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Document 32022R0643

Delegierte Verordnung (EU) 2022/643 der Kommission vom 10. Februar 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Auflistung von Pestiziden, Industriechemikalien, persistenten organischen Schadstoffen und Quecksilber sowie einer Aktualisierung der Zollcodes (Text von Bedeutung für den EWR)

C/2022/710

ABl. L 118 vom 20.4.2022, p. 14–54 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

Legal status of the document In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2022/643/oj

20.4.2022   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 118/14


DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2022/643 DER KOMMISSION

vom 10. Februar 2022

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Auflistung von Pestiziden, Industriechemikalien, persistenten organischen Schadstoffen und Quecksilber sowie einer Aktualisierung der Zollcodes

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (1), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 4 Buchstaben a, b, c und d,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 wird das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel (2) (im Folgenden „Rotterdamer Übereinkommen“) umgesetzt.

(2)

Mit den Durchführungsverordnungen (EU) 2020/1280 (3), (EU) 2020/892 (4), (EU) 2020/1276 (5), (EU) 2020/18 (6), (EU) 2020/17 (7), (EU) 2020/1246 (8), (EU) 2020/2087 (9), (EU) 2019/1606 (10), (EU) 2020/23 (11) und (EU) 2020/1498 (12) hat die Kommission beschlossen, die Genehmigung für die Stoffe Benalaxyl, beta-Cyfluthrin, Bromoxynil, Chlorpyrifos, Chlorpyrifos-methyl, Fenamiphos, Mancozeb, Methiocarb, Thiacloprid und Thiophanatmethyl als Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (13) nicht zu erneuern. Diese endgültigen Rechtsvorschriften haben zur Folge, dass diese Stoffe von jeglicher Verwendung in der Kategorie „Pestizide“ ausgeschlossen sind, da sie für keine andere Verwendung in dieser Kategorie zugelassen wurden. Diese Stoffe sollten daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(3)

Die Anträge auf Genehmigung der Wirkstoffe Epoxiconazol und Mecoprop nach dem Genehmigungsverfahren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wurden von der Industrie zurückgezogen. Dies hat zur Folge, dass diese Stoffe von jeglicher Verwendung in der Kategorie „Pestizide“ ausgeschlossen sind, da sie für keine andere Verwendung in dieser Kategorie zugelassen wurden. Darüber hinaus ist die harmonisierte Einstufung von Epoxiconazol und Mecoprop gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (14) ein hinreichender Nachweis dafür, dass die Stoffe für die menschliche Gesundheit und die Umwelt bedenklich sind. Epoxiconazol und Mecoprop sollten daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(4)

Der Antrag auf Genehmigung des Wirkstoffs Bifenthrin nach dem Genehmigungsverfahren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wurde von der Industrie zurückgezogen. Dies hat zur Folge, dass die Verwendung von Bifenthrin in der Unterkategorie „Pestizide in der Gruppe der Pflanzenschutzmittel“ verboten ist. Dieses Verbot stellt eine strenge Beschränkung der Verwendung dieses Stoffes auf Ebene der Kategorie „Pestizide“ dar, da Bifenthrin nur für die Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (15) in der Unterkategorie „sonstige Pestizide, einschließlich Biozid-Produkte“ genehmigt ist und es gemäß der genannten Verordnung keine nationalen Zulassungen für die Verwendung von Bifenthrin enthaltenden Biozidprodukten gibt. Darüber hinaus ist die harmonisierte Einstufung von Bifenthrin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 ein hinreichender Nachweis dafür, dass der Stoff für die menschliche Gesundheit und die Umwelt bedenklich ist. Bifenthrin sollte daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(5)

Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1251 (16) hat die Kommission beschlossen, Empenthrin nicht als Wirkstoff gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 zu genehmigen. Diese endgültigen Rechtsvorschriften haben zur Folge, dass Empenthrin von jeglicher Verwendung in der Kategorie „Pestizide“ ausgeschlossen ist, da es für keine andere Verwendung in dieser Kategorie zugelassen wurde. Empenthrin sollte daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(6)

Die Anträge auf Genehmigung der Wirkstoffe Azinphosethyl, Ferbam und Hexazinon nach dem Genehmigungsverfahren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wurden von der Industrie zurückgezogen. Dies hat zur Folge, dass diese Stoffe von jeglicher Verwendung in der Kategorie „Pestizide“ ausgeschlossen sind, da sie für keine andere Verwendung in dieser Kategorie zugelassen wurden. Azinphosethyl, Ferbam und Hexazinon sollten daher in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(7)

Der Antrag auf Genehmigung des Wirkstoffs Methomyl nach dem Genehmigungsverfahren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wurde von der Industrie zurückgezogen. Dies hat zur Folge, dass die Verwendung von Methomyl in der Unterkategorie „Pestizide in der Gruppe der Pflanzenschutzmittel“ verboten ist. Dieses Verbot führt zu einem Verbot der Verwendung des Stoffes auf Ebene der Kategorie „Pestizide“, da Methomyl für keine andere Verwendung in dieser Kategorie zugelassen worden ist. Methomyl sollte daher in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(8)

Die Stoffe 2,4-Dinitrotoluol (2,4-DNT) und 4,4’-Diaminodiphenylmethan (MDA) sind in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (17) aufgeführt, da sie zuvor als besonders besorgniserregende Stoffe identifiziert wurden. Folglich unterliegen diese Stoffe einer Zulassung gemäß Titel VII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006. Da keine Zulassungen erteilt wurden, unterliegt die industrielle Verwendung von 2,4-Dinitrotoluol (2,4-DNT) und 4,4’-Diaminodiphenylmethan (MDA) strengen Beschränkungen. Diese Stoffe sollten daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(9)

Die Verwendung von Quecksilber ist durch die Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates (18), die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (19) und die Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (20) eingeschränkt, d. h. die Verwendung von Quecksilber unterliegt für alle industriellen Verwendungen strengen Beschränkungen. Quecksilber sollte daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(10)

Die Verwendung von Cadmium und seiner Verbindungen unterliegt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in der Unterkategorie „Industriechemikalie zur Verwendung durch die Öffentlichkeit“ strengen Beschränkungen. Diese Beschränkungen führen zu einer strengen Beschränkung der Verwendung des Stoffes auf Ebene der Kategorie „Industriechemikalien“, da Cadmium und seine Verbindungen auch in der Unterkategorie „Industriechemikalie zur Verwendung durch Fachleute“ stark eingeschränkt sind. Cadmium und seine Verbindungen sollten daher in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(11)

Die Verwendung von Blei unterliegt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in der Unterkategorie „Industriechemikalie zur Verwendung durch die Öffentlichkeit“ strengen Beschränkungen. Blei sollte daher in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(12)

Die Verwendung von Benzol als Bestandteil anderer Stoffe unterliegt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in der Unterkategorie „Industriechemikalie zur Verwendung durch die Öffentlichkeit“ strengen Beschränkungen. Benzol als Bestandteil anderer Stoffe sollte daher in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(13)

Die Verwendung der Stoffe Bis(pentabromphenyl)ether (DecaBDE) und Perfluoroctansäure (PFOA), ihrer Salze und PFOA-verwandter Verbindungen wird durch die Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates (21) für alle industriellen Verwendungen stark eingeschränkt. Diese Stoffe sollten daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(14)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1506 (22) hat die Kommission beschlossen, die Genehmigung für den Wirkstoff Maleinsäurehydrazid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zu erneuern, sodass die Verwendung von Maleinsäurehydrazid und seiner Cholin-, Kalium- und Natriumsalze in der Unterkategorie „Pestizide in der Gruppe der Pflanzenschutzmittel“ nicht länger verboten ist. Diese Stoffe sollten daher von der Chemikalienliste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 gestrichen werden.

(15)

Die Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens hat auf ihrer sechsten Tagung vom 28. April bis 10. Mai 2013 beschlossen, handelsüblichen Pentabromdiphenylether, einschließlich Tetra- und Pentabromdiphenylether, sowie handelsüblichen Octabromdiphenylether, einschließlich Hexa- und Heptabromdiphenylether, in Anlage III des Übereinkommens aufzunehmen, mit dem Ergebnis, dass diese Chemikalien im Rahmen des Übereinkommens dem Verfahren der vorherigen Zustimmung unterliegen. Infolge dessen wurden diese Chemikalien mit der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2229 der Kommission (23) in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 3 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen. Um die Durchführung dieser Auflistung und insbesondere die Vorlage von Ausfuhrnotifikationen für bestimmte Artikel zu erleichtern, sollten diese Chemikalien auch in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgelistet werden.

(16)

Der Eintrag zu handelsüblichem Octabromdiphenylether in Anhang I Teil 3 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 deckt auch den in Anhang I Teile 1 und 2 der genannten Verordnung aufgeführten Stoff Octabromdiphenylether ab. Octabromdiphenylether sollte daher von den Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 gestrichen werden.

(17)

Die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (im Folgenden „Stockholmer Übereinkommen“) hat auf ihrer neunten Tagung vom 29. April bis 10. Mai 2019 beschlossen, den Stoff Dicofol in Anlage A des Übereinkommens aufzunehmen. Folglich wurde dieser Stoff in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 aufgeführt und sollte daher in die Chemikalienliste in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden. Da mit der Auflistung in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 ein Verbot der Ausfuhr des jeweiligen Stoffes ohne jegliche Ausnahme einhergeht, ist die Auflistung von Dicofol in Anhang I Teile 1 und 2 der genannten Verordnung nicht mehr erforderlich und sollte gestrichen werden.

(18)

Auf ihrer neunten Tagung vom 29. April bis 10. Mai 2019 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens beschlossen, den Stoff Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen mit einer Reihe von Ausnahmen und der Verpflichtung der Vertragsparteien, die Ausfuhr von Feuerlöschschäumen, die diese Chemikalien enthalten, zu verbieten, in Anlage A des Übereinkommens aufzunehmen. Folglich wurden Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 aufgelistet und sollten daher in Bezug auf ihr Vorhandensein in Feuerlöschschäumen in die Chemikalienliste in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(19)

Auf ihrer siebten Tagung vom 4. bis 15. Mai 2015 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens beschlossen, die Stoffe Pentachlorphenol und seine Salze und Ester in Anlage A des Übereinkommens aufzunehmen. Folglich wurden diese Stoffe in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 aufgelistet und sollten daher in die Chemikalienliste in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(20)

Auf ihrer vierten Tagung vom 4. bis 8. Mai 2009 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens beschlossen, die Stoffe Perfluoroctansulfonsäure (PFOS), ihre Salze und Perfluoroctansulfonylfluorid in Anlage B des Übereinkommens aufzunehmen. Dieser Eintrag wurde später durch den Beschluss SC-9/4 im Jahr 2019 geändert. Diese Stoffe sind in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 aufgeführt und sollten daher in die Chemikalienliste in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(21)

Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 enthält einen Eintrag zu Artikeln, die Tetra-, Penta-, Hexa- und Heptabromdiphenylether in Konzentrationen von 0,1 Gew.-% oder mehr enthalten, sofern diese teilweise oder vollständig aus wiederverwerteten Materialien oder aus Materialien aus zur Wiederverwendung aufbereiteten Abfällen hergestellt wurden. Dieser Eintrag beruht auf einer Beschränkung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (24). Die Bestimmungen in Bezug auf diese Stoffe wurden durch die Verordnung (EU) 2019/1021 geändert, mit der die zulässigen Konzentrationen in Artikeln verringert wurden und Decabromdiphenylether in die Liste der polybromierten Diphenylether aufgenommen wurde. Diese Änderungen sollten sich in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 widerspiegeln.

(22)

Die Verordnung (EU) 2017/852 verbietet die Ausfuhr von Quecksilber, bestimmten Gemischen aus metallischem Quecksilber und anderen Stoffen, bestimmten Quecksilberverbindungen und bestimmten mit Quecksilber versetzten Produkten. Diese Ausfuhrverbote sollten in Anhang V Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(23)

Gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 ist die Kommission verpflichtet, die Einreihung jeder in Anhang I aufgeführten Chemikalien bei etwaigen Änderungen der Nomenklatur des Harmonisierten Systems der Weltzollorganisation oder der Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union zu revidieren. Einige Einreihungen von Chemikalien in die Kombinierte Nomenklatur der Europäischen Union wurden geändert, seitdem diese Chemikalien in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen wurden. Diese Änderungen sollten sich in diesem Anhang widerspiegeln.

(24)

Die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 sollte daher entsprechend geändert werden.

(25)

Es sollte ein ausreichender Zeitraum eingeräumt werden, damit die betroffenen Parteien die zur Einhaltung der Verordnung notwendigen Maßnahmen treffen können und die Mitgliedstaaten diejenigen Maßnahmen, die zu ihrer Durchführung erforderlich sind, erlassen können —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 wird wie folgt geändert:

a)

Anhang I erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung;

b)

Anhang V erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Juli 2022.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Februar 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN


(1)  ABl. L 201 vom 27.7.2012, S. 60.

(2)  ABl. L 63 vom 6.3.2003, S. 29.

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/1280 der Kommission vom 14. September 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Benalaxyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 301 vom 15.9.2020, S. 4).

(4)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/892 der Kommission vom 29. Juni 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff beta-Cyfluthrin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 206 vom 30.6.2020, S. 5).

(5)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/1276 der Kommission vom 11. September 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Bromoxynil gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 300 vom 14.9.2020, S. 32).

(6)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/18 der Kommission vom 10. Januar 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Chlorpyrifos gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 7 vom 13.1.2020, S. 14).

(7)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/17 der Kommission vom 10. Januar 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Chlorpyrifos-methyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 7 vom 13.1.2020, S. 11).

(8)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/1246 der Kommission vom 2. September 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Fenamiphos gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 288 vom 3.9.2020, S. 18).

(9)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/2087 der Kommission vom 14. Dezember 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Mancozeb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 423 vom 15.12.2020, S. 50).

(10)  Durchführungsverordnung (EU) 2019/1606 der Kommission vom 27. September 2019 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Methiocarb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 250 vom 30.9.2019, S. 53).

(11)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/23 der Kommission vom 13. Januar 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Thiacloprid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 8 vom 14.1.2020, S. 8).

(12)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/1498 der Kommission vom 15. Oktober 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Thiophanatmethyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 342 vom 16.10.2020, S. 5).

(13)  Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1).

(14)  Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1).

(15)  Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1).

(16)  Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1251 der Kommission vom 18. September 2018 zur Nichtgenehmigung von Empenthrin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 (ABl. L 235 vom 19.9.2018, S. 24).

(17)  Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1).

(18)  Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über Quecksilber und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 (ABl. L 137 vom 24.5.2017, S. 1).

(19)  Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (ABl. L 174 vom 1.7.2011, S. 88).

(20)  Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG (ABl. L 266 vom 26.9.2006, S. 1).

(21)  Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über persistente organische Schadstoffe (ABl. L 169 vom 25.6.2019, S. 45).

(22)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/1506 der Kommission vom 28. August 2017 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Maleinsäurehydrazid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 222 vom 29.8.2017, S. 21).

(23)  Delegierte Verordnung (EU) 2015/2229 der Kommission vom 29. September 2015 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (ABl. L 317 vom 3.12.2015, S. 13).

(24)  Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl. L 158 vom 30.4.2004, S. 7).


ANHANG I

„ANHANG I

LISTE DER CHEMIKALIEN

(gemäß Artikel 7)

TEIL 1

Liste der dem Verfahren der Ausfuhrnotifikation unterliegenden Chemikalien

(gemäß Artikel 8)

Für Chemikalien, die in diesem Teil des Anhangs aufgeführt sind und dem internationalen PIC-Verfahren unterliegen, gelten die in Artikel 8 Absätze 2, 3 und 4 beschriebenen Anforderungen hinsichtlich der Ausfuhrnotifikation nicht, sofern die unter Artikel 8 Absatz 6 Unterabsatz 1 Buchstaben b und c genannten Bedingungen erfüllt sind. Solche Chemikalien, denen in der nachfolgenden Liste das Symbol # zugeordnet wurde, werden in Teil 3 dieses Anhangs erneut aufgeführt, um den Bezug zu erleichtern.

In diesem Teil des Anhangs aufgeführte Chemikalien, die aufgrund der Art der endgültigen Rechtsvorschriften der Union Kandidaten für die PIC-Notifikation sind, werden zusätzlich auch in Teil 2 dieses Anhangs aufgeführt. Diesen Chemikalien wurde in der nachstehenden Liste das Symbol + zugeordnet.

Chemikalie

CAS-Nr.

EG-Nr.

KN-Code (*3)

Unterkategorie (*1)

Beschränkung der Verwendung (*2)

Länder, für die keine Notifikation erforderlich ist

1,1-Dichlorethen

75-35-4

200-864-0

ex 2903 29 00

i(2)

sr

 

1,1,1-Trichlorethan

71-55-6

200-756-3

ex 2903 19 00

i(2)

b

 

1,1,2-Trichlorethan

79-00-5

201-166-9

ex 2903 19 00

i(2)

sr

 

1,1,1,2-Tetrachlorethan

630-20-6

211-135-1

ex 2903 19 00

i(2)

sr

 

1,1,2,2-Tetrachlorethan

79-34-5

201-197-8

ex 2903 19 00

i(2)

sr

 

1,2-Dibromethan (Ethylendibromid) ((#))

106-93-4

203-444-5

ex 2903 62 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

1,2-Dichlorethan (Ethylendichlorid) ((#))

107-06-2

203-458-1

ex 2903 15 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

i(2)

b

1,3-Dichlorpropen (1)  ((+))

542-75-6

208-826-5

ex 2903 29 00

p(1)

b

 

(Z)-1,3-Dichlorpropen (1,3-Dichlorpropen)

10061-01-5

233-195-8

ex 2903 29 00

p(1)-p(2)

b-b

 

2-Aminobutan

13952-84-6

237-732-7

ex 2921 19 99

p(1)-p(2)

b-b

 

2-Naphtylamin und seine Salze ((+))

91-59-8

553-00-4

612-52-2

und weitere

202-080-4

209-030-0

210-313-6

und weitere

ex 2921 45 00

i(1)-i(2)

b-b

 

2-Naphthyloxyessigsäure ((+))

120-23-0

204-380-0

ex 2918 99 90

p(1)

b

 

2,4-Dinitrotoluol (2,4-DNT) ((+))

121-14-2

204-450-0

ex 2904 20 00

i(1)-i(2)

sr-b

 

2,4,5-T und seine Salze und Ester  ((#))

93-76-5

und weitere

202-273-3

und weitere

ex 2918 91 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

3-Decen-2-on  ((+))

10519-33-2

234-059-0

ex 2914 19 90

p(1)

b

 

4-Aminobiphenyl (Biphenyl-4-amin) und seine Salze  ((+))

92-67-1

2113-61-3

und weitere

202-177-1

und weitere

ex 2921 49 00

i(1)-i(2)

b-b

 

4-Nitrobiphenyl  ((+))

92-93-3

202-204-7

ex 2904 20 00

i(1)-i(2)

b-b

 

4,4'-Diaminodiphenylmethan (MDA)  ((+))

101-77-9

202-974-4

ex 2921 59 90

i(1)-i(2)

sr-b

 

5-tert-Butyl-2,4,6-trinitro-m-xylol  ((+))

81-15-2

201-329-4

ex 2904 20 00

i(1)-i(2)

sr-b

 

Acephat  ((+))

30560-19-1

250-241-2

ex 2930 90 98

p(1)-p(2)

b-b

 

Acetochlor  ((+))

34256-82-1

251-899-3

ex 2924 29 70

p(1)

b

 

Acifluorfen

50594-66-6

256-634-5

ex 2918 99 90

p(1)-p(2)

b-b

 

Alachlor  ((#))

15972-60-8

240-110-8

ex 2924 25 00

p(1)

b

 

Aldicarb  ((#))

116-06-3

204-123-2

ex 2930 80 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Ametryn

834-12-8

212-634-7

ex 2933 69 80

p(1)-p(2)

b-b

 

Amitraz  ((+))

33089-61-1

251-375-4

ex 2925 29 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Amitrol  ((+))

61-82-5

200-521-5

ex 2933 99 80

p(1)

b

 

Anthrachinon  ((+))

84-65-1

201-549-0

ex 2914 61 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Arsenverbindungen

 

 

 

p(2)

sr

 

Asbestfasern  ((+)):

1332-21-4

und weitere

 

ex 2524 90 00

 

 

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Actinolith  ((#))

77536-66-4

 

ex 2524 90 00

i

b

 

Antophyllit  ((#))

77536-67-5

 

ex 2524 90 00

i

b

 

Amosit  ((#))

12172-73-5

 

ex 2524 90 00

i

b

 

Krokydolith  ((#))

12001-28-4

 

ex 2524 10 00

i

b

 

Tremolit  ((#))

77536-68-6

 

ex 2524 90 00

i

b

 

Chrysotil  ((+))

12001-29-5, 132207-32-0

 

ex 2524 90 00

i

b

 

Asulam  ((+))

3337-71-1

2302-17-2

222-077-1

218-953-8

ex 2935 90 90

p(1)

b

 

Atrazin  ((+))

1912-24-9

217-617-8

ex 2933 69 10

p(1)

b

 

Azinphosethyl  ((+))

2642-71-9

220-147-6

ex 2933 99 80

p(1)-p(2)

b-b

 

Azinphos-methyl  ((#))

86-50-0

201-676-1

ex 2933 92 00

p(1)

b

 

Azocyclotin  ((+))

41083-11-8

255-209-1

ex 2933 99 80

p(1)

b

 

Benalaxyl  ((+))

71626-11-4

275-728-7

ex 2924 29 70

p(1)

b

 

Benfuracarb  ((+))

82560-54-1

 

ex 2932 99 00

p(1)

b

 

Bensultap

17606-31-4

 

ex 2930 90 98

p(1)-p(2)

b-b

 

Benzol (2)

71-43-2

200-753-7

ex 2902 20 00

ex 2707 10 00

i(2)

sr

 

Benzol als Bestandteil anderer Stoffe in Konzentrationen von ≥ 0,1 Gew.-%  (2)

 

 

ex 2707 10 00

i(2)

sr

 

Benzidin und seine Salze  ((+))

Benzidinderivate  ((+))

