie (Munitions Industry Department — MID). Das MID, das vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 2. März 2016 in die Liste aufgenommen wurde, ist an wichtigen Aspekten des Raketenprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der FuE-Programme, verantwortlich. Der Zweite Wirtschaftsausschuss und die Zweite Akademie der Naturwissenschaften — die im August 2010 ebenfalls in die Liste aufgenommen wurden — unterstehen dem MID. Hong wurde 2019 als einer der führenden Amtsträger im Bereich der nationalen Verteidigungswissenschaft beschrieben. Er begleitete Kim Jong Un beim Abschuss einer neuen Art taktischer Lenkwaffen sowie bei der Inspektion einer sich im Bau befindlichen neuen Art von U-Boot.
|
|
|
|
|
|
Er gehörte zu den Wissenschaftlern, die Kim Jong Un 2017 zum Start des interkontinentalen ballistischen Flugkörpers Hwasong-15 beglückwünscht hat, und war als Beobachter bei früheren Triebwerkstests und anderen Starts ballistischer Flugkörper anwesend. Im Jahr 2016 begleitete er Kim Jong Un zu einem Treffen mit Wissenschaftlern, bei dem die Forschungstätigkeiten, die sich mit dem Aufsetzen atomarer Sprengköpfe auf taktische und strategische Flugkörper befassen, erörtert wurden. Möglicherweise hat er eine wichtige Rolle beim Atomtest der DVRK vom 6. Januar 2016 gespielt. Damit ist er verantwortlich für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, der Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK.
|
22.
|
RI Hak Chol
리학철
|
RI Hak Chul; RI Hak Cheol
|
Geburtsdatum: 19.1.1963 oder 8.5.1966
Reisepass Nrn.: 381320634,
PS- 563410163
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
Präsident der Green Pine Associated Corporation (im Folgenden „Green Pine“). Laut dem UN Sanktionsausschuss hat Green Pine 2012 viele Aktivitäten der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) übernommen. Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist der wichtigste Waffenhändler der DVRK und ihr Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen. Außerdem wurde Green Pine für ungefähr die Hälfte aller von der DVRK getätigten Ausfuhren von Rüstungsgütern und dazugehörigem Material verantwortlich gemacht. Gegen Green Pine wurden wegen der Ausfuhr von Rüstungsgütern und dazugehörigem Material aus der DVRK Sanktionen verhängt. Green Pine ist spezialisiert auf die Herstellung von Wasserfahrzeugen und Bewaffnung für die Seestreitkräfte — beispielsweise U-Boote, sonstige Boote für militärische Zwecke und Flugkörpersysteme — und hat iranischen Unternehmen, die im Rüstungssektor tätig sind, Torpedos geliefert und technische Unterstützung gewährt. Green Pine wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in die Liste aufgenommen.
|
23.
|
YUN Chang Hyok
윤창혁
|
|
Geburtsdatum: 9.8.1965
Geschlecht: männlich
|
20.5.2016
|
Stellvertretender Direktor des Satellitenkontrollzentrums, Nationale Verwaltung für Luftfahrtentwicklung (National Aerospace Development Administration — NADA), das Kim Jong Un vor dem Test des interkontinentalen ballistischen Flugkörpers vom 24. März 2022 besucht hat. Die NADA unterliegt wegen Beteiligung an Entwicklungen der DVRK im Bereich Weltraumwissenschaft und -technologie einschließlich Satellitenstarts und Trägerraketen Sanktionen nach der Resolution 2270 (2016) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Die Resolution 2270 (2016) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verurteilte den Satellitenstart der DVRK vom 7. Februar 2016 wegen der Verwendung von Technologie für ballistische Flugkörper als ernste Verletzung der Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013) und 2094 (2013). Damit ist er verantwortlich für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, der Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK.
|
24.
|
RI Myong Su
리명수
|
|
Geburtsdatum: 1937
Geburtsort: Myongchon, North Hamgyong, DVRK
Geschlecht: männlich
|
7.4.2017
|
Vizemarschall der koreanischen Volksarmee, erster stellvertretender Befehlshaber des Oberkommandos der koreanischen Volksarmee. Bis 2018 Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas und Stabschef der Volksarmee. Höchster Vertreter des Militärs bei einem Staatsbegräbnis im Mai 2022, jedoch bei einer Parade im April 2022 als Veteran bezeichnet. Ri Myong Su nahm Einfluss auf nationale Verteidigungsangelegenheiten, auch auf die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK. Ri ist Mitglied der Obersten Volksversammlung.
|
25.
