1)

Die Union stimmt allen vorgeschlagenen Einreihungen zu, da diese in Einklang mit der derzeitigen Einreihungspraxis in der Union stehen.

2)

Die Union stimmt dem Vorschlag zur Änderung der HS-Erläuterungen zu Kapitel 29 zu, im Einklang mit der Stellungnahme des Wissenschaftlichen Unterausschusses.

1)

Die Union stimmt allen vorgeschlagenen Änderungen der Dokumente zu, da diese die derzeitige Einreihungspraxis in der Union widerspiegeln.

2)

Die Union würde Ware 1 in die Unterposition 8 543,70 des HS 2017 und in die Unterposition 8 543,40 des HS 2022 einreihen. Ware 2 ist gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 b) in die Position 24.04 des HS 2022 einzureihen, und zwar aufgrund der ihr durch das E-Liquid verliehenen wesentlichen Eigenschaft.

3)

Die Union bringt zum Ausdruck, dass es weiterer Informationen zu den Waren bedarf, damit eine Einreihung erfolgen kann.

Die Union stimmt dem Vorschlag zur Änderung der HS-Erläuterungen nicht zu, solange eine Klärung und Anleitung dazu aussteht, wie zwischen den neuen Unterpositionen der Position 97.05 zu unterscheiden ist.

4)

Die Union würde die Waren nach ihrer stofflichen Beschaffenheit in Kapitel 39 einreihen, im Einklang mit dem Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union in der Rechtssache C-276/00. Es bedarf weiterer Informationen, um die Waren auf Ebene der Unterposition einreihen zu können. Die vorgeschlagene Änderung der HS-Erläuterungen wird nicht befürwortet, da nach derzeitiger Praxis in der Union Druckerkartuschen nicht als Teile von Druckern eingereiht werden.

5)

Die Union würde die Ware in Position 84.85 einreihen (Option II).

1)

Änderung der Sammlung der Einreihungsavise (Compendium of Classification Opinions), um dem Beschluss über die Einreihung einer Ware in die Position 18.06 (Unterposition 1 806,32) Rechnung zu tragen

Die Union schlägt die Streichung der Zutatenliste vor, die zu Einreihungszwecken nicht erforderlich ist.

2)

Änderung der Sammlung der Einreihungsavise, um dem Beschluss über die Einreihung zweier Arten von Tabakrippen („geschnittene gerollte expandierte Tabakrippen“ (CRES) und „expandierte Tabakrippen“ (ETS)) in die Position 24.03 (Unterposition 2 403,99) Rechnung zu tragen.

Die Union besteht auf der Beibehaltung der Formulierung, dass sich die Ware nicht zum Rauchen eignet, da dies das entscheidende Kriterium für die Einreihung war.

3)

Änderung der Sammlung der Einreihungsavise, um dem Beschluss über die Einreihung von Festoxid-Brennstoffzellen (SOFC) in die Position 85.01 (Unterposition 8 501,62) Rechnung zu tragen

Die Union schlägt vor, die Warenbeschreibung (umrahmter Text) aus der ursprünglichen Arbeitsunterlage (Dok. NC2655E1b) zu verwenden.

1)

Die Union würde die Waren als Getränke in die Position 22.02 einreihen, im Einklang mit dem Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union in der Rechtssache C-114/80 und den Einreihungsavisen 2202.99/2-4.

2)

Die Union würde die Ware als Armbanduhr in die Unterposition 9 102,12 einreihen, in Einklang mit den KN-Erläuterungen zu Position 91.02.

3)

Die Union würde die Ware in die Position 84.19 einreihen, da diese speziell Sterilisierapparate erfasst. Die Temperaturänderung findet statt und hat erhebliche Auswirkungen auf den Sterilisierungsprozess. Der Apparat erfüllt keinerlei mechanische Funktion.

4)

Die Union würde die Waren in die Position 84.86 einreihen, da es sich um erkennbare Maschinen handelt, die ausschließlich oder hauptsächlich zum Herstellen von Halbleiterelementen und -teilen verwendet werden.