92-87-5

36341-27-2

und weitere

202-199-1

252-984-8

und weitere

ex 2921 59 90

i(1)-i(2)

sr-b

 

i(2)

b

 

Benzylbutylphtalat  ((+))

85-68-7

201-622-7

ex 2917 34 00

i(1)-i(2)

sr-b

 

beta-Cyfluthrin  ((+))

1820573-27-0

 

ex 2926 90 70

p(1)

b

 

beta-Cypermethrin  ((+))

65731-84-2

265-898-0

ex 2926 90 70

p(1)

b

 

Bifenthrin  ((+))

82657-04-3

 

ex 2916 20 00

p(1)-p(2)

b-sr

 

Binapacryl  ((#))

485-31-4

207-612-9

ex 2916 16 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

i(2)

b

Bis(pentabromphenyl)ether  ((+))

1163-19-5

214-604-9

ex 2909 30 38

i(1)-i(2)

sr-b

 

Bitertanol  ((+))

55179-31-2

259-513-5

ex 2933 99 80

p(1)

b

 

Bromoxynil  ((+))

1689-84-5

3861-41-4

56634-95-8

1689-99-2

216-882-7

223-374-9

260-300-4

216-885-3

ex 2926 90 70

p(1)

b

 

Butralin  ((+))

33629-47-9

251-607-4

ex 2921 49 00

p(1)

b

 

Cadmium und Cadmiumverbindungen  ((+))

7440-43-9

und weitere

231-152-8

und weitere

ex 8112

und weitere

i(1)-i(2)

sr-sr

 

Cadusafos  ((+))

95465-99-9

 

ex 2930 90 98

p(1)

b

 

Calciferol

50-14-6

200-014-9

ex 2936 29 00

p(1)

b

 

Captafol  ((#))

2425-06-1

219-363-3

ex 2930 80 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Carbaryl  ((+))

63-25-2

200-555-0

ex 2924 29 70

p(1)-p(2)

b-b

 

Carbendazim

10605-21-7

234-232-0

ex 2933 99 80

p(1)

b

 

Carbofuran  ((#))

1563-66-2

216-353-0

ex 2932 99 00

p(1)

b

 

Kohlenstofftetrachlorid

56-23-5

200-262-8

ex 2903 14 00

i(2)

b

 

Carbosulfan  ((+))

55285-14-8

259-565-9

ex 2932 99 00

p(1)

b

 

Cartap

15263-53-3

 

ex 2930 20 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Chinomethionat

2439-01-2

219-455-3

ex 2934 99 90

p(1)-p(2)

b-b

 

Chlorat ((+))

7775-09-9

10137-74-3

7783-92-8

und weitere

231-887-4

233-378-2

232-034-9

und weitere

ex 2829 11 00

ex 2829 19 00

ex 2843 29 00

p(1)

b

 

Chlordimeform  ((#))

6164-98-3

228-200-5

ex 2925 21 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Chlorfenapyr  ((+))

122453-73-0

 

ex 2933 99 80

p(1)

b

 

Chlorfenvinphos

470-90-6

207-432-0

ex 2919 90 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Chlormephos

24934-91-6

246-538-1

ex 2930 90 98

p(1)-p(2)

b-b

 

Chlorbenzilat  ((#))

510-15-6

208-110-2

ex 2918 18 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Chloroform

67-66-3

200-663-8

ex 2903 13 00

i(2)

b

 

Chlorpikrin  ((+))

76-06-2

200-930-9

ex 2904 91 00

p(1)

b

 

Chlorthalonil  ((+))

1897-45-6

217-588-1

ex 2926 90 70

p(1)

b

 

Chlorpropham  ((+))

101-21-3

202-925-7

ex 2924 29 70

p(1)

b

 

Chlorpyrifos  ((+))

2921-88-2

220-864-4

ex 2933 39 99

p(1)

b

 

Chlorpyrifos-methyl  ((+))

5598-13-0

227-011-5

ex 2933 39 99

p(1)

b

 

Chlorthal-dimethyl  ((+))

1861-32-1

217-464-7

ex 2917 39 95

p(1)

b

 

Chlozolinat  ((+))

84332-86-5

282-714-4

ex 2934 99 90

p(1)-p(2)

b-b

 

Cholecalciferol

67-97-0

200-673-2

ex 2936 29 00

p(1)

b

 

Cinidonethyl  ((+))

142891-20-1

 

ex 2925 19 95

p(1)

b

 

Clothianidin  ((+))

210880-92-5

433-460-1

ex 2934 10 00

p(1)

b

 

Coumafuryl

117-52-2

204-195-5

ex 2932 20 90

p(1)-p(2)

b-b

 

Kreosot und mit Kreosot verwandte Stoffe

8001-58-9

232-287-5

ex 2707 91 00

ex 3807 00 90

 

 

 

61789-28-4

263-047-8

ex 2707 91 00

 

 

 

84650-04-4

283-484-8

ex 2707 40 00

ex 2707 50 00

 

 

 

90640-84-9

292-605-3

ex 2707 91 00

 

 

 

65996-91-0

266-026-1

ex 3807 00 90

ex 2707 99 19

i(2)

b

 

90640-80-5

292-602-7

ex 2707 99 20

 

 

 

65996-85-2

266-019-3

ex 2707 99 80

 

 

 

8021-39-4

232-419-1

ex 3807 00 90

 

 

 

122384-78-5

310-191-5

ex 3807 00 90

 

 

 

Crimidin

535-89-7

208-622-6

ex 2933 59 95

p(1)

b

 

Cyanamid

420-04-2

206-992-3

ex 2853 90 90

p(1)

b

 

Cyanazin

21725-46-2

244-544-9

ex 2933 69 80

p(1)-p(2)

b-b

 

Cybutryn  ((+))

28159-98-0

248-872-3

ex 2933 69 80

p(2)

b

 

Cyclanilid  ((+))

113136-77-9

419-150-7

ex 2924 29 70

p(1)

b

 

Cyfluthrin

68359-37-5

269-855-7

ex 2926 90 70

p(1)

b

 

Cyhalothrin

68085-85-8

268-450-2

ex 2926 90 70

p(1)

b

 

Cyhexatin  ((+))

13121-70-5

236-049-1

ex 2931 90 00

p(1)

b

 

DBB(Di-μ-oxo-di-n-butylstanniohydroxyboran/Dibutylzinnhydrogenborat)

75113-37-0

401-040-5

ex 2931 90 00

i(1)

b

 

Desmedipham  ((+))

13684-56-5

237-198-5

ex 2924 29 70

p(1)

b

 

Diarsenpentaoxid  ((+))

1303-28-2

215-116-9

ex 2811 29 90

i(1)-i(2)

sr-b

 

Diazinon  ((+))

333-41-5

206-373-8

ex 2933 59 10

p(1)

b

 

Dibutylzinnverbindungen

683-18-1

77-58-7

1067-33-0

und weitere

211-670-0

201-039-8

213-928-8

und weitere

ex 2931 90 00

i(2)

sr

 

Dichlobenil  ((+))

1194-65-6

214-787-5

ex 2926 90 70

p(1)

b

 

Dicloran  ((+))

99-30-9

202-746-4

ex 2921 42 00

p(1)

b

 

Dichlorvos  ((+))

62-73-7

200-547-7

ex 2919 90 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Didecyldimethylammoniumchlorid

7173-51-5

230-525-2

ex 2923 90 00

p(1)

b

 

Diisobutylphthalat  ((+))

84-69-5

201-553-2

ex 2917 34 00

i(1)-i(2)

sr-b

 

Dimethenamid  ((+))

87674-68-8

 

ex 2934 99 90

p(1)

b

 

Dimethoat  ((+))

60-51-5

200-480-3

ex 2930 90 98

p(1)

b

 

Diniconazol-M  ((+))

83657-18-5

 

ex 2933 99 80

p(1)

b

 

Dinitro-ortho-cresol (DNOC) und seine Salze (z. B. Ammonium-, Kalium- und Natriumsalze)  ((#))

534-52-1

208-601-1

ex 2908 92 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

2980-64-5

221-037-0

5787-96-2

 

2312-76-7

219-007-7

Dinobuton

973-21-7

213-546-1

ex 2920 90 10

p(1)-p(2)

b-b

 

Dinoseb und seine Salze und Ester  ((#))

88-85-7

und weitere

201-861-7

und weitere

ex 2908 91 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

ex 2915 36 00

i(2)

b

Dinoterb  ((+))

1420-07-1

215-813-8

ex 2908 99 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Dioctylzinnverbindungen

3542-36-7

870-08-6

16091-18-2

und weitere

222-583-2

212-791-1

240-253-6

und weitere

ex 2931 90 00

i(2)

sr

 

Diphenylamin  ((+))

122-39-4

204-539-4

ex 2921 44 00

p(1)

b

 

Diquat, einschließlich Diquatdibromid  ((+))

2764-72-9

85-00-7

220-433-0

201-579-4

ex 2933 99 80

p(1)

b

 

DPX KE 459 (Flupyrsulfuron-methyl)  ((+))

150315-10-9

144740-54-5

 

ex 2935 90 90

p(1)

b

 

Verstäubbare Pulverformulierungen mit einer Kombination aus:

 

 

ex 3808 99 90

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

mindestens 7 % Benomyl

17804-35-2

241-775-7

ex 2933 99 80

 

 

 

mindestens 10 % Carbofuran

1563-66-2

216-353-0

ex 2932 99 00

 

 

 

und mindestens 15 % Thiram  ((#))

137-26-8

205-286-2

ex 2930 30 00

 

 

 

Empenthrin  ((+))

54406-48-3

259-154-4

ex 2916 20 00

p(2)

b

 

Epoxiconazol  ((+))

135319-73-2

406-850-2

ex 2934 99 90

p(1)

b

 

Ethalfluralin  ((+))

55283-68-6

259-564-3

ex 2921 43 00

p(1)

b

 

Ethion

563-12-2

209-242-3

ex 2930 90 98

p(1)-p(2)

b-b

 

Ethoprophos  ((+))

13194-48-4

236-152-1

ex 2930 90 98

p(1)

b

 

Ethoxysulfuron  ((+))

126801-58-9

 

ex 2933 59 95

p(1)

b

 

Ethoxyquin  ((+))

91-53-2

202-075-7

ex 2933 49 90

p(1)

b

 

Ethylenoxid (Oxiran)  ((#))

75-21-8

200-849-9

ex 2910 10 00

p(1)

b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Fenamidon  ((+))

161326-34-7

 

ex 2933 29 90

p(1)

b

 

Fenarimol  ((+))

60168-88-9

262-095-7

ex 2933 59 95

p(1)

b

 

Fenamiphos  ((+))

22224-92-6

244-848-1

ex 2930 90 98

p(1)

b

 

Fenbutatinoxid  ((+))

13356-08-6

236-407-7

ex 2931 90 00

p(1)

b

 

Fenitrothion  ((+))

122-14-5

204-524-2

ex 2920 19 00

p(1)

b

 

Fenpropathrin

39515-41-8

254-485-0

ex 2926 90 70

p(1)-p(2)

b-b

 

Fenthion  ((+))

55-38-9

200-231-9

ex 2930 90 98

p(1)

sr

 

Fentinacetat  ((+))

900-95-8

212-984-0

ex 2931 90 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Fentinhydroxid  ((+))

76-87-9

200-990-6

ex 2931 90 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Fenvalerat

51630-58-1

257-326-3

ex 2926 90 70

p(1)

b

 

Ferbam  ((+))

14484-64-1

238-484-2

ex 2930 20 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Fipronil  ((+))

120068-37-3

424-610-5

ex 2933 19 90

p(1)

b

 

Flufenoxuron  ((+))

101463-69-8

417-680-3

ex 2924 21 00

p(1)-p(2)

b-sr

 

Fluoracetamid  ((#))

640-19-7

211-363-1

ex 2924 12 00

p(1)

b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Flurenol

467-69-6

207-397-1

ex 2918 19 98

p(1)-p(2)

b-b

 

Flurprimidol  ((+))

56425-91-3

 

ex 2933 59 95

p(1)

b

 

Flurtamon  ((+))

96525-23-4

 

ex 2932 19 00

p(1)

b

 

Furathiocarb

65907-30-4

265-974-3

ex 2932 99 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Glufosinat, einschließlich Glufosinat-Ammonium  ((+))

51276-47-2

77182-82-2

257-102-5

278-636-5

ex 2931 49 90

p(1)

b

 

Guazatin  ((+))

108173-90-6

115044-19-4

236-855-3

ex 3808 99 90

p(1)-p(2)

b-b

 

Hexachlorethan

67-72-1

200-666-4

ex 2903 19 00

i(1)

sr

 

Hexazinon  ((+))

51235-04-2

257-074-4

ex 2933 69 80

p(1)-p(2)

b-b

 

Imidacloprid

138261-41-3

428-040-8

ex 2933 39 99

p(1)

sr

 

Iminoctadin

13516-27-3

236-855-3

ex 2925 29 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Indolylessigsäure  ((+))

87-51-4

201-748-2

ex 2933 99 80

p(1)

b

 

Iprodion  ((+))

36734-19-7

253-178-9

ex 2933 21 00

p(1)

b

 

Isoproturon  ((+))

34123-59-6

251-835-4

ex 2924 21 00

p(1)

b

 

Isoxathion

18854-01-8

242-624-8

ex 2934 99 90

p(1)

b

 

Blei und Bleiverbindungen

7439-92-1

598-63-0

1319-46-6

7446-14-2

7784-40-9

7758-97-6

1344-37-2

25808-74-6

13424-46-9

301-04-2

7446-27-7

15245-44-0

und weitere

231-100-4

209-943-4

215-290-6

231-198-9

232-064-2

231-846-0

215-693-7

247-278-1

236-542-1

206-104-4

231-205-5

239-290-0

und weitere

ex 7801 10 00 , ex 7804 20 00

ex 2836 99 17

ex 3206 49 70

ex 2833 29 60

ex 2842 90 80

ex 2841 50 00

ex 3206 20 00

ex 2826 90 80

ex 2850 00 60

ex 2915 29 00

ex 2835 29 90 , ex 3206 49 70

ex 2908 99 00

i(2)

sr

 

Linuron  ((+))

330-55-2

206-356-5

ex 2928 00 90

p(1)

b

 

Malathion

121-75-5

204-497-7

ex 2930 90 98

p(2)

b

 

Maleinsäurehydrazid und seine Salze außer Cholin-, Kalium- und Natriumsalze

5716-15-4

42489-17-8

36518-59-9

65445-74-1

51137-11-2

und weitere

227-213-3

255-849-1

253-082-7

265-780-9

und weitere

ex 2933 99 80

p(1)

b

 

Mancozeb  ((+))

8018-01-7

 

ex 3808 92 30

p(1)

b

 

Maneb  ((+))

12427-38-2

235-654-8

ex 3824 99 93

p(1)-p(2)

b-b

 

Mecoprop  ((+))

7085-19-0

93-65-2

230-386-8

202-264-4

ex 2918 99 90

p(1)

b

 

Quecksilber  ((+))

7439-97-6

231-106-7

ex 2805 40

i(1)-i(2)

sr-b

 

Quecksilberverbindungen, einschließlich anorganischer Quecksilberverbindungen, Alkyl-Quecksilberverbindungen und Alkyloxyalkyl- und Arylquecksilberverbindungen, ausgenommen in Anhang V aufgeführte Quecksilberverbindungen  ((#))

62-38-4,

26545-49-3

und weitere

200-532-5,

247-783-7

und weitere

ex 2852 10 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Methamidophos  ((#))

10265-92-6

233-606-0

ex 2930 80 00

p(1)

b

 

Methidathion

950-37-8

213-449-4

ex 2934 99 90

p(1)-p(2)

b-b

 

Methiocarb  ((+))

2032-65-7

217-991-2

ex 2930 90 98

p(1)

b

 

Methomyl  ((+))

16752-77-5

240-815-0

ex 2930 90 98

p(1)-p(2)

b-b

 

Methylbromid  ((+))

74-83-9

200-813-2

ex 2903 61 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Methylparathion  ((+))  ((#))

298-00-0

206-050-1

ex 2920 11 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Metoxuron

19937-59-8

243-433-2

ex 2924 21 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Monocrotophos  ((#))

6923-22-4

230-042-7

ex 2924 12 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Monolinuron

1746-81-2

217-129-5

ex 2928 00 90

p(1)

b

 

Monomethyldibromdiphenylmethan

Handelsname: DBBT  ((+))

99688-47-8

402-210-1

ex 2903 99 80

i(1)

b

 

Monomethyldichlordiphenylmethan

Handelsname: Ugilec 121 oder Ugilec 21  ((+))

 

400-140-6

ex 2903 99 80

i(1)-i(2)

b-b

 

Monomethyltetrachlordiphenylmethan

Handelsname: Ugilec 141  ((+))

76253-60-6

278-404-3

ex 2903 99 80

i(1)-i(2)

b-b

 

Monuron

150-68-5

205-766-1

ex 2924 21 00

p(1)

b

 

Naled  ((+))

300-76-5

206-098-3

ex 2919 90 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Nikotin  ((+))

54-11-5

200-193-3

ex 2939 79 10

p(1)

b

 

Nitrofen  ((+))

1836-75-5

217-406-0

ex 2909 30 90

p(1)-p(2)

b-b

 

Nonylphenole C6H4(OH)C9H19  ((+))

25154-52-3 (phenol, nonyl-)

246-672-0

ex 2907 13 00

i(1)-i(2)

sr-sr

 

84852-15-3 (phenol, 4-nonyl-, verzweigt)

284-325-5

ex 2907 13 00

 

 

 

11066-49-2 (Isononylphenol)

234-284-4

ex 2907 13 00

 

 

 

90481-04-2 (phenol, nonyl-, verzweigt)

291-844-0

ex 2907 13 00

 

 

 

104-40-5 (p-nonylphenol)

und weitere

203-199-4

und weitere

ex 2907 13 00

 

 

 

Nonylphenolethoxylate (C2H4O)nC15H24O  ((+))

9016-45-9

26027-38-3

68412-54-4

37205-87-1

127087-87-0

und weitere

 

ex 3402 42 00

ex 3907 29 11

ex 3824 99 92

i(1)-i(2)

sr-sr

 

p(1)-p(2)

b-b

Handelsüblicher Octabromdiphenylether, einschließlich

Hexabromdiphenylether

Heptabromdiphenylether  ((#))

36483-60-0

68928-80-3

253-058-6

273-031-2

ex 3824 88 00

ex 2909 30 38

i(1)-i(2)

b-b

 

Omethoat

1113-02-6

214-197-8

ex 2930 90 98

p(1)-p(2)

b-b

 

Orthosulfamuron  ((+))

213464-77-8

 

ex 2933 59 95

p(1)

b

 

Oxadiargyl  ((+))

39807-15-3

254-637-6

ex 2934 99 90

p(1)

b

 

Oxasulfuron  ((+))

144651-06-9

 

ex 2935 90 90

p(1)

b

 

Oxydemetonmethyl  ((+))

301-12-2

206-110-7

ex 2930 90 98

p(1)

b

 

Paraquat  ((+))

4685-14-7

1910-42-5

2074-50-2

225-141-7

217-615-7

218-196-3

ex 2933 39 99

p(1)

b

 

Parathion  ((#))

56-38-2

200-271-7

ex 2920 11 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Pebulat

1114-71-2

214-215-4

ex 2930 20 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Handelsüblicher Pentabromdiphenylether, einschließlich

Tetrabromdiphenylether

Pentabromdiphenylether  ((#))

40088-47-9

32534-81-9

254-787-2

251-084-2

ex 2909 30 31

ex 2909 30 38

ex 3824 88 00

i(1)-i(2)

b-b

 

Pentachlorethan

76-01-7

200-925-1

ex 2903 19 00

i(2)

sr

 

Pentachlorphenol und seine Salze und Ester  ((#))

87-86-5

und weitere

201-778-6

und weitere

ex 2908 11 00

und weitere

p(1)-p(2)

b-sr

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen  ((+))

335-67-1

und weitere

206-397-9

und weitere

ex 2915 90 70

und weitere

i(1)-i(2)

sr-b

 

Perfluoroctansulfonate

(PFOS) C8F17SO2X

(X = OH, Metallsalz (O-M+), Halide, Amide und andere Derivate einschließlich Polymere)  ((+))/ ((#))

1763-23-1

2795-39-3

70225-14-8

56773-42-3

4151-50-2

57589-85-2

68081-83-4

und weitere

217-179-8

220-527-1

274-460-8

260-375-3

223-980-3

260-837-4

268-357-7

und weitere

ex 2904 31 00

ex 2904 34 00

ex 2922 16 00

ex 2923 30 00

ex 2935 20 00

ex 2924 29 70

ex 3824 99 92

i(1)

sr

 

Permethrin

52645-53-1

258-067-9

ex 2916 20 00

p(1)

b

 

Phorat  ((#))

298-02-2

206-052-2

ex 2930 90 98

p(1)

b

 

Phosalon  ((+))

2310-17-0

218-996-2

ex 2934 99 90

p(1)

b

 

Phosphamidon (lösliche flüssige Formulierungen des Stoffes, deren Wirkstoffgehalt 1 000  g/l übersteigt)  ((#))

13171-21-6 (Gemisch, (E)&(Z)-Isomere)

23783-98-4 ((Z)-Isomer)

297-99-4 ((E)-Isomer)

236-116-5

ex 2924 12 00

ex 3808 59 00

p(1)-p(2)

b-b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Picoxystrobin  ((+))

117428-22-5

 

ex 2933 39 99

p(1)

b

 

Polybromierte Biphenyle (PBB), ausgenommen Hexabrombiphenyl  ((#))

13654-09-6,

27858-07-7

und weitere

237-137-2,

248-696-7

und weitere

ex 2903 99 80

i(1)

sr

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Polychlorierte Terphenyle (PCT)  ((#))

61788-33-8

262-968-2

ex 2903 99 80

i(1)

b

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Procymidon  ((+))

32809-16-8

251-233-1

ex 2925 19 95

p(1)

b

 

Propachlor  ((+))

1918-16-7

217-638-2

ex 2924 29 70

p(1)

b

 

Propanil  ((+))

709-98-8

211-914-6

ex 2924 29 70

p(1)

b

 

Propham

122-42-9

204-542-0

ex 2924 29 70

p(1)

b

 

Propargit  ((+))

2312-35-8

219-006-1

ex 2920 90 70

p(1)

b

 

Propiconazol

60207-90-1

262-104-4

ex 2934 99 90

p(1)

b

 

Propineb  ((+))

12071-83-9

9016-72-2

235-134-0

ex 2930 20 00

p(1)

b

 

Propisochlor  ((+))

86763-47-5

 

ex 2924 29 70

p(1)

b

 

Pymetrozin  ((+))

123312-89-0

 

ex 2933 69 80

p(1)

b

 

Pyrazophos  ((+))

13457-18-6

236-656-1

ex 2933 59 95

p(1)-p(2)

b-b

 

Quinoxyfen  ((+))

124495-18-7

 

ex 2933 49 90

p(1)

b

 

Quintozen  ((+))

82-68-8

201-435-0

ex 2904 99 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Rotenon  ((+))

83-79-4

201-501-9

ex 2932 99 00

p(1)

b

 

Scillirosid

507-60-8

208-077-4

ex 2938 90 90

p(1)

b

 

Simazin  ((+))

122-34-9

204-535-2

ex 2933 69 10

p(1)-p(2)

b-b

 

Strychnin

57-24-9

200-319-7

ex 2939 79 90

p(1)

b

 

Tecnazen  ((+))

117-18-0

204-178-2

ex 2904 99 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Tepraloxydim  ((+))

149979-41-9

 

ex 2932 99 00

ex 3808 93 27

p(1)

b

 

Terbufos

13071-79-9

235-963-8

ex 2930 90 98

p(1)-p(2)

b-b

 

Bleitetraethyl  ((#))

78-00-2

201-075-4

ex 2931 10 00

i(1)

sr

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Bleitetramethyl  ((#))

75-74-1

200-897-0

ex 2931 10 00

i(1)

sr

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Thalliumsulfat

7446-18-6

231-201-3

ex 2833 29 80

p(1)

b

 

Thiacloprid  ((+))

111988-49-9

 

ex 2934 10 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Thiamethoxam ((+))

153719-23-4

428-650-4

ex 2934 10 00

p(1)

b

 

Thiobencarb ((+))

28249-77-6

248-924-5

ex 2930 20 00

p(1)

b

 

Thiocyclam

31895-22-4

250-859-2

ex 2934 99 90

p(1)-p(2)

b-b

 

Thiodicarb  ((+))

59669-26-0

261-848-7

ex 2930 90 98

p(1)

b

 

Thiophanatmethy ((+))

23564-05-8

245-740-7

ex 2930 90 98

p(1)

b

 

Thiram ((+))

137-26-8

205-286-2

ex 2930 30 00

p(1)-p(2)

b-sr

 

Tolylfluanid  ((+))

731-27-1

211-986-9

ex 2930 90 98

p(1)

b

 

Triasulfuron  ((+))

82097-50-5

 

ex 2935 90 90

p(1)

b

 

Triazophos

24017-47-8

245-986-5

ex 2933 99 80

p(1)-p(2)

b-b

 

Alle Tributylzinn-Verbindungen, einschließlich:  ((#))

 

 

ex 2931 20 00

p(2)

i(1)-i(2)

b

sr-sr

 

Tributylzinnoxid

56-35-9

200-268-0

 

Tributylzinnfluorid

1983-10-4

217-847-9

 

Tributylzinnmethacrylat

2155-70-6

218-452-4

 

Tributylzinnbenzoat

4342-36-3

224-399-8

 

Tributylzinnchlorid

1461-22-9

215-958-7

 

Tributylzinnlinoleat

24124-25-2

246-024-7

 

Tributylzinnnaphthenat

85409-17-2

287-083-9

 

 

und weitere

und weitere

 

 

 

 

Trichlorfon  ((#))

52-68-6

200-149-3

ex 2931 54 00

p(1)-p(2)

b-b

 

Trichlorbenzol

120-82-1

204-428-0

ex 2903 99 80

i(2)

sr

 

Triclosan  ((+))

3380-34-5

222-182-2

ex 2909 50 00

p(2)

b

 

Tricyclazol  ((+))

41814-78-2

255-559-5

ex 2934 99 90

p(1)

b

 

Tridemorph

24602-86-6

246-347-3

ex 2934 99 90

p(1)-p(2)

b-b

 

Triflumuron

64628-44-0

264-980-3

ex 2924 21 00

p(2)

b

 

Trifluralin  ((+))

1582-09-8

216-428-8

ex 2921 43 00

p(1)

b

 

Triorganische Zinnverbindungen, ausgenommen Tributylzinn-Verbindungen  ((+))

 

 

ex 2931 90 00 und weitere

p(2)

sr

 

i(2)

sr

 

Tris(2-chlorethyl)phosphat  ((+))

115-96-8

204-118-5

ex 2919 90 00

i(1)-i(2)

sr-b

 

Tris(2,3-dibrompropyl)phosphat  ((#))

126-72-7

204-799-9

ex 2919 10 00

i(1)

sr

Siehe PIC-Rundschreiben; www.pic.int/

Tri(aziridinyl)phosphinoxid (1,1′,1′-phosphoryltriaziridin)

545-55-1

208-892-5

ex 2933 99 80

i(1)

sr

 

Vamidothion

2275-23-2

218-894-8

ex 2930 90 98

p(1)-p(2)

b-b

 

Vinclozolin  ((+))

50471-44-8

256-599-6

ex 2934 99 90

p(1)

b

 

Warfarin

81-81-2

201-377-6

ex 2932 20 90

p(1)

b

 

Zineb

12122-67-7

235-180-1

ex 3824 99 93

ex 3808 92 30

p(1)

b

 

CAS-Nr. = Registrierungsnummer des ‚Chemical Abstracts Service‘.

TEIL 2

Liste der Chemikalien, die Kandidaten für die PIC-Notifikation sind

(gemäß Artikel 11)

Diese Liste umfasst Chemikalien, die Kandidat für die PIC-Notifikation sind. Chemikalien, die bereits dem PIC-Verfahren unterliegen, sind nicht hier, sondern in Teil 3 dieses Anhangs aufgeführt.

Chemikalie

CAS-Nr.

EG-Nr.

KN-Code  (*6)

Kategorie  (*4)

Beschränkung der Verwendung  (*5)

1,3-Dichlorpropen

542-75-6

208-826-5

ex 2903 29 00

p

b

2-Naphthylamin (Naphthalen-2-amin) und seine Salze

91-59-8,

553-00-4,

612-52-2

und weitere

202-080-4,

209-030-0,

210-313-6

und weitere

ex 2921 45 00

i

b

2-Naphthyloxyessigsäure

120-23-0

204-380-0

ex 2918 99 90

p

b

2,4-Dinitrotoluol (2,4-DNT)

121-14-2

204-450-0

ex 2904 20 00

i

sr

3-Decen-2-on

10519-33-2

234-059-0

ex 2914 19 90

p

b

4-Aminobiphenyl (Biphenyl-4-[yl]amin) und seine Salze

92-67-1

2113-61-3

und weitere

202-177-1

und weitere

ex 2921 49 00

i

b

4-Nitrobiphenyl

92-92-3

202-204-7

ex 2904 20 00

i

b

4,4'-Diaminodiphenylmethan (MDA)

101-77-9

202-974-4

ex 2921 59 90

i

sr

5-tert-Butyl-2,4,6-trinitro-m-xylol

81-15-2

201-329-4

ex 2904 20 00

i

sr

Acephat

30560-19-1

250-241-2

ex 2930 90 98

p

b

Acetochlor

34256-82-1

251-899-3

ex 2924 29 70

p

b

Amitraz

33089-61-1

251-375-4

ex 2925 29 00

p

b

Amitrol

61-82-5

200-521-5

ex 2933 99 80

p

b

Anthrachinon

84-65-1

201-549-0

ex 2914 61 00

p

b

Asbestfasern: Chrysotil

12001-29-5

132207-32-0

 

ex 2524 90 00

i

b

Asulam

3337-71-1

2302-17-2

222-077-1

218-953-8

ex 2935 90 90

p

b

Atrazin

1912-24-9

217-617-8

ex 2933 69 10

p

b

Azinphosethyl

2642-71-9

220-147-6

ex 2933 99 80

p

b

Azocyclotin

41083-11-8

255-209-1

ex 2933 99 80

p

b

Benalaxyl

71626-11-4

275-728-7

ex 2924 29 70

p

b

Benfuracarb

82560-54-1

 

ex 2932 99 00

p

b

Benzidin und seine Salze

Benzidinderivate

92-87-5

36341-27-2

und weitere

202-199-1

252-984-8

und weitere

ex 2921 59 90

i

sr

Benzylbutylphtalat

85-68-7

201-622-7

ex 2917 34 00

i

sr

beta-Cyfluthrin

1820573-27-0

 

ex 2926 90 70

p

b

beta-Cypermethrin

65731-84-2

265-898-0

ex 2926 90 70

p

b

Bifenthrin

82657-04-3

 

ex 2916 20 00

p

sr

Bis(pentabromphenyl)ether

1163-19-5

214-604-9

ex 2909 30 38

i

sr

Bitertanol

55179-31-2

259-513-5

ex 2933 99 80

p

b

Bromoxynil

1689-84-5

3861-41-4

56634-95-8

1689-99-2

216-882-7

223-374-9

260-300-4

216-885-3

ex 2926 90 70

p

b

Butralin

33629-47-9

251-607-4

ex 2921 49 00

p

b

Cadmium und Cadmiumverbindungen

7440-43-9

und weitere

231-152-8

und weitere

ex 8112

und weitere

i

sr

Cadusafos

95465-99-9

 

ex 2930 90 98

p

b

Carbaryl

63-25-2

200-555-0

ex 2924 29 70

p

b

Carbosulfan

55285-14-8

259-565-9

ex 2932 99 00

p

b

Chlorat

7775-09-9

10137-74-3

7783-92-8

und weitere

231-887-4

233-378-2

232-034-9

und weitere

ex 2829 11 00

ex 2829 19 00

ex 2843 29 00

p

b

Chlorfenapyr

122453-73-0

 

ex 2933 99 80

p

sr

Chlorpikrin

76-06-2

200-930-9

ex 2904 91 00

p

b

Chlorothalonil

1897-45-6

217-588-1

ex 2926 90 70

p

b

Chlorpropham

101-21-3

202-925-7

ex 2924 29 70

p

b

Chlorpyrifos

2921-88-2

220-864-4

ex 2933 39 99

p

b

Chlorpyrifos-methyl

5598-13-0

227-011-5

ex 2933 39 99

p

b

Chlorthal-dimethyl

1861-32-1

217-464-7

ex 2917 39 95

p

b

Chlozolinat

84332-86-5

282-714-4

ex 2934 99 90

p

b

Cinidonethyl

142891-20-1

 

ex 2925 19 95

p

b

Clothianidin

210880-92-5

433-460-1

ex 2934 10 00

p

sr

Cybutryn

28159-98-0

248-872-3

ex 2933 69 80

p

b

Cyclanilid

113136-77-9

419-150-7

ex 2924 29 70

p

b

Cyhexatin

13121-70-5

236-049-1

ex 2931 90 00

p

b

Desmedipham

13684-56-5

237-198-5

ex 2924 29 70

p

b

Diarsenpentaoxid

1303-28-2

215-116-9

ex 2811 29 90

i

sr

Diazinon

333-41-5

206-373-8

ex 2933 59 10

p

sr

Dichlobenil

1194-65-6

214-787-5

ex 2926 90 70

p

b

Dicloran

99-30-9

202-746-4

ex 2921 42 00

p

b

Dichlorvos

62-73-7

200-547-7

ex 2919 90 00

p

b

Diisobutylphthalat

84-69-5

201-553-2

ex 2917 34 00

i

sr

Dimethenamid

87674-68-8

 

ex 2934 99 90

p

b

Dimethoat

60-51-5

200-480-3

ex 2930 90 98

p

b

Diniconazol-M

83657-18-5

 

ex 2933 99 80

p

b

Dinoterb

1420-07-1

215-813-8

ex 2908 99 00

p

b

Diphenylamin

122-39-4

204-539-4

ex 2921 44 00

p

b

Deiquat, einschließlich Deiquatdibromid

2764-72-9

85-00-7

220-433-0

201-579-4

ex 2933 99 80

p

b

DPX KE 459 (Flupyrsulfuron-methyl)

150315-10-9

144740-54-5

 

ex 2935 90 90

p

b

Empenthrin

54406-48-3

259-154-4

ex 2916 20 00

p

b

Epoxiconazol

135319-73-2

406-850-2

ex 2934 99 90

p

b

Ethalfluralin

55283-68-6

259-564-3

ex 2921 43 00

p

b

Ethoprophos

13194-48-4

236-152-1

ex 2930 90 98

p

b

Ethoxysulfuron

126801-58-9

 

ex 2933 59 95

p

b

Ethoxyquin

91-53-2

202-075-7

ex 2933 49 90

p

b

Fenamidon

161326-34-7

 

ex 2933 29 90

p

b

Fenarimol

60168-88-9

262-095-7

ex 2933 59 95

p

b

Fenamiphos

22224-92-6

244-848-1

ex 2930 90 98

p

b

Fenbutatinoxid

13356-08-6

236-407-7

ex 2931 90 00

p

b

Fenitrothion

122-14-5

204-524-2

ex 2920 19 00

p

sr

Fenthion

55-38-9

200-231-9

ex 2930 90 98

p

sr

Fentinacetat

900-95-8

212-984-0

ex 2931 90 00

p

b

Fentinhydroxid

76-87-9

200-990-6

ex 2931 90 00

p

b

Ferbam

14484-64-1

238-484-2

ex 2930 20 00

p

b

Fipronil

120068-37-3

424-610-5

ex 2933 19 90

p

sr

Flufenoxuron

101463-69-8

417-680-3

ex 2924 21 00

p

sr

Flurprimidol

56425-91-3

 

ex 2933 59 95

p

b

Flurtamon

96525-23-4

 

ex 2932 19 00

p

b

Glufosinat, einschließlich Glufosinat-Ammonium

51276-47-2

77182-82-2

257-102-5

278-636-5

ex 2931 49 90

p

b

Guazatin

108173-90-6

115044-19-4

236-855-3

ex 3808 99 90

p

b

Hexazinon

51235-04-2

257-074-4

ex 2933 69 80

p

b

Indolylessigsäure

87-51-4

201-748-2

ex 2933 99 80

p

b

Iprodion

36734-19-7

253-178-9

ex 2933 21 00

p

b

Isoproturon

34123-59-6

251-835-4

ex 2924 21 00

p

sr

Linuron

330-55-2

206-356-5

ex 2928 00 90

p

b

Mancozeb

8018-01-7

 

ex 3808 92 30

p

b

Maneb

12427-38-2

235-654-8

ex 3824 99 93

p

b

Mecoprop

7085-19-0

93-65-2

230-386-8

202-264-4

ex 2918 99 90

p

b

Quecksilber

7439-97-6

231-106-7

ex 2805 40

i

sr

Methiocarb

2032-65-7

217-991-2

ex 2930 90 98

p

b

Methomyl

16752-77-5

240-815-0

ex 2930 90 98

p

b

Methylbromid

74-83-9

200-813-2

ex 2903 61 00

p

b

Methylparathion  ((#))

298-00-0

206-050-1

ex 2920 11 00

p

b

Monomethyldibromdiphenylmethan

Handelsname: DBBT

99688-47-8

401-210-1

ex 2903 99 80

i

b

Monomethyldichlordiphenylmethan

Handelsname: Ugilec 121 oder Ugilec 21

400-140-6

ex 2903 99 80

i

b

Monomethyltetrachlordiphenylmethan

Handelsname: Ugilec 141

76253-60-6

278-404-3

ex 2903 99 80

i

b

Naled

300-76-5

206-098-3

ex 2919 90 00

p

b

Nikotin

54-11-5

200-193-3

ex 2939 79 10

p

b

Nitrofen

1836-75-5

217-406-0

ex 2909 30 90

p

b

Nonylphenole C6H4(OH)C9H19

25154-52-3 (phenol, nonyl-)

246-672-0

ex 2907 13 00

i

sr

84852-15-3 (phenol, 4-nonyl-, verzweigt)

284-325-5

11066-49-2 (Isononylphenol)

234-284-4

90481-04-2 (phenol, nonyl-, verzweigt)

291-844-0

104-40-5 (p-nonylphenol)

und weitere

203-199-4

und weitere

Nonylphenolethoxylate (C2H4O)nC15H24O

9016-45-9

26027-38-3

68412-54-4

37205-87-1

127087-87-0

und weitere

 

ex 3402 42 00

ex 3907 29 11

ex 3824 99 92

i

sr

p

b

Orthosulfamuron

213464-77-8

 

ex 2933 59 95

p

b

Oxadiargyl

39807-15-3

254-637-6

ex 2934 99 90

p

b

Oxasulfuron

144651-06-9

 

ex 2935 90 90

p

b

Oxydemeton-methyl

301-12-2

206-110-7

ex 2930 90 98

p

b

Paraquat

4685-14-7

1910-42-5

2074-50-2

225-141-7

217-615-7

218-196-3

ex 2933 39 99

p

b

Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen

335-67-1

und weitere

206-397-9

und weitere

2915 90 70

und weitere

i

sr

Perfluoroctansulfonat-Derivate (einschließlich Polymere), ausgenommen:

Perfluoroctansulfonsäure, Perfluoroctansulfonate, Perfluoroctansulfonamide, Perfluoroctansulfonyle

57589-85-2

68081-83-4

und weitere

260-837-4

268-357-7

und weitere

ex 2924 29 70

ex 3824 99 92

i

sr

Phosalon

2310-17-0

218-996-2

ex 2934 99 90

p

b

Picoxystrobin

117428-22-5

 

ex 2933 39 99

p

b

Procymidon

32809-16-8

251-233-1

ex 2925 19 95

p

b

Propachlor

1918-16-7

217-638-2

ex 2924 29 70

p

b

Propanil

709-98-8

211-914-6

ex 2924 29 70

p

b

Propargit

2312-35-8

219-006-1

ex 2920 90 70

p

b

Propineb

12071-83-9

9016-72-2

235-134-0

ex 2930 20 00

p

b

Propisochlor

86763-47-5

 

ex 2924 29 70

p

b

Pymetrozin

123312-89-0

 

ex 2933 69 80

p

b

Pyrazophos

13457-18-6

236-656-1

ex 2933 59 95

p

b

Quinoxyfen

124495-18-7

 

ex 2933 49 90

p

b

Quintozen

82-68-8

201-435-0

ex 2904 99 00

p

b

Rotenon

83-79-4

201-501-9

ex 2932 99 00

p

sr

Simazin

122-34-9

204-535-2

ex 2933 69 10

p

b

Tecnazen

117-18-0

204-178-2

ex 2904 99 00

p

b

Tepraloxydim

149979-41-9

 

ex 2932 99 00

ex 3808 93 27

p

b

Thiacloprid

111988-49-9

 

ex 2934 10 00

p

b

Thiamethoxam

153719-23-4

428-650-4

ex 2934 10 00

p

sr

Thiobencarb

28249-77-6

248-924-5

ex 2930 20 00

p

b

Thiodicarb

59669-26-0

261-848-7

ex 2930 90 98

p

b

Thiophanatmethyl

23564-05-8

245-740-7

ex 2930 90 98

p

b

Thiram

137-26-8

205-286-2

ex 2930 30 00

p

sr

Tolylfluanid

731-27-1

211-986-9

ex 2930 90 98

p

sr

Triasulfuron

82097-50-5

 

ex 2935 90 90

p

b

Triclosan

3380-34-5

222-182-2

ex 2909 50 00

p

b

Tricyclazol

41814-78-2

255-559-5

ex 2934 99 90

p

b

Trifluralin

1582-09-8

216-428-8

ex 2921 43 00

p

b

Triorganische Zinnverbindungen, ausgenommen Tributylzinn-Verbindungen

 

 

ex 2931 90 00 und weitere

p

sr

Tris(2-chlorethyl)phosphat

115-96-8

204-118-5

ex 2919 90 00

i

sr

Vinclozolin

50471-44-8

256-599-6

ex 2934 99 90

p

b

CAS-Nr. = Registrierungsnummer des ‚Chemical Abstracts Service‘.

TEIL 3

Liste der Chemikalien, die dem PIC-Verfahren unterliegen

(gemäß den Artikeln 13 und 14)

(Die angegebenen Kategorien beziehen sich auf das Übereinkommen)

Chemikalie

CAS-Nummer(n)

HS-Code

Reiner Stoff  (*8)

HS-Code

Gemische mit diesem Stoff  (*8)

Kategorie

2,4,5-T und seine Salze und Ester

93-76-5 ((#))

ex 2918.91

ex 3808.59

Pestizid

Alachlor

15972-60-8

ex 2924.25

ex 3808.93

Pestizid

Aldicarb

116-06-3

ex 2930.80

ex 3808.91

Pestizid

Aldrin  (*7)

309-00-2

ex 2903.82

ex 3808.59

Pestizid

Azinphos-methyl

86-50-0

ex 2933.92

ex 3808.59

Pestizid

Binapacryl

485-31-4

ex 2916.16

ex 3808.59

Pestizid

Captafol

2425-06-1

ex 2930.80

ex 3808.59

Pestizid

Carbofuran

1563-66-2

ex 2932.99

ex 3808.91

ex 3808.59

Pestizid

Chlordan (*7)

57-74-9

ex 2903.82

ex 3808.59

Pestizid

Chlordimeform

6164-98-3

ex 2925.21

ex 3808.59

Pestizid

Chlorbenzilat

510-15-6

ex 2918.18

ex 3808.59

Pestizid

DDT  (*7)

50-29-3

ex 2903.92

ex 3808.59

Pestizid

Dieldrin  (*7)

60-57-1

ex 2910.40

ex 3808.59

Pestizid

Dinitro-ortho-cresol (DNOC) und seine Salze (z. B. Ammonium-, Kalium- und Natriumsalze)

534-52-1

2980-64-5

5787-96-2

2312-76-7

ex 2908.92

ex 3808.91

ex 3808.92

ex 3808.93

Pestizid

Dinoseb und seine Salze und Ester

88-85-7  ((#))

ex 2908.91

ex 3808.59

Pestizid

1,2-Dibromethan (EDB)

106-93-4

ex 2903.62

ex 3808.59

Pestizid

Endosulfan  (*7)

115-29-7

ex 2920.30

ex 3808.91

Pestizid

1,2-Dichlorethan (Ethylendichlorid)

107-06-2

ex 2903.15

ex 3808.59

Pestizid

Ethylenoxid

75-21-8

ex 2910.10

ex 3808.59

ex 3824.81

Pestizid

Fluoracetamid

640-19-7

ex 2924.12

ex 3808.59

Pestizid

HCH (gemischte Isomere)  (*7)

608-73-1

ex 2903.81

ex 3808.59

Pestizid

Heptachlor  (*7)

76-44-8

ex 2903.82

ex 3808.59

Pestizid

Hexabromcyclododecan  (*7)

25637-99-4, 3194-55-6, 134237-50-6, 134237-51-7, 134237-52-8 und weitere

ex 2903.89

 

Industriechemikalie

Hexachlorbenzol  (*7)

118-74-1

ex 2903.92

ex 3808.59

Pestizid

Lindan  (*7)

58-89-9

ex 2903.81

ex 3808.59

Pestizid

Quecksilberverbindungen, einschließlich anorganischer Quecksilberverbindungen, Alkyl-Quecksilberverbindungen und Alkyloxyalkyl- und Arylquecksilberverbindungen

10112-91-1, 21908-53-2 und weitere

Siehe auch: www.pic.int/

ex 2852.10

ex 3808.59

Pestizid

Methamidophos

10265-92-6

ex 2930.80

ex 3808.59

Pestizid

Monocrotophos

6923-22-4

ex 2924.12

ex 3808.59

Pestizid

Handelsüblicher Octabromdiphenylether, einschließlich

 

ex 3824.88

ex 2909.30

ex 3824.88

Industriechemikalie

Hexabromdiphenylether  (*7)

36483-60-0

 

Heptabromdiphenylether  (*7)

68928-80-3

 

Parathion

56-38-2

ex 2920.11

ex 3808.59

Pestizid

Handelsüblicher Pentabromdiphenylether, einschließlich

 

ex 2909.30

ex 3824.88

Industriechemikalie

Tetrabromdiphenylether  (*7)

40088-47-9

Pentabromdiphenylether  (*7)

32534-81-9

Pentachlorphenol und seine Salze und Ester  (*7)

87-86-5  ((#))

ex 2908.11

ex 3808.59

ex 3808.91

ex 3808.92

ex 3808.93

ex 3808.94

ex 3808.99

Pestizid

Perfluoroctansulfonsäure, Perfluoroctansulfonate, Perfluoroctansulfonamide, Perfluoroctansulfonyle  (*7)

1763-23-1

2795-39-3

29457-72-5

29081-56-9

70225-14-8

56773-42-3

251099-16-8

4151-50-2

31506-32-8

1691-99-2

24448-09-7

307-35-7

und weitere

ex 2904.31

ex 2904.34

ex 2904.33

ex 2904.32

ex 2922.16

ex 2923.30

ex 2923.40

ex 2935.20

ex 2935.10

ex 2935.30

ex 2935.40

ex 2904.36

ex 3824.87

Industriechemikalie

Phorat

298-02-2

ex 2930.90

ex 3808.91

Pestizid

Toxaphen  (*7)

8001-35-2

ex 3808.59

ex 3808.59

Pestizid

Verstäubbare Pulverformulierungen mit einer Kombination aus:

 

 

ex 3808.92

Sehr gefährliche Pestizidformulierung

mindestens 7 % Benomyl,

17804-35-2

ex 2933.99

mindestens 10 % Carbofuran

1563-66-2

ex 2932.99

und mindestens 15 % Thiram

137-26-8

ex 2930.30

Methylparathion (emulgierbare Konzentrate mit einem Wirkstoffgehalt von mindestens 19,5 % sowie Stäube mit einem Wirkstoffgehalt von mindestens 1,5 %)

298-00-0

ex 2920.11

ex 3808.59

Sehr gefährliche Pestizidformulierung

Phosphamidon (lösliche flüssige Formulierungen des Stoffes, deren Wirkstoffgehalt 1 000  g/l übersteigt)

13171-21-6 (Gemisch, (E)&(Z)-Isomere)

23783-98-4 ((Z)-Isomer)

297-99-4 ((E)-Isomer)

ex 2924.12

ex 3808.59

Sehr gefährliche Pestizidformulierung

Asbestfasern:

 

ex 2524.10

ex 6811.40

Industriechemikalie

ex 2524.90

ex 6812.80

Actinolith

77536-66-4

ex 2524.90

ex 6812.99

Anthophyllit

77536-67-5

ex 2524.90

ex 6812.99

Amosit

12172-73-5

ex 2524.90

ex 6812.99

Krokydolith

12001-28-4

ex 2524.10

ex 6812.91

Tremolit

77536-68-6

ex 2524.90

ex 6813.20

Polybromierte Biphenyle (PBB)

 

 

 

Industriechemikalie

(hexa-) (*7)

36355-01-8

ex 2903.94

ex 3824.82

 

(octa-)

27858-07-7

ex 2903.99

 

 

(deca-)

13654-09-6

ex 2903.99

 

 

Polychlorierte Biphenyle (PCB) (*7)

1336-36-3

ex 2903.99

ex 3824.82

Industriechemikalie

Polychlorierte Terphenyle (PCT)

61788-33-8

ex 2903.99

ex 3824.82

Industriechemikalie

Kurzkettige chlorierte Paraffine  (*7)

85535-84-8

ex 3824.99

 

Industriechemikalie

Bleitetraethyl

78-00-2

ex 2931.10

ex 3811.11

Industriechemikalie

Bleitetramethyl

75-74-1

ex 2931.10

ex 3811.11

Industriechemikalie

Alle Tributylzinn-Verbindungen, einschließlich:

 

ex 2931.20

ex 3808.59

Pestizid

Industriechemikalie

Tributylzinnoxid

56-35-9

ex 2931.20

ex 3808.59

 

Tributylzinnfluorid

1983-10-4

ex 2931.20

ex 3808.92

Tributylzinnmethacrylat

2155-70-6

ex 2931.20

 

Tributylzinnbenzoat

4342-36-3

ex 2931.20

 

Tributylzinnchlorid

1461-22-9

ex 2931.20

 

Tributylzinnlinoleat

24124-25-2

ex 2931.20

 

Tributylzinnnaphthenat

85409-17-2

ex 2931.20

 

Trichlorfon

52-68-6

ex 2931.54

ex 3808.91

Pestizid

Tris(2,3-dibrompropyl)phosphat

126-72-7

ex 2919.10

ex 3824.83

Industriechemikalie


(*1)  Unterkategorie: p(1) — Pestizide in der Gruppe der Pflanzenschutzmittel, p(2) — sonstige Pestizide, einschließlich Biozid-Produkte; i(1) — Industriechemikalie zur Verwendung durch Fachleute und i(2) — Industriechemikalie zur Verwendung durch die Öffentlichkeit.

(*2)  Beschränkung der Verwendung: sr — strenge Beschränkungen, b — Verbot (in der betreffenden Unterkategorie/den betreffenden Unterkategorien) gemäß den Unionsvorschriften.

(*3)  Ein ‚ex‘ vor einem Code bedeutet, dass unter die betreffende Unterposition auch andere Chemikalien als die in der Spalte ‚Chemikalie‘ aufgeführten fallen können.

(1)  Dieser Eintrag hat keine Auswirkungen auf den bestehenden Eintrag für (Z)-1,3-Dichlorpropen (CAS-Nr. 10061-01-5).

(2)  Mit Ausnahme der Kraftstoffe, die unter die Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 1998 über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG des Rates (ABl. L 350 vom 28.12.1998, S. 58) fallen.

((#))  Chemikalie, die dem PIC-Verfahren teilweise oder vollständig unterliegt.

((+))  Chemikalie, die Kandidat für die PIC-Notifikation ist.

(*4)  Kategorie: p — Pestizide; i — Industriechemikalie.

(*5)  Beschränkung der Verwendung: sr — strenge Beschränkungen, b — Verbot (in der betreffenden Kategorie/den betreffenden Kategorien) gemäß den Unionsvorschriften.

(*6)  Ein ‚ex‘ vor einem Code bedeutet, dass unter die betreffende Unterposition auch andere Chemikalien als die in der Spalte „Chemikalie“ aufgeführten fallen können.

((#))  Chemikalie, die dem PIC-Verfahren teilweise oder vollständig unterliegt.

(*7)  Diese Stoffe unterliegen einem Ausfuhrverbot gemäß Artikel 15 Absatz 2 und Anhang V dieser Verordnung.

(*8)  Ein ‚ex‘ vor einem Code bedeutet, dass unter die betreffende Unterposition auch andere Chemikalien als die in der Spalte „Chemikalie“ aufgeführten fallen können.

((#))  Angabe der CAS-Nummer nur für die Stammverbindung.


ANHANG II

„ANHANG V

Chemikalien und Artikel, für die ein Ausfuhrverbot gilt

(gemäß Artikel 15)

TEIL 1

Persistente organische Schadstoffe, wie sie in den Anlagen A und B des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (1) aufgeführt sind, gemäß den dortigen Bestimmungen

Beschreibung der Chemikalien/Artikel, die unter ein Ausfuhrverbot fallen

Zusätzliche Angaben, sofern relevant (z. B. Bezeichnung der Chemikalie, EG-Nr., CAS-Nr. usw.)

 

Aldrin

EG-Nr. 206-215-8

CAS-Nr. 309-00-2

KN-Code ex 2903 82 00

 

Chlordan

EG-Nr. 200-349-0

CAS-Nr. 57-74-9

KN-Code ex 2903 82 00

 

Chlordecon

EG-Nr. 205-601-3

CAS-Nr. 143-50-0

KN-Code ex 2914 71 00

 

Dicofol

EG-Nr. 204-082-0

CAS-Nr. 115-32-2

KN-Code ex 2906 29 00

 

Dieldrin

EG-Nr. 200-484-5

CAS-Nr. 60-57-1

KN-Code ex 2910 40 00

 

DDT (1,1,1-Trichlor-2,2-bis (p-chlorphenyl)ethan

EG-Nr. 200-024-3

CAS-Nr. 50-29-3

KN-Code ex 2903 92 00

 

Endosulfan

EG-Nr. 204-079-4

CAS-Nr. 115-29-7

KN-Code 2920 30 00

 

Endrin

EG-Nr. 200-775-7

CAS-Nr. 72-20-8

KN-Code ex 2910 50 00

 

Heptabromdiphenylether C12H3Br7O

EG-Nr. 273-031-2

CAS-Nr. 68928-80-3 und weitere

KN-Code ex 2909 30 38

 

Heptachlor

EG-Nr. 200-962-3

CAS-Nr. 76-44-8

KN-Code ex 2903 82 00

 

Hexabrombiphenyl

EG-Nr. 252-994-2

CAS-Nr. 36355-01-8

KN-Code ex 2903 94 00

 

Hexabromcyclododecan

EG-Nr. 247-148-4, 221-695-9

CAS-Nr. 25637-99-4, 3194-55-6, 134237-50-6, 134237-51-7, 134237-52-8 und weitere

KN-Code ex 2903 89 80

 

Hexabromdiphenylether C12H4Br6O

EG-Nr. 253-058-6

CAS-Nr. 36483-60-0 und weitere

KN-Code ex 2909 30 38

 

Hexachlorbenzol

EG-Nr. 204-273-9

CAS-Nr. 118-74-1

KN-Code ex 2903 92 00

 

Hexachlorbutadien

EG-Nr. 201-765-5

CAS-Nr. 87-68-3

KN-Code ex 2903 29 00

 

Hexachlorcyclohexane, einschließlich Lindan

EG-Nr. 200-401-2, 206-270-8, 206-271-3, 210-168-9

CAS-Nr. 58-89-9, 319-84-6, 319-85-7, 608-73-1

KN-Code ex 2903 81 00

 

Mirex

EG-Nr. 219-196-6

CAS-Nr. 2385-85-5

KN-Code ex 2903 83 00

 

Pentabromdiphenylether C12H5Br5O

EG-Nr. 251-084-2 und weitere

CAS-Nr. 32534-81-9 und weitere

KN-Code ex 2909 30 31

 

Pentachlorbenzol

EG-Nr. 210-172-0

CAS-Nr. 608-93-5

KN-Code ex 2903 93 00

 

Pentachlorphenol und seine Salze und Ester

EG-Nr. 201-778-6 und weitere

CAS-Nr. 87-86-5 und weitere

KN-Codes ex 2908 11 00 , ex 2908 19 00 und weitere

Das Ausfuhrverbot gilt nur für Feuerlöschschaum, der PFOA, ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen enthält oder enthalten kann.

Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen

EG-Nr. 206-397-9 und weitere

CAS-Nr. 335-67-1 und weitere

KN-Codes ex 2915 90 70 und weitere

Das Ausfuhrverbot gilt nicht, wenn PFOS, ihre Salze und Perfluoroctansulfonylfluorid als Mittel zur Sprühnebelunterdrückung für nicht dekoratives Hartverchromen (Chrom VI) in geschlossenen Kreislaufsystemen verwendet werden.

Perfluoroctansulfonsäure (PFOS), ihre Salze und Perfluoroctansulfonylfluorid

EG-Nr. 217-179-8, 220-527-1, 274-460-8, 260-375-3 und weitere

CAS-Nr. 1763-23-1, 2795-39-3, 70225-14-8, 56773-42-3 und weitere

KN-Codes 2904 31 00 , 2904 34 00 , 2922 16 00 , 2923 30 00 und weitere

 

Polychlorierte Biphenyle (PCB)

EG-Nr. 215-648-1 und weitere

CAS-Nr. 1336-36-3 und weitere

KN-Code ex 2903 99 80

 

Polychlorierte Naphthaline

EG-Nr. 274-864-4

CAS-Nr. 70776-03-3 und weitere

KN-Code ex 3824 99 92

 

Kurzkettige chlorierte Paraffine

EG-Nr. 287-476-5

CAS-Nr. 85535-84-8

KN-Code ex 3824 99 92

 

Tetrabromdiphenylether C12H6Br4O

EG-Nr. 254-787-2 und weitere

CAS-Nr. 40088-47-9 und weitere

KN-Code ex 2909 30 38

Das Ausfuhrverbot gilt nur für Artikel und Erzeugnisse, bei denen die Summe der Konzentrationen von Tetra-, Penta-, Hexa-, Hepta- und Decabromdiphenylether mindestens 500 mg/kg beträgt.

Abweichend von Absatz 1 sind Artikel und Erzeugnisse, bei denen die Konzentration aufgrund einer höheren Konzentration von Decabromdiphenylether 500 mg/kg oder mehr beträgt, vom Ausfuhrverbot ausgenommen, sofern das Vorhandensein von Decabromdiphenylether im Einklang mit der Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über persistente organische Schadstoffe (ABl. L 169 vom 25.6.2019, S. 45) steht.

Tetrabromdiphenylether

EG-Nr. 254-787-2 und weitere

CAS-Nr. 40088-47-9 und weitere

KN-Code ex 2909 30 38

Pentabromdiphenylether

EG-Nr. 251-084-2 und weitere

CAS-Nr. 32534-81-9 und weitere

KN-Code ex 2909 30 31

Hexabromdiphenylether

EG-Nr. 253-058-6 und weitere

CAS-Nr. 36483-60-0 und weitere

KN-Code ex 2909 30 38

Heptabromdiphenylether

EG-Nr. 273-031-2 und weitere

CAS-Nr. 68928-80-3 und weitere

KN-Code ex 2909 30 38

Decabromdiphenylether

EG-Nr. 214-604-9 und weitere

CAS-Nr. 1163-19-5 und weitere

KN-Code ex 2909 30 38

 

Toxaphen

EG-Nr. 232-283-3

CAS-Nr. 8001-35-2

KN-Code ex 3808 59 00

TEIL 2

Andere Chemikalien als persistente organische Schadstoffe, wie sie in den Anlagen A und B des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe aufgeführt sind, gemäß den dortigen Bestimmungen

Nr.

Beschreibung der Chemikalien/Artikel, die unter ein Ausfuhrverbot fallen (*1)

Zusätzliche Angaben, sofern relevant (z. B. Bezeichnung der Chemikalie, EG-Nr., CAS-Nr. usw.)

1

Quecksilberhaltige kosmetische Seifen

KN-Codes ex 3401 11 00 , ex 3401 19 00 , ex 3401 20 10 , ex 3401 20 90 , ex 3401 30 00

2

Metallisches Quecksilber und Gemische aus metallischem Quecksilber und anderen Stoffen, einschließlich Quecksilberlegierungen mit einer Quecksilberkonzentration von mindestens 95 Gewichtsprozent

CAS-Nr. 7439-97-6

EG-Nr. 231-106-7

KN-Code ex 2805 40

3

Folgende Quecksilberverbindungen, außer sie werden für die Forschung im Labormaßstab oder Laboranalysen ausgeführt:

Zinnobererz,

Quecksilber-(I)-chlorid (Cl2Hg2),

Quecksilber-(II)-oxid (HgO),

Quecksilbersulfid (HgS),

Quecksilber-(II)-sulfat (HgSO4),

Quecksilber-(II)-nitrat (Hg(NO3)2).

CAS-Nr. 10112-91-1, 21908-53-2, 1344-48-5, 7783-35-9, 10045-94-0

EG-Nr. 233-307-5, 244-654-7, 215-696-3, 231-992-5, 233-152-3

KN-Codes ex 2852 10 00 , ex 2617 90 00

4

Alle Gemische aus metallischem Quecksilber und anderen Stoffen, einschließlich Quecksilberlegierungen, die nicht unter Eintrag 2 fallen, sowie alle nicht unter Eintrag 3 fallenden Quecksilberverbindungen bei Ausfuhr dieser Gemische oder Verbindungen zwecks Rückgewinnung von metallischem Quecksilber

Einschließlich:

Quecksilber-(I)-sulfat (Hg2SO4, CAS-Nr. 7783-36-0), Quecksilber-(II)-thiocyanat (Hg(SCN)2, CAS-Nr. 592-85-8), Quecksilber-(I)-iodid (Hg2I2, CAS-Nr. 15385-57-6)

KN-Codes ex 2852 10 00

5

Kompaktleuchtstofflampen (CFL) für allgemeine Beleuchtungszwecke:

a)

CFL.i mit ≤ 30 Watt und einem Quecksilbergehalt von mehr als 2,5 mg je Brennstelle;

b)

CFL.ni mit ≤ 30 Watt und einem Quecksilbergehalt von mehr als 3,5 mg je Brennstelle.

 

6

Die folgenden linearen Leuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke:

a)

Tri-Phosphor-Lampen < 60 Watt mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 5 mg je Lampe;

b)

Halophosphatlampen ≤ 40 Watt mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 10 mg je Lampe.

 

7

Hochdruck-Quecksilberdampflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke.

 

8

Die folgenden mit Quecksilber versetzten Kaltkathoden-Leuchtstofflampen und Leuchtstofflampen mit externen Elektroden für elektronische Displays:

a)

geringe Länge (≤ 500 mm) mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 3,5 mg je Lampe;

b)

mittlere Länge (> 500 mm und ≤ 1 500  mm) mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 5 mg je Lampe;

c)

große Länge (> 1 500  mm) mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 13 mg je Lampe.

 

9

Batterien und Akkumulatoren, die mehr als 0,0005 Gewichtsprozent Quecksilber enthalten.

 

10

Schalter und Relais mit Ausnahme von Höchstpräzisions-Kapazitäts- und -Verlustfaktor-Messbrücken und Hochfrequenz-Radiofrequenz-Schaltern und -Relais in Überwachungs- und Kontrollinstrumenten mit einem Quecksilber-Höchstgehalt von 20 mg je Brücke, Schalter oder Relais.

 

11

Kosmetika mit Quecksilber und Quecksilberverbindungen, mit Ausnahme der Sonderfälle gemäß Anhang V Einträge 16 und 17 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel (ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 59).

 

12

Pestizide, Biozide und topische Antiseptika, die absichtlich hinzugefügtes Quecksilber oder eine absichtlich hinzugefügte Quecksilberverbindung enthalten.

 

13

Die folgenden nicht elektronischen Messgeräte, die absichtlich hinzugefügtes Quecksilber oder eine absichtlich hinzugefügte Quecksilberverbindung enthalten:

a)

Barometer;

b)

Hygrometer;

c)

Manometer;

d)

Thermometer und andere nicht elektrische thermometrische Anwendungen;

e)

Sphygmomanometer;

f)

Dehnungsmessstreifen zur Verwendung in Plethysmographen;

g)

quecksilberhaltige Pyknometer;

h)

quecksilberhaltige Messinstrumente zur Bestimmung des Erweichungspunktes.

Dieser Eintrag umfasst nicht die folgenden Messgeräte:

nicht elektronische Messgeräte, die in Großgeräten eingebaut sind oder für hochpräzise Messungen verwendet werden, sofern keine geeignete quecksilberfreie Alternative verfügbar ist;

Messgeräte, die am 3. Oktober 2007 älter als 50 Jahre waren;

in öffentlichen Ausstellungen zu kulturellen und historischen Zwecken auszustellende Messgeräte.

 


(1)  ABl. L 209 vom 31.7.2006, S. 3.

(*1)  Das Ausfuhrverbot gilt nicht für die folgenden mit Quecksilber versetzten Produkte:

a)

für den Zivilschutz und militärische Verwendungszwecke unentbehrliche Produkte;

b)

Produkte für die Forschung, für die Kalibrierung von Instrumenten oder zur Verwendung als Referenzstandard;

c)

Schalter und Relais, Kaltkathoden-Leuchtstofflampen und Leuchtstofflampen mit externen Elektroden (CCFL und EEFL) für elektronische Displays und Messgeräte, wenn sie zur Ersetzung eines Bauteils eines größeren Geräts verwendet werden und sofern für dieses Bauteil keine geeignete quecksilberfreie Alternative verfügbar ist, gemäß der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über Altfahrzeuge (ABl. L 269 vom 21.10.2000, S. 34) und der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (ABl. L 174 vom 1.7.2011, S. 88).


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