|
SO Hong Chan
서홍찬
|
|
Geburtsdatum: 30.12.1957
Geburtsort: Kangwon, DVRK
Reisepass Nr.: PD836410105
gültig bis: 27.11.2021
Geschlecht: männlich
|
7.4.2017
|
Ehemaliger Erster Vizeminister der Volksarmee, ehemaliger Generaldirektor des Büros für militärische Logistik und ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas. Im Januar 2021 Wiederwahl zum Mitglied des Zentralkomitees. In dieser Eigenschaft ist So Hong Chan verantwortlich für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, der Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK.
|
26.
|
WANG Chang Uk
왕창욱
|
|
Geburtsdatum: 29.5.1960
Geschlecht: männlich
|
7.4.2017
|
Minister für Industrie und Atomenergie, Beförderung zum ordentlichen Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas im Dezember 2021. In dieser Eigenschaft ist Wang Chang Uk verantwortlich für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, der Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK.
|
27.
|
JANG Chol
장철
|
|
Geburtsdatum: 31.3.1961
Geburtsort: Pyongyang, DVRK
Reisepass Nr.: 563310042
Geschlecht: männlich
|
7.4.2017
|
Mitglied der Staatlichen Lenkungskommission für Körperkultur und Sport und ehemaliger Präsident der State Academy of Science (Staatliche Akademie der Wissenschaften), einer Organisation, deren Aufgabe die Entwicklung technischer und wissenschaftlicher Kapazitäten der DVRK ist. In der letztgenannten Eigenschaft hatte Jang Chol eine strategische Position für die Entwicklung der nuklearen Tätigkeiten der DVRK inne. Damit war er verantwortlich für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, der Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK.
|
28.
|
KIM Su Gil
김수길
|
KIM Su-Gil
|
Geburtsdatum: 1950
Staatsangehörigkeit: DVRK
Geschlecht: männlich
|
21.4.2022
|
In seiner Eigenschaft als Direktor der Abteilung Allgemeine Politik der koreanischen Volksarmee von 2018 bis 2021 und als Mitglied der Kommission für Staatsangelegenheiten von 2019 bis 2021 war er verantwortlich für die Umsetzung der Entscheidungen der Arbeiterpartei Koreas im Zusammenhang mit der Entwicklung von Kernwaffen- und Flugkörperprogrammen unter Verletzung der Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) und 2397 (2017) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
|
29.
|
JON Il Ho
전일호
|
JON Il-Ho
|
Geburtsdatum: Geburtsjahr: 1955 oder 1956
Staatsangehörigkeit: DVRK
Geschlecht: männlich
|
21.4.2022
|
In seiner Eigenschaft als ‚hochrangiger Amtsträger auf dem Gebiet der nationalen Verteidigungswissenschaften‘ spielt er eine wesentliche Rolle und ist verantwortlich für die Entwicklung der Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK. Er wurde im August 2019 zum Generaloberst befördert, hat den Wissenschafts- und Technologiepreis des 16. Februars erhalten, ist Direktor des Forschungsinstituts für Automatisierung, Institutsdirektor der Technischen Universität Kim Chaek und Vizedirektor einer Abteilung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas; er hat an den Starts der interkontinentalen ballistischen Raketen Hwasong-14 vom 4. Juli 2017 und 28. Juli 2017 sowie an den meisten anderen Raketenstarts 2017, 2019 und im März 2020 teilgenommen.
|
30.
|
JONG Sung Il
정승일
|
JONG Sung-Il
|
Geburtsdatum: 20.3.1961
Reisepass Nr.: 927240105
Staatsangehörigkeit: DVRK
Geschlecht: männlich
|
21.4.2022
|
In seiner Eigenschaft als ‚hochrangiger Parteifunktionär‘ und ‚führender Amtsträger im Bereich der nationalen Verteidigungswissenschaften‘ und von einem VN-Mitgliedstaat im Jahr 2017 als ein ehemaliger Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas identifiziert, spielt er eine wichtige Rolle in der — und ist verantwortlich für die — Entwicklung der Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK, insbesondere des Programms für ballistische Flugkörper. Er war bei den Tests der interkontinentalen ballistischen Raketen Hwasong-14 am 4. Juli 2017 und 28. Juli 2017 sowie bei den Starts ballistischer Raketen/großer Mehrfachraketenwerfer am 24. August und 10. September 2019 anwesend.
|
31.
