(1)

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 91/496/EWG müssen Tiere zur Beförderung aus einem Drittland in ein anderes Drittland oder in dasselbe Drittland Gesundheitsgarantien der Union bieten, die den Garantien für den Handel mit solchen Tieren innerhalb der Union mindestens gleichwertig sind.

(2)

Gemäß Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 92/65/EWG dürfen Sperma, Eizellen und Embryonen nur dann eingeführt werden, wenn das betreffende Zuchtmaterial aus gelisteten Drittländern und aus zugelassenen Besamungsstationen und Samendepots bzw. aus Entnahme- oder Erzeugungseinheiten stammt, die Garantien bieten, die den in Anhang D Kapitel I der genannten Richtlinie festgelegten Garantien mindestens gleichwertig sind.

(3)

In der Richtlinie 2009/156/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr von Equiden in die Union festgelegt. Gemäß dieser Richtlinie dürfen nur Equiden, die aus einem Drittland oder einem Teil des Hoheitsgebiets eines Drittlandes stammen, das auf einer gemäß der genannten Richtlinie erstellten Liste von Drittländern erscheint, in die Union eingeführt werden.

(4)

In der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 der Kommission (4) sind die Bestimmungen für den Eingang von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Union festgelegt; zudem enthält diese Durchführungsverordnung eine Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten den Eingang von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Union zulassen, sowie die Anforderungen an die Tiergesundheit und die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen.

(5)

In der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 sind zudem die Verfahren für die Umwandlung einer zeitweiligen Zulassung in eine endgültige Zulassung festgelegt, im Rahmen derer verschiedene Einträge in Teil III des Gemeinsamen Veterinärdokuments für die Einfuhr (GVDE) in TRACES notwendig sind, um den Status der zeitweiligen Zulassung zu beenden. Allerdings besteht in der aktuellen Version von TRACES nicht die Möglichkeit, mehrere Einträge in Teil III des GVDE vorzunehmen, die für die Durchführung des in Artikel 19 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 beschriebenen Verfahrens erforderlich sind; diese Möglichkeit wird erst mit dem Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokument (GGED) gegeben, das von der Kommission im Einklang mit Artikel 58 der ab dem 14. Dezember 2019 geltenden Verordnung (EU) 2017/625 (5) im Rahmen der Entwicklung des Informationsmanagementsystems für amtliche Kontrollen (IMSOC) umgesetzt wird. Es ist daher erforderlich, die Anwendung von Artikel 19 Absatz 2 Buchstabe a auf dieses Datum zu verschieben.

(6)

Der Eingang von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Union kann aus Drittländern oder Teilen des Hoheitsgebiets von Drittländern zugelassen werden, aus denen der Eingang von Equiden zugelassen ist, sofern die Sendung von einer gemäß Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe b der Richtlinie 92/65/EWG gelisteten zugelassenen Besamungsstation oder einem zugelassenen Samendepot versendet wird und mit ihr eine Gesundheitsbescheinigung mitgeführt wird. Aus Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 geht hervor, dass der Eingang von Sperma aus Barbados, Bermuda, Bolivien und der Türkei in die Union zugelassen ist. Allerdings verfügen diese Länder über keine zugelassenen Besamungsstationen. Anhang I der Verordnung sollte daher berichtigt werden, um anzugeben, dass der Eingang von Equidensperma aus diesen Ländern in die Union erst zugelassen wird, wenn mindestens eine Besamungsstation zugelassen ist.

(7)

Katar hat Unterlagen zur Zulassung einer Besamungsstation gemäß Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer ii der Richtlinie 92/65/EWG vorgelegt, und diese Besamungsstation wurde am 10. März 2017 in die Liste aufgenommen (6). Allerdings geht aus Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 hervor, dass die Einfuhr von Sperma registrierter Pferde aus Katar nicht zugelassen ist. Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 sollte daher berichtigt werden, um anzugeben, dass die Einfuhr von Sperma registrierter Pferde aus Katar zugelassen ist.

(8)

Demzufolge sollten die Einträge für Barbados, Bermuda, Bolivien, die Türkei und Katar in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 entsprechend berichtigt werden.

(9)

Aus den jüngsten Informationen zu Rotz, die aus Brasilien eingegangen sind, geht hervor, dass bestimmte Teile des Hoheitsgebiets Brasiliens nicht mehr frei von Rotz sind. Demzufolge sollte der Eingang von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen aus den Teilen des Hoheitsgebiets Brasiliens, die nicht mehr frei von Rotz sind, ausgesetzt werden.