1)

Die Union befürwortet für Ware 1 eine mögliche Umtarifierung aus den beiden Positionen 02.10 und 04.10. Ware 2 könnte entweder aus Position 04.10 oder aus Kapitel 16 umtarifiert werden. Ware 3 könnte aus Kapitel 16 umtarifiert werden. Ware 4 könnte entweder aus Kapitel 16 oder 21 umtarifiert werden.

2)

Die Union unterstützt die Aufnahme eines Untertitels in der Erläuterung zu Unterposition 2 711,19.

3)

Die Union befürwortet die Beibehaltung des Status quo und der derzeitigen Einreihungspraxis.

4)

Die Union würde es vorziehen, eine endgültige Entscheidung über die Einreihung der Ware unter Punkt VII.2 abzuwarten, bevor die HS-Erläuterungen geändert werden.

5)

Die Union befürwortet die Änderung der HS-Erläuterungen, da hierdurch die Einreihung dieser neuen Fahrzeugart geklärt wird.

6)

Die Union würde die Ware in die Unterposition 8 703,40 einreihen, da der Elektromotor dafür ausgelegt ist, dem Fahrzeug durch die Unterstützung der Motorleistung stärkeren Antrieb zu verleihen.

7)

Die Union würde die Ware in die Position 34.04 einreihen, da sie der Laboranalyse zufolge die Eigenschaften von Wachsen hat.

8)

Die Union bleibt im Hinblick auf weitere redaktionelle Bemerkungen zum ursprünglichen Vorschlag der EU flexibel.

9)

Die Union bleibt im Hinblick auf weitere redaktionelle Bemerkungen zum ursprünglichen Vorschlag der EU flexibel.

10)

Die Union würde die Ware in die Position 33.01 einreihen. Bei der Ware handelt es sich um ein ätherisches Lavendelöl, das monoterpene Alkohole enthält; es ist folglich nicht entterpenisiert und fällt unter die Position 33.01. Es wird durch ein Dampfdestillationsverfahren gewonnen und entspricht somit den HS-Erläuterungen zu Position 33.01.

11)

Die Union würde die Waren in die Position 84.79 einreihen. Aufgrund ihrer technischen Merkmale sind die Waren nicht von einer üblicherweise im Haushalt verwendeten Art, und unter Berücksichtigung von Anmerkung 4 a) zu Kapitel 85 sollte sie in die Position 84.79 eingereiht werden.

12)

Die Union würde die Ware auf Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 738/2000, mit der eine ähnliche Ware eingereiht wurde, in die Position 84.28 einreihen.

13)

Die Union ersucht um zusätzliche Informationen zu allen vier in Rede stehenden Waren, damit eine Einreihung erfolgen kann.

Ware 1: Proteingehalt. Bei einem sehr hohen Proteingehalt (über 85 %) könnte eine Einreihung in die Position 35.04 in Erwägung gezogen werden. Auf Basis der vorliegenden Informationen könnte die Ware in die Unterposition 2 106,10 eingereiht werden, im Einklang mit dem Einreihungsavis 2106.90/5.

Ware 2: Die Union würde sie in die Position 22.02 einreihen, wenn sie unmittelbar trinkfertig ist, oder in die Position 21.06, wenn sie vorher verdünnt werden muss.

Ware 3: Die Union würde sie in die Unterposition 2 101,20 einreihen, doch wären zusätzliche Informationen zum Koffeingehalt hilfreich.

Ware 4: Die Warenbeschreibung ist verwirrend, da aus ihr nicht klar hervorgeht, was ihr Hauptbestandteil ist. Falls die Ware Kakao enthält, könnte sie in die Position 18.06 eingereiht werden, andernfalls in die Position 19.05.

14)

Die Union stellt fest, dass die Einreihung der Maschine aufgrund ihrer zahlreichen Funktionen schwierig ist und dass sie sowohl in die Position 84.30 als auch in die Position 84.32 eingereiht werden könnte; daher sollte sie, unter Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c), in die Position 84.32 eingereiht werden.

15)

Die Union schließt sich der Stellungnahme des Sekretariats der WZO an und befürwortet die Einreihung beider Waren in die Unterposition 4 011,20.

16)

Auf Grundlage des Urteils des Gerichtshofes der Europäischen Union in der Rechtssache C-144/15 würde die Union die Ware in die Position 23.09 einreihen.

17)

Die Union würde die Ware in die Position 94.05 einreihen, da diese über eine Mehrzweckfunktion verfügt und nicht mit Zeicheninstrumenten ausgestattet ist.

18)

Die Union würde die Ware in die Position 85.04 einreihen, wie vom Sekretariat der WZO vorgeschlagen.

19)

Die Union beteiligt sich nicht an den Diskussionen, da der Einreihungsavis, auf den diese Änderung zurückgeht, in der Union wegen des Urteils des Gerichtshofes der Europäischen Union in der Rechtssache C-330/13 nicht angewandt werden kann. Es wäre besser, eine Änderung des HS für die Zukunft in Erwägung zu ziehen und die Anmerkung 2 zu Kapitel 27 anders zu strukturieren.

20)

Die Union stimmt der vorgeschlagenen Änderung zu, wie in den anderen Teilen der HS‐Nomenklatur den französischen Begriff „onduleur“ zu verwenden.

1)

Die Union würde die Waren wegen der Größe der Container, die nicht zur Verwendung im Haushalt bestimmt sind, in die Position 39.26 einreihen. Die Union weist darauf hin, dass die Warenbeschreibung die Angabe des Fassungsvermögens der Container (in Litern) enthalten sollte.

2)

Die Union ersucht um weitere Informationen zu den Bestandteilen der Waren (Wasser oder Saft, ölige Stoffe, sonstige Zutaten außer Vitaminen, Dosierung).

3)

Die Union schlägt vor, die Angelegenheit dem Wissenschaftlichen Unterausschuss vorzulegen und Informationen dazu anzufordern, i) ob die Waren genug Wirkstoffe enthalten, um eine therapeutische oder prophylaktische Wirkung entfalten zu können, und ii) welchen Mindestgehalt an dem Wirkstoff CBD eine Ware enthalten muss, um eine therapeutische oder prophylaktische Wirkung zu entfalten.

4)

Die Union würde die Ware in das Kapitel 3 einreihen, doch es bedarf weiterer Informationen dazu, ob Geschmack und Textur der Ware eher getrocknetem oder frischem Fisch entsprechen.

5)

Die Union würde die Waren, wie vom Sekretariat der WZO vorgeschlagen, in die Position 84.02 einreihen, im Einklang mit dem Wortlaut der Position und den HS‐Erläuterungen zu Position 84.02.

6)

Die Union würde die Ware in die Position 23.04 einreihen, ähnlich der Ware, die Gegenstand des Einreihungsavis 2304.00/1 ist.

7)

Die Union würde die Ware in die Unterposition 7 321,12 einreihen, da Ethanol bei Raumtemperatur flüssig ist und somit dem Wortlaut der Unterposition entspricht.

8)

Die Union ersucht um zusätzliche Informationen dazu, ob, und wenn ja, wie die Ware mit einer USB-Vorrichtung funktioniert, oder ob sie nur über einen Touch-Screen genutzt werden kann.

1)

Die Union hat um einen Einreihungsavis ersucht.

2)

Die Union würde die Ware in die Unterposition 8 502,13 einreihen.

3)

Im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 957/2006 der Kommission sowie den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1201/2011 und (EU) Nr. 1202/2011 der Kommission und unter Berücksichtigung von Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI würde die Union die Ware in die Unterposition 8 529,90 einreihen.

4)

Da die Waren nicht mehr auf dem Markt sind, befürwortet die Union die Streichung dieser Einreihungsavise.

5)

Die Union hat um einen Einreihungsavis ersucht.