|
YU Jin
유진
|
YU Jin
|
Geburtsdatum: 1960
Staatsangehörigkeit: DVRK
Geschlecht: männlich
|
21.4.2022
|
In seiner Eigenschaft als Direktor der Abteilung für Munitionsindustrie und als stellvertretendes Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas spielt er eine wichtige Rolle mit Verantwortung bei der Entwicklung der Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK sowohl im Nuklear- als auch im ballistischen Bereich. Er begleitete Kim Jong Un im Vorfeld des Starts einer interkontinentalen ballistischen Rakete (ICBM) im März 2022 zur Nationalen Verwaltung für Luftfahrtentwicklung (National Aerospace Development Administration) und nahm an der Nationalen Verteidigungsausstellung 2021 teil, auf der offensichtlich neue Waffensysteme gezeigt wurden. Als stellvertretender Direktor war er bei den Tests der ICBM Hwasong-14 am 4. Juli 2017 und 28. Juli 2017 anwesend, begleitete Kim Jong Un am 22. Juli 2019 bei der Besichtigung eines neuen Unterseebootstyps, den die DVRK als für den ‚strategischen‘ Zweck der Stationierung von U-Boot-gestützten ballistischen Flugkörpern mit der Fähigkeit zum Transport nuklearer Sprengköpfe bestimmt bezeichnet hat, und war bei den Starts ballistischer Raketen am 25. und 30. Juli 2019 und am 2. August 2019 anwesend.“
|
|
b)
|
unter der Überschrift „Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 34 Absatz 1 und Artikel 34 Absatz 3“ unter der Unterüberschrift a) „Gemäß Artikel 34 Absatz 4 Buchstabe a benannte natürliche Personen“ wird der Eintrag 2 gestrichen.
|
c)
|
unter der Überschrift „Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 34 Absatz 1 und Artikel 34 Absatz 3“ unter der Unterüberschrift b) „Gemäß Artikel 34 Absatz 4 Buchstabe a benannte Personen, Organisationen und Einrichtungen“ erhalten die Einträge 4 und 5 folgende Fassung:
|
Name (und ggf. Aliasnamen)
|
Aliasname
|
Sitz/ Anschrift
|
Datum der Aufnahme in die Liste
|
Begründung
|
„4.
|
Zentrum für wissenschaftliche Kernforschung Yongbyon
녕변 원자력 연구소
영변 원자력 연구소
|
|
|
22.12.2009
|
Anlagen, die spaltbares Material für militärische Zwecke erzeugen können, einschließlich eines 5MW(e)-Reaktors, einer Plutonium-Wiederaufbereitungsanlage (radiochemisches Labor) und einer gemeldeten Urananreicherungsanlage. Das Zentrum ist dem Generalbüro für Atomenergie (vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 16.7.2009 benannt) unterstellt. Die gemäß der Resolution 1874(2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzte Sachverständigengruppe vermerkte in ihrem Abschlussbericht vom März 2022, dass die Außenarbeiten an einem Leichtwasserreaktor abgeschlossen und andere Gebäude am Standort errichtet wurden, sowie Hinweise darauf, dass der 5MW(e)-Reaktor 2021 betriebsbereit war. Dampfschwaden aus dem Urandioxid-Produktionsgebäude deuteten darauf hin, dass die DVRK die Produktion von spaltbarem Material fortsetzte.
|
5.
|
Koreanische Volksarmee
조선인민군
|
|
|
16.10.2017
|
Zur Koreanischen Volksarmee gehören die strategischen Raketenstreitkräfte der DVRK, die die Kontrolle über die nuklearen und konventionellen strategischen Raketeneinheiten der DVRK innehaben. Die strategischen Raketenstreitkräfte wurden in die Liste der Resolution 2356 (2017) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen aufgenommen.“
|
|
d)
|
unter der Überschrift „Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 34 Absatz 1 und Artikel 34 Absatz 3 “ unter der Unterüberschrift c) „Gemäß Artikel 34 Absatz 4 Buchstabe b benannte Personen“ erhalten die Einträge 1 bis 6 folgende Fassung:
|
Name (und ggf. Aliasnamen)
|
Aliasname
|
Angaben zur Identität
|
Datum der Aufnahme in die Liste
|
Begründung
|
„1.
|
JON Il-chun
전일춘
|
JON Il Chun
|
Geburtsdatum: 24.8.1941
Geschlecht: männlich
|
22.12.2010
|
Ehemaliger Direktor des „Büros 39“, einer Stelle der Arbeiterpartei Koreas, die für den Erwerb von Hartwährungen zuständig ist, und ehemaliger Generaldirektor der staatlichen Entwicklungsbank. In dieser Eigenschaft war er für die Beschaffung finanzieller Mittel verantwortlich, die zur Unterstützung der Nuklearprogramme und der Programme für ballistische Flugkörper verwendet werden könnten. Das „Büro 39“ war auch für die Umgehung von Sanktionen durch den Erwerb von Waren über die diplomatischen Vertretungen der DVRK zuständig. Vertreter der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK; er wurde im März 2010 zum Generaldirektor der staatlichen Entwicklungsbank ernannt. Wurde im Mai 2016 auf dem siebten Kongress der Arbeiterpartei Koreas zum stellvertretenden Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas gewählt.
|
2.
|
KIM Tong-un
김동운
|
KIM Tong Un
|
Geburtsdatum: 1.11.1936
Geschlecht: männlich
|
22.12.2009
|
Ehemaliger Direktor des „Büros 39“ des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas, das an der Finanzierung von Proliferationsaktivitäten beteiligt war. War möglicherweise auch in einer anderen Parteistelle, dem „Büro 38“, tätig, um Gelder für die Führungsriege und Eliten zu beschaffen, mit denen die Nuklearprogramme und die Programme für ballistische Flugkörper hätten unterstützt werden können.
|
3.
|
KIM Yong Nam
김영남
|
KIM Yong-Nam, KIM Young-Nam, KIM Yong-Gon
|
Geburtsdatum: 2.12.1947
Geburtsort: Sinuju, DPRK
Geschlecht: männlich
|
20.4.2018
|
Nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ist KIM Yong Nam ein Agent des Generalbüros für Aufklärung, einer von den Vereinten Nationen benannten Einrichtung. Er und sein Sohn KIM Su Gwang haben sich nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe an systematischen betrügerischen finanziellen Praktiken beteiligt, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beigetragen haben könnten. Während seiner Zeit als Diplomat hat KIM Yong Nam mehrere Giro- und Sparkonten in der Europäischen Union eröffnet und verschiedentlich an der Überweisung hoher Geldsummen auf Bankkonten in der Europäischen Union oder außerhalb der Europäischen Union mitgewirkt, und zwar auch auf Konten, die auf den Namen seines Sohnes KIM Su Gwang und den seiner Schwiegertochter KIM Kyong Hui lauten.
|
4.
|
DJANG Tcheul Hy
장철희
|
JANG Tcheul-hy, JANG Cheul-hy, JANG Chol-hy, DJANG Cheul-hy, DJANG Chol-hy, DJANG Tchoul-hy, KIM Tcheul-hy
|
Geburtsdatum: 11.5.1950
Geburtsort: Kangwon
Geschlecht: weiblich
|
20.4.2018
|
DJANG Tcheul Hy war gemeinsam mit ihrem Ehemann KIM Yong Nam, ihrem Sohn KIM Su Gwang und ihrer Schwiegertochter KIM Kyong Hui an systematischen betrügerischen finanziellen Praktiken beteiligt, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beitragen haben könnten. Sie war Inhaberin mehrerer Bankkonten in der Europäischen Union, die ihr Sohn KIM Su Gwang in ihrem Namen eröffnet hatte. Sie hat zudem verschiedentlich an der Überweisung von Geldsummen von Bankkonten ihrer Schwiegertochter KIM Kyong Hui auf Bankkonten außerhalb der Union mitgewirkt.
|
5.
|
KIM Su Gwang
김수광
|
KIM Sou-Kwang, KIM Sou-Gwang, KIM Son-Kwang, KIM Su-Kwang, KIM Soukwang, KIM Su-gwang, KIM Son-gwang
|
Geburtsdatum: 18.8.1976
Geburtsort: Pyongyang, DVRK
Diplomat der Botschaft der DVRK in Belarus
Geschlecht: männlich
|
20.4.2018
|
Nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ist KIM Su Gwang ein Agent des Generalbüros für Aufklärung, einer von den Vereinten Nationen benannten Einrichtung. Er und sein Vater KIM Yong Nam haben sich nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe an systematischen betrügerischen finanziellen Praktiken beteiligt, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beigetragen haben könnten. KIM Su Gwang hat zahlreiche Bankkonten in mehreren Mitgliedstaaten eröffnet, auch auf Namen von Familienangehörigen. Während seiner Zeit als Diplomat wirkte er verschiedentlich an der Überweisung hoher Geldsummen auf Bankkonten in der Europäischen Union oder außerhalb der Europäischen Union mit, und zwar auch auf Konten, die auf den Namen seiner Ehefrau KIM Kyong Hui lauten.
|
6.
|
KIM Kyong Hui
김경희
|
|
Geburtsdatum: 6.5.1981
Geburtsort: Pyongyang, DVRK
Geschlecht: weiblich
|
20.4.2018
|
KIM Kyong Hui hat sich gemeinsam mit ihrem Ehemann KIM Su Gwang, ihrem Schwiegervater KIM Yong Nam und ihrer Schwiegermutter DJANG Tcheul Hy an systematischen betrügerischen finanziellen Praktiken beteiligt, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beigetragen haben könnten. Sie hat mehrfach Banküberweisungen ihres Ehemanns KIM Su Gwang und ihres Schwiegervaters KIM Yong Nam erhalten und Geld auf Konten außerhalb der Union, die auf ihren Namen oder den ihrer Schwiegermutter DJANG Tcheul Hy lauten, überwiesen.“
|
|
|