(10)

Im Anschluss an ein Audit der Union in Mexiko (7) wurde der Eingang von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen mit dem Durchführungsbeschluss 2013/167/EU der Kommission (8) ausgesetzt. In der Zwischenzeit haben die mexikanischen Behörden Informationen vorgelegt, die den im Anschluss an das Audit ausgesprochenen Empfehlungen in angemessener Weise Rechnung tragen. Demzufolge sollte der Eingang von registrierten Equiden, Zucht- und Nutzequiden sowie von Sperma registrierter Pferde aus jenen Teilen des Hoheitsgebiets Mexikos zugelassen werden, aus denen der Eingang dieser Waren ausgesetzt worden war.

(11)

Es ist notwendig, die neue offizielle Bezeichnung „Nordmazedonien“ zu verwenden.

(12)

Der Eintrag für Norwegen sollte aus Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 gestrichen werden, um dessen besonderer Situation als Land des Europäischen Wirtschaftsraums Rechnung zu tragen.

(13)

Kuwait unterrichtete die Kommission am 25. Juli 2019 über zwei Fälle von Rotz (Burkholderia mallei) bei registrierten Pferden, die vor der Ausfuhr in die Union in Quarantäne gestellt waren. Kuwait hat die Ausfuhr registrierter Pferde in die Union mit sofortiger Wirkung ausgesetzt und die erforderlichen Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen ergriffen. Der Eingang registrierter Pferde aus Kuwait in die Union sollte daher für einen Zeitraum von mindestens 6 Monaten ausgesetzt werden.

(14)

Die Fußnoten in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 müssen aktualisiert werden. Im Interesse der Klarheit sollte der gesamte Anhang I ersetzt werden.

(15)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1301 der Kommission (9) berichtigt und konsolidiert. Aufgrund eines Formatierungsfehlers in Nummer II.3.8 der Erklärung zur Tiergesundheit und zum Tierschutz enthält das Muster der Gesundheitsbescheinigung für die zeitweilige Zulassung in Anhang II Teil 1 Abschnitt A in Bezug auf Japanische Enzephalitis strengere Anforderungen als die Gesundheitsbescheinigungen für die Durchfuhr bzw. endgültige Zulassung, wodurch zusätzliche Gesundheitsbeschränkungen geschaffen werden. Dieser Fehler sollte korrigiert werden, damit die Anforderungen in Bezug auf Japanische Enzephalitis für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde und für die Durchfuhr und endgültige Zulassung von Equiden gleich sind.

(16)

Die Regelungen für die Untersuchungen auf Östliche und Westliche Pferdeenzephalomyelitis in den Gesundheitsbescheinigungen gemäß Anhang II Teile 1 und 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 tragen der Verbringung von Fohlen, die von seropositiven Muttertieren stammen, sowie der Erholung von früheren Infektionen nicht ausreichend Rechnung; der Verweis auf frühere Impfungen als Ursache einer Serokonversion sollte daher gestrichen werden.

(17)

In der Vergangenheit gab es keine Einfuhren von Schlachtequiden aus Ländern, in denen die Japanische Enzephalitis auftritt. Aufgrund der Ausbreitung dieser Seuche auf neue Gebiete ist es angezeigt, Risikominderungsmaßnahmen für diese Seuche auch in Bezug auf den Eingang von Sendungen von Schlachtequiden vorzusehen. Es ist deshalb notwendig, die Gesundheitsbescheinigung in Anhang II Teil 3 Abschnitt B der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 entsprechend zu ändern.

(18)

Nach der Bestätigung durch die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) und bestimmte Drittländer, die von der OIE als amtlich frei von Afrikanischer Pferdepest anerkannt wurden, ist es angebracht, die Quarantäne- und Testbedingungen zu vereinfachen, die die registrierten Pferde erfüllen müssen, die aus diesen Ländern in die Union verbracht werden. Daher müssen die Gesundheitsbescheinigungen in Anhang II Teil 1 und Teil 3 Abschnitt A der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 entsprechend geändert werden.

(19)

In der Überschrift der Mustergesundheitsbescheinigung für die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr in Drittländer für bestimmte Turniere gemäß Spalte 16 der Tabelle in Anhang I wurde der Verweis auf eine bestimmte Reihe von Turnieren (LG Global Champions Tour) vergessen. Zudem sollte der Umfang einer anderen Reihe von Pferdesportveranstaltungen, nämlich der „Amerikaspiele“, präzisiert werden. Aus Gründen der Rechtsklarheit ist es erforderlich, Anhang II Teil 2 Abschnitt B Kapitel 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 entsprechend zu ersetzen.

(20)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 sollte entsprechend geändert werden.

(21)

Um negative Auswirkungen auf den Handel zu vermeiden, sollte ein Übergangszeitraum bis zum 31. Dezember 2019 festgelegt werden, innerhalb dessen die gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1301 geänderten Fassung ausgestellten Gesundheitsbescheinigungen akzeptiert werden, sofern sie vor dem 22. Dezember 2019 ausgestellt werden.

(22)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —